NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-03-02 - Protokoll

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Organisation

Termin: 02.03.2010, 19:38 Uhr - 20:28 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist Beschlussfähig

Agenda

Videoüberwachung in Aachener Gaststätten

  • DerLhurgoyf hat den ersten Brief, den wir herumgeschickt haben ins Wiki gestellt

Brief an das Café Kaktus

  • Brief an das Restaurant Kaktus wird von Ravenent am Donnerstag rausgeschickt.

Anwalt

  • Ravenent hat noch nichts vom neuen Anwalt gehört, *Ravenent hat die nötigen Unterlagen versendet.
  • Upuetz hat auf der LMV mit Teiler Doehrden gesprochen. Er meint da nicht viel zum Thema beitragen zu können da sein Spezialgebiet Verkehrsrecht ist. Aber er meinte das die Bundes-AG Recht da vielleicht helfen könnte. Upuetz hat die schon angeschrieben.
  • Die AG Koordination muss über das Geld entscheiden bzw. dieses bereitstellen, ein Arbeitsauftrag steht schon in deren Aufgabenliste.

ASEAG

  • Saido7 steht in Kontakt mit ASEAG wegen der Videoüberwachung in Bussen und am Bushof. Relevant für überwaachen.de??
  • Saido7 schickt den Emailverkehr herum.

APAG

  • Ravenent hat bemerkt, dass das APAG Parkhaus bei ihm um die Ecke, ebenfalls auf die Straßen rundherum überwacht - Warnschilder hat er keine Gefunden
  • Ravenent kümmert sich darum mehr darüber herauszufinden

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 09.03.2010, 19:30 Uhr
  • Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

--Ravenent 20:26, 2. Mär. 2010 (CET)