NRW:Arbeitsgruppe/Presse/PM 2010-05-10 Wahlergebnis
PIRATEN bedanken sich bei allen Wählern und Unterstützern
Düsseldorf, 10.05.2010
Ziel verfehlt: Diese ehrliche Analyse des Wahlergebnisses von gestern nehmen die PIRATEN NRW vor. Angetreten war die Bürgerrechtspartei mit dem Vorsatz, das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl deutlich zu steigern. Einige hatten sogar auf den Einzug in den Landtag gehofft. Beides wurde mit 1,54 Prozent der Zweitstimmen nicht erreicht. Das Ziel muss nun sein, bei künftigen Wahlen wieder mehr Stimmen zu bekommen, als es den PIRATEN bei der Bundestagswahl gelungen ist. Behauptet haben die PIRATEN hingegen ihren Status als stärkste der »anderen« Parteien.
»Der Wahlkampf hat gezeigt, dass wir dieses Mal nicht von der Diskussion um große bundespolitische Themen wie Zensursula getragen wurden«, sagt Bastian Greshake, der für den Landtag als Direkt- und Landeslistenbewerber kandidiert hatte. »Das gestrige Ergebnis trotzdem zu erreichen, war harte Arbeit an wichtigen landespolitischen Themen. Ich danke allen Unterstützern, die sich in den vergangenen Wochen für die Piratenpartei starkgemacht haben. Mit ihrer Stimme haben sie unsere Ziele unterstützt und befürwortet.«
Die PIRATEN werten die Abwahl der schwarz-gelben Regierung als Erfolg. Die geringe Wahlbeteilung ist hingegen alarmierend. Damit drückt sich eine Politikverdrossenheit aus, für die die Altparteien verantwortlich sind. Weiterhin alarmierend ist aus Sicht der PIRATEN auch das Abschneiden der rechten Parteien. Greshake: »Jede Stimme für das demokratiefeindliche extremistische Spektrum ist eine Stimme zuviel.«
Nun gilt es, der Arbeit der neuen Regierung – in welcher Zusammensetzung auch immer – genau auf die Finger zu schauen und vor allem die Arbeit der vergangenen Monate fortzusetzen. Ralf Gloerfeld vom Vorstand der NRW-PIRATEN: »Das Wahlergebnis ist für uns Ansporn, weiter hart an uns zu arbeiten, sei es an politischen Inhalten wie an parteiinternen Strukturen. Nach einem anstrengenden Wahlmarathon wollen wir die kommenden Monate und Jahre dazu nutzen, unsere Vorstellungen von einer neuen Politik weiterzuentwickeln und bekannter zu machen.« Am kommenden Wochenende wird der Bundesparteitag in Bingen ein weiterer Meilenstein hierfür sein.
Die PIRATEN gratulieren den Gewinnern der Wahl – also den Grünen – und werden sich außerparlamentarisch weiterhin mit aller Kraft für ihre Themen einsetzen: Bürgerrechte, Stärkung des demokratischen Systems, freies Wissen, transparente Politik und die Positionen aus dem Partei- und NRW-Wahlprogramm.
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Die PIRATEN treten ein für die Wahrung und Stärkung der Grund- und Bürgerrechte, Transparenz des Staates, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung sowie Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Presseteam NRW
Rainer Klute
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Telefon: (030) 609899-530
Telefax: (030) 609899-539
E-Mail: presse@piratenpartei-nrw.de
Internet: http://www.piratenpartei-nrw.de/