NRW:2013-03-04 - Protokoll Stammtisch Borken Virtuell

Mumble 04.03.2013

Beginn: 19:30Uhr

Versammlungsleitung: Siggi Kerkhoff Protokoll: Britta Stephan

Anwesend

1. Benutzer:Siegfried.Kerkhoff
2. Britta Stephan bis 20:00Uhr
3. [Benutzer:[tstephan|Tobias Stephan]]
4. Georg Früh
5. Christian Greving
6. Stygeros
7. Guido Herzog

Entschuldigt:

1. BauerJup (ausnamsweise mal *rool eyes*) BDM

TOP 1 Aufstellungsversammlung Coesfeld, PM Siggi Siggi ist einstimmig gewählt worden, der Ablauf der Aufstellungsversammlung war organisatorisch nicht optimal, da der geplante Versammlungsleiter sehr kurzfristig abgesagt hat

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland – Kreis Borken –

Piraten wählen Direktkandidaten für die Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 22.09.2013

Am Samstag den 02.03.2013 fand im Hotel Haselhoff (Coesfeld) die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei im Kreis Borken zur Wahl der Direktkandidaten für den 17. Deutschen Bundestag statt. Für den Wahlkreis 126 Borken II wurde der 54-jährige Diplom-Finanzwirt Siegfried Kerkhoff (Rhede) einstimmig nominiert. In seiner Bewerbungsrede stellte Kerkhoff seine politischen Ziele vor. "Innerparteilich ist mir wichtig, dass die basisdemokratischen Strukturen, mit denen sich die Piratenpartei weiterhin deutlich und wohltuend von den etablierten Parteien unterscheiden, erhalten bleiben und sich die Partei nicht kommerzialisieren und damit beliebig machen lässt", so Kerkhoff. Er fordert in seiner Rede eine deutlich größere Transparenz und Offenheit der politischen Meinungsfindung und der politischen Entscheidung. Dazu gehöre, dass Politik und Verwaltung die „Information der Bürgerinnen und Bürger“ als selbstverständliche „Bringschuld“ verstehen und man nicht davon ausgeht, das die Bürgerinnen und Bürger sich die notwendigen Informationen „irgendwie holen werden“. (Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung bedeutet für ihn, die vorhandenen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auszunutzen, Quotenhürden wie z.B. bei Bürgeranträge und Ratsbürgerentscheide zu senken und moderne Medien zur Information und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen (Bild/Tonaufnahmen von Sitzungen, Ausschüssen etc., Abstimmungsportale, Meinungsbildungsportale).) Zeile 29 würde ich raus nehmen, wird insgesamt sonst recht viel Bundespolitisch sieht Kerkhoff seine Kompetenz vor allem in der Finanz- und Steuerpolitik die in vielen Bereichen reformbedürftig sei. Dazu gehört für ihn vor allem die Sicherung der Währung, also den Erhalt des Geldwertes nach innen und die Stabilität der Kaufkraft nach außen. Beides ist durch die noch nicht überwundene Eurokrise weiterhin in Gefahr. Ein weiteres Ziel muss der Abbau der Subventionspolitik sein, die dauerhafte Verzerrungen der relativen Preise und gesamtwirtschaftliche Verzerrungen nach sich zieht. Kerkhoff ist davon überzeugt, dass die Piratenpartei „allen Unkenrufen zum Trotz“ keine vorrübergehende Erscheinung ist, sondern sich – nach überstandenen innerparteilichen Selbstfindungs- und Selbstreinigungsprozessen – zu einer wirklichen Reformpartei und zu einer dauerhaften Größe in der politischen Landschaft etablieren werde. Dafür werde er sich u.a. mit seiner kommunalpolitische Erfahrung einsetzen und mithelfen, diese piratigen Reformbereitschaft an die Frau/ an den Mann zu bringen. Er ist zuversichtlich, dass es das mit Überzeugung und Glaubhaftigkeit in den nächsten Wochen und Monaten bis zur Bundestagswahl am 22.09.2013 leisten kann.

Mit piratigen Grüßen!

Siegfried Kerkhoff

TOP 2 Piraten im Nordkreis

• Siggi fragt nach wie es mit der Mitgliedermobilisierung der Nichtaktiven Piraten aussieht. Lt.Christian sind die Kontaktdaten schon seit einiger Zeit angefordert, es gab aber bislang wohl noch keine Rückmeldung

• • Christian wird beauftragt nach Rücksprache mit harald eine Mail zu schreiben, die von allen unterschrieben werden kann, in der der Vorstand aufgefordert wird die Daten der Mitglieder weiter zu geben

TOP 3 BTW im Kreis Borken

• Tobi wird die Technik nochmal um Zugang zum RequestTracker bitten

in dem Ticket #75299 wird um Info gebeten wer Direktkandidat ist. Dieser soll zu einer Podiumsdiskussion eingeladen werden

• Siggi möchte gern ein Treffen veranstalten bei dem der BTW-kampf geplant werden soll und Aktionen überlegt werden können
  • die Anwesenden sind für ein solches Treffen, es wird ein Doodle aufgemacht zur Terminfindung, Siggi wird mit Harald dazu noch Rücksprache halten

TOP 4 Stammtisch Bocholt 14.03.2013 und Rhede 26.03.2013

• beide Stammtische waren zuletzt nicht sehr gut besucht, es wäre schön, wenn wieder ein paar Piraten dazu kommen könnten
  • es wird überlegt den Mumble- und den Stammtischtermin in Rhede an einen Abend zu legen. Es wird vorgeschlagen die hier genannten Termin zunächst wie geplant bestehen zu lassen und in diesem Rahmen nochmal zu überlegen ob die technischen Voraussetzungen bestehen und ob der Wunsch auf Zusammenlegung existiert
  • die Anwesenden beschließen ohne Gegenrede das der nächste Termin in Rhede auf den 25.03. verlegt wird und dort als Mumbletreffen und Stammtisch stattfindet

TOP 5 Schreiben der Stadt Bocholt, 1 Euro Jobber, weitere Vorgehensweise

• Stadt Bocholt verweist an den Kreis
• Frage nach zuständigkeit an Stadt Bocholt und frage nach Antwort durch Siggi. Er wird den Kreis anschreiben ob dieser zuständig ist und dann auch um Antwort bitten

TOP 6 Nächster Wanderstammtisch wo und wann

• es gibt den Vorschlag den Wanderstammtisch mit dem Treffen zur Bundestagswahlplanung zu verbinden
  • Doodle nach Rücksprache mit Harald durch Siggi

TOP 7 Sonstiges

• Britta fragt nach ob noch Infostandmaterial vorhanden ist. Muss bei Harald nachgefragt werden
• Siggi möchte gerne ein Piratenschiff bauen (\o/ super Sache ;-))
• Tobias schlägt vor auf der Internetseite Hinweise zu geben auf die Listen- und Direktkandidaten, es wird angeregt das dort die wichtigsten Infos hinterlegt werden. Tobi erklärt sich bereit die Wikiseite dazu fertig zu machen

nächste Sitzung am 11.03.2013 um 19:15Uhr