NRW:2012-09-25 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit

Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Termin: 2012-09-25, 21:00 Uhr (Sitzungsbeginn 21.06 Uhr)
Ort: Mumble
Leitung: * Achim Müller
Protokoll: * Ebi und * Tobias Stephan 

Anwesend

Entschuldigt

Unentschuldigt

Gäste

  • samy
  • Fizz
  • Darkwind
  • schreibrephorm

Aufnahme

Das Krähennest wird die Sitzung aufzeichnen und veröffentlichen.

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 2012-09-18 wird genehmigt.

Mitgliederzugänge/-abgänge

Keine Mitgliederzugänge/-abgänge

Offene Aufgaben

  • http://www.piratenpartei-nrw.de Website redaktionelle Bearbeitung
    • Änderungsvorschläge wurden in einem Pad eingetragen mit der Nummer https://nrw-presse.piratenpad.de/237.
    • Es wird eine weitere Sitzung innerhalb 8 Tagen geben. Bis dahin sollen wir im Pad mitarbeiten.
    • Der nächste Termin wird in der ÖA ML oder / und im Pad bekannt gegeben.
    • ToDos aus Meeting 24.9. 20.30: geplante Änderungen sind im Protokoll-Pad vermerkt: https://nrw-presse.piratenpad.de/237
    • hier jetzt in ÖA zu besprechen: Einbindung in Krähennest in NRW Seite

PMs

  • PM Anti-Islam-Video
    • Hintergrund, Bericht (Ali bei Phoenix)
    • Pressespiegel
      • keine große Reaktion seitens der Presse, positive in Kommentaren und #fb.
  • PM UrhG
    • Hintergrund, Bericht,
      • Uwe Stein, Daniel und acepoint haben am Donnerstagabend ein Extract erstellt und am Freitag eine PM veröffentlicht.
    • Pressespiegel
      • Die PM ist in den großen Medien (außer Spiegel) verarbeitet worden.
      • Diskussion über den Umgang mit Medien die augenscheinlich nur an Skandalen interessiert sind. Acepoint berichtet über die Presseresonanz auf das erste Papier zum Urheberecht von @schmidtlepps, seinen "Abgang" bei der #pc12.
  • PM Nichtraucherschutzgesetz (26.09.2012 ? im Landtag, 2. Lesung)-->verschieben?
    • nur zur Erinnerung hier gelistet, siehe Protokoll vom 21.08.
    • ist das hierzu relevant? http://www.scienceblogs.de/astrodicticum-simplex/2012/08/viel-passivrauch-um-nichts-die-piratenpartei-deutschland-und-die-pseudowissenschaft.php
    • sind die Piraten-Positionen zum Thema Rauchen/Nichtrauchen problematisch? Nein, siehe Positionspapier des letzten LPT;OK, danke
    • http://www.tageswoche.ch/de/2012_37/schweiz/458025/passivrauchen-schadet-nicht.htm?acid=9143 (als Beispiel für seltene anderslautende Presse)
    • PM am Montag Nachmittag 24.9. auch von Seite des LV ; Zitat Andi_nRw (verschoben, da Abwarten der Ergebnisse der Anhörung wichtig)
    • Es wird eine Anhörung am 26.09.2012 stattfinden, zu der Spezialisten eingeladen sind.
    • http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME16-47.html
    • PM sollte eigentlich nach der Anhörung geschrieben und veröffentlicht werden, aber:
      • Fraktion hat einen Änderungsantrag gestellt, der nicht dem Postionspapier des LV entspricht
      • Diskussion und Abstimmung über den Änderungsantrag erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Fraktionssitzung
      • Informationen zu Inhalt des Antrags und Vorgehen der Fraktion erhielt Achim eher „zufällig“, weil er die geplante PM vorbereiten wollte.
      • Reaktion unsererseits darauf? PM ist gestorben, Fizz wird das Thema auf dem Treffen LaVo/Fraktionsvorstand ansprechen.
    • Kai Schmalenbach und später Daniel Schwerd sind während der Sitzung anwesend und erklären die Situation aus ihrer jeweiligen Sicht.
      • "Dumm gelaufen und wenn man ehrlich ist, ist das nichts als ein Troll-Antrag" (Dave-Kay)
      • Daniel Schwerd erklärt das Vorgehen der Fraktion mit „notwendiger parlamentarischer Taktik/Strategie.“
      • "Bei Achim kommt heißes Wasser"
      • Das Zitat lautet vollständig und korrekt: „Wäre ich ein Flötenkessel, würde ich heute zwar noch nicht pfeifen, es käme aber schon Dampf heraus!“ (Achim ;-) )
    • Es hat sich eine über zweistündige, sehr lebhafte Diskussion entwickelt, in welcher der überwiegende Teil der Mumble-Teilnehmer die Beweggründe, Art des Zustandekommens und den Inhalt des (geleakten) Änderungsantrags kritisiert haben. Großer Beifall aller Telnehmer dafür, dass Dave-Kay und zwei Mitarbeiter der Fraktion bis zum Ende konstruktiv an der Debatte teilnahmen.
    • Now shoot the Messenger ^^

Die Sitzung wird hier um 01.15 Uhr beendet, die weiteren Punkte der Agenda werden im nächsten Treffen oder über die ML abgearbeitet.

  • EuWiKon 29./30.09.2012 im UPH
    • Uwe Fr. Abend und Sa./So. vor Ort,
    • weitere von ÖA NRW für Akkreditierung
    • Ansprechp. nicht mehr Kai Gödde sondern Laura (@Schwarzblond)

Events/Aktionen

  • Kand.Interviews im Krähennest als TO Punkt
  • Bund/Länder Treffen am 1./2. 12.2012 in NRW, Düsseldorf -->
  • Meltwater/Echobot
    • Stand Kündigung?
    • ist in Abstimmung? (Nachhaken Vorstand bzgl einer Entscheidung und Stand der Kündigung)
    • Nutzung "verknüpfen" mit der Fraktion?
    • mal Anschauen: emm.newsbrief.eu (Engelbert)
  • Agendasetting-Konzept muss überarbeitet / weiterentwickelt werden
    • wird auf nächste Woche verschoben
  • Danielsan bzgl. GEMA agendasetting kontaktieren?

aus dem RT

sonstige Themen

  • Antragskonferenz für BPT in Bochum in Dortmund gff. sonstige in NRW --> Nächste Woche
    • dezentraler Antragskonferenztag in Süddeutschland angedacht, machen wir mit?
  • Kalender für Anstehende Themen
    • Bekannte anstehende Termine:
      • 13.10. Aktionstag Vorratsdatenspeicherung
      • 15.10. Anhörung Vorratsdatenspeicherung in Petitionsausschuss BT
  • Terminplanung ausbauen und verbessern

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AG ÖA NRW
Datum: 02.10.2012
Beginn: 21:00 Uhr

Ende der Sitzung

01:15 Uhr