NRW:2010-04-06 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.04.2010

Organisatorisches

  • Datum: 06.04.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.02 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter: Richard Klees
  • Protokollant: Dennis Westermann und Richard Klees

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Carsten Trojahn
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski
  • Ulrich Schumacher
  • Ralf Glörfeld

entschuldigt abwesend

  • Arndt Heuvel (anwesend ab 20:36)

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Annahme des Protokolls vom 29.03.2010
    • Das Protokoll ist angenommen.
  • Das Protokoll wird im Piratenpad geschrieben.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Interview "der freitag"
  • Vermittlung des Reporters an Verantwortlichen des Infostandes in Dortmund
  • Fototermin mit Tobias für Fotos Piratenzeitung (Bild siehe Facebook)
  • Kommunikation mit diversen anderen Medien (Spiegel, Zeit)
  • wahlpedia Antworten grob mitformuliert
  • Diskussion wegen Struktur AG Presse (Mailingliste)
  • Überarbeitung Wahl-O-Mat (Nachfragen wegen Plausibilitätsprüfung)

Ralf

  • Gespräch mit WDR-Lokalzeit zwecks Bericht über die Direktkandidaten Wuppertal/Solingen/Remscheid
  • Termin beim Landeswahlausschuß zwecks Zulassung der Landesliste zur Landtagswahl
  • diverse Wahlkampfvorbereitungen in Wuppertal
  • diverse Aktivitäten in der PGLTW2010, UG Gestaltung
  • Protokolle der LMV´s 2010.1 und 2010.2 zum unterzeichnen und verschicken vorbereitet. Sind immer noch nicht raus. Protokoll für 2010.2 kann am Freitag komplettiert werden falls Richard beim Kinoabend in Ddorf ist.
  • Beantwortung einer Anfrage von Greenpeace Wuppertal zu meiner Kandidatur

Richard

  • Bei der selbst gewünschten Regel gefailt und Bericht nicht rechtzeitig eingestellt.
  • Chaos mit SH: Es gibt eine Kommunikationschaos. Mir ist gerade völlig unklar, was SH übernehmen kann und was nicht.
  • Mit Klaus H. in Kontakt getreten.
  • Wahlprogramm finalisiert.
  • Mit Christian das Projekt "Einführung eines DS-Beauftragten" geplant.

Dennis

  • Fertigstellung Beitragsminderungsformular
  • Vorbereitung des Mahnwesens
    • Vorab beantwortung möglicher Fragen um die Reaktioszeit zu beschleunigen
  • Vorbereitungen für das Live Treffen der AG Verwaltung um dort das Belegwesen 2009 fertig zu stellen
  • Anfänge Rechenschaftsbericht 2009
  • Fortsetzung Zuwendungsbescheinigungen 2009

Ulrich

Carsten

  • Wahlkampf
  • An BVor-Sitzung teilgenommen

Arndt

  • Vorberreitung des Umzug RT auf neuen Server

Berichte AG Presse

  • Birgit ist natürlich anwesend.
  • Christian Kühnert ist anwesend.
  • Birgit:
    • Mehrere PMs sind in der Bearbeitung
    • Es gibt immer noch eine Strukturdebatte. Am Freitag konnte die Debatte wegen fehlender Beteiligung nicht zu Ende geführt werden.
    • Piratenzeitung wird zeitnah fertiggestellt.
    • Würde mir wünschen, dass Ralf sich mehr einbringt.
      • Ralf: Bin bei der letzten Sitzung anwesend gewesen und werde mir in der nächsten Woche überlegen, ob ich Mitglied werde. Muss erst meine anderen Tätigkeiten reduzieren. Hab das auch so am Freitag gesagt.
      • Birgit: Ich sehe das als ureigenste Aufgabe der beiden Vorsitzenden.
      • Ralf: Versuche das zu regeln, trete aber nicht ein, wenn ich keine Ressourcen habe.

Berichte PG Landtagswahlkampf

  • Hilmar ist anwesend und berichtet.
  • Gestern auf Basis eines aktuellen Finanzstatus das zur Verfügung stehende Budget auf 300.000 Briefkastenflyer und gedruckte Wahlprogramme verteilt. Wahlprogramme werden außerdem auch lokal gedruckt. Aufkleber werden auch noch gedruckt, aber dann sind wir annähernd blank. Fast alle weiteren zur Verfügung stehenden Mittel sollen in zusätzliche Briefkastenflyer fließen, falls diese nicht in größerer Stückzahl von SH finanziert werden.
    • Nachfrage Hilmar: Gibt es noch Geld von anderen LVs?
      • Richard: Hake in SH, Bayern und BaWü nach. Steht auf der Liste ganz oben.
      • Dennis: Ein Angebot gibt es auch noch vom Bezirksverband Stuttgart.
  • Morgen werden die Drucksachen von letzter Woche ankommen und verteilt.
  • Briefkastenflyer, Wahlprogramm und A6 Streuflyer werden diese Woche in Auftrag gegeben.
  • Heiko: Die Marke von 300.000 zu verteilenden Briefkastenflyern ist geknackt. Wir brauchen mehr!

Vertagte Anträge

Protokolle der Landesparteitage

  • Wer muss die Protokolle unterschreiben?
    • Für das Protokoll von der LMV 2010.1:
      • Versammlungsleiter, Wahlleiter, mindestens zwei der Wahlhelfer, Vorstandsvorsitzender.
    • Für das Protokoll von der LMV 2010.2:
      • Versammlungsleiter, Wahlleiter, Vorsitzender oder stellvertretenden Vorsitzender
  • Die Unterlagen sind derzeit noch bei Ralf, sind aber vorbereitet und eingetütet. Mit Alex Reintzsch kann ich das im Laufe der Woche klären. Richard bekommt die Unterlagen zugeschickt. Ralf unterschreibt 2010.2. Die Unterlagen schickt Ralf rum. Birgit bekommt das Protokoll als Letzte und gibt es an Thorres zur Lagerung weiter.
    • Michele gibt den Hinweis, dass auch ein Wahlprotokoll beiliegen muss. Ralf spricht das nochmal mit Thorres ab.

Top100NRW

  • Webseite wurde am 30.03.2010 wieder Online genommen.
  • Bitte von Matthias: "Ich wäre euch verbunden, wenn ihr euch für eine Einbindung

des "top100nrw"-Laufbandes in der Youtube-Version unseres Spots einsetzen würdet"

  • Dennis: Ich sehe das Problem, das die neue Deadline zum 30.04.2010 Probleme mit dem Laufband erzeugen haben kann. Rücksprache mit der Produktionsfirma wäre dort Ratsam.
  • Richard: Wir hatten letzte Woche wegen genau dieser Deadline beschlossen, die Seite zu schließen.
  • Dennis: Es gab erste Anfragen, das Geld zurückzuüberweisen.
  • Richard: Ich finde es ärgerlich, das wir das wieder diskutieren.

20:36: Arndt ist eingetroffen

  • Birgit: Mit Matthias telefoniert. Er würde es sofort vom Netz nehmen, findet es aber schade. Es gäbe auch andere Möglichkeiten als ein Laufband.
  • Beschlussvorschlag: Matthias möge bis morgen um 19:00 Uhr einen detaillierten Plan über das weitere Vorgehen bei top100nrw dem NRW-Vorstand vorlegen. Darin soll er ebenfalls die technische Umsetzung darlegen. Wenn bis 10:00 Uhr am 08.April nicht die Zustimmung einer Mehrheit der Vorstände im RT vorliegt, soll die Seite unverzüglich offline genommen werden.
    • Abstimmung: Beschluss ist einstimmig angenommen.
  • Birgit kümmert sich darum, dass Matthias informiert wird.
  • zurück um 21:09 Uhr: Matthias hat morgen Geburtstag und bittet um Aufschub.
  • Beschlussvorschlag: Alle Deadlines des vorherigen Beschlusses um einen Tag aufschieben.
    • Abstimmung: Beschluss mit 4:0:3 Stimmen angenommen.

Flyeralarm

  • Frank Eingeladen und Anwesend?
    • Wurde schon mehrfach vertagt, da Frank nie Anwesend war. Weiteres Vorgehen?
    • Frank ist wieder nicht anwesend.
    • Ralf: Hab ihn mehrfach darum gebeten, teilzunehmen. Er hat wohl keine Lust Stellung zu nehmen.
  • Dennis und Richard kümmern sich um einen Antrag zur Rüge von Frank.
  • Uli versucht sich auch einzubringen.

Wahlpedia, Parteivergleich etc.

  • Wahlpedia fertig?
    • Richard: Ich hab drübergeschaut.
    • Birgit und Richard besprechen das gleich noch und tragen das dann auch ein.
  • Parteivergleich fertig?
    • Birgit: Bin noch nicht dazu gekommen.
    • Birgit und Richard kümmern sich darum ebenfalls gleich.

Unterstützungsaufruf auf den LPTs in Bayern/BaWü

Datum
  • 29.03.2010

Antragsteller

Beschreibung:
Am 10.4. findet in Fürth der LPT Bayern statt, am 17./18.4. der LPT BaWü in Tübingen. Da ich aus privaten Gründen ohnehin auf beiden Parteitagen anwesend sein werde, hatte ich heute morgen die Idee, dort einen "Unterstützt NRW"-Aufruf als Vortrag von jeweils 5-10 Minuten zu halten, falls dies nicht ohnehin schon seitens des NRW-Vorstands oder eines anderen offiziellen Abgesandten vorgesehen ist.

  • Als Inhalt stelle ich mir vor:
  • 1.) Hinweis auf Bedeutung des NRW-Wahlkampfs für PIRATEN insgesamt ("einzige Wahl in 2010, erstmals im Rampenlicht wg Erfolg bei BTW" etc.)
  • 2.) Hinweis auf unsere Erfolgschancen: Kompetente Kandidaten, breites Wahlprogramm, FDP/CDU aktuell angreifbarer denn ja usw
  • 3.) Hinweis auf Schwierigkeit der Aufgabe: größtes Bundesland, sehr heterogene Struktur, hoher Zeitdruck bei Vorbereitung, personelle und finanzielle Ressourcen stark ausbaufähig
  • 4.) Bitte um Spenden, z.B. via #top100nrw (würde dann auch jeweils wieder mit der Kungelkiste rumlaufen ;-))
  • 5.) Bitte um personelle Unterstützung vor Ort in NRW, z.B. übers Wochenende o.ä. ("Wahlkampftraining in NRW für BaWü")

Eine unverbindliche Vorab-Anfrage, ob man einen solchen Vortrags-Slot einräumen würde, wurde seitens einzelner Piraten aus dem LVor/BzVor BaWü bzw. dem BzVor Mittelfranken positiv aufgenommen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich grünes Licht für das Halten eines solchen Unterstützungs-Aufrufs durch den NRW-Vorstand. Für Input - u.a. wer in NRW als Ansprechpartner für die anreisenden Helfer fungieren soll - wäre ich dabei dankbar; das hat aber gf. bis über Ostern hinweg noch Zeit.

(bitte bei Bedarf ggf. kurz vorher anrufen, damit ich mich in Mumble einlogge, kann an der heutigen LVor-Sitzung nicht vollständig teilnehmen)

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen ( 6/0/1 )
  • Ralf: Ich kann leider nicht nach Fürth oder Tübingen fahren.
  • Richard: Finde das so ok, aber wichtig, dass das diesen Inhalt hat und auch wirklich nur 5-10 Minuten dauert.
  • Hilfsangebote sollen über wahlkampf@ abgewickelt werden und Richard bleibt Ansprechpartner.
  • Wenn top100nrw abgeschaltet wird, werden dafür natürlich auch keine Spenden mehr geworben.
  • Spenden sollen mit dem Zweck "Wahlkampf NRW" an das Konto des LV gehen.
  • Richard schreibt Matthias dazu eine Mail.

Allgemeines

Request Tracker

Gläserne Mobil

  • RT 4383
  • Die nächste Ordnungswiedrigkeiten Anzeige?
  • Kosten 18,50 € + 20€
  • Wann hört das endlich auf?
    • Gläserne Mobil ist jetzt in Ddorf, und wird hier eingesetzt.
    • Leider ist am Tag der Umstellung noch eine Verwarnung ausgestellt worden.
    • Beschlussvorschlag: Der Landesvorstand NRW bezahlt weitere 38,50 € aus seinem Budget für die Ordnungswiedrigkeiten.
    • Abstimmung: Der Beschluss ist mit einer Enthaltung angenommen.
  • Wurde der Tourplan an den BVor weitergeleitet?
    • Ralf: Soweit ich weiß schon. Kläre das morgen nochmal. Kümmere mich drum.
    • Carsten: Da kam in der BVor-Sitzung auch die Frage auf, wer die Haftpflichtversicherung fürs gM in der Zeit bezahlt. Da gab es aber keine Entscheidung und wurde auch nichts beschlossen.

PAV

  • RT 4361
  • Weiteres Vorgehen nach Entscheidung des BuVos? Rya 13:33, 2. Apr. 2010 (CEST)
    • Wir erwarten eine offizielle eMail von Jens als Bundesvorstandsvorsitzender zu dem Thema (das hat Jens mir heute telefonisch zugesagt). Ich würde eine Vertagung auf die nächste empfehlen Carsten
  • Vertagt auf nächstes Mal.

Umgang Rechnung DGAP

  • Die AG Presse weißt die Rechnung zurück und trägt die Kosten nicht.
  • Dennis: Ich habe die DGAP angeschrieben und um Stellungnahme gebeten, welche Pressemitteilung dies gewesen ist, wer der Auftraggeber war etc. Gleichzeitig habe ich um Sperre der Konten bei der Firma DGAP gebeten. So wie das derzeit läuft kann es nicht sein, das man 2 Wochen hinter Rechnungen hinterherlaufen müssen um zu sehen, wann wie wo beschlossen und wer es zahlt. Das kanns nicht sein.
  • Richard: Ergebnis?
    • Dennis: Liegt noch nicht vor.
  • Es scheint sich um die Kosten für eine PM über mehrere Verteiler zu handeln.
  • Dennis verschafft sich Klarheit darüber, ob eine Spende, die evtl. dafür gedacht ist, auch tatsächlich dafür ist und treibt das restliche Geld von Matthias ein. Das tut er, sobald er weitere Informationen hat.
  • Dennis: Wir sollten auch noch darüber entscheiden, wie wir mit dem Account weiter vorgehen.
  • Dennis bereitet einen Beschluss vor.
  • Diejenigen, die das in Auftrag gegeben haben, haften auch dafür. Es gibt keinen Beschluss der AG Presse dazu.
  • Details dazu: RT 4274

Carsten ist nun abwesend 21:22 Uhr

ACTA

  • RT 4292 ( Tickets zusammengefasst )
  • Stephan Urbach
Ahoi liebe Landesvorstände,

ich wende mich an Euch, um nicht auf 16 Landeslisten angemeldt sein zu 
müssen :) das macht es durchaus einfacher für mich.

Ich möchte mich als der vom Bundesvorstand beauftragte [1] ACTA [2] 
Koordinator der Piratenpartei Deutschland vorstellen. Meine Hauptaufgabe 
ist es, den AdACTADay [3]in Deutschland zu koordinieren und Aktionen 
rund herum mit zu planen.

Es wurde gemeinschaftlich von deutschen und Schweizer Priaten ein Flyer 
erarbeitet, dr grad eim stopp-acta.info Design gesetzt wird. [4]
Des weiteren erarbeiten wir grade eine deutsche Übersetung des 
bisherigen Vertrages [5].

Ich bitte euch, Vertreter zu benennen, die mir mitteilen, was in den 
einzelnen LVs gegen ACTA geplant ist und die auch für mich als 
Ansprechpartner dienen, damit das Rad nicht immer wieder neu erfunden 
werden muss, gibt es natürlich eine ML, die für jeden offen steht [6].

Ich hoffe auf eine fruchtbare Zusammenarbei aller LVs gegen ACTA. 
gemeinsam können wir etwas gegen den Morloch tun.

Als nächstes erhoffe ich mir, dass wir es hinbekommen, flächendeckend 
Infostände durch zu führen. Die Termine bitte im Wiki [7] eintragen, 
damit wir eine Übersicht behalten. Weiterführende Infos zu AKTA wird es 
demnächst auch von meiner Seite geben, auch gerne in telkos mit 
Slideshows etc. wenn da bedarf besteht, stehe ich sehr gerne zur Verfügung.
  • Birgit: Es geht um drei Sachen:
    • Ob wir Flyer wollen.
      • Vorschlag von Birgit: Interesse an Flyern bekunden, aber dabei verdeutlichen, dass NRW dafür derzeit keine finanziellen Mittel aufbringen kann.
      • Der Vorschlag findet die Zustimmung des Vorstandes.
    • Ob wir das Logo auf unsere Seite stellen.
      • Vorschlag von Richard: Wir sollten das machen.
      • Der Vorschlag findet Zustimmung.
      • Richard kümmer sich drum, dass das auf die Seite kommt.
    • Ob wir einen Ansprechpartner benennen.
      • Vorschlag von Ralf: Sollten wir auf jedenfall machen, sonst geht was verloren.
      • Der Vorschlag findet Zustimmung.
      • Ralf macht das entweder selber oder sucht jemanden aus dem LV, der das macht.
        • Bastian G. hat sich um 21:51 gemeldet und macht den Ansprechpartner.
  • Birgit kümmert sich darum, dass Stephan unsere Beschlusse mitgeteilt werden.

Telefonliste

  • RT 3583
    • wie ist der Status, im RT fehlen noch einige.

Kopie aus dem letzten Protokoll: 

Arndt ergänzt seine Daten und wir sind fertig. Und ich soll irgendwas machen.
  • Handynummer ins Ticket und dann eine Liste zusammenstellen mit den infos wer Privat haben möchte etc. und dann an den Ansprechpartner der Presse, nicht an alle! Dennis103
  • Arndt ergänzt seine Nummer.
  • Ralf stellt das zusammen und gibt das der AG Presse.

Carsten wieder Anwesend 21:26 Uhr

Praktikantin

  • Birgit: Vertrag liegt nach Aussage von Simon bei der Uni der Praktikantin
  • Birgit: Wie ist der Stand der Dinge bezüglich der Betreuung?
  • Carsten: Die Praktikantin hat sich noch nicht gemeldet.
  • Richard kümmert sich gemeinsam mit Sebastian nochmal drum.

Berichte

  • In der letzten Sitzung wurde beschlossen, das die Bericht mind. 1 Stunde vorher im Protokoll stehen müssen. Leider ist dies nicht bei allen passiert.
  • Weiteres Vorgehen?
    • Wir schaffen das.

Satzungsänderungsantrag K08

Mail von thorres:

Und zwar enthält der Antrag K08 einen Tippfehler: 

Änderungsantrag K08:

Fasse den Absatz (1) des § 8 wie folgt neu: "(1) Die Auflösung des
Landesverbandes kann durch einen Beschluss der
Landesmitgliederversammlung, mit einer Mehrheit von 3/4 der zu der
Landesmitgliederversammlung Stimmberechtigten, beschlossen werden. Es
müssen mindestens 2/3 der Piraten des Landesverbandes abstimmen."
Ergänze einen weiteren Absatz (2): "(2) Der Bundesparteitag muss der
Auflösung zustimmen." Begründung Wir müssen in unsere Satzung nicht
reinschreiben, unter welchen Bedingungen der Bundesparteitag
Landesverbände auflöst. Überschreiben können wir die Bundessatzung
damit auch nicht. Außerdem verlangt die Bundessatzung, dass die LVs in
ihre Satzungen eine Klausel aufnehmen, die besagt, dass der BPT einer
Auflösung zustimmen muss."'

Es hätte heißen müssen: "Fasse den Absatz (1) des § 13 wie folgt neu:
...", bei § 8 handelt es sich um den Paragraphen, der den LPT regelt.

Es dreht sich hier jedoch um die Bedingungen zur Auflösung des
Landesverbandes. Diese sind in §13 definiert. Unsere Satzung befand
sich hier im Widerspruch zur Bundessatzung. Auf der einen Seite dürfen
Rechtschreibfehler aus der Satzung bereinigt werden. Auf der anderen
Seite ist das schon eine gravierende Änderung.

Unserer Ansicht nach haben wir hier 2 Möglichkeiten:
1. Wir sehen das als Tippfehler an und ändern den §13
2. Wir erklären den Änderungsantrag K08 für ungültig, weil: Ein neuer
Abs (2) angefügt werden soll. Abs (2) gibt es aber schon im §8.

Wir ziehen die 2. Option vor und betrachten den Änderungsantrag K08
für ungültig. Den Antrag K08 werden wir korrigiert zur nächten LMV neu
zur Abstimmung stellen

Wir bitten den Vorstand das zur Kenntnis zu nehmen und mit der neuen
PG Satzung Kontakt aufzunehmen, wenn die Vorstandsmitglieder mit
dieser Vorgehensweise nicht einverstanden sind.

Anhang:
*http://dl.dropbox.com/u/3213417/satzung.pdf
*http://dl.dropbox.com/u/3213417/satzung.tex
  • Teile des Vorstandes sehen bei sich keine Handlungsmöglichkeit.
  • Beschlussvorlage: Der Vorstand hält den K08 für ungültig, da die beantragte Änderung in der Form nicht durchgeführt werden konnte. Damit schließt er sich Möglichkeit 2 der PG Satzung an.
    • Beschluss mit 5:0:2 Stimmen angenommen.

Zuwendungen von anderen LVs

  • RT 4458
Matthias Schrade hat in Düsseldorf in größerer Runde mehrfach die
Behauptung aufgestellt, dass andere LVs gerne NRW Geld für den
Wahlkampf geben möchten, die Beschlüsse bereits getroffen hätten und
nur noch auf den Rückruf des NRW-Vorstandes warten würden, um das Geld
loszuschicken. Der NRW-Vorstand würde aber, trotz mehrfacher
Erinnerung, nicht anrufen. Das Ganze war noch gekoppelt mit dem
Vorschlag, das Geld über die PG LTW Düsseldorf abzurufen / zu
beantragen, statt auf den Vorstand zu warten.

Wenn nötig, kann ich gerne Zeugen benennen.

Sollten diese Behauptungen so, oder so ähnlich zutreffen stelle ich
den Antrag, dass der Vorstand Stellung dazu bezieht und erklärt, warum
er es nicht auf die Reihe bekommt das Geld abzurufen.

Sollten diese Behauptungen ganz oder im Großen und Ganzen nicht der
Wahrheit entsprechen, stelle ich den Antrag entsprechende Maßnahmen
gegen Matthias einzuleiten, um ihn daran zu hindern, weiterhin den
Vorstand mit Lügen schlecht zu machen und Einzelaktionen mit anderen
LVs zu versuchen.
  • Dennis: Matthias hat uns gegenüber 3 LVs genannt und einen BzV. Mit 2 der 3 LVs stehen wir schon in Kontakt, bzw. haben schon was erhalten. Die Kontakte zu dem anderen LV und dem BzV stehen noch bevor, durch die Ostertage ist dort aber noch nichts passiert.
  • Dennis: Die Mail von Matthias mit einer Randinfo, was wir doch gefälligst zutun haben, kam am 29.03. bei uns an. ( RT 3854 )
    • Die Mail ging an folgende Empfänger, sodass dies Offen bekannt ist und keinerlei Verschleierung seitens des Vorstandes nrw-pg-ltw2010@lists.piratenpartei.de, vorstand@piratenpartei-nrw.de, nordrhein-westfalen@lists.piratenpartei.de, duesseldorf@lists.piratenpartei.de
  • Richard: Ich bin nicht richtig damit nachgekommen, bin aber dran. Viele von Matthias Infos haben sich als unzuverlässig herausgestellt.
  • Matthias möge solche Behauptungen unterlassen.
  • Kein weiterer Handlungsbedarf.
  • Pause von 21:43 Uhr bis 21:50 Uhr.
  • Die Sitzung ist um 21:50 Uhr wieder aufgenommen.

Probleme mit dem Protokoll der PG Drachenbootrennen 2010

  • RT 4445
Ahoi Vorstand,

am 09.02.2010 äusserte die Crew "De Mölmsche" den Wunsch die PG
Drachenbootrennen 2010 ins Leben zu rufen (
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-02-09_-_Protokoll_De_M%C3%B6lmsche )
nach einer 4 wöchigen Frist und Bekanntmachung über verschiedene Email
Listen fand die Gründung in Mülheim an der Ruhr in Frankys Bar statt.

Doch leider ist nach mir nicht bekannten Problemen unseres Wiki Servers
das Gründungsprotokoll nicht mehr auffindbar.

Leider ist keine Zeit mehr um ein neues Gründungstreffen einzuberufen
und daher meine Frage:

Darf die PG auch ohne Gründungsprotokoll bestehen bleiben?
  • Das Protokoll wurde live im Wiki während der Sitzung erstellt und konnte auch nicht mehr über die Crewsprecherliste gesendet werden, da es vorher schon aus dem Wiki verschwand.
  • Das Protokoll soll nach dem Gedächtnis der Teilnehmer neu erstellt, abgestimmt und nachgereicht werden.

Anträge an den LVor

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des LVor

Datum
  • 05.04.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Die derzeitigen Erfahrungen haben gezeigt, das wir einiges an der GO Ändern sollten.

Aktuell §4 - Anträge zu einer Vorstandssitzung

Antragsberechtigt ist jeder Pirat. Anträge sind vor Beginn der Sitzung in das vorläufige Protokoll einzutragen und mit Namen des Antragstellers zu kennzeichnen. Anträge können bis zu zwei Mal vertagt werden.

Antrag §4 - Anträge zu einer Vorstandssitzung

Antragsberechtigt ist jeder Pirat. Anträge sind spätestens 1 Stunde vor Beginn der Sitzung in das vorläufige Protokoll einzutragen oder als E-Mail an Vorstand@piratenpartei-nrw.de zu schicken und mit Namen des Antragstellers zu kennzeichnen. Antragsteller die Anonym auftreten möchten, sind Verpflichtet ihren Namen an Vorstand@piratenpartei-nrw.de zu melden.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen ( 7/0/0 )
  • Streichung der Vertagungsregelung, da diese Unpraktikabel war. Dennis103
  • Hinzufügen der E-Mail Regelung, anstatt nur in das Protokoll. Dennis103
  • Ermöglichen von Anonymen Anträgen. Dennis103

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des LVor

Datum
  • 05.04.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Die derzeitigen Erfahrungen haben gezeigt, dass wir einiges an der GO Ändern sollten.

Antrag Hinzufügen eines § für Umlaufbeschlüsse

§9 Umlaufbeschlüsse zwischen den LVor Sitzungen

Der Vorstand hat das Recht Eilanträge zwischen den Vorstandssitzungen an Vorstand@piratenpartei-nrw.de entgegen zu nehmen. Die Abstimmung findet im Request Tracker als Kommentar statt. Anträge gelten als angenommen, wenn eine einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder erreicht wurde. Die Eilanträge sind in der folgenden Vorstandssitzung entsprechend im Protokoll zu veröffentlichen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen ( 6/0/1 )

Antrag an dem LVor zur Weiterleitung an den BuVor

Datum
  • 05.04.2010

Antragsteller

  • Schimpi

Beschreibung:

  • Die Piratenpartei NRW hat auf ihrere zweiten Mitgliederversammlung

beschlossen, dass sie "Technologien [mit] unabsehbare[n] Folgen" strikt ablehne (1).

Am 24.04.2010 findet zwischen zwei Atomkraftwerken (Brunsbüttel und Krümmel) eine Menschenkette statt und eine Demonstration in Ahaus, an der bereits einige Parteien, Vereine und Nichtregierungsorganisationen teilnehmen. Die Piratenpartei Deutschland möge in das Bündnis eintreten, um zu zeigen, dass ihnen der Kampf gegen Atomkraftwerke wichtig ist.

1) https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010#Nachhaltigkeit_als_piratiges_Prinzip

Antrag

  • Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an der Initiative

"KETTENreAKTION" und versucht seine Mitglieder über diesen Tag zu informieren und entsprechend zu mobilisieren.

Beschluss des LVor

  • Antrag Abgelehnt ( 0/4/3 )
  • Begründung: Das ist erstmal eine Sache, die auf Landesebene stattfindet.
  • Als kleiner Hinweis, die nächste BuVor Sitzung ist am 15.04.2010. Ist es dann eventuell schon zuspät? Dennis103

Antrag Postfach Mönchengladbach

Datum
  • 05.04.2010

Antragsteller

  • Sebastian Zerbe

Beschreibung:

  • Da wir als Crews (und noch weniger als Stammtisch) nicht geschäftsfähig sind,

schicke ich euch als Landesvorstand die Bitte, für uns in Mönchengladbach ein Postfach einrichten zu lassen. Der bisherige Weg, das über eine Privatperson laufen zu lassen hat sich nur bedingt bewährt.

Teilt mir bitte mit, was ihr an weiteren Informationen benötigt.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich für die Crew Nierspiraten ein Postfach bei der Deutschen Post.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen ( 4/1/2 )
  • Auflage stehen unten.
  • Mir sind keine Dinge im Wahlkampf bekannt, wo man ein Postfach benötigt und keinerlei Privatadresse. Bei uns vor Ort klappt das auch alles ohne Probleme. --Dennis103
  • Wer soll die Kosten tragen? --Dennis103
  • Selbstverlängernde Verträge sind nicht erlaubt. --Dennis103
  • Richard: Wir sollten das erlauben, ein Postfach kann nützlich sein.
  • folgende Auflagen gelten:
    • Die Personen, die das Postfach betreuen, werden dem Vorstand namentlich benannt und unterschreiben eine Datenschutzerklärung.
    • Alle Post, die für den Landesverband ankommt, wird unverzüglich an das Postfach des Landesverbandes weitergeleitet.
    • Die Kosten werden nicht vom Vorstand getragen.
    • Die Weiterleitungsadresse, falls das Postfach nicht geleert wird, wird vom Vorstand genannt.
    • Kopien der Verträge werden an den Landesvorstand weitergeleitet und auf dem Server des LV NRW abgespeichert.
  • Standard dafür definieren
    • Ein How-To-Postfach könnte angelegt werden.
    • Ralf bereitet unter der Hilfe der anderen einen Beschluss für nächste Mal vor.

Prozessoptimierung für Vorstandssitzungen

Datum
  • 05.04.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Derzeit verbringt der Vorstand in seinen Sitzungen viel Zeit mit dem Beraten von Anträgen. Das zeitliche Ausmaß ist dabei mehreren Schwierigkeiten geschuldet:
    • Die Mitglieder des Vorstandes haben nicht die Zeit, Anträge im Vorfeld zu sichten, weiterführende Informationen einzuholen oder mit dem Antragsteller in Verbindung zu treten.
    • Das jeweils das Protokoll führende Mitglied des Vorstands widmet dem eigentlichen Antrag nur einen Teil seiner Aufmerksamkeit.
    • Antragsteller haben nicht immer die Zeit, an den Vorstandssitzungen teilzunehmen und können Rückfragen daher nicht beantworten.
    • Antragsteller, die anonym bleiben wollen, haben kaum Möglichkeiten, während der Sitzung auf Rückfragen einzugehen.
    • Antragsteller sind nicht immer in der Lage, ihr Anliegen verständlich und formal korrekt zu formulieren.
    • Der Übergang zwischen Diskussionen und Abstimmungen ist gelegentlich unscharf.
  • Daher bin ich der Ansicht, der Vorstand sollte Wege finden, diese Schwierigkeiten auszuräumen und so zügiger zu sachgerechten Beschlüssen zu kommen. Nach Rücksprache mit einigen Piraten, unter anderem aus dem Vorstand, umfasst der folgende Antrag einige wichtige Schritte in diese Richtung.

Antrag

  • Der Vorstand möge einen festen Zeitpunkt vor den einzelnen Vorstandssitzungen definieren, ab dem Anträge nicht mehr automatisch zur Abstimmung gestellt werden (Antragsschluss).
  • Der Vorstand möge beschließen, Anträge, die nach Antragsschluss eingereicht wurden, nur dann zu behandeln, wenn der Vorstand während der Sitzung im Konsens entscheidet, dass sie leicht verständlich und schnell zu entscheiden oder derart eilbedürftig sind, dass sie nicht erst während der nächsten Sitzung besprochen werden sollten (Eilanträge).

Der Vorstand ist satzungsgemäß berechtigt, seine Aufgaben zu delegieren. Regelmäßig findet dies beispielsweise im Rahmen des Presseteams statt. Da es bislang jedoch keine Arbeitsgruppe gibt, die sich mit der Organisation der Vorstandssitzung und insbesondere mit dem Bearbeiten der Anträge befasst, stelle ich hiermit auch einen möglichen Rahmen für Aufgaben und Pflichten von Vorstandsassistenten zur Abstimmung.

  • Der Vorstand möge
    • beschließen, einen oder mehrere Assistenten zu bestellen, sobald er den Bedarf dafür sieht (Vorstandsassistent).
    • die Dauer der Tätigkeit seiner Assistenten einzeln oder gesammelt festlegen oder sie unbefristet berufen. Die Möglichkeit, Assistenten ohne Begründung abzubestellen, bleibt davon unberührt.
    • den oder die Assistenten damit beauftragen, die Anträge zu sichten und zu ihrer Entscheidung notwendige Informationen einzuholen.
    • dem oder den Assistenten erlauben, mit den Antragstellern in Verbindung zu treten, um Unstimmigkeiten zu klären oder die Formulierung der Anträge den formalen Erfordernissen anzupassen.
    • dem oder den Assistenten auftragen, Änderungen an Antragstexten ausschließlich mit der Erlaubnis der Antragsteller vorzunehmen.
    • dem oder den Assistenten erlauben, während der Vorstandssitzung für verhinderte oder anonym bleiben wollende Antragsteller zu sprechen.
    • dem oder den Assistenten die Moderation der Anträge während der Vorstandssitzung übertragen.
    • dem oder den Assistenten bei seinen Ausführungen sachliche Neutralität auftragen.
    • den oder die Assistenten mit dem öffentlichen Führen des Sitzungsprotokolls betrauen.
    • den oder die Assistenten mit weiteren Aufgaben betrauen, deren Art und Umfang dem Ermessen des Vorstandes anheim gestellt werden.
    • die Aufgaben des oder der Assistenten bei Bedarf nach eigenen Vorstellungen ergänzen oder bereits beschlossene Aufgaben wieder entziehen.
    • nach seinem Ermessen Sorge dafür tragen, dass Assistenten ihren Aufgaben nachkommen können und nachkommen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Abgelehnt ( 0/7/0 )
  • Birgit: Ist es möglich, dass jemand aus dem Vorstand die Strukturierung der Vorstandssitzung und das Einpflegen der Anträge übernimmt? Dennis hat derzeit mit den Belegen/den Arbeiten als Schatzmeister genug zu tun.
  • Dennis: Wir stecken alle im Wahlkampf, die Arbeit wird eher mehr als weniger. Ich würde daher Vorschlagen, eine Sitzungskommission aus 2-3 Piraten Vorschlagen, die sich um die Pflege der Protkolle, Schreiben der Protokolle und ebenfalls Vorbereiten der Anträge kümmert. Das wäre derzeit meiner Meinung nach das beste Modell. Eine AG, PG etc. wäre dafür zu aufgeblasen.
  • Dennis schlägt bei der nächsten Vorstandssitzungen Leute und eine Aufgabenverteilung vor.

Antrag zur Antragsfabrik für den BPT

Datum
  • 30.03.2010

Antragsteller

  • Bastian

Beschreibung:

  • Bingen steht so langsam vor der Haustür und die Fristen für Anträge an den Bundesparteitag laufen so langsam aber sicher aus. Es wäre schön wenn der Landesvorstand die Mitglieder über ein Medium seiner Wahl (eventuell eine direkte Mail an jedes NRW-Mitglied) über die Antragsfabrik[1] informieren könnte. Dort können die Anträge diskutiert und bearbeitet werden und es wird ein Meinungsbild über die Anträge erstellt (quasi Liquid Feedback Light ohne Delegation etc.).

Begründung: Ohne eine ausreichende Vorabinformation der Mitglieder die nach Bingen fahren wird der Bundesparteitag in einem Chaos enden und die Zeit wird niemals ausreichen (das haben wir in NRW ja schmerzhaft gelernt :D).

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik

Antrag

  • Hiermit beantrage ich den Landesvorstand, die Mitglieder über ein Medium seiner Wahl (eventuell eine direkte Mail an jedes NRW-Mitglied) über die Antragsfabrik zu informieren.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen ( 6/0/1)
  • Meiner meinung nach zuspät dafür. Die Informationspflicht liegt bei BuVor. Der LVor ist und war zu keiner Zeit in die Orga des BPT involviert. Dennis103
    • Es ist noch nicht zu spät die Mitglieder auf die Anträge hinzuweisen. Es gibt sogar noch ein Zeitfenster in dem die Anträge überarbeitet werden können. Selbst wenn es zu spät zum Ändern wäre: Sich im Vorfeld über die Anträge zu informieren schadet nie. Nur weil der BVor es versäumt will der LVor sich jetzt (wissentlich) genauso zurückhalten? Gedankenstuecke
  • Ausführung:
    • Birgit bittet Bastian darum, das vorzuformulieren und zur Einsicht ins Pad zu stellen.
    • Wir stimmen per Eilantrag darüber ab.
    • Die Mail wird direkt an alle Mitglieder versandt. (Beschluss mit 4:3:0 Stimmen)
    • Arndt verschickt die Mail.
    • Arndt übernimmt die Beantwortung der eMails, die zurückkommen. Nachfragen können an kontakt@ delegiert werden. Beschwerden bitte an Arndt.
  • Carsten verabschiedet sich wegen technischer Probleme um 22:34 Uhr.

Freigabe Wahlkampfportal

Datum
  • 06.04.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Das Wahlkampfportal (http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/index.php) ist in Grundzügen fertig: Listen- und Direktkandidaten sind eingepflegt, das Wahlprogramm vollständig. Noch werden Feinarbeiten (Austausch von temporären Bildern, Einbau des TV-Spots, Beheben kleinerer Bugs) vorgenommen, das Portal ist aber weitestgehend bereit für den ersten Livebetrieb und soll währenddessen noch ausgebaut werden.

Da die Beteiligung der Kandidaten am Befüllen der Profile mit Fotos und Inhalten nach mehrmaligen Aufrufen aber recht gering ausfällt, liegen viele Profile brach, insbesondere im Bereich der Direktkandidaten. Ein Meinungsbild der PG LTW 2010 ergab, das Portal solle dennoch online genommen werden, insbesondere aufgrund des Interesses am Wahlprogramm. Es wurde jedoch angeregt, dem Vorstand diese Entscheidung im Rahmen der Freigabe der Site zu überlassen, bzw. Bedingungen für die Freigabe zu definieren.

Antrag

  • Der Vorstand möge festlegen, an welche Bedingungen eine Freigabe und damit die Liveschaltung des Wahlkampfportals geknüpft ist. Der Vorstand möchte ferner die UG Onlinewahlkampf / AG Technik dazu bevollmächtigen, die Liveschaltung vorzunehmen, sobald jene Bedingungen erfüllt sind. Der Vorstand kann alternativ dazu auch ein Vorstandsmitglied benennen, welches außerhalb der Vorstandssitzung die Freigabe kurzfristig erteilen kann.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen( 6/0/0 )
  • Die UG Onlinewahlkampf soll selber entscheiden, wann das Portal online genommen wird.

Sonstiges

Hilfe von anderen Verbänden

  • Richard koordiniert die Hilfe aus anderen Landesverbänden.
  • Richard darf eine Materialliste bei SH für den Vorstand einreichen.

RT Einrichtung

  • Einrichtung der Queue Antrag mit der Mailadresse Antrag@piratenpartei-nrw.de Alle Vorstandsmitglieder haben Zugriff
  • Einrichtung der Queue Zuwendung ohne Mailadresse als Untergruppe der Schatzmeisterqueue. Zugriff für die Mitglieder der Schatzmeister Queue.

RT-Umzug

  • Arndt zieht den RT auf einen neuen Server um.
  • Arndt testet Version 3.8 und gibt den Vorständen einen Zugriff darauf.

Festlegen des neuen Termins

  • 19.04.2010 um 20 Uhr im NRW-Mumble

Ende der Sitzung

  • 22:45 Uhr
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