NRW:2009-11-27 - Protokoll Arbeitskreis Landespolitik

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort:      NRW-Mumble
Datum:    27.11.2009
Uhrzeit:  18:00 Uhr - 19:10 Uhr

Anwesend

• Eiself
• Lechimp
• Till (AK Innenpolitik)
• Ralf Gloerfeld (AK Transparenz vs. Datenschutz)
• Rya (AK Bildungspolitik)
• Annette (AK Bildungspolitik)
• Bastian (AK Bildungspolitik)
• danebod
• Martin Hoff (AK Wirtschaft und Finanzen)
• Daniel Düngel (AK Gesundheit)
• Andi (AK Drogenpolitik)
• Nati2010
• Schwarzbart (AK Kultur)

Berichte

• AK Bildungspolitik:
  • Arbeitstreffen am Sonntag, Diskussion über Vorgehen: Protokoll
  • Annette: Bis zum Arbeitstreffen am 20.12 des AK Landespolitik sollten verwertbare Ergebnisse vorliegen.
  • Rya: Ich finde die Ziele, die wir jetzt versuchen zu formulieren, recht "piratig" und ich denke auch, dass wir da auf einem guten Weg sind.
• AK Drogenpolitik:
  • Erste Entwürfe: Entwurf
  • Erstes Treffen am vergangenen Sonntag: Protokoll
  • Andi: Bis zum Arbeitstreffen am 20.12. sollten wir was vorzuweisen haben.
• AK Transparenz vs. Datenschutz:
  • Ralf: Derselbe Stand wie letzte Woche. Keinen Termin gefunden. Anfang nächster Woche soll ein Termin stattfinden. Dann gibt es eine Aussage, ob wir was erreichen bis zum 20.12. Neue Leute wären praktisch.
  • Nachfrage: Datenschutz betrifft ja auch Innenpolitik. Soll das im AK Innenpolitik auch behandelt werden?
    • Ralf: Wir sollten uns abstimmen.
    • Abstimmung wird nach der Sitzung gemacht.
• AK Wirtschaft und Finanzen:
  • Mumble-Treffen: Protokoll
  • Martin: Etwa 10 Punkte aus dem Brainstorming sollen für das Wahlprogramm ausgearbeitet werden. Bis zum 20.12. sollte etwas vorliegen. Eine Doodleumfrage über die Punkte läuft.
  • Martin: Kooperation mit AK Transparenz vs. Datenschutz?
    • Ralf: Sollten wir uns drüber Unterhalten.
  • Nachfrage: Wird sich der AK Wirtschaft und Finanzen auch weiterhin darum kümmern, einen Überblick über den NRW-Haushalt zu erhalten und Finanzierungsmöglichkeiten für Ideen andere AKs zu suchen?
    • Martin: Ja, das ist nach wie vor auch unser Thema. Bis zur LMV konzentrieren wir uns auf die Ausarbeitung programmatischer Vorschläge. Danach werden wir uns um den Haushalt kümmern. Die Zeit ist derzeit knapp.
  • Nati2010: Bitte um 20:00 Uhr beim Treffen der AG Wirtschaft da sein.
    • Martin: Konzentration auf Landesebene, aber grundsätzlich keine Widerrede.
    • Nati2010: Wir haben auch für die Landesebene Positionen erarbeitet und sollten uns vernetzen.
• AK Innenpolitik:
  • Erstes Arbeitstreffen vergangenen Dienstag in Bochum. Noch nicht sehr weit bisher. Übersicht über die Innenpolitik in NRW. Priorisierung für die weitere Arbeit durchgeführt. Es kann noch nicht abgeschätzt werden, ob bis zum 20.12. etwas vorliegt.
  • Zweites Treffen am nächsten Dienstag.
• AK Gesundheit:
  • Noch nicht so viel zu berichten.
  • Themensammlung
  • Daniel: Abgrenzung zwischen Landes- und Bundesthemen ist schwierig. Bis zum 20.12. sollten wir was geschafft haben. Spätestens allerdings im Januar zur LMV.
• AK Kommunalpolitik:
  • Keiner da.
• AK Umwelt:
  • Vor zwei Wochen gegründet.
  • Treffen am 29.11 um 20 Uhr im Mumble.
  • Danebod: Sind nur wenige, werden zur LMV nur Allgemeines und nichts Detailliertes vorlegen können.
• AK Kultur:
  • Erstes Treffen vergangenen Sonntag. Wenig konkretes. Versuch zu formulieren, dass piratige Kulturpolitik bedeutet, Dinge zu tun.
  • Zum Landeswahlprogramm soll ein Beitrag geleistet werden. Es wird versucht bis zum 20.12 etwas vorzulegen.

Programmentwürfe AK Bildung

• Lechimp: Es liegen ja scheinbar 3 verschiedene Entwürfe vor. Wie siehts damit aus?
• Bastian: Das sind ähnliche Entwürfe.
• Lechimp: Wie geht es weiter. Wird es verschiedene Entwürfe geben?
• Bastian: Wird vermutlich beim nächsten Treffen entschieden.
• Rya: Über das Ziel waren wir uns schon einig, aber der Weg dahin ist umstritten.

• Martin: Habt ihr verfolgt, was in Hamburg passiert? Bürger laufen gegen Bildungsreformen Sturm. Seid vorsichtig.
• Rya: Problem ist von uns erkannt. Schüler, Lehrer, Eltern und Schulen sollen eingebunden werden.

Punkte des AK Wirtschaft

• Lechimp: Einige der gesammelten Punkte haben nur wenig Bezug zu den Piratenthemen. Oder nicht?
• Martin: Ist mir bewusst. Reines Brainstorming. Durch Doodle sollen Punkte ausgesucht werden. Die verbleibenden Punkte werden dann nochmal auf unser Themenspektrum untersucht.
• Lechimp: Bitte drauf achten, dass die Anbindung an Piratenthemen gewart bleibt.

Weiteres Vorgehen

• Lechimp: Aufruf an die ML am AK Transparenz vs. Datenschutz teilzunehmen. Ansprechpartner sind Ralf und Bastian.
• Lechimp: Aufruf an die ML am AK Umwelt teilzunehmen. Ansprechpartner ist danebod.
• Lechimp wird einen Vorschlag zur strukturierten Erarbeitung des Wahlprogramms machen.
• Alle AKs sollen Mittwochs ihren aktuellen Arbeitsstand über die Mailingliste des AKs verschicken.
• Alle AKs sollten ihren Ansprechpartner auf der Seite des AK Landespolitik NRW eintragen.
• Lechimp kontaktiert den AK Freie Wissenordnung.

Sonstiges

• Frank: Am 01.12. soll der AK Bauen und Verkehr gegründet werden. Ansprechpartner ist Kreon.
• AK Arbeit- und Soziales: Konnte bisher nicht teilnehmen.
• Frank: Bitte Schlagworte aus den AKs für große Ideen schonmal an die PG Wahlen geben, wenn vorhanden. Dann können schonmal Plakate oder ähnliches konzeptioniert werden.
  • Schwarzbart: Wahl der Rundfunkräte auch in NRW.

Nächstes Treffen

• Freitag, 04.12.2009 um 18:00 Uhr im NRW-Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

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