NRW:2009-10-19 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.10.2009

Organisatorisches

Datum

19. Oktober 2009 Sitzungsbeginn: 21:31 Uhr

Versammlungsleiter

Richard Klees

Protokollant

Richard Klees

Hinweis: Ergebnisse von Abstimmungen werden in der Form x:y:z angegeben, wobei x der Anzahl der Ja-, y der der Nein-Stimmen und z der der Enthaltungen entspricht.

Anwesende|Landesvorstand

• Bernhard Smolarz
• Patrick Wolter
• Richard Klees
• Arndt Heuvel
• Uli Schuhmacher

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.

Themen

Berichte

• Richard:
  • Mit Uli, Arndt auf dem Treffen
  • Barspenden How-To gemacht und an Uli geschickt.
• Bernhard:
  • Den Termin mit den Grünen zu machen war schwierig.
  • In Bonn wird sich sehr konkret mit Kreisverbänden beschäftigt. Auch in Dortmund und Münster.
• Uli:
  • 14 Tage mit der Wirtschaftsprüferin, die vom Bundesschatzmeister engagiert wurde, verbracht, um Rechenschaftsberichte ordentlich zu machen.
  • Besprechung zum Wahlkampf gestern war konstruktiv.
• Arndt:
  • Gestern war sehr produktiv. Einige haben bei Anträgehacken geholfen.
  • RT läuft und zieht
  • PORN läuft in einer Testversion. Aljoscha arbeitet regelmäßig daran.

Büro in Düsseldorf

• Ralf war in Düsseldorf um die Büroräume, die über Mathias kostenlos bereitgestellt werden könnten, mit Mathias zusammen zu besichtigen.
• Büro auf der Immermannstraße, Fläche ist 400qm auf 2. Etagen. Vermieter bieten einen Vertrag bis zur LTW an, bei dem die Miete als Sachspende bereitgestellt werden. Nebenkosten liegen bei 2,50 € pro qm, die von uns übernommen werden müssten. Wir könnten eine Etage haben. Der Vermieter schickt Ralf Photos. 2 Garagenplätze könnten zusätzlich benutzt werden.
• Uli: Schon gestern mit Ralf und Mathias darüber geredet. Findet er super. Aber: Es gibt eine Handlungsanweisung vom Bundesschatzmeister, keine Dauerschuldverhältnisse einzugehen. Ein Mietvertrag ist eine. Wir müssen einen Weg drum herum finden, dass sollte aber möglich sein.
• Richard: PG Landeswahlkampf sollte überlegen, ob das Büro nötig ist.
• Der Vorstand mietet das Büro an, wenn die PG Landeswahlkampf es für sinnvoll erachtet und die finanzielle Seite geklärt ist.

Landesmitgliederversammlung 2009.4

• Wahlverfahren: Verfahren 1 aus dem HowTo soll verwendet werden. Richard will lieber 1a. Bernhard hat Zweifel. Stimmkarten dürfen nicht abgegeben werden. Auf den Stimmkarten soll der Name und die Mitgliedsnummer vermerkt werden. Uli bereitet die Stimmkarten vor.
• Patrick bringt ein Papierschneidebrett mit. Zu Not kauft Arndt so ein Gerät.
• Richard übernimmt die Präsentation für die Satzungsänderungsanträge und fragt Simon wegen der Präsentation des Wahlverfahrens. Bernhard macht den Rest der Präsentation.
• Arndt hat die Kandidaten aufgerufen, Bilder zu schicken. Einige hat er erhalten. Arndt kümmert sich um die Vorbereitung der Bildertafel.

Mitgliedsausweise

• Arndt: Der GenSek aus Sachsen kümmert sich um bundesweite Ausweise. Aus jedem Bundesland soll ein Vorschlag für ein bundeseinheitliches Design eingereicht werden. Der Bund bezahlt. Bis Weihnachten sollen die fertig sein.
• Arndt erneuert den Aufruf auf der Mailingliste und richtet eine Wiki-Seite ein.

Das Handling bei Direktkandidatenwahlen

• Da es nun bald vermehrt Direktkandidatenwahlen in den ueber 120 Wahlkreisen von NRW geben wird, und es wohl organisatorisch kaum zu schaffen ist, dass Uli oder Arndt bei jedem treffen als Verwaltungspiraten die Akkreditierung durchfuehren, sollte hier in irgendeiner Weise eine Regelung getroffen werden, wie die Akkreditierung auch ohne Anwesenheit von Vorstandsmitgliedern von statten gehen kann. Ds187
• Arndt benötigt die Listen der Wahlkreise, um Listen zur Akkreditierung verschicken zu können, die nur Mitgliedsnummern, Name und Wahlkreis enthalten. Die Listen können an Leute rausgegeben werden, die eine Datenschutzerklärung abgegeben haben und Zustimmung von einer oder mehrerer Crews oder den örtlichen Piraten (bei Orten ohne Crewpiraten) im Rücken haben. Der Empfänger muss verschlüsseln können.
• Mitglied werden auf der Versammlung werden geht nicht, wenn kein Vorstandspirat dabei ist. Einer aus dem Vorstand kommt gerne vorbei, wenn die Zeit dazu da ist. Anfragen bitte per Mail an den Vorstand.
• Auf der Versammlung stimmberechtigt ist nur, wer auch wahlberechtigt ist.
• Arndt stellt ein HowTo zusammen.

AG Presse NRW

• Richard: Es gibt Klagen über die AG. Intransparenz: Wenn die AG eine AG nach unserer Ordnung ist, soll sie auch wie eine handeln. In der Parteiöffentlichkeit ist die AG nicht mehr zu sehen. Rainer lehnt selbstherrlich PMs ab und schreibt seltsamen offenen Brief.
• Bernhard: Es werden weiterhin Mitarbeiter gesucht. Rainer ist Teil des 3 Personen Kernteams.
• Richard: Offene Diskussion auf der NRW-Mailingliste über die Probleme anstoßen. Bernhard oder Patrick?
• Bernhard kann tagsüber keine Mails schreiben.
• Patrick kümmert sich drum.
• Jemand aus dem Kerntem der AG Presse NRW sollte bei den Vorstandssitzungen auftauchen.

PayPal

• Mitgliedsbeitrag:
  • Richard: Über die Mailingliste wurde angefragt, ob der Mitgliedsbeitrag auch per PayPal abgegeben werden kann.
  • Mitgliedsbeitrag kann nicht per PayPal überwiesen werden, da der Aufwand für die Verwaltung groß wäre.
• Uli: Das Konto existiert. Ein Button auf der NRW-Seite sollte eingerichtet werden.
• Patrick: Auf Datenschutzprobleme sollte hingewiesen werden.
• Richard fragt morgen in der AG Website nach Hilfe.
• Uli richtet auch noch einen alternativen Anbieter ein.

Schatzmeistertreffen

• Uli: Bernd Schlömer hat ein zentrales Schatzmeistertreffen am 18.November angeregt. Jeder LV soll 30€ beitragen.
• Uli stellt den Antrag für die 30€ auf der LMV.

Fahrtkostenerstattungen als Sachspenden

• Uli: Bin verschiedentlich drauf angesprochen worden.
• Uli fragt den Bundesschatzmeister, ob Fahrtkosten von normalen Mitgliedern als Spenden abgerechnet werden können.
• Einstweilen ist es nicht möglich.

Vorstandsempfehlung zur Gründung von Kreisverbänden

• Falls ein Unterverband gegründet werden soll, dann doch bitte ein Kreisverband.

Abstimmung mit dem Bund über Landtagswahlthemen

• Es gilt das auf dem BPT beschlossene Konzeptpapier.
• Landespolitische Themen sind frei.

Request Tracker

• Am 30.10 machen wir um 20.00 Uhr eine gemeinsame Einführung per Mumble.
• Arndt verschickt Zugangsdaten an alle Vorstände.

Sonstiges

• Bernhard: Wie aktuell ist der Spendenbalken auf der Hauptseite.
  • Uli: Es hat sich in den letzten Tagen nichts mehr getan.
• Datenschutzerklärung:
  • Arndt: Möglicherweise ist die Datenschutzerklärung nicht gültig.
  • Uli kopiert eine neue Datenschutzerklärung und schickt sie an den Bund und an den Vorstandsverteiler.
• bubiman: Ein Crewmitglied hat per Mail den Austritt kundgetan. Wie soll das gehandhabt werden.
  • Austritt durch unentschuldigtes Fehlen.

nächster Termin

• 26.10.2009., 21:30 Uhr im Mumble.

Ende der Versammlung

• 23:47 Uhr