NRW:2007-10-13 - NRW Vorstand

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Protokoll der dritten Vorstandssitzung der PIRATEN NRW.

Die Sitzung fand am 13.10.2007 ab 18:00 im Café Max in Essen statt.

Anwesenheitsliste

Schwambach, Bernd (Politischer Geschäftsführer)

Quintern, Klaus (Zweiter Vorsitzender)

Czapp, Mechthild (ab 19:50; Generalsekretärin)

Kaefert, Carsten (Erster Vorsitzender)

Gast:

Seipenbusch, Jens (Bundesvorsitzender)

Tagesordnung

1. Schreiben der GLS-Bank
2. Mitgliederliste NRW
3. Postfachschlüssel
4. Stammtische
5. Landesparteitag
6. Unterstützung Hessen/Niedersachsen
7. Wacht
8. Verschiedenes

Schreiben der GLS-Bank

• Der erste Vorsitzende legt den Brief der GLS-Bank vor. Darin enthalten:
  • Forderung nach Übersendung einer Kopie der unterschriebenen Anwesenheitsliste der Gründungsversammlung. Der erste Vorsitzende hat das Originaldokument und wird eine Kopie zur Bank schicken.
  • Zweite Forderung: Da laut Satzung keine Vertreterregelung vorgesehen ist, werden von allen Vorständen Unterschriften benötigt.
    • Die Vorstandsmitglieder, die noch nicht unterzeichnet haben, leisten die Unterschriften, teils auf der Rückseite der Blätter. Der Schatzmeister und der erste Vorsitzende haben bereits unterschrieben.
    • Da zur Verifikation der Echtheit das Postidentverfahren eingesetzt wird, werden die entsprechenden Formulare verteilt. Der erste Vorsitzende erklärt das Verfahren.
    • Der Vorstand einigt sich konsensual darauf, zunächst keine weiteren Kontovollmachten zu erteilen.

Mitgliederliste NRW

• Der politische Geschäftsführer bringt einen Antrag ein, demzufolge die komplette Mitgliederliste des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen jedem Vorstandsmitglied zur Verfügung zu stellen ist.
  • Der Bundesvorsitzende wendet ein, dass eine Kontaktaufnahme zu Parteimitgliedern, jederzeit auch über den Bundesvorstand möglich ist.
  • Im Verlaufe der Diskussion stellt sich heraus, dass die Generalsekretärin über die Daten verfügt und diese gemäß den Datenschutzbestimmungen (Unterzeichnung einer Datenschutzerklärung, geeignete technische Schutzmaßnahmen) auch an Vorstandsmitglieder weitergeben darf. Daher entfällt der Bedarf für einen Beschluss, weswegen der politische Geschäftsführer seinen Antrag zurückzieht.

Postfachschlüssel

• Der zweite Vorsitzende reicht die beiden Postfachschlüssel, die er in Verwahrung hatte, an die Generalsekretärin und den ersten Vorsitzenden weiter.

Stammtische

• Der politische Geschäftsführer legt die beim letzten Vorstandstreffen beschlossene ToDo-Liste vor, laut der der zweite Vorsitzende für die Einrichung von Piratenstammtischen verantwortlich ist.
• Der zweite Vorsitzende erstattet Bericht über seine Bemühungen: Aufgrund mangelnder Rückmeldungen konnten keine Stammtische gestartet werden. Er verweist auch auf das Kölner Beispiel, wo sich ein Stammtisch selbst organisiert hat.
• Um die Selbstorganisation von Stammtischen zu fördern, einigen sich die Vorstandsmitglieder, in ihrer jeweiligen Region für Stammtische zu werben und Piraten anzusprechen.

Landesparteitag

• Der zweite Vorsitzende stellt den Antrag, den Landesparteitag noch im Jahre 2007 abzuhalten.
• Nach einigen Diskussionen zieht der zweite Vorsitzende seinen Antrag zurück.
• Der Landesvorstand einigt sich auf einen Termin im März 2008, anvisiert werden soll das letzte Wochenende.
• Der zweite Vorsitzende wird sich beim Essener Unperfekthaus nach einem passenden Raum erkundigen.

Unterstützung Hessen/Niedersachsen

• Der erste Vorsitzende kündigt an, am 27.10. eine Fahrt nach Frankfurt/Main zu organisieren, um dort den Piraten-Landesverband beim Sammeln von Unterstützerunterschriften zu unterstützen. Der restliche Vorstand will den Termin prüfen.
• Zum gleichen Termin wird die Unterstützung niedersächsischer Unterschriftensammler angepeilt.
• Eine feste Entscheidung soll bis zum Mittwoch, den 17.10.2007, fallen.

Wacht

• Der zweite Vorsitzende kündigt an, am 23.10.2007 eine Mahnwache im Rahmen des Projekts DeineStadt.er.wacht abzuhalten. Außerdem stellt er das Projekt und den Ablauf einer solchen Mahnwache genauer vor.
• Der Vorstand einigt sich, auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf einen Versuch für eine Mahnwache zu beginnen und die Dortmund.er.Wacht zu unterstützen.

Verschiedenes

Geschäftsordnung

• Der erste Vorsitzende beantragt, über die vorliegende Geschäftsordnung abzustimmen.
  • Einstimmig nehmen alle vier anwesenden Vorstandsmitglieder die Geschäftsordnung um 19:54 an. Sie ist somit gültig.

Werbemittel

• Der politische Geschäftsführer legt eine Werbepostkarte der Linken (Werbemotiv auf der Vorderseite, auf der Rückseite Vordruck für Anforderung zusätzlichen Infomaterials) vor und regt an, etwas ähnliches zu gestalten.
• Der Vorstand kommt überein, allgemeiner nutzbare Werbemittel zu entwerfen und zu drucken. Die Generalsekretärin und der zweite Vorsitzende erklären sich bereit, Entwürfe auszuarbeiten.

Nächstes Vorstandstreffen

• Der Vorstand wird sich in der 46. Kalenderwoche das nächste mal Treffen