NDS:Vorstand/2022-10-05

Vorstand Piraten Niedersachsen

Beschlussarchiv • Geschäftsordnung • Protokolle • Historie • 

Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 05.10.2022 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-05 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 20.09.2022] wurde  . Zustimmung:   Ablehnung: Enthaltung:   Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz - Thomas Ganskow Diverse Stände, PMs geschrieben, versandt, veröffentlicht und über soziale Medien verteilt, PM geschrieben, bei der sich keine Zitatgebenden fanden und daher nicht versandt, Recherche zum Markenrecht Bericht des/der Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Keine Berichte Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Zahlungsverkehr, PolGF-Runde, Bauarbeiten in der Storagebox   Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing     Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Kim Höfer Storagebox ausgebaut, Wahlkampf, Wahlkampf und Wahlkampf   Bericht der Beisitzer Bericht Beisitz - Richard Klaus Keine besonderen Vorkommnisse, telefonische Klärung von Anfragen an den LaVo, Beantwortung von Fragen zur Storagebox Bericht Beisitz - Antonia-M. Hörster Text SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 407 Stand 04.10.2022, keine Veränderung davon bezahlt 218 (Stand 04.10.2022), 0 mehr als letzte Sitzung, 53,6 %, Platz 4 + schwebend 10 (15 Antragsteller informiert, 5 haben bezahlt) (Stand 04.10.2022)   Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 13,30 € (Stand 24.07.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt 117.448,80 €       Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge # : Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom # : Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text:   Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6284 :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Eintritt Beschluss des LV Nds vom   # : Eintritt Antragsteller: bekannt Text:   Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6284 :   :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # : DK Budget 22/21 Baumwolltaschen und optional Merch für den LV Beschluss des LV Nds vom   # : DK Budget 22/21 Baumwolltaschen und optional Merch für den LV Antragsteller: Stephan Text:   Modul 1: Für die WK 22/21 werden 200 "Baumwolltasche faltbar, 3-farbig, einseitig bedruckt" beschafft. https://www.wir-machen-druck.de/baumwolltasche-faltbar-3farbig-einseitig-bedruckt.html#content-view Kosten 666,78€ Modul 2: Der LV beschafft 400 stk. Kosten insgesamt: 1581,84€ Menge gesamt: 600stk. - Die Kosten werden dann zu 1/3 (527,28€) vom DK Budget WK21/22 und zu 2/3 (1.054,56€) vom LV getragen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6549 :   Modul 1: Thomas, Vincent, Richard, Kim Modul 2: Richard, Antonia, Kim :   Modul 1:  Modul 2: Thomas, Jens :   Modul 1: Antonia, Jens Modul 2: Vincent Ergebnis: Modul 1 und Modul 2 angenommen, Modul 2 kommt zur Ausführung Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Anzeige "NOZ" Beschluss des LV Nds vom   # : Anzeige "NOZ" Antragsteller: Stephan Text: Der Landesverband schaltet in der "Neue Osnabrücker Zeitung" und den dazugehörigen kleineren Zeitungen am 08.10.22 eine Anzeige in der Größe 92x120mm für max. 10000€. Die Gesamtauflage beträgt hier über 350.000, das Verbreitungsgebiet umfasst komplett Süd-West Niedersachsen (Ostfriesland, Osnabrück, Emsland, Oldenburg) Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6591 :   :   : Antonia Ergebnis: Nicht-Behandlung Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Anzeige "GTMK Gesamtausgabe (Göttinger + Eichsfelder Tageblatt, Harz Kurier, Einbecker Morgenpost, Gandersheimer Kreisblatt, Seesener Beobachter, Alfelder Zeitung, Täglicher Anzeiger Holzminden) " Beschluss des LV Nds vom   # : Anzeige "GTMK Gesamtausgabe (Göttinger + Eichsfelder Tageblatt, Harz Kurier, Einbecker Morgenpost, Gandersheimer Kreisblatt, Seesener Beobachter, Alfelder Zeitung, Täglicher Anzeiger Holzminden) " Antragsteller: Stephan Text: Der Landesverband schaltet in der "GTMK Gesamtausgabe (Göttinger + Eichsfelder Tageblatt, Harz Kurier, Einbecker Morgenpost, Gandersheimer Kreisblatt, Seesener Beobachter, Alfelder Zeitung, Täglicher Anzeiger Holzminden) " am 08.10.22 eine Anzeige in der Größe 92x120mm für max. 3000€. Die Gesamtauflage beträgt hier über 70.000, das Verbreitungsgebiet umfasst komplett Süd Niedersachsen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6613 :   :   : Antonia Ergebnis: Nicht-Behandlung Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Twitter-Team Beschluss des LV Nds vom 2022-10-05 # : Twitter-Team Antragsteller: Mattis Text:   1. Sofern noch nicht vorhanden wird ein Programm beschafft welches das Management von Social Media Account vereinfacht und zentralisiert. 2. Es wird im Landesverband ein Team für Social Media Gegründet welches aus mindestens 2 und vorerst Maximal 5 PIRATEN besteht. Dieses Team hat die Aufgabe alle bestehenden Social Media Accounts zu bespielen, Kommentare zu beantworten und ggf. zu melden. 3. Das unter 2. Gebildete Team erhält vom LaVo die Berechtigung bei bestehender Qualifizierter Mehrheit im Team die SM Kanäle eigenständig zu bespielen. Dabei sollen trotzdem PM o.ä. aus der OÄ Gruppe weiter Teil der Inhalte sein, aber es können auch andere Themen die Programmatisch passen genutzt werden. 4. Das Team ist dabei den Parteiprogrammen und der FDGO verpflichtet, Vetorechte für einzelne LaVo Mitglieder gibt es nicht. Ein Veto kann durch den LaVo gemäß Satzung nur als Beschluss erfolgen.(Ausgenommen Haftungsrelevante Themen da weiterhin der 1 VO für die Inhalte haften muss) 5. Das Team regelt seine Zuständigkeiten innerhalb des Teams eigenständig. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6627 :   :   :   Ergebnis: Vertagt Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Öffentliche Arbeitssitzungen Beschluss des LV Nds vom 2022-10-05 # : Öffentliche Arbeitssitzungen Antragsteller: Karina Text: Hiermit beantrage ich die Arbeitssitzungen des Landesvorstands öffentlich abzuhalten. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6628 : Vincent, Richard, Thomas :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Thomas # : Anmietung eines Transporters zum Einsammeln der Bauzaunplakate Beschluss des LV Nds vom 2022-10-05 # : Anmietung eines Transporters zum Einsammeln der Bauzaunplakate Antragsteller: Stephan Text: Ein Budget über 1750€ für die Anmietung mehrerer Transporter zum Einsammeln der Bauzaunplakate in ganz Nds. Die Anmietung und Abrechnung mit dem Schatzmeister übernimmt der mit der Aufstellung beauftragte Pirat selbstständig. Es werden die 120 vom LV beschafften Bauzäune und von DK über ihr Budget zusätzlich finanzierte Bauzäune eingesammelt. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6649 : Vincent, Richard, Thomas :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent Umlaufbeschlüsse # : Kostenübernahme von 5 Bauzaunbannern als Ergänzung zu den letztjährig beschafften Bauzaunbannern für die WK 21 und 22 Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : Kostenübernahme von 5 Bauzaunbannern als Ergänzung zu den letztjährig beschafften Bauzaunbannern für die WK 21 und 22 Antragsteller: i.A. Stephan Text: Kostenübernahme von 5 Bauzaunbannern als Ergänzung zu den letztjährig beschafften Bauzaunbannern für die WK 21 und 22 für 282,13€ - beschafft am 18.08.22 Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6545 : Thomas, Kim, Richard, Antonia, Jens :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: ausreichendes Budget vorausgesetzt Zuständig: Vincent # : Magnetfolie WK 21 und 22 Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : Magnetfolie WK 21 und 22 Antragsteller: i.A. Stephan Text: Magnetfolie WK 21 und 22 für 31,75 EUR - beschafft am 18.08.22 Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6546 : Thomas, Kim, Richard, Antonia, Jens :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent # : Bauzäune für WK 22/21 DK Budget Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : Bauzäune für WK 22/21 DK Budget Antragsteller: i.A. Stephan Text: 12 Bauzäune zur Miete für die WK 22 und 21. Kosten ungefähr 400 EUR Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6547 : Thomas, Kim, Richard, Antonia, Jens :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent # : DK Budget 22/21 Flaschen und optional Merch für den LV Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : DK Budget 22/21 Flaschen und optional Merch für den LV Antragsteller: Stephan Text:   Modul 1: Für die WK 22/21 werden 250 Flaschen beschafft. https://www.maxilia.de/trinkflaschen-bedrucken/wasserflaschen-bedruckt/trink-wasserflasche-mit-logo/?pdp=1&scale=250&pid=167220 für € 746,73 Modul 2: Der LV beschafft 250 stk. Kosten insgesamt: 1.303,05 € Menge gesamt: 500 stk. - Die Kosten werden dann zu 1/2 (651,75€) vom DK Budget WK21/22 und zu 1/2 (651,75€) vom LV getragen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6548 :   Modul 1: Thomas, Vincent, Richard, Kim   Modul 2 Richard, Kim, Antonia :   Modul 1:  Modul 2: Thomas, Jens :   Modul 1: Antonia, Jens  Modul 2: Vincent Ergebnis: Modul 1 und Modul 2 angenommen, Modul 2 kommt somit zur Ausführung Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent # : DK Budget 22/21 Mousepad und optional Merch für den LV Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : DK Budget 22/21 Mousepad und optional Merch für den LV Antragsteller: Stephan Text:   Modul 1: Für die WK 22/21 werden 250 Mousepads beschafft. https://www.wir-machen-druck.de/mousepad-rechteck-24-x-19cm-hochwertig-bedruckt-aus-kunststoff-mit-kautschukruecken.html#content-view  Kosten 376,58€ Modul 2: Der LV beschafft 250 stk. Kosten insgesamt: 746,65 € Menge gesamt: 500stk. - Die Kosten werden dann zu 1/2 (373,33€) vom DK Budget WK21/22 und zu 1/2 (373,32€) vom LV getragen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6550 :   Modul 1: Thomas, Vincent, Richard, Kim Modul 2: Richard, Antonia, Kim :   Modul 1:  Modul 2: Thomas, Jens :   Modul 1: Antonia, Jens Modul 2: Vincent Ergebnis: Modul 1 und Modul 2 angenommen, Modul 2 kommt somit zur Ausführung Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent # : DK Budget 22/21 Blöcke A7 und optional Merch für den LV Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : DK Budget 22/21 Blöcke A7 und optional Merch für den LV Antragsteller: Stephan Text:   Modul 1: Für die WK 22/21 werden 1000 Blöcke A7 beschafft. https://www.wir-machen-druck.de/block-mit-leimbindung-din-a7-25-blatt-40-farbig-einseitig-bedruckt.html#content-view zu Kosten von 128,79€ Modul 2: Der LV beschafft 1000 stk. Kosten insgesamt: 257,58€ Menge gesamt: 2000stk. - Die Kosten werden dann zu 1/2 (128,79€) vom DK Budget WK21/22 und zu 1/2 (128,79€) vom LV getragen.  Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6551 :   Modul 1: Kim, Thomas, Vincent, Richard,  Modul 2: Kim, Richard, Antonia,  :   Modul 1:  Modul 2: Thomas, Jens :   Modul 1: Antonia, Jens Modul 2: Vincent,  Ergebnis: Modul 1 und Modul 2 angenommen, Modul 2 kommt somit zur Ausführung Zusatzinfo: Die Beschaffung erfolgt in 2 Schritten von je 1000stk. um Kosten zu sparen. Zuständig: Vincent # : DK Budget 22/21 RFID Blocker-Schutzhüllen und optional Merch für den LV Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : DK Budget 22/21 RFID Blocker-Schutzhüllen und optional Merch für den LV Antragsteller: Stephan Text:   Für die WK 22/21 werden 250 RFID Blocker-Schutzhüllen beschafft. https://www.flyeralarm.com/de/p/rfid-blocker-schutzhuelle-4201342.html#/p/FV-4805230&/l/6946 für 319,46€ Modul 2: Der LV beschafft 250 stk. Kosten insgesamt: 555,30 € Menge gesamt: 500stk. - Die Kosten werden dann zu 1/2 (277,65€) vom DK Budget WK21/22 und zu 1/2 (277,65€) vom LV getragen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6552 :   Modul 1: Kim, Thomas, Vincent, Richard Modul 2: Kim, Richard, Antonia :   Modul 1: Thomas, Jens Modul 2:  :   Modul 1: Antonia, Jens Modul 2: Vincent,  Ergebnis: Modul 1 und Modul 2 angenommen, Modul 2 kommt somit zur Ausführung Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent # : DK Budget 22/21 Powerbanks und optional Merch für den LV Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : DK Budget 22/21 Powerbanks und optional Merch für den LV Antragsteller: Stephan Text:   Modul 1: Für die WK 22/21 werden 100 Powerbanks beschafft. https://www.flyeralarm.com/de/p/powerbanks-alu-2200-mah-4205409.html#/p/FV-4804708&/l/6262 für 421,25€ Modul 2: Der LV beschafft 200 stk. Kosten insgesamt: 1.162,36 € Menge gesamt: 300stk. - Die Kosten werden dann zu 1/3 (387,46€) vom DK Budget WK21/22 und zu 2/3 (774,90€) vom LV getragen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6553 :   Modul 1: Kim, Thomas, Wolf Vincent, Richard, Modul 2: Kim, Richard, Antonia :   Modul 1:  Modul 2: Thomas, Jens :   Modul 1: Antonia, Jens Modul 2: Wolf Vincent,  Ergebnis: Modul 1 und Modul 2 angenommen, Modul 2 kommt somit zur Ausführung Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent # : Lagerung von Merchandise und Flyern Beschluss des LV Nds vom 2022-09-27 # : Lagerung von Merchandise und Flyern Antragsteller: Stephan Text: Die Beschaffung von Eurobehältern und Deckeln zur Lagerung von Merchandise und Flyern.  https://www.auer-packaging.com/de/de/Eurobeh%C3%A4lter-geschlossen/B-EG-6442-HG.html 25 stk. 383,18€ https://www.auer-packaging.com/de/de/Eurobeh%C3%A4lter-geschlossen/B-EG-6412.html 25 stk. 212,41€ https://www.auer-packaging.com/de/de/Auflagedeckel-f%C3%BCr-Eurobeh%C3%A4lter/DE-64.html 50 stk. 254,66€ GESAMT: 850,26€ Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6555 : Richard, Antonia, Wolf Vincent : Jens : Thomas Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Wolf Vincent # : Budget Zwischenboden in der Storagebox Beschluss des LV Nds vom 2022-09-28 # : Budget Zwischenboden in der Storagebox Antragsteller: Stephan Text: Das Budget in Höhe von 1750€ für den Bau eines Zwischenbodens aus Holz und OSB in der Storagebox zur Lagerung der Bauzäune und weiteren Materials. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6588 : Antonia, Richard, Wolf Vincent, Kim :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Anschaffung einer Leiter Beschluss des LV Nds vom   # : Anschaffung einer Leiter Antragsteller: Stephan Text: Anschaffung einer Leiter, Kosten max. 150€, Modell ähnlich: https://www.hornbach.de/shop/Klappleiter-mit-Plattform-Aluminium-4-x-3-Sprossen-Arbeitshoehe-4-55-m/8435119/artikel.html Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6589 : Antonia, Richard, Wolf Vincent, Kim :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent # : Anzeige "Die Woche"  Beschluss des LV Nds vom 2022-09-28 # : Anzeige "Die Woche"  Antragsteller: Stephan Text: Für eine Anzeige in der kostenlosen Zeitung "Die Woche" im Landkreis Hildesheim werden die Kosten in Höhe von € 500,- durch den LV übernommen Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6586 : Antonia, Richard, Wolf Vincent, Kim :   :   Ergebnis:   Zusatzinfo:   Zuständig:   # : Zeitungsanzeige "Alfelder Zeitung" und "Hildesheimer Allgemeine Zeitung" Beschluss des LV Nds vom 2022-09-28 # : Zeitungsanzeige "Alfelder Zeitung" und "Hildesheimer Allgemeine Zeitung" Antragsteller: Stephan Text: Die Kosten für Zeitungsanzeigen in Höhe von 1500€ für eine Anzeige in den Zeitungen "Alfelder Zeitung" und "Hildesheimer Allgemeine Zeitung" im Landkreis Hildesheim werden vom LV übernommen Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/6587 : Antonia, Richard, Thomas, Wolf Vincent, Kim :   :   Ergebnis: angenommen Zusatzinfo:   Zuständig: Vincent Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: außerordentliche LMV LT-Wahl: ReBe 2021 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4507 Fehlende Belege 1. Halbjahr 2021 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4932 Fehlende Belege gesamt 2021 -> Es fehlt noch der KV Cloppenburg, der 1V versucht, Kontozugang zum Ziehen der Kontoauszüge zu bekommen. Paypall-Spendenbutton auf der Webseite Nichts Neues Markenrecht - Eine kleine Aufklärung in Sachen Social-Media https://ticket-piraten-nds.de/issues/6646 Termine: Nicht-öffentlicher Teil   NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-05-geschlossen   Datenschutzrelevante Inhalte  Termine Termine Termine:   Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Donnerstag, den 20.10.2022 um 19:30 Uhr  Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-10-20   Nächste KoPo: Montag, den 17.10.2022 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo172 Arbeitssitzung am 18.10.22 um 19:30 Uhr   BuVo-Sitzung: 13.10.2022 um 20:30 Uhr   Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/   Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr   Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0   Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine   Sitzung beendet um ca. 20:xx Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Mittwoch 5 Okt. 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:xx Uhr bis 2x:xx Uhr Uhr Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme =  Versammlungsleitung:   Protokollant: alle https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-09-20 Stream gestartet: {{{Stream Start}}} Stream beendet: {{{Stream Ende}}} Aufzeichnung:   Anwesenheit Anwesend Thomas, Richard,Vincent Abwesend   davon entschuldigt Kim, Jens, Antonia davon unentschuldigt   Insgesamt waren ca.   Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 5 Okt. 2022 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv