NDS:Presseteam/Entwürfe/PM 2010-03

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Pressemitteilung (ENTWURF!)
Thema: Nacktscanner
Ersteller: M. Leukert
Status: Entwurf
Verantwortlicher Redakteur:
geprüft durch diese Lektoren:
Gliederung: Landesverband Niedersachsen
Deadline ..


Nacktscanner

Ausgelöst durch die Hysterie des dilletantischen Bombenattentats von Detroit im Dezember, soll nun wieder versucht werden, die Persönlichkeitsrechte der Bürger einzuschränken. Dabei ist nun ohne Zweifel festzustellen, das in dem Detroit Vorfall der Einsatz eines Nacktscanners ohne Wirkung gewesen wäre. Vielmehr lag das Problem im Vorfeld der mangelhaften Sicherheitskontrollen. Der nigerianische Attentäter war hinlänglich als Extremist bekannt, reiste ohne gültiges Visa und ohne Gepäck.

Eine Umfrage, die von Bitkom in Auftrag gegeben wurde, ergab, das 54 Prozent der Befragten ein "ungutes Gefühl" für ihre ablehnende Haltung angaben. In dieser Personengruppe befürchteten zudem 51 Prozent eine Verletzung der Intimsphäre, 41 Prozent hatten Angst vor der Verbreitung der Bilder im Internet. Bildern von Kindern steht allgemein jeder Zweite besonders kritisch gegenüber.

Es entsteht nun mal im Gerät ein präzises Abbilde der Körperform (Nacktbild). Die Tatsache, dass der am Gerät tätige Mitarbeiter standardmäßig nur einen schemenhaften Umriß angezeigt bekommt, ändert nichts an der Tatsache. Auf Knopfdruck kann er sich das genaue Nacktbild anzeigen lassen, wenn er meint, irgendetwas verdächtiges zu sehen. Wie soll mit absoluter Sicherheit gewährleistet werden, das es keine Aufzeichnungen gibt und wer alles Zugriff auf die Daten hat.

Für die Verletzung der Persönlichkeitsrechte reicht aber schon die Annahme für den Durchsuchten, das eine beliebige fremde Person das "Nacktbild" sehen könnte. Eigentlich ist es keine Sache, einen Kohlenstoff-Sprengstoff herzustellen. Der Nacktscanner sieht nur die Kohlenstoffeinheit Mensch. Solch gearteter Sprengstoff wäre also nicht sichtbar.

Es wird von den Befürwortern der Nacktscannern immer außer Acht gelassen, das eine durchschnittliche Intellegenz, eine gute Motivation und etwas Vorbereitungszeit genügen, um jede Art von Attentat auszuführen. Das soll nicht heißen, das man auf jegliche Kontrolle verzichten soll, sondern nur, dass man endlich begreift, dass es keine absolute Sicherheit geben kann und daher an dem Punkt mit Kontrollen aufhören sollte, an dem die Würde des Menschen millionenfach und ohne Anfangsverdacht verletzt wird.

Darum kann die Hauptforderung nur die nach gut ausgebildeten und bezahlten Sicherheitskräften sein, anstatt sich auf pure Technik zu verlassen. Die richtige Art, mit der Bedrohung umzugehen, zeigen die Israelis längst vor: erkenne den Terroristen durch sein Verhalten. Damit schafft man es im größten Flughafen Israels, dass Flugreisende innerhalb von einer halben Stunde durch sämtliche Sicherheits-Checks bis in den Boarding - Bereich kommen.

Auch stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit der Nacktscanner. Angenommen, ab sofort würden Anschläge auf Flughäfen durch den Scanner zu 100 Prozent unterbunden. Wer verhindert, das Terroristen sich nicht einfach in der nächsten vollbesetzten U-Bahn Station in die Luft sprengen? Die Anzahl der möglichen Todesopfer wären hier sogar noch größer. Wollen wir hier auch noch alles mit Nacktscannern verminen? Ebenfalls Bahnhöfe, Busse, Fußballstadien? Warum kann immer noch jeder unkontrolliert in den Elbtunnel einfahren? Und wieviele Sprengstoffanschläge auf Flugzeuge gab es bis jetzt eigentlich?

Doch wesentlich weniger als mit Autos, LKW oder "zu Fuß".

Zur Zeit läuft eine Online Petition, zu deren Unterstützung die Piratenpartei aufruft.

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details

petition=9109

Niedersächsische Landespressestelle:
Michael Leukert

Telefon: 05066 / 99 60 92
Fax: 03212 / 1023540
Mobil: 01520 / 9867039
Presse@Piraten-nds.de

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Niedersachsen
Postfach 4732
30047 Hannover


Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial


Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.

Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.


Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)

10 Gründe, warum der Nacktscanner kein Terroristenfänger ist

http://www.nacktscanner.org/