NDS:Presseteam/Entwürfe/PM 2010-08
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | PM 122 - PIRATEN veranstalten bundesweiten Informationstag zum Thema JMStV - Erfolgreiche Demonstration auch in Hannover |
| Ersteller: | --Ch. Lang 17:30, 24. Feb. 2010 (CET) |
| Status: | Versandt |
| Verantwortlicher Redakteur: | --Ch. Lang 17:30, 24. Feb. 2010 (CET), Jens Wolfhard Schicke, Miles Möller |
| geprüft durch diese Lektoren: | --Ch. Lang 17:30, 24. Feb. 2010 (CET), Annegret Jesiek, Jens Wolfhard Schicke, Miles Möller |
| Gliederung: | Landesverband Niedersachsen |
| verschickt am | 24.02.2010 |
PIRATEN veranstalten bundesweiten Informationstag zum Thema JMStV - Erfolgreiche Demonstration auch in Hannover
Am vergangenen Dienstag veranstaltete die Piratenpartei Deutschland zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) einen bundesweiten Informationstag. Anhänger der PIRATEN informierten am 23.02.2010 interessierte Bürger vor Staatskanzleien in ganz Deutschland, so auch in Hannover, der niedersächsischen Landeshauptstadt.
Dort trafen sich etwa 20 Teilnehmer um 14 Uhr und zogen in einem Demonstrationszug samt Lautsprecherwagen durch die hannoversche Innenstadt. Viele Bürger waren hoch interessiert und die Piraten freuten sich ersichtlich über das rege Interesse der Bevölkerung. „Über 2000 Informationsblätter haben wir am heutigen Tag an den interessierten Bürger verteilt“ äußerte Benjamin Reschke, Schatzmeister des Kreisverbandes Wolffenbüttel-Salzgitter der Piratenpartei.
Während des Umzugs informierte auch der Vorstandsvorsitzender des Landesverbands Niedersachsen über die mitgebrachte Lautsprecheranlage vorbei gehende Passanten. So kommentierte er den aktuellen Entwurf folgendermaßen: „Bei der Post würde auch niemand verlangen, dass sie alle Briefe öffnet, um nachzuschauen, ob nicht vielleicht der Playboy drin ist. Das wäre auch ziemlich übel, denn wenn die Briefe erstmal offen sind, wird es nicht lange dauern, bis politisch unangenehme Dinge auch gleich überprüft werden. Das Briefgeheimnis ist schon alt, jetzt brauchen wir das Gleiche auch für das Internet. Stattdessen verpflichten die Länder hier die Telefonieanbieter zum Anschaffen des Äquivalents einer Brieföffnungsmaschine und dem vollständigen Lesen aller Post.“ so Jens Wolfhard Schicke.
Gemeint ist in diesem Fall das sogenannte Deep SNIFF Verfahren, welches Daten nicht nur wie bisher oberflächlich kontrolliert und Empfänger und Absender speichert, sondern die Daten auf Inhalte explizit durchsucht. Ein Beispiel wäre hier, wenn eine Person bestimmte, personenbezogenen Bilder durchs Internet verschickt und diese dann von staatlicher Seite aus biometrisch überprüft werden, dies wiederum könnte verschiedene Gründe haben.
Nachdem die Demonstration ihr Ziel, den Platz der Weltausstellung, erreicht hatte, begann zunächst Herr Schicke eine Rede gespickt mit kurzen und prägnanten Informationen zum bevorstehenden Staatsvertrag. Die Kundgebung wurde von verschiedenen Rednern fortgeführt und beinhaltete ebenso lokalpolitische Kernthemen der PIRATEN wie Bildung und die damit verbundenen, sich derzeit häufenden, Schulschließungen.
Verweise ins Internet:
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 11.000 Mitglieder.
Die Piratenpartei ist in den Kommunalparlamenten von Aachen und Münster vertreten.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)