NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2014-06-20

Piraten Landkreis Hildesheim

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Protokoll der Fraktion PiraDiLi vom 20.06.2014 Meta Link zum Arbeitspad https://piradili.piratenpad.de/65 Beschlussfähigkeit Die Fraktion PiraDiLi ist Ja. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 30.05.2014 wurde abgelehnt. Anträge Anträge Es wurden keine Anträge gestellt. Berichte Berichte aus den Ausschüssen 05.06. Kreisausschuss Nix spannendes, bisschen Fusion FPiD 17.06. Kreiswiki wurde behandelt. Vertragt. Angst vor versteckten Kosten. Angst vor Verantwortung für eigestellte Beleidigungen etc. Relevanz in Frage gestellt. LQFriesland Kritik von Konrad Adenauer wurde erwähnt. Erwiderung müsste mal bekannter gemacht werden! 11.06. Fusionsveranstaltung CDU 03.06. Lenkungsgruppe Fusion 5(?) Ausschüsse aus Verwaltungsmitgliedern sollen in 8 Wochen klären, ob Fusion sinnvoll ist. Ergebnis wird an Politik berichtet. weitere Berichte Neue Anfragen   http://openantrag.de/hildesheim/kommunale-soziale-wohnraumhilfe-und-sgb-ii-sanktionenhttps://ticket.piraten-nds.de/issues/18812 http://openantrag.de/hildesheim/angeblicher-leistungsbetrug-bei-bezug-von-alg2 https://ticket.piraten-nds.de/issues/18812 Beantwortete Anfragen Elektromobilität http://www.piradili.de/2014/05/26/anfrage-elektromobilitaet/ http://87.106.2.115:8080/ratsinfo/hildesheimlk/2908/MTU4LUFudHdvcnQucGRm/12/n/27211.doc Muss auf Webseite, Ticket usw. Laptop-Rechnung zurück? (Hatte Jason für Gewährleistung mitgenommen.) noch nicht genutzt -> weiter auf nächste Sitzung 26.06. Info-Termin über Flüchtlinge im Landkreis Edith geht hin http://www.tagesschau.de/inland/leverkusener-modell-100.html Windräder im Wald Ticket #20348 Gibt dazu ein Papier (ohne Hildesheim-Bezug), liegt Fraktionsmitgliedern vor. Status Arbeitsverhältnisse Alles erledigt Offene OpenAnträge http://openantrag.de/hildesheim/technische-ausstattung-in-den-schulen-taas https://ticket.piraten-nds.de/issues/19839 Noch zu erledigen! Mögliche Anfrage: Befristete beim Jobcenter: Status? Warum so viele Befristete hier? --> Edith schreibt, gibt es an Ortwin zum Verschicken. -> Ticket erstellen Die Verwaltung fragt nur bei "Oppositions"anträgen nach Gegenfinanzierung, nicht bei SPD und Grünen. Sollten wir mal drüber meckern, z.B. per peinlicher Anfrage. Nächste Sitzung: 04.07. (Fr) 19 Uhr? Sonst wohl erst nach Kreistag. Rückzahlung vom letzten Jahr klären https://ticket.piraten-nds.de/issues/20549 Ende: oben eintragen!

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Freitag 20 Jun. 2014 Sitzung des von 19:00 Uhr bis 20:37 Uhr Uhr Fraktionsbüro Hildesheim Versammlungsleitung: Ortwin Protokollant: Ortwin Nächster Termin Mittwoch 4 Feb. 2026 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr