NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2013-09-05

Piraten Landkreis Hildesheim

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Protokoll der Fraktion PiraDiLi vom 05.09.2013 Meta Link zum Arbeitspad http://piradili.piratenpad.de/30 Beschlussfähigkeit Die Fraktion PiraDiLi ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 16.08.2013 wurde angenommen. Anträge Anträge #2013-09-05.01: Werbung für OpenAntrag in Zeitung? Beschluss der Fraktion PiraDiLi vom 05.09.2013 #2013-09-05.01: Werbung für OpenAntrag in Zeitung? Antragsteller: Text: Wir schalten eine Anzeige im Kehrwieder für ca. 450€, ~9*6cm, SW+1 Farbe, um unsere Teilnahme an OpenAntrag zu bewerben. Eine weitere Anzeige in der HiAZ für 307,50 € zzgl. Mehrwertsteuer für ~9*7,5cm 4-Farbig. Gesamtkosten: 757,50 € Begründung: - Ticket: : Jason, Edith : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Ortwin #2013-09-05.02: Anfrage Datenschutz von Ämtern&Behörden Beschluss der Fraktion PiraDiLi vom 05.09.2013 #2013-09-05.02: Anfrage Datenschutz von Ämtern&Behörden Antragsteller: via OpenAntrag Text: http://www.openantrag.de/hildesheim/anfrage-datenschutz-von-aemtern-und-behoerden-einfordern Begründung: - Ticket: : Jason, Edith : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Nur Teile weiter fragen die wir nicht selber prüfen können Zuständig: Ortwin #2013-09-05.03: Flyer für OpenAntrag Beschluss der Fraktion PiraDiLi vom 05.09.2013 #2013-09-05.03: Flyer für OpenAntrag Antragsteller: Jason Text: Wir drucken A5-Flyer, um unsere Teilnahme an OpenAntrag zu bewerben. Bunt und mit Logo auf der Vorderseite und Erklärbärtäxt auf der Rückseite. 1000St., 4-farbig, langsame Lieferung, Kosten: 46,16€ Begründung: - Ticket: : Jason, Edith : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Ortwin Berichte Berichte aus den Ausschüssen Vergangene Sitzungen: 05.09.2013 Infoveranstaltung RVHi krankheitsbedingt keiner da 03.09.2013 Finanzen https://drive.google.com/folderview?id=0Bw11SpNIzZbpdEx1bHJvOFluTlk&usp=sharing lange Diskussion um Kennzahlen im Haushalt -> AG der finanzpolitischen Sprecher der Fraktionen. Antrag zu Strukturfond verschoben. Dieses Jahr wohl keine Auszahlung. Antworten zu LQFB. (kompliziert) 27.08.2013 ISO https://drive.google.com/folderview?id=0Bw11SpNIzZbpR1BRUVNGQmhxYVE&usp=sharing Hochwasserbericht. Retentionsflächen+Regenrückhalt Rotblitzer -> Wieviel Unfallschwerpunkte gibt es? Unfallstatistik anfragen? Alternativen prüfen? Anpassung ehrenamtlichen Feuerwehrausbilder Schutzzielerreichung im Kreis anfragen? 19.08.2013 Kreisausschuss https://drive.google.com/folderview?id=0Bw11SpNIzZbpZmxvWVgtY21BS3c&usp=sharing Alles total geheim! Potenzielle Anfrage: Was kostet uns ein Schüler an einer Privatschule im Vergleich zu einem an einer staatlichen? Wie freiwillig ist unsere Unterstützung von Privatschulen? weitere Berichte Neue Anfragen   Ausbau Breitbandnetz Blogpost folgt -> Ortwin piradili.de eingerichtet Anfragen zu LQFB Folgende Sitzungen: 10.09.2013 Jugendhilfe https://drive.google.com/folderview?id=0Bw11SpNIzZbpYUgwN0J1bHZxbUU&usp=sharing 16.09.2013 Ausschuss f. Bildung Kreisentw. Bau u. Umwelt 17.09.2013 Ausschuss f. Soziales Jugend Sport u. Gesundheit 19.09.2013 Schul- und Kulturausschuss 23.09.2013 Kreisausschuss 30.09.2013 Kreistag

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Donnerstag 5 Sep. 2013 Sitzung des von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr Uhr Fraktionsbüro Hildesheim Versammlungsleitung: Protokollant: Nächster Termin Freitag 27 Sep. 2013 Nächste Vorstandssitzung 19:00 Uhr Uhr Fraktionsbüro Hildesheim weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr