NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2018-09-25 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Vorstandsitzung am 25.09.2018 ab 18:00 Uhr

GS Regionsverband Hannover, Haltenhoffstr. 50, 30167 Hannover

Anfahrt mit... 

  • Stadtbahn Linie 11 "Haltenhoffstaße"
  • Bus Linie 121 "Haltenhoffstaße"
  • S-Bahn S1, S2, S4 oder S5 "Bahnhof Nordstadt"

Digital Erreichbar ... 

  • Mumble 
    • Server: mumble.piratenpartei-nrw.de Port: 64738
    • Raum: Gliederungen - Niedersachsen - RV Hannover

== Organisatorisches == 

 Vor jeden Sitzung im Vorfeld gemeinsam Festlegen! 

  • Protokoll: 
  • Teilnehmer: Thomas, Ulli, Michael, Nadine (im Mumble)
  • Name  
  • entschuldigt: Reiner, Uwe
  • unentschuldigt: 
  • Gäste: 
  • Moderation: Thomas
  • Beginn: 18:08
  • Ende: 18:52 (öffentlicher Teil), 19:04 (geschlossener Teil)


Termine

  • Termin nächste ReVo-Sitzung: 
  • DS-Schulung: 30.09., 14 - 16 Uhr
  • Veranstaltungstermine:

Berichte

Thomas

  • Teilnahme Bunt statt Braun-Demo 06.09.
  • Teilnahme #noNPOG-Demo 08.09.
  • Teilnahme Aktiventreffen und Stammtische Linden und Süd


Ulli

    1. noNPOG Demo am 08.09.2018
  • Fotos von der Demo gemacht
  • diverse KoKreistreffen für #noNPOG
  • Plenum für #noNPOG
  • An Treffen für das Bündnis Hannover-TTIP-stoppen teilgenommen
  • Teilnahme Aktiventreffen und Stammtische Linden


Michael

  • Urlaub
  • Kontostand 4.194,78 Euro per 19.09.2018
  • Korrekturen/Aktualisierung Wiki und Homepage
  • Ausstellung Spendenbescheinigungen
  • Aktualisierung Unterlagen und Ticketsysteme
  • Teilnahme Stammtische
  • Für die zweckbezogene Spende für die Anschaffung von Kameraausrüstung wurde ein Artikel gekauft. Kosten 14,99 Euro, Spende war 14,78, Restbetrag von 0,21 Euro wird über die Kosten des Geschäftsbetriebs abgedeckt (generelle Kompetenz für den Schatzmeister liegt vor dafür)


Nadine

  • FB-Account Piraten Hannover u. Piraten Laatzen (Öffentlichkeitsarbeit mit Bürgern, Medienvertretern und Kollegen)
  • Recherchearbeit Internet und Weiterleitung von rechtsextremen Gedankengut an die Polizei Sachsen und NDS.
  • Start Konzept Öffentlichkeitsarbeit auf FB (19.09.2018, nach RS mit Ulli)
  • Start Konzept EU-Wahlkampf: Zusammentragen der relevanten Daten der Kandidaten und Vorerstellung der Artikel (ab 2x.09.2018, nach RS mit Ulli)
  • Mitfernwartung zu #NONPOG. (Erstellen der Meldungen zum Liveticker, Beantwortung von schriftlichen Fragen während der Pressekonferenzen und pfadfinderische Betreuung von Demonstranten.)



Reiner

  • k.A.


Uwe

  • k.a.I

TOP 4 Anträge

TOP 4.1 

  • Antragssteller = Ulli
  • Datum = 25.09.2018
  • Nummer =
  • Titel = Internetleitung
  • Text  = Neuer Internetanschluss

Begründung  =  Der  bisherige Anschluss über HTP ist im Vergleich zur Leistung deutlich zu teuer und auch absolut nicht zeitgemäss im Hinblick auf seine Leistung. Eine deutlich leistungsfähigere Leitung über die Telekom ist möglich  und  sollte unter Ausschöpfung unserer Kontakte bei der Telekom beantragt werden. Eventuell sind dadurch sogar finanzielle Vorteile bei den monatlichen Kosten möglich.

  • Dafür = Thomas, Ulli, Michael, Nadine
  • Enthaltung 
  • Ergebnis = angenommen
  • Zusatz = Umsetzung sofern günstigeres und/oder leistungsfähigeres Telekom-Angebot vorliegt
  • Zuständig = Nadine

TOP 4.2

  • Antragssteller = Uwe
  • Datum = 
  • Nummer =
  • Titel = Teilnahme RV Hannover an Bündnis Demo #unteilbar 13.10.2018 - Berlin
  • Text  = DerRegionsverband soll dem Demobündnis #unteilbar beitreten und zur Teilnahme am 13.10.2018 in Berlin mobilisieren.

Begründung  = 

  1. unteilbar

Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! Es findet eine dramatische politischeVerschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.... https://www.unteilbar.org/aufruf/ https://www.unteilbar.org/wir/erstunterzeichnende/

  • Dafür = 
  • Dagegen = Ulli, Michael, Nadine
  • Enthaltung = Thomas
  • Ergebnis = abgelehnt
  • Zusatz  = Bündnisteilnehmer sind u.a. die MLPD-Jugendorganisation rebell und andere MLPD-Ableger. Erfahrungsgemäß ist keine Zusammenarbeit in  Bündnissen möglich, denen die MLPD angehört.
  • Zuständig = Thomas
  • Antragssteller = Thomas
  • Datum = 
  • Nummer =
  • Titel = Aufruf zur Unterstützung der FsA am 13.10. in Berlin
  • Text  = Aufruf zur Unterstützung der FsA am 13.10. in Berlin

Begründung  = Thema Polizeigesetze, ua. unterstützt durch Piratenpartei Deutschland

  • Dafür = Thomas, Michael, Ulli, Nadine
  • Enthaltung 
  • Ergebnis = angenommen
  • Zusatz = 
  • Zuständig = Thomas

Muster

  • Antragssteller = 
  • Datum = 
  • Nummer =
  • Titel = 
  • Text  = 

Begründung  = 

  • Dafür = 
  • Enthaltung 
  • Ergebnis =
  • Zusatz = 
  • Zuständig = 

Zur Besprechung:

  • Vorstellung Pressekonzept
    • Jürgen H. und Paolo wollen die AG Presse Hannover wiederbeleben.
    • Paolo stellt Teile der neuen Punkte vor:
      • Zyklische und Antizyklische Berichterstattung
      • Kernthemen der Piraten in den Vordergrund stellen
      • Besuche bei Redaktionen
        • Wie geht es weiter?
  • Vorgehen hinsichtlich Padabschaltung
  • Bürgermeisterwahlen im Regionsgebiet
  • Wahlanzeige bei der Landeswahlleitung bis 90 Tage vor der Wahl: 19.02.2019
  • Abgabe der Unterlagen bei der jeweiligen örtlichen Wahlleitung bis 48 Tage vor der Wahl: 08.04.2019
  • Anzahl der Unterstützerunterschriften: 200
    • Burgdorf
    • Termin 26.05.2019
    • Kandidaten
      • Matthias Paul (SPD)
      • Armin Pollehn (CDU)
      • Marc Müller (PARTEI)
    • Lehrte
    • Termin 26.05.2019
    • Kandidaten
      • Klaus Sidortschuk (SPD)
      • Heike Koehler (CDU)
      • ??? (PARTEI)
    • Neustadt am Rbg.
    • Termin 26.05.2019
    • Kandidaten
      • Christiane Schlicker (SPD)
      • Stefan Porscha (CDU
      • Oliver Förste (PARTEI)
    • Sehnde
    • Termin: 26.05.2019
    • Kandidaten:

Meinungbild zur Frage ob das weiterverfolgt werden Ja: Termine, Michael, Ulli, Nadine

Ende:  18:52 Uhr


Geschlossene Sitzung

Es liegt ein datenschutzrelevanter Antrag vor.

Ende:  19:04 Uhr