NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-01-31 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Coco
Protokollant: Toni, ab 19:52 Forian
Beginn des Stammtisches: 19:04 Uhr

Vorlage:Beschlussbaustein STBraunschweig

Themen

• Bericht Rat
  

• Die nächste Ratssitzung ist am 14.02.2023. Tagesordnung ist noch nicht da. Haushaltverhandlungen laufen, ist ein Doppelhaushalt 2023/24.
  

• Kommende Ratssitzungen und die Möglichkeiten zum Streaming: http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/videostream.php
  
• to do: Hinweis auf Ratssitzung und streaming in socialmedia
  

• Presseschau
  

• Interview mit dem GF des Onkel Emma: https://12ft.io/proxy?&q=https%3A%2F%2Fwww.braunschweiger-zeitung.de%2Fbraunschweig%2Farticle237455943%2FGroesste-Queere-Party-der-Region-in-Braunschweig.html
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen
  

• Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
  
• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Wieder aktuell!!! https://www.golem.de/news/gegen-das-kommerzielle-internet-warum-filesharing-legalisiert-werden-sollte-2208-166988.html
  

• Religion / Staatskirchenverträge:
  

• Vorlage: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
  

• Inklusion: Toni
  

• Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
  

• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Mitgliederwerbungsflyer: https://piraten-bs-pad.de/p/Mitgliederwerbung
  

• https://www.tikoim.de/online-tool-um-buchstaben-bilder-zu-erstellen/
  

• Ein Meinungsbild in der Threema-Gruppe bevorzugte den "hellen" Entwurf, Version 1.
  
• Druckdatei + bearbeitbare Datei sind im Stammtisch-WebDAV, Nico wird das Design komplettieren.
  
• Alte und neue Wortwolke gegenüberstellen (Nico)
  

• Lastenfahrrad
  

• Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
  
• Es steht noch ein größerer Umbau an.
  

• Merchbestellung:
  

• Piratenjacken für das Infostandspersonal
  

• Bedrucken: Logo wird jetzt vorne das Signet https://wiki.piratenpartei.de/Datei:PIRATENsignet.svg und auf den Rücken https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Logo_print_wo_bg_sw_1200dpi.png hier allerdings die Schrift komplett in schwarz.
  

• 10 x bedrucken (jeweils vorn und hinten) = 208,25 EUR / Rechnung bereits bezahlt
  
• Die Jacken werden am 9. bzw. 10.01.2023 von Dirk zur Bedruckung gegeben. Info folgt wenn sie fertig sind.
  
• Wie ist da der Stand der Dinge?
  
• Übernahme von investiven Maßnahmen (in diesem Fall Jacken und Bedruckung) aus Wahlkampfbudget können beim LaVo separat beantragt werden. Wann erfolgt diese separate Beantragung?
  

• Toni macht die Beantragung zur nächsten LaVo-Sitzung fertig
  

• Diskussion zur Veränderung des Stammtischformates: https://piraten-bs-pad.de/p/Format
  

• Veranstaltungen
  

• Bundesparteitag mit Aufstellungsversammlung für die Europawahl Ende April
  
• 1. Mai 2023: https://erstermaibraunschweig.de/
  

• Der Stammtisch möchte teilnehmen, Coco und Nico sind voraussichtlich da.
  

• GMM Braunschweig am 06.05.2023: Verein der bisher den GMM ausgerichtet hat , richtet ihn dieses Jahr wohl nicht mehr aus. Wir können an der Veranstaltung teilnehmen und unterstützen. Details werden noch festgelegt.
  

• Teilnehmer: Voraussichtlich 2-3 aus dem SV Braunschweig, es kann Ünterstützung aus dem Landesverband angefordert werden. Ansprechpartner im LV Nds. ist Stephan.
  

• Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
  

• Kommende Termine
  

• Bürgersprechstunde des OB: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/buergersprechstunde.php
  
• Jahrestags des Überfalls der Russischen Föderation auf die Ukraine am 24.02.2023
  

• AG Aussenpolitik wird wahrscheinlich etwas veröffentlichen.
  

• Sonstiges
  

• Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
  

• https://www.bvibs.de/?page_id=61348
  

• Wir haben eine Einladung zum Workshop "Kommunale Strategien/ Grundwissen zur Kommunalpolitik" des Netzwerks Gemeinschaftlich Wohnen erhalten. Es gibt die Möglichkeit, sich dort an insgesamt 3 Tagen Basiswissen zur Kommunalpolitik vermitteln zu lassen. Die Teilnahme ist kostenlos.
  

• Termine: 2 Samstage 04. + 18.März 2023 (11-16 Uhr) + Dienstag 04.April.2023 (18-20 Uhr)
  
• https://www.gemeinsam-wohnen-braunschweig.de/wp-content/uploads/2023/01/Kommunale-Strategien-Einladungstext.pdf
  

• Es gibt den Entwurf einer neuen "Leitlinie Bürgerbeteiligung" für die Stadt BS. Die Version enthält noch Fragen und Abstimmungsbedarf.
  
• Stammtischtag, Umfrageergebnis:
  

• 6 Stimmen für Mittwoch, 5 Stimmen für Montag, Dienstag und Donnerstag. Zusätzlich teilt Dirk mit, dass er für Dienstag wäre.
  
• Umfrage ist noch offen, da noch nicht alle abgestimmt haben.
  

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Wikibot
  
• auf die Mailingliste: Florian
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Florian
  
• via Twitter: Nicos Bot
  
• auf Instagram: Toni
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-02-14

Ende des Stammtisches: 20:31 Uhr