NDS:Braunschweig/Stammtisch/2020-12-10 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Emil
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:08 Uhr

Themen

• Bericht Vorstand
  

• Mailingliste BS
  

• Emil schreibt einen Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch
  
• Wegen einer AVV fragt Coco per Mail bei Vincent an - nein bei Borys. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach. (Stand 15.10.2020)
  

• hat wieder nachgefragt - wartet (Stand 10.12.2020)
  

• Ordnungsmaßnahme ist eingeleitet.
  

• Das nächste Gremium hat gestern getagt - Ergebnis: TO-Punkt siehe "Sonstiges".
  

• Bericht Fraktion
  

• In der nächsten Gremienrunde
  

• Hydranten
  
• Freiw. Feuerwehr Schutzausrüstung
  

• Nächste Woche ist am Mittwoch Ratssitzung.
  

• Derzeit werden die Haushaltsanträge, Anregungen, Anfragen sowie die Auseinandersetzung mit der Konsolidierungsliste bearbeitet. Falls sich jemand tiefer damit befassen mag: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/haushalt-2021.php
  

• Projekte
  

• Office 365: Emil wird zu dem Thema ein Pad anlegen und Informationen sammeln.
  

• https://piraten-bs-pad.de/p/Office365
  

• Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
  

• https://piraten-bs-pad.de/p/PAuswGebV
  
• https://piraten-bs-pad.de/p/Oystercard2
  

• Der nächste BPT findet irgendwann statt, vermutlich 2021. Alles Weitere ist zzt. unklar.
  

• Wie soll die Kommunalwahl gestaltet werden?
  

• Rückmeldung der Mitglieder des Stammtischs zu folgenden Punkten bis heute:
  

• Offene Liste?
  
• Wer kann sich vorstellen zu kandidieren? Wer ließe sich vielleicht (re-)aktivieren?
  
• Wird das Kommunalwahlprogramm abhängig oder unabhängig von den Kandidaten aufgestellt?
  
• Nachrückregel (Gebot) wäre angebracht- dem Wähler ist es schlecht zu verkaufen, dass ein auf der Parteiliste Gewählter sich mittendrin aus der Partei zurückzieht und trotzdem nicht zurücktritt.
  
• Die Fristen sind dieses Mal länger als üblich, siehe: https://ticket-piraten-nds.de/issues/2184
  

• Pad anlegen für Zeitplanung
  

• Achtung Deadline: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/kw/Bekanntmachungen_KW21.php
  

• Flyer Mitgliederwerbung
  

• Text von Florian fertig: https://piraten-bs-pad.de/p/Mitgliederwerbung
  
• Design macht Nico fertig.
  
• Format: Postkarte (evtl. A5), beide Design werden geprüft (ca. 500 Auflage)
  

• Aufkleberbestellung als Sammelbestellung derzeit möglich
  

• Bestellt sind: Stückzahl: jeweils 100 Stk.
  

• 6-1: Digitale Kompetenz ins Parlament
  
• 12: Fühlst Du Dich jetzt sicher?
  
• 20: Raubmordkopierer
  
• 39: Privacy is not a crime
  
• Ansprechperson: Nico-Alexander Greßmann
  
• Kontakt (falls nicht bekannt): vorstand@piratenpartei-braunschweig.de
  
• https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber
  

• Am 05.12.2020 hat Florian die Bestellung bestätigt.
  

• Nächster Artikel:
  

• Verschlüsselung, Gesetzesentwurf auf EU-Ebene
  

• Stellung der Schweiz dazu?
  
• "Bei den Schweizer Behörden gäbe es noch keinen Wunsch nach Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation. «Es bestehen keine Bestrebungen, die Verschlüsselung in irgendeiner Form zu schwächen oder zu verbieten», sagt dazu Nils Güggi, Sprecher des Dienstes für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs ÜPF." https://www.srf.ch/news/panorama/verschluesselte-kommunikation-will-die-eu-verschluesselte-kommunikation-bei-whatsapp-verbieten
  
• https://netzpolitik.org/2020/wissenschaftliche-dienste-eu-vorschlag-zur-umgehung-von-verschluesselung-unbrauchbar/
  

• Veranstaltungen
  

• Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
  

• Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
  
• Derzeit wegen Corona zurückgestellt.
  

• Kommende Termine:
  

• Erst mal nicht sinnvoll planbar.
  
• 21.12.: Wintersonnenwende
  

• Ein Beitrag ist in der aktuellen Padversion für 21.12. 08:00 Uhr geplant: https://piraten-bs-pad.de/p/Wintersonnenwende_2020/timeslider#961
  

• Sonstiges
  

• Antrag auf Ordnungsmaßnahme: Wie weiter verfahren?
  

• Beschluß des Schiedsgerichts der Länder: https://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgericht_der_L%C3%A4nder/Dokumentation#SGdL-05-20-H_Widerspruch_einer_abgelehnten_OM_.28BE:_xxx.29
  

• Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
  

• ins Wiki: tuxbot
  
• auf die Mailingliste: milbot
  

• Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
  

• auf den Mailinglisten: milbot
  
• via Twitter: Nico
  
• auf Instagram: Emil
  

Nächster regulärer Stammtisch mit Tagesordnung, diesmal ohne Tagesordnung: 2020-12-24 (*Glöckchengeräusch*)
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-01-07

Ende des Stammtisches: 20:21 Uhr