NDS:Braunschweig/Stammtisch/2020-11-12 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Florian
Protokollant: Nico
Beginn des Stammtisches: 19:00 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Die Mailingliste "braunschweig@" neu anlegen, z.B. auch bei der Bundes-IT.
  • Emil hat ein Ticket erstellt.
  • lists.piratenpartei.de wird gerade gecybert - kommt daher später.
  • Florian hat die Liste getestet
  • Bot für Protokoll am selben Abend sowie Bot für Einladung zwei Tage vor Stammtisch wird geschrieben
  • Vorstandssitzungen sollen auch über die Liste angekündigt und Protokolle verschickt werden.
  • Wegen einer AVV fragt Coco per Mail bei Vincent an - nein bei Borys. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach. (Stand 15.10.2020)
  • hat nachgefragt - wartet (Stand 12.11.2020)
  • Ordnungsmaßnahme ist eingeleitet.
  • Der Antrag wurde am 26.08.2020 gestellt. Am 06.09.2020 lag noch keine Rückmeldung vor. Florian fragt nochmal nach. Rückmeldung liegt nach wie vor nicht vor, es wurde von Florian am 10.11. nochmal nachgefragt.
  • Der Bundesvorsitzende informierte auf nachfrage darüber, dass der Antrag bei nicht Bearbeitung nach 100 Tagen an das LSG weitergeleitet werden kann.
  • Das ist Anfang Dezember. Wir warten...
  • Bericht Fraktion
  • Planungs- und Umweltausschuss 04.11.2020 Anfragen:
  • Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Parkhäusern
  • Klimaschonende Entscheidungsstrategie: Einsatz von recyceltem Kunststoff und nachwachsenden Rohstoffen
  • Finanz- und Personalausschuss 05.11.2020 Anfragen:
  • Bunte Stromkästen, Trafohäuschen
  • Städtisches Klinikum gGmbH: personelle Situation, Überstunden, Überlastungsanzeigen

  • Melderegister, Datenverkauf: Rechtsgrundlagen
  • Recherche zu Änderungen durch Ratsbeschluss
  • Feuerwehrausschuss 11.11.2020
  • Falschparker: Behinderungen von Rettungsdiensten
  • Konzept zur Versorgung der Bevölkerung: hier Trinkwasser
  • Dienstag, 17.11.2020 ist Ratssitzung
  • ISEK, Arbeitsfeld 4 "Teilhabe, Vielfalt, Engagement", Rahmenprojekt 10, Nr. 5: Einwohnerbeteiligung, Teilhabe auch in Corona-Zeiten
  • Frage: Hydranten leider oft unsichtbar, siehe Hagenring Westseite. Sind im Dunkeln sehr schlecht zu sehen. Kann man die mit Reflektoren ausstatten oder reflektierender Farbe?
  • Projekte
  • Office 365: Emil wird zu dem Thema ein Pad anlegen und Informationen sammeln.

  • Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
  • Der nächste BPT findet irgendwann statt, vermutlich 2021. Alles Weitere ist zzt. unklar.
  • Der Sprecher von den Grünen BS hat uns angeboten, auf den Verteiler des lokalen Bündnisses zum Volksbegehren Artenvielfalt aufgenommen zu werden. Nico hätte Interesse, die PIRATEN BS dort zu vertreten.
  • Nico schreibt eine Email mit Interessensbekundung - done.
  • es ist beendet
  • Wie soll die Kommunalwahl gestaltet werden?
  • Rückmeldung der Mitglieder des Stammtischs zu folgenden Punkten bis heute:
  • Offene Liste?
  • Wer kann sich vorstellen zu kandidieren? Wer ließe sich vielleicht (re-)aktivieren?
  • Wird das Kommunalwahlprogramm abhängig oder unabhängig von den Kandidaten aufgestellt?
  • Nachrückregel (Gebot) wäre angebracht- dem Wähler ist es schlecht zu verkaufen, dass ein auf der Parteiliste Gewählter sich mittendrin aus der Partei zurückzieht und trotzdem nicht zurücktritt.
  • Die Fristen sind dieses Mal länger als üblich, siehe: https://ticket-piraten-nds.de/issues/2184
  • Pad anlegen für Zeitplanung
  • Online-Treffen 28.11.2020 / 17:00 Uhr mumble
  • Flyer Mitgliederwerbung
  • Aufkleberbestellung als Sammelbestellung derzeit möglich
  • Bestell*Ende/ösen und Bestell-Ende/laschen 30.11.2020
  • Lagerbestand?
  • Nico und Florian schauen sich das am WE an.
  • Nächster Artikel:
  • Verschlüsselung, Gesetzesentwurf auf EU-Ebene
  • Stellung der Schweiz dazu?
  • Veranstaltungen
  • Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
  • Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
  • Derzeit wegen Corona zurückgestellt.
  • Kommende Termine:
  • Erst mal nicht sinnvoll planbar.
  • Die BS-Stammtische im November finden im Mumble statt. Der 1.V kündigt dies auf der Webseite an.
  • Stammtische Hannover fallen bis auf Weiteres aus.
  • Sonstiges
  • Coco hat einen Ordner mit alten Unterlagen, es wird abgesprochen, dass diese Dietmar übergeben werden, damit diese zentral gelagert sind.
  • bringt diesen am Samstag mit (wenn sie laufen kann)
  • Konnte sie nicht - macht sie morgen.
  • erledigt
  • Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
  • ins Wiki: tuxbot
  • auf die Mailingliste:
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
  • auf den Mailinglisten:
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Emil

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2020-11-26

Ende des Stammtisches: 20:58 Uhr

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