NDS:Braunschweig/Stammtisch/2020-10-29 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

1. Versammlungsleiter: Emil
Protokollant: Tux
Beginn des Stammtisches: 19:06 Uhr

Themen

• Bericht Vorstand
  

• Die Mailingliste "braunschweig@" neu anlegen, z.B. auch bei der Bundes-IT.
  

• braunschweig@lists.piraten-nds.de ist von Jens angelegt worden und kann hier abonniert werden: https://ml-cgn06.ispgateway.de/mailman/listinfo/braunschweig_lists.piraten-nds.de
  
• Die Liste soll angelegt werden, diese soll bei uns administriert werden können. Emil fragt nach.
  

• Emil hat ein Ticket erstellt.
  
• lists.piratenpartei.de wird gerade gecybert - kommt daher später.
  

• Wegen einer AVV fragt Coco per Mail bei Vincent an - nein bei Borys. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus, Coco fragt nach. (Stand 15.10.2020)
  

• hat nachgefragt - wartet
  

• Ordnungsmaßnahme ist eingeleitet.
  

• Der Antrag wurde am 26.08.2020 gestellt. Am 06.09.2020 lag noch keine Rückmeldung vor. Florian fragt nochmal nach.
  
• Der Bundesvorsitzende informierte auf nachfrage darüber, dass der Antrag bei nicht Bearbeitung nach 100 Tagen an das LSG weitergeleitet werden kann.
  

• Das ist Anfang Dezember. Wir warten...
  

• Bericht Fraktion
  

• Planungs- und Umweltausschuss 04.11.2020 Anfragen:
  

• Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Parkhäusern
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018493
  

• Klimaschonende Entscheidungsstrategie: Einsatz von recyceltem Kunststoff und nachwachsenden Rohstoffen
  

• https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018495
  

• Haushaltsplanentwurf 2021 ist seit heute da, inkl. Mitteilung zu Haushaltsoptimierung
  

• https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/nachrichten/haushalt-2021.php
  

• Projekte
  

• Office 365: Emil wird zu dem Thema ein Pad anlegen und Informationen sammeln.
  

• https://piraten-bs-pad.de/p/Office365
  

• Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
  

• https://piraten-bs-pad.de/p/PAuswGebV
  
• https://piraten-bs-pad.de/p/Oystercard2
  

• Der nächste BPT findet vielleicht am 14. & 15.11.2020 statt. Unsere Anträge sind dabei. Siehe: https://Antrag.Piratenpartei.de
  
• Bisher ist der BPT nicht abgesagt. Der Bundesvorstand hat da angeblich ein Konzept.
  

• Heute gab es eine Umfrage, Update Anfang November absehbar.
  

• Der Sprecher von den Grünen BS hat uns angeboten, auf den Verteiler des lokalen Bündnisses zum Volksbegehren Artenvielfalt aufgenommen zu werden. Nico hätte Interesse, die PIRATEN BS dort zu vertreten.
  

• Nico schreibt eine Email mit Interessensbekundung - done.
  
• Wir warten...
  

• Zur Info: Bündnispartner: https://www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/buendnis/
  

• PM-Thema: Reform des Jugendmedienschutz
  

• https://piraten-bs-pad.de/p/Jugendmedienschutzgesetz
  

• Bald veröffentlichen!
  
• Hat jemand vielleicht ein Bild o.ä. ?
  

• Warum? Also mit welchem Mehrwert? Was willstn abbilden - Pornos? Einen Teenager mit schwarzer Kapuze vor einem Matrix-Bildschirmschoner? Ursula von der Leyen? Wir sind eine Partei und keine Yellow Press, wir sind die TEXT und nicht die BILD ... ;-)
  

• Wie soll die Kommunalwahl gestaltet werden?
  

• Rückmeldung der Mitglieder des Stammtischs zu folgenden Punkten bis heute:
  

• Offene Liste?
  
• Wer kann sich vorstellen zu kandidieren? Wer ließe sich vielleicht (re-)aktivieren?
  
• Wird das Kommunalwahlprogramm abhängig oder unabhängig von den Kandidaten aufgestellt?
  
• Nachrückregel (Gebot) wäre angebracht- dem Wähler ist es schlecht zu verkaufen, dass ein auf der Parteiliste Gewählter sich mittendrin aus der Partei zurückzieht und trotzdem nicht zurücktritt.
  

• Veranstaltungen
  

• Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
  

• Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
  
• Derzeit wegen Corona zurückgestellt.
  

• Kommende Termine:
  

• Erst mal nicht sinnvoll planbar.
  
• Die Stammtische im November finden im Mumble statt. Der 1.V kündigt dies auf der Webseite an.
  

• Sonstiges
  

• Serverupdate erfolgreich, Pads zurzeit problembehaftet.
  

• Plugin-API zzt. inkompatibel.
  
• Der Wikibot müsste mal neu programmiert werden, allerdings ist dafür ein Update des Wikis nötig. - Piraten-IT fragen?
  

• Macht Tux demnächst mal (tm).
  

• Coco hat einen Ordner mit alten Unterlagen, es wird abgesprochen, dass diese Dietmar übergeben werden, damit diese zentral gelagert sind.
  

• bringt diesen am Samstag mit (wenn sie laufen kann)
  

• Konnte sie nicht - macht sie morgen.
  

• Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
  

• ins Wiki: tuxbot
  
• auf die Mailingliste: derzeit defekt
  

• Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
  

• auf den Mailinglisten: derzeit defekt
  
• via Twitter: Nico
  
• auf Instagram: Emil
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2020-11-12

Ende des Stammtisches: 20:22 Uhr