NDS:Braunschweig/Stammtisch/2020-10-01 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Florian
Protokollant: Steffi
Beginn des Stammtisches: 19:00

Themen

  • Bericht Vorstand
  • MLs in BS inkl. Vorstand
  • Wenn alle ihre Mailclients umgestellt haben, werden wir die Bayern-IT benachrichtigen, dass die Mailadressen umgezogen sind, mit CC: an den LV Nds. Florian macht das jetzt fertig.
  • Die Bayern It ist am 04.09.2020 benachrichtigt worden. Rückmeldungen gab es keine.
  • Die Mailingliste "braunschweig@" neu anlegen, z.B. auch bei der Bundes-IT.
  • Wegen einer AVV fragt Coco per Mail bei Vincent an - nein bei Borys. Erledigt, Vorstand in cc genommen. Antwort steht noch aus. (Stand 01.10.2020)
  • Ordnungsmaßnahme ist eingeleitet.
  • Der Antrag wurde am 26.08.2020 gestellt. Am 06.09.2020 lag noch keine Rückmeldung vor. Florian fragt nochmal nach.
  • Der Bundesvorsitzende informierte auf nachfrage darüber, dass der Antrag bei nicht Bearbeitung nach 100 Tagen an das LSG weitergeleitet werden kann.
  • Bericht Fraktion
  • Anträge:
  • 20-14321 Änderung der Hundesteuersatzung, hier Abschaffung, Änderungsantrag zu DS 19-11772>
  • 20-14253 Öffentliche Abfallbehälter im zukünftigen Nordpark - Ballonwiese
  • 20-14231 Fahrradfreundliches Braunschweig: Servicestationen für Fahrräder
  • 20-14249 Änderungsantrag zu 20-13799-02 TOP "Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten">
  • https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018085
  • Änderungsantrag zu 20-13799-02 TOP "Erstellung eines Konzepts zur Durchführung eines Weihnachtsmarkts in Corona-Zeiten
  • Wirtschaftsausschuss, 04.09.2020, in Einzelpunkten abgestimmt und beide Punkte angenommen
  • Verwaltungsausschuss, nicht öffentlich, 22.09.2020
  • Anfragen
  • BSVG: Personelle Situation, Überstunden, Überlastungsanzeigen [20-14264]
  • In Vorbereitung: mündlich
  • Projekte
  • Office 365: Emil wird zu dem Thema ein Pad anlegen und Informationen sammeln.
  • Aktualisiert - siehe bitte Pad. neueste Info vom 29.09.2020

  • Es wurden bisher drei WP-Anträge aus dem Stadtverband für den verschobenen BPT eingereicht, davon zwei offiziell vom Stammtisch:
  • Der Sprecher von den Grünen BS hat uns angeboten, auf den Verteiler des lokalen Bündnisses zum Volksbegehren Artenvielfalt aufgenommen zu werden. Nico hätte Interesse, die PIRATEN BS dort zu vertreten.
  • Nico schreibt eine Email mit Interessensbekundung - done.
  • Wir warten...
  • PM-Thema: Reform des Jugendmedienschutz
  • Wann treffen?
  • Veranstaltungen
  • Neuer Anlauf für eine Kryptoparty: Stammtisch Hannover Süd hätte prinzipiell Interesse.
  • Hannover hat 50 EUR für die Veranstaltung genehmigt. Idee ist, das im Freizeitheim Linden durchzuführen.
  • Derzeit wegen Corona zurückgestellt.
  • An einem Freitag mal in H. nachfragen.
  • Opt-Out-Day fand statt am 05.09.2020
  • Bericht: Hat unter Corona-Auflagen stattgefunden.
  • Unterstützerunterschriften wurden gesammelt.
  • Kommende Termine:
  • Verkaufsoffene Sonntage in Braunschweig: 08.11.2020.
  • Wäre als Termin für Infotische zum Unterschriftensammeln geeignet.
  • Sonstiges
  • Coco hat einen Ordner mit alten Unterlagen, es wird abgesprochen, dass diese Dietmar übergeben werden, damit diese zentral gelagert sind.
  • Dietmar wird Coco daran erinnern.
  • Ist während des Stammtisches erfolgt.
  • Florian berichtet von einem angedachten Corona-Workshop des DGB,
  • 2 Teilnehmer bekunden Interesse und melden sich beim DGB
  • Coco & NIco
  • Der Keller bei Harald K. soll gesichtet und entrümpelt werden, es ist angeboten, dass dieser weiterhin als Lagerfläche genutzt werden.
  • Treffen zum Besprechen der Anträge zum BPT?
  • Da könnte man auch gleich das Jugendmedienschutzdingsbums besprechen.
  • 17.10.20 um 10 Uhr im Helmchen
  • Florian, Steffi, Tux, Coco, Dietmar, Michael
  • Wie soll die Kommunalwahl gestaltet werden?
  • Rückmeldung der Mitglieder des Stammtischs zu folgenden Punkten bis in 14 Tagen:
  • Offene Liste?
  • Wer kann sich vorstellen zu kandidieren?
  • Wird das Kommunalwahlprogramm abhängig oder unabhängig von den Kandidaten aufgestellt?
  • Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
  • ins Wiki: tuxbot
  • auf die Mailingliste: derzeit defekt
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
  • auf den Mailinglisten: derzeit defekt
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Emil

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2020-10-15

Ende des Stammtisches: 20:31 Uhr

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