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NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2011-11-09

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Vorstandsprotokoll der PIRATEN Braunschweig vom 09.11.2011

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1 Begrüßung

    • Beginn der offiziellen Sitzung um 20:17 Uhr
  • Bestimmen des Protokollanten
    • Dirk + Alle
  • Bestimmen des Versammlungsleiters
    • Harald (einstimmig)
  • An/Abwesenheit
    • Anwesend
      • Harald Kibbat
      • Dirk Schlüter
      • Jan Ortgies
      • Martin Hobt
      • Stephan Voß (ab 20:19 Uhr)
      • zeitweise Gäste
    • fehlt Entschuldigt
      • Stefan Schulz
      • Merten Herms
    • fehlt Unentschuldigt
      • -
    • Zeitweise anwesend
      • - Stefan Schulz ab 20:53 (nur Pad)
      • - Merten Herms ab 21:56 Uhr (nur Pad)
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • beschlussfähig

TOP 2 Berichte

    • Harald
      • postident erledigt
      • Lob ausgesprochen an Fraktionsmitglieder und andere
      • mit Jurist über Geschäftsordnung kommuniziert - §5 ist murks
    • Dirk
      • E-Mail für die Fraktion eingerichtet
      • Server Administration/Support
      • Recherche & Kommunikation
    • Merten
      • -
    • Stephan
      • Nix besonderes
    • Stefan
      •  Stefan : Nix besonderes 
    • Jan
      • viel Fraktionsarbeit
      • das kommunizieren in Funktion als Fraktionsmitarbeiter wird in den nächsten Tagen ausführlicher beschrieben
      • Website: neuer Navigationspunkt "News"
      • Morgen Fraktionsstammtisch 20:00 Uhr in Konferenzraum

TOP 3 Organisatorisches

  • Antrag auf Änderung der GO vom Martin
    • Folgende Situation liegt vor:
      • In der Satzung des Stadtverbandes Braunscheig steht unter § 11 Finanzordnung:
        • "Die Finanzordnung des Landesverbands gilt entsprechend auch auf Stadtebene."
      • In der nds. Satzung der Piratenpartei steht unter § 19 Finanzordnung:
    • Es sollte Verfügungsberechtigte für das Konto geben und das möglichst zügig.
    • Momentan ist wegen fehlender Aufteilung der Arbeitsbereiche in der GO auf einzelne Vorstandsmitglieder nur der Gesamtvorstand handlungsfähig
    • Es erscheint sinnvoll, dass ein Verantwortlicher, z.B. der Schatzmeister, die Rechte und Pflichten erhält, im Auftrag des Organs Stadtverband die im Antrag stehenden Obliegenheiten zu erledigen: Verwaltung der Finanzen und die Führung der Bücher.
    • Zeichnungsberechtigt sind weiterhin nur der Schatzmeister in Verbindung mit Gegenzeichnung durch ein weiteres Vorstandsmitglied.

Vorstandsbeschluss 2011-11-09-01

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 09.11.2011 #2011-11-09-01: Änderung der GO
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschließt, folgenden Punkt in die GO mit aufzunehmen:

§ 7 Zuständigkeiten
(1) Dem Schatzmeister obliegen die Verwaltung der Finanzen und die Führung der Bücher. 
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dafür: Stephan, Jan, Martin, Harald, Dirk



TOP 4 Anträge/Punkte zur Bearbeitung

Anträge/Beschlüsse

  • Marina-NDS mumble immer am 10. des Monats, 20h
  • Punkt Verbandsparteitag
  • Auftrag lautet im Januar 2012 einen Verbandsparteitag (Mitgliederversammlung) abzuhalten.
    • Der Vorstand soll weiterhin die Koordination der MV rechtzeitig übernehmen oder delegieren
    • Terminvorschläge?
      • Wunsch: Vor letztem Januardrittel
      • Im  Januar steht wohl Kassenprüfung an, insofern sollte sich das möglichst   nicht komplett mit MV überschneiden, daher erscheint Kassenprüfung am 1. Januarwoche oder so für sinnvoll und MV eben kurz darauf folgend.
    • Es wird unverbindlich am Stammtisch und per Mail mal abgefragt, welcher Termin im Januar am geeignetsten ist
    • Alle machen sich schlau über Doodle
  • Protokoll  MV: "Miles: GO-Antrag auf Änderung der TO, dass der Punkt SÄA   gestrichen  wird, dass der Vorstand beauftragt wird, im Januar eine  neue  Mitgliederversammlung macht, und dass wir die Anträge von heute   korrekt  für die nächste Mitgliederversammlung einreichen."
  • Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1
  • "Der ORDENTLICHE Verbandsparteitag tagt EINMAL jährlich."
  • "Die   Mitglieder des Vorstandes werden vom Verbandsparteitag oder der    Gründungsversammlung in geheimer Wahl mit einfacher Mehrheit der    anwesenden Mitglieder bis zum nächsten ORDENTLICHEN Verbandsparteitag gewählt."
  • "Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform mindestens vier Wochen vor  dem  anberaumten Termin ein. Die Einberufung eines außerordentlichen   Verbandsparteitags erfolgt  entweder durch Vorstandsbeschluss oder wenn  ein Drittel der  Verbandsmitglieder die Einberufung beim Vorstand  schriftlich beantragt."

TOP 5 Sonstiges

    • Zusammenarbeit mit anderen SV/BV -> Harald hat den Hut auf, und macht was bis nächste Sitzung
      • WOB
      • H
      • HI
      • GF
      • SZ
    • HE
      • WF
      • GS Schlueri berichtet
    • Stephan Voß leitet neue Mitgliedsanträge an den Vorstand Niedersachsen weiter.
      • => Kommunikation mit Arne Ludwig
    • Allgemeines
      • Evtl. einige Mitfahrgelegenheiten gen Bundesparteitag zu vergeben
      • Erlebnisberichte aus vergangenen Piratenaktionen
      • Infostand findet (Oliver wird/will dankenswerterweise anmelden) geplanterweise am Sa. von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr  auf dem Kohlmarkt statt
    • Vorstands - Mailingliste
      • Idee: Mehr Transparenz bei gleichzeitiger Wahrung schutzwürdiger Interessen:
      • Aufteilung der geschlossenen Mailingliste BS Vorstand in zwei separate Mailinglisten:
        • Eine ML für "inbound traffic", die "Vorstand only" bleibt und somit Schutz von privaten Belangen und z.B. fälschlicherweise an den Vorstand versendete aber an die Fraktion adressierte Mail bietet
          • private Belange können 'effektiv' geschützt werden
        • Eine Vorstand: write; World: read - Mailingliste, in der die normalen Vorstandsangelegenheiten offen lesbar abgehandelt werden
          • Trolle hätten keine Chance
          • Transparenz wird verbessert
    • Presseteam
      • Oliver für "Pressearbeit" vorschlagen, so er denn zustimmen würde
        • Offene AG Öffentlichkeitsarbeit koordinieren wäre eine Idee
        • Dirk kommuniziert
          • Oliver, Mario, ...

TOP 6 Inhaltliche Arbeit

Die inhaltliche Arbeit findet im Rahmen des Stammtisches statt. Inhaltliche Themen werden im Vorstand nur im Rahmen von Anfragen oder organisatorischen Notwendigkeiten bearbeitet. 

Die nächste Sitzung findet am 14.11.2011 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble statt. Einladungen dazu werden von Dirk versendet.

Ende der Sitzung: 2011-11-10 0:10 Uhr

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