Medienpolitische Konferenz 13.1

am 23. März 2013 in Würzburg

Es hat sich in der Entwicklung einer tragfähigen medienpolitischen Position zur Haushaltsabgabe gezeigt, dass die Vorstellungen darüber in den einzelnen zur Zeit beschlossenen Länderpositionen sehr differieren.

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5654.html (Ja: 205 Nein: 26)

BY:Positionspapiere/POS-026 BY:Positionspapiere/POS-027 BY:Positionspapiere/POS-028 Weiterhin hat sich gezeigt, dass hier drei große Komplexe zu betrachten sind:

- GEZ / Beitragsservice als Institution

flaschenpost - Die GEZ als Institution

- Datenschutz

- staatsferne Beaufsichtigung / Kontrolle der Sendeanstalten / Haushalt

Um hier möglichst viele Impulse aus der Partei zu bündeln, ist eine Konferenz der beste Weg zu einem tragfähigen Konzept für Länder, welche noch keine entsprechenden Positionen dazu haben. Obwohl hier die Entscheidungen grundsätzlich in den Ländern in ihrer Kulturhoheit getroffen werden, gilt es zu beachten, dass es Sendeanstalten gibt, welche mehrere Länder versorgen, bzw. dass es zu einer einheitlichen bundesweiten Leitlinie kommt, welche im Bundestagswahlkampf sehr wichtig wird. Es wäre sonst zu befürchten, das Thema zur Bundestagswahl zu verlieren, was gerade hinsichtlich Transparenz und Bürgerbeteiligung fatal wäre.

Es sollten auch Datenschutzexperten und Haushaltsspezialisten dazu genommen werden um diese Bereiche kompetent zu bewerten und daraus entsprechende Forderungen abzuleiten.

Ort / Zeit

Die Adresse: Pleichertorstraße 26, 97070 Würzburg

Fussweg vom HBf zum Centrum

Die Medienpolitische Konferenz 2013.1 hat am 23.03.2013 im Congress Centrum Würzburg stattgefunden.

Das Congress Centrum bietet ausreichend Platz und professionelle Ausstattung für alle interessierten Piraten und Gäste.

Es ist bequem mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder in zehn Minuten zu Fuß vom Hauptbahnhof aus erreichbar und in direkter Nähe zur historischen Altstadt.

Kostenlose Parkplätze sind in direkter Nähe am Parkplatz "Talavera", zusätzlich gibt es direkt im Congress Centrum eine kostenpflichtige Tiefgarage.

Übernachtungsmöglichkeiten in jeder Preisklasse sind ausreichend verfügbar.

Für kostenlose Übernachtung bei Piraten steht Bed & Pirate zur Verfügung:

http://wiki.piratenpartei.de/BedAndPirate

Kostengünstige Übernachtungen sind auch im Babelfish Hostel direkt am Hauptbahnhof möglich.

http://www.babelfish-hostel.de

Für Übernachtungen der gehobenen Preisklasse gibt es das Novotel oder das Congress Centrum, in dem auch die Veranstaltung stattfinden wird.

http://www.novotel.com/de/hotel-5362-novotel-wurzburg/index.shtml

http://www.hotel-am-congress-centrum-wuerzburg.de

Und hier könnt ihr euch das direkt selbst ausführlicher aussuchen (Über die Seite der Stadt Würzburg):

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Ablauf

Einlass: Ab 09:00 Uhr

10:00 - 11:30 Uhr: Vorstellung der bereits vorhandenen Landespositionen, Jens Kramer berichtet aus seiner Arbeit im Medienrat Schleswig-Holstein

- 15 Minuten Pause

11:45 - 13:00 Uhr: Debatte und Erarbeiten von gemeinsamen Positionen für die Bundestagswahl

Der Vormittag wird von Jörg Blumtritt und Johannes Thon begleitet.

- 30 Minuten Mittagspause

13:30 - 13:45 Uhr: Bruno Kramm, PolGf des LV Bayern, eröffnet den öffentlichen Teil der Konferenz

13.45 - 14:45 Uhr: Jens Seipenbusch spricht über die Datenschutzthematik im ARD/ZDF Beitragsservice, mit anschließender Diskussion

- 15 Minuten Pause

15:00 - 16:00 Uhr Jörg Blumtritt spricht über mediale Finanzsysteme

- 15 Minuten Pause

16:15 Uhr: öffentliche Pressekonferenz; Johannes Thon stellt Ergebnisse vor - Übergang zur offenen Diskussion

Machmit-Mitmach-Pad

Teilnehmer

• Andi Popp (Initiator Position Bayern)
• Jens Seipenbusch (bin gerne dabei JensSeipenbusch) (Datenschutz)
• Simon Weiß (medienpolitischer Sprecher AGH Berlin)
• Daniel Schwerd (medienpolitischer Sprecher Fraktion NRW)
• Jens Kramer (Mitglied Medienrat HH/SH MAHSH)
• Michael Hilberer (Mitglied Fraktion SL, Rundfunkrat Saarländischer Rundfunk)
• Lür Waldmann (Haushalt, nur via Mumble))
• Edmund Piper (Kulturauftrag gestern & heute)
• Gerhard Thiel (Metropolregion-RMReg)
• Micha (Mitautor der bayerischen Positionen zum ÖRR)

Links

• Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs
• 15. Rundfunkstaatsvertrag
• Geschäftsbericht 2010 GEZ
• Position Baden-Württemberg
• Position Hamburg
• Position 27 Bayern//Position 28 Bayern//Landesprogramm

Finanzierung

• Beschluss BuVo vom 01.02.2013
• Schleswig-Holstein übernimmt Fahrtkosten
• Die Kosten für den Kongresssaal übernimmt der Bezirk Unterfranken.
• NRW übernimmt Fahrkosten

Over All kann ich jetzt schon sagen, dass die MedienCon
weniger als 500,-- € gekostet hat. Duesenberg 18:22, 28. Mär. 2013 (CET)