Landesverbände/1Vor-Treffen/2014-05-05 - Protokoll 1Vor-Treffen

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das Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/Landesverb%C3%A4nde/1Vor-Treffen/2014-04-14_-_Protokoll_1Vor-Treffen


Sitzung 05.05.2014

Anwesend (65):

Gäste (falls sie sich eintragen möchten): ca. 56>

Tagesordnung / Protokoll:

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1. Einladung für den #abpt / #bpt rechtliche Absicherung der Einladung zum BPT durch LaVos? Mitgliederbefragung mit > 10% der Mitglieder Textform/Schriftform https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014 Z.202 ff. https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_9b_-_Der_Bundesparteitag §9b.2.2 Anfechtungsgründe zur Genüge: http://t.co/IyqtK1mqZ0 Busorga "Prinzipiell gilt für die Vergabe der Plätze die Eingangsreihenfolge. Falls bis zum xx.xx (Termin 7 Tage nach Anmeldungsbeginn) mehr Anmeldungen als Plätze eingegangen sind, werden die Plätze vorrangig an stimmberechtigte Mitglieder der Piratenpartei Deutschland vergeben, unabhängig derer LV-Zugehörigkeit. Sollten nach den sieben Tagen noch Plätze frei sein, werden sie frei vergeben und bestätigt. Alle Bestätigungen sind verbindlich. Diese Entscheidung hat der Landesvorstand getroffen, da die finanzielle Deckung durch den LV geschieht." Die Schriftliche Einladung ist wohl kein Problem, es gibt Gerichtsbeschlüße, da es nicht so Streng gesehen wird. http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/mv-email.htm BPT ist definitiv zu viel. Reiner und Kristos: Wir sollten einen aBPT durchfürhen, mit Vorstandswahlen, und Ausssprache. In den Pausen wäre dafür Zeit. Es ist wichtig da wir so eine möglichkeit haben das ganze Face to Face durchzuführen. SÄA. Kevin: Es sollte nicht gegen den BPT gesprochen sein. Es sollten Richtungsweisende Entscheidungen getroffen werden, und das können wir am besten auf einem BPT. + 10%-Stunt gem. $9b.2.2 Bundessatzung Drachenrose: Ich möchte die Landesvorstände bitten die Rechtliche Pflicht das Sie nachkommen sollen. Bodo hat eine Katastrophale Aussendarstellung getan. Die Landesvorstände müssen endlich Reagieren. Ich Bitte Euch Intändig zu Handeln. Wenn Ihr nicht Handelt können wir einpacken.

Kristos: Konkret bitte? Drachenrose: Iht sollt Rechtssicherheit herstellen, indem Ihr klärt, ob die Einladung rechtskräftig ist. An die gottverdammte Satzung halten, sonst haben wir ein juristisches Problem. Bitte: Rechtssicherheit herbeiführen. Im Zweifel Feststellungsklage. Kristos: Klage ginge. ich bitte alle anderen LV´s wie die denken. Rainer: Es gibt einen Landesverband der das übernehmen kann, und das ist Bremen. Sie müssten das in die Hand nehmen. Um diese Rechtssicherheit herzustellen. Bundesschiedsgericht: BSG 24/14-E S http://www.kanzleikompa.de/2014/05/02/rechtliche-faq-zu-den-aktuellen-vorstandsquerelen-der-piratenpartei-deutschland/

Die LaVos tun sich zusammen und machne zwei TOs. Machen zwei TOs eine für den aBPT und eine für den BPT mit den gewünschten Punkten.

Berlin: wir sollten den BuVo unterstützen. Durch einen LS ( 10% der Mitglieder) (proxi Bernd.)

Sammlung 6 Optionen: - LimeSurvey zu BPT, +1+1+1+1 https://1vor.piratenpad.de/Text-LS-Umfrage-BPT142 -- Text wird benötigt- könnte Sven liefern? -- muss dann eingestellt werden -- (erfordert konkreten Antrag mit TO, der zu unterstützen ist) -- Anforderung Revisionssicher? - Klageweg vorher eine Rechtsberatung einberufen. Morlok oder Ipsen sind bekannte Fachanwälte (Feststellungsklage dauert zu lange, nur einstweillige Anordnung, hab gehört da gibt es eine Schutzschrift?),+1 +1 - Einladung durch kBuVo & LaVo HB gemeinsam (Haltung Bremen klärt Sven?)+1+1+1+1+1 - Vorschlag: gemeinsamer Antrag der LaVos nur einen aBPT mit Neuwahl (+optional Beratung von Anträgen) einzuberufen -> Einladung korrigieren (zur Sicherheit mit Lavo Bremen einladen) +1+1+1 - Gutachten durch http://www.joernipsen.de/ beauftragen +1+1 -- wer hat Kontakt; Müsste dann ein Angebot her, Schätzung rund 3.000€ --- übernimmt Entropy? -- Beschluss der LaVos die Kosten betreffend - politische Steuerung durch TO -- (BPT ist dann nur Begrüßung und Verabschiedung) -> das beinhaltet allerdings das Risiko, dass der Parteitag anders abstimmt...(stimmt das mit der Politik und der Mehrheit :) ) Größeres Risiko: GO-Schlacht Gibt die zu ewartende GO das überhaupt her? Welche GO? eben. Die für den BPT

ToDo Limesurvey wird gemacht:https://1vor.piratenpad.de/Text-LS-Umfrage-BPT142 Gutachten Ipsen: Anfragen der Kosten entropy und Sven -- Klage einreichen wegen einer Einstweiliger Verfügung nach dem Gutachten. Bremen Kontaktieren: Rainer übernimmt das. https://twitter.com/FreakkaerF Zeitraum: Erste Ereignisse bis zum Mittwoch 7.05. 21:00 Uhr kommunizieren

2. Kommunalwahlen und LTW in einzelnen LV´s

  • Brauchen die LVs Hilfe?
    • Jaa Thüringen braucht Hilfe, zB Städte Jena, Erfurt, Eisenach, Gotha.. zB per mail an wahlkampf@piraten-thueringen.de

NRW: Endspurt, es ist überal viel zu tun.

3. nächstes Treffen der 1V´s Montag 12.05. 21:00 Uhr

4. TomKnoth: Presseverantwortliche bitten das Sie Wahlkampf-Aktionen der SG-Presse/Social Media/Onlineredaktion mitteilen.


5. RL Treffen.

Vorschläge:

Südhessenkonferenz in Mainz am Sonntag 01.06.2014

Adresse:

LGS Rheinland-Pfalz

Rheinallee 88 (Gebäude 25, unter dem Zollamt)

55120 Mainz Kommunizieren das über die Liste. (Kristos)

Die GO

Entwurf: https://1vor.piratenpad.de/GO

Bitte bis zum nächsten Montag mal reinschauen :-)

sonstiges

Termin-Doodle: http://doodle.com/cs7cqr2pyxbnktkd http://wiki.piratenpartei.de/Aktionstag_gegen_homophobie

Einladung zum Mumble: Es sollen SÄA zum Umbau des BuVo erarbeitet werden. Was mir vorschwebt, ist ein erweiterter Vorstand, dem neben den drei unumgänglichen Personen (Vorsitzender, Stellvertreter und Schatzmeister) auch noch jeweils mindestens ein Vertreter jedes Bundeslands als Beisitzer angehört. Damit kämen wir dem Ideal der Basisbeteiligung auch auf Bundesebene meiner Ansicht nach ein gutes Stück näher, die Möglichkeit zu Alleingängen des BuVo wäre jedenfalls deutlich beschnitten.

Obwohl es aktuell eher unsicher scheint, dass der aBPT/BPT in der vom BuVo festgelegten Weise stattfindet, würde ich die Anträge gerne bis zum geplanten Fristende für die Antragseinreichung am 30. Mai fertig haben. Ich lade Euch deshalb zu einem Mumble am kommenden Montag um 20 Uhr auf dem NRW-Server, Abteilung Hessen, Raum "Kreis Marburg" ein.

Über rege Beteiligung würde ich mich freuen!

Beste Grüße

Gabi

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