Landesverbände/1Vor-Treffen/2014-03-17 - Protokoll 1Vor-Treffen

Sitzung 17.3.2014

Anwesend (xx): Kristos (HE) RainerPMV ddb (BB) Sven (SH) Anne (LSA) Klaus (RLP) berndTH (TH) Kevin Price (Nds.) kaelbchen19 (TH) Marcel (Sachsen) Thomas (BY) pakki (NRW) s3sebastian (Stellv./BW)

Gäste (falls sie sich eintragen möchten): >60 @Klausch_Th (NRW) Marie Uwe Stein Frank Mueller Rainer Wolf (Hessen, KV MKK) Brigitte Haferkamp Dietmar Schulz paul

(AnkeD entschuldigt sich schon mal- am 17.3. bin ich in München auf einem Panel zu der Zeit)

Beginn: 21:00 Uhr

Tagesordnung / Protokoll:

TOP

1. 1. BuVo-Rücktritte

• Frage: Was wird aus Statement?
  • gestern keine große Einigkeit, dass alle dahinter stehen
  • soll nach außen gehen, es kursieren Spaltungsvorwürfe
  • Sachsen und NDS wollen keine Statements abgeben
  • Kristos warnt vor der schlechten Außendarstellung bezüglich der Spaltung.
  • und dass wir gemeinsam dagegen steuern sollten.
  • Statement von gestern war Vorschlag, Kommentare (beleidigend) machen keinen Spaß, Bitte um Mäßigung
  • welcher Text, worum geht es?
  • vergiss es, Frage ob wir was gemeinsam rausgeben wollen, ob es notwendig ist
  • unschöne Sachen im Pad, kein Anlass ein Statement abzugeben
  • größtes Problem in Außenwirkung, dass zu viele Statements auf Themen die uns im Inneren beschäftigen, nicht detailliert erklären, was im Inneren an Problemen abläuft, zeigen dass wir arbeiten und dass was dabei rauskommt
  • muss ich widersprechen, Berichte aus Reallife (von Infoständen) solange Probleme im Inneren nicht geklärt sind wir nicht wählbar
  • geht nicht um Außendarstellung von Leuten, sondern interessiert viele Leute im Inneren
  • medien-/wahrnehmungsstrategisch muss ich da widersprechen, zeigt dass wir uns im Kreis drehen und ziehen alle mit rein
  • stimme dem zu, Vorfall ging durch die Presse, Selbstverständlichkeiten helfen nicht, nächste News könnte sein wenn komm. BuVo nicht rechtmäßig
  • können Basis kein Feedback geben, wie sollen Leute Wahlkampf machen wenn es im Bund so bröckelt, Meldung dass wir weiter machen egal was kommt
  • deine Basis wird nur überzeugen können, wenn sie kommuniziert kriegen, was sie leisten und nicht über Probleme im Bund
  • ja geht um Newswert und die Außenwahrnehmung zu bestimmen und wollen nichts Negatives kommunizieren, aber wollen nicht die Bösen sein wegen Statements, obwohl andere mit negativer Art nach außen preschen und wir sollen ruhig sein, Aufforderung sollte sein nicht andauernd Querschüsse abzugeben
  • Mitglieder möchten angehört werden und nicht Aussagen vorgesetzt bekommen, daher LS in NDS, als Anregung https://niedersachsen.piratenpad.de/befragungmaerz2014
  • im Zwiegespräch, fast unlösbares Problem, Leute fühlen sich automatisch in Gruppen eingeordnet, aber ich weiß gar nicht genau wer wann in welcher Gruppe sein soll, diffuse Vorstellungen, nach innen kommunizieren und austauschen, gemeinsam entwicklen wo wir hinkommen, hätte nur Signalwirkung nach innen aber hilft nicht weiter
  • Aktive wissen nicht ob sie selber noch Piraten wählen
  • Bundes-Wischiwaschi-Statement, weil wir uns nicht einigen können, bringt nichts, sind grundlegende strukturelle Probleme, solange wir das nicht klären, verschleißen wir noch viele BuVos
  • die die überlegen ob Statement, erstmal Schritt zurück und an Motivation denken, Mitteilungsbedürfnis oder Wissen wo wir stehen
  • das Thema Statement können wir in der Runde lassen, kriegen wir nicht gemeinsam hin, soll jeder einzeln überlegen, das Thema jetzt ad acta legen
  • gemeinsam was kommunizieren, nicht unbedingt Statement, wofür gemeinsam stehen, trotz Problemen
  • kein Wischiwaschi-Statement, lieber mit 6-8 LVs was ehrliches, Hauptsache was gemeinsam machen um Feeling wieder zu bekommen dass wir eine Gemeinschaft sind

1. Wir haben keine Spaltung, diese Außendarstellung ist nicht gut.

• gehört zum Punkt davor, hatten wir schon

1. Handlungsunfähig? Kommissarische Selbsternennung?

• • Juristische Zweifel an kommissarischem Vorstand aus verschiedenen Ecken
  • wird gerade von unabhängigen Juristen geprüft, wenn ungültig geladen wird könnte Wahl ungültig sein, wir als LaVos haben Vorteil dass wir besser vernetzt sind und uns besser austauschen können, sollten uns mehr besuchen, Stimmung in BB ganz anders als in NRW, jeder will für seinen LV das Beste, auch bei unschönen Dingen auf einander eingehen, vll auch demokratische Abstimmung
  • hin und her gerissen zwischen Transparenz und Kommunikation und Problemen die diffus bestehen, die ich hier nicht auspacken kann, nicht abgrenzen sondern die suchen mit denen man arbeiten kann und die anderen mal bei Seite lassen

https://twitter.com/DSLawFox/status/445638604967411712

• • Mein Tweet bezog sich auf komm. Selbsternennung, Organ-Mitglieder können sich nicht als natürliche Personen als Vertreter dessen bestellen.

http://www.party.legalthoughts.de/?p=36

• • Buvo muss unverzüglich einberufen, Geschäfte sind fortzuführen, dafür muss Rest BuVo komm. bestellen, weil nicht handlungsfähig
  • mal bitte Mitteilung wer das unabhängig prüft
  • nur Absatz 10 oder auch Absatz 11, Schatziaufgaben kann kein anderes Mitglied übernehmen, sinnvoll dienstältesten LaVo zu übergeben
  • will nicht diskutieren wie man Satzung auslegt, Absatz 11 nur bei kompletten BuVo, Selbsternennung prüfen, weil als Vertreter seiner selbst
  • Hier nicht rechtliche Frage, sondern wie gehen wir damit um
  • nicht ges. BuVo muss zurücktreten sondern kann wegen Schatzirücktritt nicht mehr handeln
  • komm. nicht handlungsfähigen Vorstand eingesetzt, wird gerade geklärt
  • das ist hier keine offene Runde sondern 1V Sitzung, vll außerhalb klären
  • macht mir Sorgen, sollten dienstältesten LaVo unterstützen, BuVo hatte nicht viel Zeit für seine Entscheidung, sollten Leute unterstützen
  • ja müssen uns besuchen, aber glaube ständig besuchen ist jetzt auch nicht das Problemlösungsding, kann man in solchen Runden effizienter machen
  • Widerspruch, Realtreffen ist wichtig, mehr Marinas alle 2-3 Monate, besser als über Pads und Mumble
  • ist hier praktisch, aber kann Reallife nicht ersetzen

1. aBPT?

• • überspringen?
  • ja gehört zum oberen Punkt

1. Kommunalwahl in Bayern.

• Ergebnisse der bayrischen Piraten

https://farddizzle.piratenpad.de/kw14?

• • Bericht bitte
  • gestern war Kommunalwahl
  • einige eigene und einige gemeinsame Listen
  • einige erfolgreiche Einzüge
  • große Probleme beim Unterschriften sammeln (weil im Rathaus)
  • BB auch schwere Hürden, läuft gerade Klage
  • https://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/KlageUU
  • Sachsen auch das Problem, Grüne Anfang 10 geklagt und kläglich gescheitert, Unterlagen von Grünen sollen sobald da zur Verfügung gestellt werden

• allg. KWahl
  • Leistungen NDS von Kommunalamtsträgern wird am 01.05. veröffentlicht

https://niedersachsen.piratenpad.de/Aktion-Halbzeit

1. BC100 für @anked http://piratenpartei-mv.de/bc100/

• • Aktion läuft
  • in Sachsen sind wir mit unserem Schatzmeister da dran, er hat noch formelle Bedenken, aber wir schauen mal, hoffe auf Ende dieser Woche, sorry :( -> gerne Reminder am Freitag xD

sonstiges

Doodle?

• • Anne und Kevin wollten das machen
  • ist aber nicht vergessen und wird in 1-2 Wochen nachgeholt
  • daher erstmal Montag

ToDos

• Kernthemen - "Was ist das" - Anregung Gesprächsrunde

https://1vor.piratenpad.de/GO

• • nichts passiert

• Aktionen zu TTIP in den Landesverbänden?
  • in einigen LVs läuft das schon, 2 Bitten wenn ihr was macht wunderbar aber verknüpft euch mit anderen LVs und NGOs (die sind bereit für gemeinsame Arbeit) und wenn ihr was macht dann berichtet bitte darüber, kriegen sonst Leute vor Ort mit und nicht 100tausende wie beim Bund
  • 19.04. großes Event Demo mit ganzen NGOs
  • gerne auch in anderen LVs wenn Interesse vorhanden
  • Fraktion NRW ist auch dran, andere Parteien mal anfragen, und NGOs

Termine/Infos

• Energiewende-Demo in vielen Landeshauptstädten diesen Samstag
• Aktivenkongress von digitalcourage: 25.-27. April https://shop.digitalcourage.de/aktivkongress.html
• Gegen 5%-Hürde auf Landesebene, Mehr Demokratie e.V. Nds./HB: http://bremen-nds.mehr-demokratie.de/hbnds_nachrichten.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5BbackPid%5D=6832&tx_ttnews%5Btt_news%5D=15096&cHash=de1313178cc0ff8b5f0c9fa6a86e8f89

• Thüringen AV und LPT am kommenden Wochenende 22./23.3.

• LPT Hamburg 29.03. brauchen noch Versammlungsämter. Alle herzlich willkommen!!

https://wiki.piratenpartei.de/HH:18._Landesparteitag#Parteitags.C3.A4mter

• LPT NRW am 5. und 6. April in Bielefeld
• LPT Sachsen am 03.04. Mai in Dresden

Nächste Sitzung:

• 21:00 Uhr, 24.3.2014

Ende: 22:06 Uhr