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LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/05-Mai/2010-05-23 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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50px Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 23. Mai 2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

  • Vorsitzender: Christian Glomm
  • (stellvertretender) Vorsitzender: Alexander Magnus
  • (stellvertretender) Vorsitzender: Thilo Fester
  • Schatzmeister: Michael Müller
  • Beisitzer: Stefan Bernhardt
  • weitere Gäste
  • Es fehlt:
  • Alrik Schnapke
  • Friedemann Greulich
  • Leitung: Christian Glomm
  • Protokollant: Thilo Fester

Tagesordnung

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Zulassung von Gästen
  3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  4. Aktuelle Lage
  5. Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages (Wiedervorlage)
  6. Sporttrikots (Wiedervorlage) vertagt
  7. Serverausschreibung
  8. Anträge
    1. Fahrtkostenerstattung LPT Thüringen
    2. GO-Änderung §1 Vorstandssitzungen
  9. Anfragen
    1. Prüfung des Beschlusses vom LPT 2010.1 zum Forenserver
  10. Sonstige
    1. Datenschutzbeauftragter
    2. Ansprechpartner ACTA
    3. Finanzierungsplan des Landesverbandes
    4. Einsendungsschluss Design-Contest
  11. Prüfung der Beschlüsse
  12. LPT 2010.2
  13. Tätigkeitsberichte
  14. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20.12 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

  • keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

  • Mitgliederzahl: 189+2
  • Kontostand: 3635,00 Euro
  • Stand der Kassenprüfung

Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages (Wiedervorlage)

Antrag

Antragsteller: Thomas H.
Antragstext: Der Vorstand möge zur nächsten Sitzung eine Klärung der Modalitäten zur Ausrichtung des LPT im August anstrengen und einen zeitlichen Rahmen für Meldungen von Locations abstecken. Nach Ablauf der "Ausschreibungsfrist" möge sich der Vorstand zeitnah für einen Veranstaltungsort entscheiden um Planungssicherheit zu gewährleisten. Zudem sollte nach Feststellung der Location ein Orga&Logistik Team (und ein Ansprechpartner für die Presse) festgelegt werden welches sich um die Ausrichtung vor Ort kümmert
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2010 - 2010/05/23/001
Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages
Der Vorstand möge zur nächsten Sitzung eine Klärung der Modalitäten zur Ausrichtung des LPT im August anstrengen und einen zeitlichen Rahmen für Meldungen von Locations abstecken. Nach Ablauf der "Ausschreibungsfrist" möge sich der Vorstand zeitnah für einen Veranstaltungsort entscheiden um Planungssicherheit zu gewährleisten. Zudem sollte nach Feststellung der Location ein Orga&Logistik Team (und ein Ansprechpartner für die Presse) festgelegt werden welches sich um die Ausrichtung vor Ort kümmert
(Antragsteller: Thomas H.)
Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.
  • Ausformulierung der Ausschreibung wird auf das Ende der Sitzung verschoben
  • Hinweis: es gibt bereits eine Anfrage vom Tannenheger

Sporttrikots (Wiedervorlage)

Antrag

Antragsteller: Martin Müller
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen einen Satz Sporttrikots zu beschaffen. Die Größe des Satzes (Anzahl der Trikots) ist vom Vorstand festzulegen - Vorschlag 10 Stück.
Begründung:
Veranschlagte Kosten ca. 150€ bei 10 Stück.
Weitere Informationen: http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=25&t=18902
Die Trikots sollen in Folge bei sportlichen Aktivitäten der Piratenpartei zum Einsatz kommen (Laufen, Fussball, Schach). Die Bestellung über den LV hätte den Vorteil, dass Einzelne Piraten nicht finanziell belastet würden, da dies verschiedene Aktivitäten schon zur genüge der Fall ist . Zudem sollen die Trikots als gesamter Satz bei einem verantwortlichen Mitglied des LV (opt. Vorstand) verbleiben bzw. bereit liegen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2010 - 2010/05/23/002
Sporttrikots
Das Thema [Sporttrikots] soll vertagt werden.
(Antragsteller: Michael Müller)
Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.

Serverausschreibung

  • gemäß Beschluss 2010/05/09/004 legt Thilo eine neue Formulierung der Serverausschreibung vor.
  • Diskussion
  • Fristen werden festgelegt auf:
    • Einreichungsfrist am: 13. Juni 2010
    • Auswertung am: 20. Juni 2010
  • Diskussion über die Veröffentlichung
  • Micha äußert Zweifel daran, dass die Ausschreibung wahrgenommen wird
  • einige Vorstandsmitglieder sehen einen Vorteil darin, die Ausschreibung direkt an Firmen zu schicken
  • es soll sich an die Mitglieder gewandt werden
  • Veröffentlichung durch Thilo
  • Thilo wendet sich auch an Friedemann
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2010 - 2010/05/23/003
Serverausschreibung
Die obige Bekanntmachung soll durch Thilo veröffentlicht werden
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.

Anträge

Fahrtkostenerstattung LPT Thüringen

Antragsteller: Alexander Magnus
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten Martin Müllers für die Fahrt zum Landesparteitag des Landesverbandes Thüringen zu übernehmen. Veranschlagt sind dabei 482km (jeweils 241 km) zu jeweils 0.20€/km (Vorschlag von Bernd Schlömer zur Kostenpauschale), also 96.40€.
Begründung: Martin Müller koordiniert für die Vorstände der fünf "neuen" Bundesländer die Zusammenarbeit für den kommenden Wahlkampf sowie die prinzipielle Vernetzung. Dazu ist ein persönlicher Kontakt zu Verantwortlichen und Ausführenden wichtig, wie sich bereits auf dem Bundesparteitag beim Vernetzungstreffen gezeigt hat, auf dem zahlreiche Möglichkeiten der Zusammenarbeit besprochen und grob vorskizziert wurden. Um dort anzusetzen, soll Martin Müller im Auftrag des Vorstandes am Landesparteitag in Thüringen am 05.06.2010 teilnehmen und die Zeit vor Ort nutzen, um Kontakte auszubauen und Aktionen anzustoßen. Anschließend soll er dem Vorstand einen Bericht vorlegen, zu welchen Erfahrungen und Ergebnissen seine Teilnahme am LPT im Sinne der Vernetzung geführt hat.
Um die Kontinuität zu wahren empfehle ich, auch weiterhin - wenn möglich - persönliche Treffen zu veranstalten, da man vieles auch über Mumble nur schwer klären kann.
  • Alex trägt seinen Antrag vor
  • Thilo fragt nach, warum Martin nicht mit dem Zug fährt?
  • Micha fügt hinzu, dass die Kosten für das Ticket niedriger sind und nur diese Kosten ersetzt werden
  • Hinweis auf die Forendiskussion
  • SA-Ticket ist günstiger
  • Das SA-Ticket gilt erst ab 9 Uhr, eine Fahrt vorher ist nicht möglich
  • Diskussion
  • Christian schlägt Meinungsbilder innerhalb des Vorstands vor:
    • Wer würde den Fahrtkosten für eine Kostenpauschale von 0,20 cent/km zustimmen?
Christian, Alex
Micha bevorzugt ein Sachsen-Anhalt-Ticket
Bernardo möchte eine Vertagung, um zu klären, wer noch mitfahren möchte
Thilo möchte keine Fahrtkosten erstatten, da diese Koordination auch außerhalb des LPT möglich ist
  • Meinungsbild uneinheitlich
  • Vorstandsmitglieder sind großteils in Aktionen oder andere Tätigkeiten eingebunden
  • Diskussion, Meinungsbild
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2010 - 2010/05/23/004
Fahrtkostenerstattung LPT Thüringen
Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten Martin Müllers für die Fahrt zum Landesparteitag des Landesverbandes Thüringen zu übernehmen. Veranschlagt sind dabei 482km (jeweils 241 km) zu jeweils 0.20€/km (Vorschlag von Bernd Schlömer zur Kostenpauschale), also 96.40€.
(Antragsteller: Alexander Magnus)
Ja Datei:15yes.png: 2 Nein Datei:15no.png: 3 Enthaltungen 15px: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: wird nicht umgesetzt.

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Nicht beschlossen.

GO-Änderung §1 Vorstandssitzungen

Antragsteller: Thilo Fester
Antragstext: Ich beantrage die folgender Änderung in GO §1 Vorstandssitzungen:
Streiche:
Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich, sonntags, 18.00 Uhr, feste Vorstandssitzungen ab. Die regelmäßigen Sitzungen können bei fehlender Notwendigkeit (keine Tagesordnung, keine Anträge) abgesagt werden.
Bei Kenntnis der Nichtteilnahme an einer regelmäßigen Vorstandssitzung, ist dies in der Regel bis spätestens donnerstags 22.00 h bekannt zu geben, damit ein evtl. Ausfall einer Sitzung bekannt gemacht werden kann.
Ersetze durch:
Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich eine Vorstandssitzungen ab. In jeder Vorstandssitzung wird ein Termin für die folgende Sitzung festgelegt.
Bei Kenntnis der Nichtteilnahme an einer Vorstandssitzung, ist dies nach Möglichkeit bis spätestens zwei 48 Stunden vor Beginn der Sitzung bekannt zu geben.
Begründung: Das Verfahren hat sich bewährt und der ursprüngliche Grund, einen festen Termin zu vereinbaren um die Aktivität des Vorstandes zu fördern, bleibt auch mit dieser Formulierung erhalten.
  • Diskussion
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2010 - 2010/05/23/005
GO-Änderung §1 Vorstandssitzungen
Änderung in GO §1 Vorstandssitzungen:
Streiche:
Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich, sonntags, 18.00 Uhr, feste Vorstandssitzungen ab. Die regelmäßigen Sitzungen können bei fehlender Notwendigkeit (keine Tagesordnung, keine Anträge) abgesagt werden.
Bei Kenntnis der Nichtteilnahme an einer regelmäßigen Vorstandssitzung, ist dies in der Regel bis spätestens donnerstags 22.00 h bekannt zu geben, damit ein evtl. Ausfall einer Sitzung bekannt gemacht werden kann.
Ersetze durch:
Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich eine Vorstandssitzungen ab. In jeder Vorstandssitzung wird ein Termin für die folgende Sitzung festgelegt.
Bei Kenntnis der Nichtteilnahme an einer Vorstandssitzung, ist dies nach Möglichkeit bis spätestens zwei 48 Stunden vor Beginn der Sitzung bekannt zu geben.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen

Anfragen

Prüfung des Beschlusses vom LPT 2010.1 zum Forenserver

  • Anfrage von "Tommy": Ich bitte um Prüfung inwieweit die Angabe des Landesverbandes als verantwortlich für den gesamten Webauftritt des Piratendienste e.V. durch den Beschluß der Mitgliederversammlung abgedeckt ist.
  • zur Anfrage
  • Diskussion
  • Christian möchte den "Antrag" verschieben und ein Meinungsbild einholen
  • Micha ist der Ansicht, dass wir eine Woche für die Prüfung benötigen
    • Alex stimmt zu
  • Stefan meint, dass es noch offene Fragen gibt
  • Christian möchte administrative Rechte nicht aufgeben
    • Thilo stimmt zu
    • LennStar meint, dass dies per Parteitag beschlossen ist
  • Thilo meint, dass ein Teil der Begründung eigentlich schon so als Willensbekundung durch den Vorstand existiert
  • LennStar stellt fest, dass das Impressum geändert werden müsste
    • Stefan stimmt zu
  • Thilo möchte einen Vorschlag für ein Impressum formulieren:
Verantwortlicher im Sinne des §5 Telemediengesetzes
Piratendienste e.V. i.G.
c/o Christian Glomm
Klein Schwechtener Str. 2
39596 Goldbeck
info@piratendienste.de
Technische Administration
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Sachsen-Anhalt
AG IT
it@piraten-lsa.de
  • Diskussion darüber, ob es sich um einen Antrag oder eine Anfrage handelt
    • Christian: Handelt es sich um einen Formfehler?
  • Christian möchte ein Meinungsbild: Wer ist sich sicher, ob es ein Antrag oder eine Anfrage ist?
Stefan und Alex sind sich nicht sicher
Christian betrachtet es als Antrag
Thilo ist sich nach Absprache mit Tommy sicher, dass es sich um eine Anfrage handelt
  • Thilo erklärt sich bereit, den Text als Anfrage zu beantworten
  • Christian möchte den Text als Formfehler ablehnen
  • Thilo möchte folgenden Antrag abstimmen
  • Christian will zuerst das vorige Anliegen abstimmen lassen
  • Christian: Wer ist dafür "die Anfrage, oder was auch immer es ist" abzulehnen?
    • 1 Zustimmung, 3 Gegenstimmen, 1 Enthaltung
  • Christian möchte den Text als Anfrage oder als Antrag zu definieren
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2010 - 2010/05/23/006
Impressum forum-piratenpartei.de als Anfrage behandeln
Ich beantrage, dass der vorgelegte Text als Anfrage behandelt wird.
(Antragsteller: Stefan Bernhard)
Ja Datei:15yes.png: 3 Nein Datei:15no.png: 1 Enthaltungen 15px: 1
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Mehrheitlich beschlossen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 23. Mai 2010 - 2010/05/23/007
Impressum forum-piratenpartei.de
Ich beantrage, dass das vorgeschlagene Impressum den Piratendiensten vorgelegt wird. Zudem sollen die Piratendienste aufgefordert werden dieses Impressum bis zum Freitag, den 4. Juni 2010, in seinem Wortlaut zu übernehmen. Die Adresse darf in Zukunft im Sinne von §5 TMG selbstverständlich angepasst werden. Außerdem soll Alex beauftragt werden, einen Antrag bezüglich des Servers auf dem LPT 2010.2 einzureichen.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja Datei:15yes.png: 5 Nein Datei:15no.png: 0 Enthaltungen 15px: 0
Zusatzinfos: Der Vorstand ist angehalten, Alex in der Erarbeitung des Antrags zu unterstützen.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

  • Einstimmig beschlossen.

Sonstiges

Datenschutzbeauftragter

  • Christian erläutert, dass wir einen Datenschutzbeauftragten haben sollten
  • Aufgabe des Datenschutzbeauftragen müsste geklärt werden
  • Christian erklärt sich bereit, die Aufgabe zu übernehmen
  • SyneX erklärt, dass er auch das Personal schulen bzw. mit dem Datenschutz vertraut machen müsste
  • Micha erwähnt, das der Datenschutzbeauftrage eine Kontrollaufgabe hat und sollte deswegen niemand aus dem Vorstand sein
  • Stefan stimmt zu und verweist auf BDSG
  • Christian schlägt vor, den Posten auf dem LPT zu wählen
  • Diskussion darüber, ob der Beauftragte Vorstandsmitglied sein darf/kann/soll oder nicht
  • Thilo schlägt eine Anfrage an die AG Recht mit folgendem Inhalt vor:
"Wer darf die Position des Datenschutzbeauftragten besetzen und was sind seine Aufgaben?"
  • Christian schlägt 5 Minuten Pause vor
  • Sitzung wird um 22.00 Uhr unterbrochen
  • Sitzung wird um 22.05 Uhr fortgesetzt
  • Thilo wird die Anfrage an die Mailingliste der AG Recht richten.

Mitgliedschaft in der Mailingliste der AG Recht

  • Christian weist darauf hin, dass die Mitgliedschaft der bisherigen Vorstandsmitglieder geprüft werden sollte
  • Diskussion
  • ehem. Vorstandsmitglieder werden kontaktiert
    • AG Recht wird darüber informiert
  • Die Aufgabe soll Alrik übernehmen

Ansprechpartner ACTA

  • Thilo erwähnt die Mail der bundesweiten ACTA-Koordination
  • Auf Nachfrage hat sich im Forum bislang niemand bereiterklärt
  • vorstand(at)piraten-lsa(punkt)de soll als Anlaufstelle dienen

Finanzierungsplan des Landesverbandes

  • Thilo möchte eine koordinierende Einnahmen- und Ausgaben-Regelungen in Form eines Plans
  • Micha schlägt vor, einen Plan vorzubereiten und sieht vier Wochen als realisitische Deadline dafür
  • Diskussion
  • Spekulationen über Parteienfinanzierung
  • allgemeine Freude
  • Christian hält einen Plan nicht für sinnvoll
  • Alex schlägt eine Spenden-Aktion vor
  • Micha stimmt zu

Einsendeschluss Design-Contest

  • Thilo schlägt eine Woche als Frist vor dem LPT vor
  • Christian schlägt 14 Tage vor
  • Diskussion
  • aus technischen Belangen sinnvoll
  • Thilo spricht an, dass Leute zweckgebunden für den Gewinn spezieller Ränge im Contest spenden wollen, sodass beispielsweise der zweite Platz mehr gewinnt, als der erste
  • allgemeine Zustimmung zum "Wettrüsten"

LPT 2010.2

Anforderungen einer Ausschreibung

  • 100 Personen (+x)
    • einfache Bestuhlung
    • Tische (auch für Organisation und Wahlen)
  • logistisch erreichbar
  • Anbindung ans Netz (UMTS?)
  • eine Grundmenge an alkoholfreien Getränken sollte gegeben sein
  • wir wollen später die Planung fortsetzen


Prüfung der Beschlüsse

  • Beschlüsse auf Beschlussübersicht werden gesichtet
  • Thilo fragt nach 2010/05/09/002 und weist auf 2010/04/11/005 hin
    • 2010/05/09/002 wurde per Newsletter umgesetzt
    • 2010/04/11/005 bleibt auf seinem aktuellen Status "in Arbeit", da die Situation noch nicht genau geklärt ist

Tätigkeitsberichte

Christian

  • Teilnahme am BPT, Koordinierungstreffen mit den anderen Ostverbänden auf dem BPT
  • Treffen mit dem KV Leipzig

Alex

  • Teilnahme am BPT, Koordinierungstreffen mit den anderen Ostverbänden auf dem BPT
  • Hausputz, Saugen der Räumlichkeiten, Sicherungen und Leitungen im Laden geprüft/beschriftet

Thilo

  • Vorbereitung Landesplenum
  • Eröffnung Design-Contest
  • Absprache Leipziger-Piratentage
  • Koordination Piratenparty
  • Anfrage PPNL
  • Rahmenkonzept für die Verwaltung von LiquidFeedback
  • Unterstützung der inhaltlichen Vorbereitung Infostand (108e)
  • Themenarbeit

Alrik

  • Alrik verschickt bereits die Invite-Codes, LQFD ist offiziell angelaufen

Friede

Micha

  • Teilnahme am BPT, Koordinierung mit anderen Verbänden
  • Kontaktaufnahme mit dem KV Leipzig
  • Vorbereitung des Infostandes am 05.06. in Halle

Bernardo

Termin und Ort der nächsten Sitzung

Wir einigen uns darauf, uns nach dem Bundesparteitag am Sonntag, den 30.05.2010 um 20 Uhr im Mumble der NRW-Piraten zu treffen.

Christian schließt die Sitzung um 23:34 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

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