Internationale Koordination/Treffen/2023-07-25
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Vorlage:Internationale Koordination
Mumble-Sitzung 25.07.2023
Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2023-07-25-6z2c0h5
Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Adam Wolf
- Alexander Kohler
- Alexander Spies
- Bailey Lamon
- Bastian
- Exile
- Gregory Engels
- Martin Kollien-Glaser
- Mia Utz
- Mickey Sinclair
- Mikuláš Peksa
- Thomas Gaul
Teilnehmer
Gäste
Entschuldigt
Tagesordnung der 263. Sitzung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21.59 Uhr durch Bastian
- Versammlungsleitung:Martin Kollien-Glaser
- Protokoll: alle
- Streaming: @PiratesOnAir
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
- so genehmigt?
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt?
- Vorstellungsrunde Gäste:
- Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
- Aktive/Inaktive/Streichungen:
- liegt nichts an (mehrere Mitglieder sind dauerkrank).
TOP 2 Aktuelles
- Soll noch nach neuen Attachés gesucht werden? Die letzten wurden vom BuVo nicht bestätigt und es stellt sich daher die Frage nach der Sinnhaftigkeit.
- Meinungsbild
- Soll noch nach neuen Attachés gesucht werden?
- Ja: Exile, Mia, Wieland, AndyausLOS (2 AG, 2 Gäste)
- Nein: Bastian (1 AG)
- Enthaltung: Tyg (1 AG)
weiteres in der nächsten Sitzung
TOP 3 Attachés und sonstige Berichte aus der Welt
- (Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)
- Adam Wolf (Österreich)
- Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
- Exile (für Spanien/Katalonien)
- Wahlen zum spanischen Parlament letzten Sonntag:
- Die von den meisten Meinungsforschungsinstituten prognostizierte Mehrheit des rechten Spektrums (PP & Vox) ist nicht eingetreten. Auf der anderen Seite ist aber auch keine Mehrheit des politisch linken Spektrum erreicht worden. Das heißt, es stehen sehr komplizierte Koalitionsverhandlungen an, welche sicherlich eine Weile dauern werden.
- Möglich wäre eine Weiterführung der aktuellen Regierung der Sozialisten bei Duldung durch der Partei von Puigdemont (Junts per Catalunya – müßten sich mindestens enthalten). Diese fordern aber bis jetzt nach wie vor ein verbindliches Referendum zur katalanischen Unabhängigkeit. Ein solches Referendum ist aber mit der spanischen Verfassung nicht in Einklang zu bringen.
- Sollten diese Koalitionsverhandlungen nicht fruchten, wurde von den Medien auch bereits die “deutsche” Lösung angesprochen (soll heißen: große Koaliition). Das ist aber bis jetzt eher unwahrscheinlich, erst werden alle Möglichkeiten andere Wege zu nehmen ausgelotet.
Damit dürfte sich die Ratifizierung der EU-Wahlrechtsreform verzögern. (Einstimmigkeit erforderlich: Spanien und Zypern fehlen.)
- ja, sehe ich auch so
- Die Piraten waren zu dieser Wahl leider nicht am Start. Zielsetzung ist zur Europawahl 2024 wieder als ernstzunehmende Alternative auf dem Wahlzettel zu stehen.
- Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
- Frankreich: Die kleinen Parteien in Frankreich müssen zwar keine UUs sammeln, aber sie müssen hohe Summen (100-270 k) dafür aufbringen, um auf den Wahlzettel zu gelangen. Aktuell wird das grade auch bei den franz. Piraten diskutiert.
- Luxemburg
- Schweiz
- US und Canada
- Australia
- Indien
- Island
TOP 4 PPI / PPEU
PPI
- Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand am 19.07.2023 statt.
- Es wurde nur wenig Organisatorisches besprochen – eine schlecht vorbereite Sitzung mit sehr wenig Inhalt. Bis dahin gab es kaum Vorbereitungen für die General Assembly am 29.07.2023.
- Wer vertritt die PP-DE bei der General Assembly?
- Bereitschaft von pr02, und AndyausLOS, Nachfrage bei Gregory, vermutlich auch Tyg
PPEU
- Seit der letzten Sitzung des PPEU-Vorstandes wurden die Ergebnisse des Council Meetings ins PPEU-Wiki gestellt.
- Die Kritik an „letzten Änderungen“, die nach der Abstimmungsphase vorgenommen wurden, hält an.
- Beschluss der Common Pirate Strategy (CES)
- Beschluss des Common European Election Program (CEEP)
- Übersicht der AG-Mailinglisten: https://lists.european-pirateparty.eu/wws/lists
- Die MKKP-Ungarn lädt zum Sommerfest am 26.-29.07.2023 in Tölgyes Tabor in der Nähe von Budapest ein.
Termine International
TOP 5 Sonstiges
- Sollten wir eine Art IK-Klausur durchführen, um unsere Arbeit neu zu ordnen und uns neu aufzustellen?
- Bastian macht einen Dudle, es regte sich kein Widerspruch. :-D
TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung IK am Dienstag, 08.08.2023 um 21.30 Uhr MESZ (nach dem TeamPolGf./Dicker Engel)
- Schließung der Sitzung um 23:49 Uhr durch Tyg