Internationale Koordination/Treffen/2021-09-14

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Mumble-Sitzung 14.09.2021

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2021-09-14-ma5zi0t4

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

Tagesordnung der 217. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2021-08-24
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
liegt nichts an
  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
liegt nichts an

TOP 2 Aktuelles

  • Informationsaustausch mit dem BuVo
Alios, Manuel und Miranda hatten ein Treffen mit Veronika von der PP-CZ.
Support erwünscht/möglich? In Prag nicht notwendig, aber in den Regionen. Problem beim Wahlkampf support ggf die Sprache da viele Mensch CZ kein Englisch sprechen.

TOP 3 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Attaché für Österreich)
heute entschuldigt (derzeit in Süd-Amerika)
  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
heute entschuldigt
  • Exile (Attaché für Spanien/Katalonien)
im Vorfeld zum Dialogtisch CAT/ES der morgen, Mittwoch mit Teilnahme von Pedro Sanchez als Regierungspresident von Spanien stattfinden wird, haben die Catalanischen Seperatistenparteien sich mal wieder zerstritten.
es wird evtentuell zu einer formellen Anklage des im Exil lebende Königsvaters (Juan Carlos) kommen (Grund: Veruntreuung von Staatsguthaben)
bei Pirates.cat nichts Besonderes
  • Mickey Sinclair (Attaché für UK, bzw. Schottland)
Maskenpflicht kommt wieder zum Zug in der UK, anders bekommen die das nicht mehr in den Griff.
UK erhöht massiv die Sozialversicherungsbeiträge, um NHS zu finanzieren - im Gegensatz zu den Beteuerungen vor der Wahl.
Nord-Irland/Irland vs. Mainland Problematik vs. EU - wie geht es weiter.
  • Bastian kommissarisch (für Island))
Wahlumfrage vom 14.09.2021:
Unabhängigkeitspartei 22 % (15 Sitze)
Progressive 12,9 % (9 Sitze)
Links-Grüne 11,8 % (8 Sitze)
:Das würde 32 Sitze im isländischen Parlament mit 63 Sitzen bedeuten, ein kannpe Mehrheit, die schon durch den Austritt eines Abgeordneten aus einer dieser Parteien gebrochen werden könnte, was durchaus nicht ungewöhnlich ist.
Die Piraten und die Sozialdemokraten sind weiterhin die stärksten Oppositionsparteien und liegen mit 11,4 % bzw. 11 % fast gleichauf. (jeweils 7 Sitze)
Die Reformpartei liegt bei 9,9 % (6 Sitze)
Die Sozialistische Partei, die noch keinen Sitz im Parlament hat, aber in diesem Jahr mit dem Wahlkampf begonnen hat, liegt mit 7,8 % weit vorne. Sie liegt fast gleichauf mit der Zentrumspartei, die 7,6 % erreicht, hat aber die Volkspartei, die 4,9 % erreicht, überholt. Würden heute Wahlen stattfinden, würden sowohl die Sozialisten als auch die Zentrumspartei fünf Sitze erringen, während die Volkspartei einen Sitz gewinnen würde - etwas, das in der isländischen Parlamentspolitik praktisch unbekannt ist.
  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Frankreich
Luxemburg
"Piraten-Vertreter Sven Clement wiederum stimmte den grundlegenden Zügen des Entwurfes eines neuen Non-COVID-Gesetzes zu, forderte jedoch den Fortbestand des kostenlosen Testangebots für jene Menschen, die sich entweder aufgrund ihres Alters oder aufgrund von möglichen Allergien nicht impfen lassen können. Auch hätte er sich ein durchdachteres Hygienekonzept für das Schulwesen gewünscht." https://www.wort.lu/de/politik/corona-pandemie-das-steht-im-neuen-luxemburger-covid-gesetz-6140cf1cde135b9236a379fd
Schweiz
US und Canada
Abwarten der Ergebnisse in California "Recall" für Governor.
Australia/New Zealand
Kontakte ausbauen, gerne auch mit temporären Ansprechpartner
Indien
Norwegen
Wahlen auf Staatsebene am 13.09.2021: Piratenergebnis: 0,1 %

Sonstige Berichte

TOP 5 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

  • Letzte Sitzung PPI-Board war am 25.08.2021
Teilnahme an der „UIA October Conference“ in Prag & Tokyo 21./22.10.2021 im Gespräch
https://uia.org/roundtable/2021/asiapacific/
Nächstes Board-Meeting ist am 15.09.2021 16:00 im BBB, anschließend ein Treffen der DAO-Gruppe (Blockchain).
Empfehlung, Vortrag von 14./15.08.2021 auf der Pirate Security Conference - vor dem Hintergrund, wie kann man diese Idee für Piraten sinnvoll verwenden.
https://pirate-secon.net/programm-2021/ Dr. Keith Goldstein - "How Pirate parties and Pirate Parties International Can Utilize Crypto Currencies"

PPEU

  • Letzte Sitzung PPEU-Board 01.09.2021 - Sommerpause endlich vorbei
Wenig Inhaltliches, weitgehend auf die Arbeitsgruppen verschoben, die alle in den nächsten Tagen ihre Sitzungen haben sollen.
Termine der WG's: tba, neue Roadmap steht noch aus.
Für die Registrierung als Europäische Partei bei der Parlamentsbehörde fehlen noch vier Staaten. Weitere Recherche läuft. Piratennahe Parteien sind/werden angesprochen.
Thema Europäische Wahlprogramm ist derzeit weiter in AGs in Bearbeitung - zähes Geschäft, es läuft gerade wieder an. Sprachübersetzung/-bedeutungsprobleme sind hierbei ein massives Thema um wirklich das gleiche zu meinen. Gemeinsamer Nenner, wie in der Mathematik ist hier das Geschäft - sprich, diese gibt es immer zu finden und zu erläutern.
European policy Group: EID - hier fehlen weitere Interessenten, auch für anderen Themen
Weitere Diskussionen: siehe Aufzeichnung
  • Next meeting:Wednesday 22.09.2021 - 19:00 CEST / 17:00 UTC

POG

  • Nichts Neues. Doodle für meeting kommt

Termine International

Freedom to Share ECI/EBI

  • Seit 10.12.2020 online.
Es werden Bündnispartner gesucht.
Es werden Übersetzer gesucht.
Turnusgemäße Treffen am 02. 12. und 22. jeden Monats
Es wird ein Unterstützer für Webserver-Team gesucht, mit HTML, Ruby / ERB und Tailwind (oder Vergleichbares "unity first" Frameworks) Kenntnissen.
Übersetzungen der Webseite auf https://l10n.rio.hn/projects/freedom-to-share/web/
Es fanden Gespräche mit UBI (BGE) ECI statt, die UBI ECI wird demnächst in ihrem Newsletter (20k Adressen) empfehlen, die F2S ECI auch zu unterschreiben.
Aktuell 2.081 von notwendigen 1.000.000 Unterstützer, 320 von notwendigen 67.680 aus Deutschland.
Neues Enddatum 01.08.2022
Fundstelle: https://youtu.be/Z1kjQC5F93U
Flyervorlagen sind in der Mache. Geplant ist, dass man die dann von der HP runterladen kann
Es fanden Gespräche mit UBI (BGE) ECI statt, die UBI ECI wird demnächst in ihrem Newsletter (20k Adressen) empfehlen, die F2S ECI auch zu unterschreiben.
  • Wie steht es mit den anderen ECIs? Beobachtet das jemand?
Zurzeit gibt es 14 Initiativen. https://europa.eu/citizens-initiative/home_de
Crossposting wird angeregt.

TOP 5 Sonstiges

  • Pirate Times: Redakteure und „Gärtner gesucht“
https://piratetimes.info/de/
  • Website der IK benötigt Redaktion.
https://internationale-koordination.de/de/
Die Telegramm-Seiten gibt es jetzt auch auf Englisch. Spanisch wäre auch schick, wer könnte das übernehmen?

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 28.09.2021 um 21:30 Uhr MESZ
  • Schließung der Sitzung um 22.50 Uhr durch Mickey.

Ziele der internationalen Koordination

Wie setzen wir diese Agenda um

Es wurde angeregt, ein Verteilungsplan über die untenstehenden Themen anzulegen.
Sachstand: Alexander

Zur Erinnerung: Finalisierte Zusammenstellung vom 03.12.2019

  • 1. Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:
1.1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
1.2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
1.3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
1.4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
1.5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
- Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
1.6. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
1.7. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
1.8. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
1.9. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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