Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 038

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Verkehr und Infrastruktur Nummer: 038 Antragsteller: MCS und Georg Schroll Bundesparteitag: 2013.2 Zusammenfassung: Als wichtigen Bestandteils eines möglichen Netzwerkes der Regionen in einem föderalen Europa sehen wir auch ein angemessenes Netzwerk der Infrastruktur, Verkehrswege und Datenleitungen. Schlagworte: Netzwerk, Europa, Infrastruktur, Bahn Ranking: 1 Datum der letzten Änderung: 30.09.2013

Inhalt Titel: Ein Netzwerk das Europa verbindet / Schwerpunkt Schiene Text: Als wichtigen Bestandteils eines möglichen Netzwerkes der Regionen in einem föderalen Europa sehen wir auch ein angemessenes Netzwerk der Infrastruktur, Verkehrswege und Datenleitungen. Die digitale Vernetzung lässt viele materielle Transporte überflüssig werden und leistet so ihren Anteil für Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Den motorisierten Individualverkehr halten wir in großem Maßstab für ungeeignet ein so großes Gebiet wie Europa verkehrstechnisch zu vernetzen. Die Zukunft liegt unserer Ansicht nach vielmehr auf der Schiene. Damit der Schienenverkehr seiner wichtigen Rolle beim Zusammenwachsen Europas nachkommen kann, müssen europaweit die Wettbewerbsbedingungen der verschiedenen Verkehrsträger angeglichen werden. Insbesondere die Mehrwertsteuerbefreiung für Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Flugverkehr sehen wir kritisch und fordern diese einseitige Subvention des emissionsreichen Flugverkehrs aufzuheben. Die Piratenpartei präferiert den Zusammenhalt Europas. Das bedingt, dass auch die Bahninfrastrukturen von gleichen sytemischen Voraussetzungen ausgehen müssen. Im Fall des Straßenverkehrs ist das längst gesichert. Lokwechsel und/oder unterschiedliche Spurweiten sind ein Hindernis für den Wirtschafts- und Personenverkehr, zumal dies mit erheblichen zusätzlichen Kosten verbunden ist. Kosten, die besser in die Entwicklung der Infrastruktur gesteckt werden sollte. Gleichzeitig müssen auch die europäischen Bahnen noch erhebliche Anstrengungen unternehmen um die Schiene attraktiv und wettbewerbsfähig zu gestalten. Nicht alles kann der Staat leisten. So muss ein geregelter marktwirtschaftlicher Wettbewerb auch innerhalb des Schienenverkehrs stattfinden. Allem voran in Deutschland gibt es hier Nachholbedarf. Begründung: Mehr Bahn! Auch für die Umwelt. Zum Thema unterschiedliche Spurbreiten: In Europa herrschen bislang unterschiedliche Spurweiten, Stromsysteme und Signalvorschriften. Zwar kann man Stromsysteme und Signaltechniken mit geeigneten Fahrzeugen umgehen (z.B. Dieselantriebe), jedoch ist das auf Dauer wirtschaftlich nicht tragbar, da immer extra geschultes Personal vorgehalten werden muss oder für den elektrischen Betrieb bis zu vier Stromsysteme in der E-Lok vorgehalten werden muss (Beispiel: nach Frankreich, Österreich). Die bislang drei verschiedenen Spurbreiten in Europa (Normalspur, Normalspur mit eingeschränktem Profil, Überbreite) bereiten deutlich größere Probleme. Somit wäre es angemessen und dem Zusammenwachsen Europas dienlich, wenn die Spur und Stromsysteme vereinheitlicht werden würden. Schließlich liegen die Gründe für die Uneinheitlichkeit in der Vergangenheit, wo man die Grenzen gegenüber den (kriegerischen) Nachbarn abschottete. Eine Europäische Eisenbahnbau- und Betriebsordnung wäre die geeignete Basis dafür. Piratenpad: http://mcs.piratenpad.de/bahn Liquid Feedback: - Wiki-Antragsfabrik: -

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• "Die Zukunft liegt unserer Ansicht nach vielmehr auf der Schiene." Insbesondere erlaubt deren Elektrifizierung, ein emmisionsarmes Betreiben der Transportmittel.

• Zusätzlich soll eine Elektrifizierung der europäischen Hauptstraßenverbindungen und die Einführung von Oberleitungs-LKW (Trolley-Truck) geprüft werden. Bunki 11:28, 13. Sep. 2013 (CEST)

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