HE:Öffentlichkeitsarbeit/Newsletter
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Newsletter März 2008
Ahoi liebe Interessentin, lieber Interessent! Ahoi liebe Piraten! "Schöne neue Welt" Mit Spannung haben wir alle den Beschluss zum Eilantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung erwartet, die E-Mailpostfächer nach einer Ankündigung überwacht, die Ohren aufgehalten – und dann plötzlich war es soweit: Das Bundesverfassungsgericht überraschte uns und gab den Beschluss ohne große Ankündigungen bekannt. Und der lässt uns mit gemischten Gefühlen zurück und dennoch auf die Hauptverhandlung hoffen... Mehr zur Vorratsdatenspeicherung und auch anderen Themen findet ihr wie immer in diesem Newsletter. Die Themen dieses Newsletters: [+] Eilantrag zur VDS [+] Neue Landesliste [+] Bundesparteitag [+] Stammtisch zu weit? [+] Termine, Termine Eilantrag zur Vorratsdatenspeicherung **************************************** Der Eilantrag, die Vorratsdatenspeicherung im Wege der einstweiligen Anordnung bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde außer Kraft zu setzen, hatte einen Teilerfolg. Die Speicherung der Verbindungsdaten für sechs Monate wurde nicht verboten, der Zugriff darauf wurde aber sehr stark eingeschränkt. Nur wenn die Verbindungsdaten dazu dienen, eine schwere Straftat zu beweisen, der Verdacht durch bestimmte Tatsachen begründet ist und die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise wesentlich erschwert oder aussichtslos wäre, dürfen die Provider die Daten herausgeben. In den übrigen Fällen ist von einer Übermittlung der Daten einstweilen abzusehen. Die Hoffnung auf das letztendliche Urteil mindert dieser Beschluss nicht - vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass dem Gesetzgeber auferlegt wurde, bis September eine Studie über die Wirksamkeit und die Folgen der verdachtsunabhängigen Speicherung aller Verbindungsdaten zu erstellen. Neue Landesliste **************************************** Am 09.03. haben wir im Rahmen des außerordentlichen Parteitags eine Landesliste mit 14 Kandidaten gewählt. Auf Listenplatz Nr. 1 steht Nicole Hornung, die damit Spitzenkandidatin der hessischen PIRATEN wurde. Die weiteren Listenplätze sind wie folgt besetzt: 2. Thorsten Wirth (Vorsitzender der Piratenpartei Hessen) 3. Simon Klages 4. Christian Hufgard 5. Hauke Kruppa 6. Michael Seidel 7. Sascha Brandhoff 8. Stefan Hermes (Politischer Geschäftsführer) 9. Stephan Hohenstein 10. Robert Lange 11. Dirk Roth 12. Karin Dambier (Schatzmeisterin) 13. Peter Dambier (Generalsekretär) 14. Markus Brechtel Bundesparteitag 2008 **************************************** Am 17. und 18. Mai 2008 wird in Hannover der Bundesparteitag 2008 stattfinden, auf dem unter anderem Satzungsänderungen beschlossen werden und der neue Bundesvorstand gewählt wird. Jeder Pirat ist aufgerufen, sich rege zu beteiligen und vielleicht auch Gedanken über eine mögliche Kandidatur zu einem dieser Posten zu machen. Stammtisch zu weit? **************************************** Hessen ist groß und unsere Stammtische sind oft zu weit von einzelnen Piraten entfernt. Dies möchten wir ändern und auch außerhalb des Rhein-Main-Gebietes aktiv werden. Du kannst uns dabei helfen, das gemeinsam umzusetzen: Mini-Stammtisch-Howto: Du möchtest auch einen Stammtisch in deiner Nähe, weißt einen Ort, an dem sich viele Piraten treffen können (Kneipe, Bistro) und eine Zeit, zu der ein Stammtisch stattfinden kann? Große Klasse! Wir werden Flyer drucken, die auf diesen Stammtisch hinweisen und dir zukommen lassen. Du verteilst die Flyer dann einfach rechtzeitig und machst etwas Werbung bei deinen Freunden. Wir kommen zur angegebenen Zeit an diesen Ort und unterstützen dich dabei! Als Ziel ist es wünschenswert, wenn dein Stammtisch auf lange Sicht zum regelmäßigen Selbstläufer wird - aber natürlich werden wir dich gerne jederzeit tatkräftig dabei unterstützen! Termine, Termine **************************************** Jeder Montag Stammtisch in Frankfurt Jeder 2. und 4. Mittwoch Plenum in Frankfurt Jeder 2. und 4. Freitag Stammtisch in Darmstadt Jeder 2. und 4. Sonntag Treffen in Wiesbaden Donnerstags in jeder ungeraden Woche Stammtisch in Waldeck-Frankenberg Weitere Stammtische (z. B. Fulda, Gießen, Kassel, Marburg) befinden sich bereits in Planung! Die Termine März und April ------------------------------------------------------------------- Mi 26.03.2008 - offenes Plenum in Frankfurt Regelmäßiges Treffen des Landesverbandes Hessen im Club Voltaire (öffentlich). 1. Stock (ab 18:00 Uhr offen), ab 19:00 Uhr geht's los Veranstaltungsort: Club Voltaire e.V. Kleine Hochstraße 5 60313 Frankfurt am Main ------------------------------------------------------------------- 29.-30.3.08 - PIRATEN-Kongress 2008 in Berlin Der Landesverband Berlin lädt am 29.-30.3.08 zum Piraten-Kongress 2008 ein. Dort soll länderübergreifend im Vorfeld über sinnvolle Änderungen der Struktur, Inhalte und Arbeitsweise nachgedacht werden. Jeder Pirat ist herzlich eingeladen! 29.3.08 ab 12:00 Uhr 30.3.08 ab 10:00 Uhr Veranstaltungsort: Friedelstraße 28 12047 Berlin (Neuköln) Link: http://www.kinskiclub.de (mehrere Räume, Bar und Presseraum vorhanden) ------------------------------------------------------------------- Mo 31.03.2008 - Stammtisch in Frankfurt Regelmäßiger PIRATEN-Stammtisch im Club Voltaire in Frankfurt Jeden Montag ab 19:00 Uhr Veranstaltungsort: Club Voltaire e.V. Kleine Hochstraße 5 60313 Frankfurt am Main Link: http://www.club-voltaire.de ------------------------------------------------------------------- Do 03.04.2008 / 17.04.2008 - Stammtisch in Waldeck-Frankenberg info@piraten-waldeck-frankenberg.de Beginn ab 19:00 Uhr im Goldenen Engel Am Obermarkt 35066 Frankenberg ------------------------------------------------------------------- Fr 11.04.2008 / 25.04.2008 - Stammtisch Darmstadt PIRATEN-Stammtisch im Kaminzimmer in Darmstadt. Jeden 2. und 4. Freitag um 19:00 Uhr Veranstaltungsort: Kaminzimmer Elisabethenstraße 45 Darmstadt Link: http://www.kaminzimmer.net/ - ------------------------------------------------------------------ So 13.04.2008 / 27.04.2008 - Treffen in Wiesbaden PIRATEN-Treffen in Wiesbaden ab 15 Uhr Die Treffen finden zusammen mit dem LV Rheinlandpfalz statt - kurzfristige Terminänderungen finden sich auf deren Homepage unter www.piraten-rlp.de. Veranstaltungsort: Kreativfabrik am Schlachthof Gartenfeldstraße 59 Wiesbaden Link: http://www.kreativfabrik.cccmz.de/ ------------------------------------------------------------------- Mo 07. / 14. / 21. / 28.04.2008 - Stammtisch in Frankfurt Regelmäßiger PIRATEN-Stammtisch im Club Voltaire in Frankfurt Jeden Montag ab 19:00 Uhr Veranstaltungsort: Club Voltaire e.V. Kleine Hochstraße 5 60313 Frankfurt am Main Link: http://www.club-voltaire.de Ausblick: ------------------------------------------------------------------- ------------------------------------------------------------------- - - Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ab April 2008 Aktionen in Darmstadt sind geplant, genaue Termine stehen aktuell noch nicht fest. - - 17.-18. Mai 2008 - Bundesparteitag der Piratenpartei in Hannover Lieben Gruß und allzeit frischen Wind in den Segeln! Eure hessischen Piraten PS.: Im PIRATEN-Kalender findest Du immer die aktuellste Übersicht aller PIRATEN-Treffen