HE:Vorstand/Protokolle/2023-05-04

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Vorstandssitzung am 05.04.2023, 20:30 Uhr

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Eröffnung

um 20:35 Uhr durch Sebastian

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:35 Uhr
• Ernennung Moderator: Sebastian

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• Ernennung Protokollant: Jutta

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• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Volker, Yasmin, Jutta, Jürgen ab 21:10
• Abwesend: Stefan (entschuldigt)

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

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• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.03.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-03

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• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

Arbeitssitzung morgen ?

Aktuelles

• Programm-Marina am 23.4.; Einladung geht die Tage raus.
• Jugendherberge bestätigen
• SM-Club war am 15.3.2023 - Umlaufbeschlüsse sind im Protokoll. Dort auch Link zum Protokoll der Sitzung.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1

Anträge aus dem Schatzmeister Club

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeisterclub/Protokolle/2023-15-03

Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022 (01)

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Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023 (02)

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit (03)

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024 (04)

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Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023 (05)

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023 (06)

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023 (07)

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023 (08)

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023 (09)

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Internationales 2023 (10)

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Grundversorgung Bereich Wahlkampf (11)

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weitere Umlaufbeschlüsse

Klausur 18.03.23

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Sebastian Alscher wird zusätzlicher Listenadministrator der hessischen Mailinglisten

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Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Der Text zum Antrag auf VmB ist noch im Lektorat - Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das von Christian Dersch am 2. April 2023 eingereichte virtuelle Meinungsbild "Versammlungsfreiheitsgesetz" mit einer Abstimmfrist von 14 Tagen durchzuführen.

Die Fragestellung des virtuellen Meinungsbildes lautet:

Soll die Piratenpartei Hessen die folgende Position übernehmen (Ja/Nein/Enthaltung): Die Piratenpartei Hessen lehnt das am 21. März 2023 vom hessischen Landtag verabschiedete Versammlungsfreiheitsgesetz ab. Sie betrachtet das Gesetz als unverhältnismäßigen Eingriff in die Versammlungsfreiheit Demonstrierender, da das Gesetz verdachtsunabhängig weitgehende Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen ermöglicht. Dies schreckt potenziell Personen von der Teilnahme an Versammlungen ab und schadet somit auch dem demokratischen Meinungsbildungsprozess. Auch weitere Einschränkungen wie z.B. das Militanz-/Uniformierungsverbot, erhöhte Anforderungen bei der Anmeldung von Versammlungen und die Personalienaufnahme von Ordner*innen lehnt die Piratenpartei Hessen ab, da die Bestimmungen teils sehr schwammig ausformuliert sind und die Durchführung von Versammlungen erheblich einschränken und erschweren.

Begründung, Ergänzungen sowie Einladungstext der Mail finden sich auf der Wikiseite https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Versammlungsfreiheitsgesetz

Da der Text noch nachgearbeitet werden muss wird mit Einverständnis des in der Sitzung anwesenden Antragsstellers folgender Antrag abgestimm

VmB zu Thema "Versammlungsfreiheitsgesetz"

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Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Diskussion über Antrag "Beauftragung creategy für Module 1 und 2" Ticket 583 https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/583

Beauftragung creategy für Module 1 und 2

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Der Antrag wird wegen Eilbedürftigkeit aus dem Umlaufverfahren genommen.

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Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Klausur
• Programmplanung
• Stammtischpflege

Pol. Geschäftsführerin

• Vorstandsklausur
• UU-Sammelaktionen

Generalsekretär

• Mitgliederverwaltung:

* Zugang zu SAGE erhalten und LV HE auf den aktuellen Stand gebracht... 
* MV-Kontakt mit GRÜN: wir fangen im Prinzip wieder bei NULL an...
...sind aber guter Hoffnung...
* eMails wg. LTW2023-Themen verschickt
* Einladungen zu AV-MTK verschickt - fand leider nicht statt :-\
* Einladungen für DA-Stammtisch verschickt

• DSB-IT-Telko alle 14 Tage im Jitsi
• Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
• Stammtische in Altenstadt, Marburg, Darmstadt und Friedberg besucht.
• LaVo-Klausur am 18.03.2023 in Frankfurt

Schatzmeisterin

Teilnahme an PolGf und BuVo Vorstandssitzungen Teilnahme Sitzung Schatzmeister Club Vorstandsklausur 18.03.23

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Vorbereitungen Rechenschaftsbericht 2022 - Überwachung Fristen/Schriftverkehr Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse Stand: 31.03.2023

Bank:	175.257,72€
Kasse:	31,43 €

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

• Diskussion zum Zustand der Bundes It wegen Ablehnung des Antrages Zuschuß zur Bundes IT im Schatzmeister Club

Beauftragungen

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Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Main-Kinzig
    • Marburg
    • Wiesbaden
    • Offenbach
  • Noch offen:
    • Bergstraße
    • Groß-Gerau
    • Taunuspiraten
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau
    • Schwalm-Eder

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

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#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• KPT und AV LTW 23 am 23.04.23

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
• und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
• beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

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PG Programm

• Bericht: Mail ging raus auf mailing Liste - die Diskussion kann beginnen

Sonstiges

• UU-Sammelaktion 15.04 in Kassel mit NDS - Recherche in wieweit die Zeit noch reicht, um einen Stand anzumelden
• GMM-Planung - Pritschenwagen, AG; GMM ist am 6.5.
• Programmplanung, Mails
• Bitte bei Krankheit bescheid sagen
• BEO Test läuft
• Termin AV/BPT 24. - 25.06 in Magdeburg

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 03.05.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 21:34 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki