HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-02

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Vorstandssitzung am 01.02.2023, 20:00 Uhr

{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:04 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

  • Einschalten der Aufnahme : 20:04 Uhr
  • Ernennung Moderator:

Sebastian angenommen

  • Ernennung Protokollant:

Jutta angenommen

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Sebastian, Stefan, Volker, Jutta, Jürgen
  • Abwesend: Yasmin

Vorstand ist beschlussfähig

  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

angenommen

  • Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.01.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-04-01


angenommen

Dringendes

nach Rücktritt von Christian bitte den Vorstandskey ändern

Aktuelles

Terminfindung PG Programm - Sebastian schickt Rundmail VmB Visionsfindung wird erstellt

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag auf vMB der PG Kompass "Vision"

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Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Anträge zur Grundversorgung aus dem Schatzmeisterclub
  • link zu Sitzung

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LfzXjH8HogvqEZf0E2Pzb182/

  • Weiterführende links / Erklärungen


Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Info: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lbLeK4vDw1m76IQb1bE3WFQc/

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pEQp9UnaA3oWhGboJiSkSjGQ/

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/SA1vjbRgCTp7GOp9HReb9p3N/

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lZTBNp7gr10Ky-pHN8pv4snK/

Diskussion

  • Anmerkungen an SM Club: Bis auf Verfügbarkeit weiterer Informationen Enthaltung. Es wäre sehr wünschenswert, wenn Design schnell verfügbar sind, damit wir im Hessenwahlkampf diese mitverwenden können und schon jetzt am Wiedererkennungswert arbeiten.

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/OGqwLoFl1jgmi68UliOnxpZd/

Diskussion - Anmerkung an den SM Club: Schön wäre der Passus, dass die Runde der politischen Geschäftsführer über die Verwendung mitentscheidet. Dies wäre eine Bedingung um dieses Budget dauerhaft zu installieren. Ohne Vorbehalt ist das schwierig. Eine Zustimmung ohne genauere Zuordnung was in einem "Aktionsbudget" von 20,000,- Euro an Aktionen finanziert werden soll erfolgt im Vertrauen an den gewählten Bundesvorstand. Eine kritische Betrachtung und ggfs. Nachfrage zur Mittelverwendung behält sich der hessische Landesvorstand vor.

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/csFGf6Cm2oHzSjwqvr6VZJ7v/

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Qw4YAe3Jm7sY4XNwQN1nq1tE/

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/k8CWdF7Bd1W-diQHjit6ujRJ/

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Q6jg-XmqaSTsrnO6O1Xyp1K6/


Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Grundversorgung Bereich Internationales 2023

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7eef5YIQrn4WTNOR+YPF+bTV/


Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Anschaffung Bauzäune

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mgTAb7d5wj5wRN4-uUR5B7cL/


Diskussion: Eine so hohe Summe in Anschaffungskosten zu stecken wird kontrovers diskutiert. Die Manpower für Logistik ist vermutlich nicht da

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

  • weitere Anträge

Anschaffung Rankmath

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion - Stefan hat vor der Abstimmung Mumble aus technischen Gründen verlassen müssen

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Wiedervorlagen


Themenblock II: Aktivitäten

  • MV is zusammengebrochen. Unklar, wer sich um die Installation der beauftragten Software von GRÜN kümmern. Sehr frustrierend und unprofessionell. Unwürdig.
  • KPT im Hochtaunuskreis, Vorstand und Direktkandidaten gewählt.


Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

  • vMB Vision Vorbereitung
  • ÖA der Länder, Beiträge und Treffen
  • Terminplanungen
  • Webseitenbetrachtungen

Stellv. Vorsitzender

  • vMB Vision Vorbereitung
  • Beitrag geschrieben
  • Terminplanungen
  • Webseitenanalyse

Pol. Geschäftsführerin

Generalsekretär

  • Mitgliederverwaltung:
* Was in der MV abgeht darf man keinen verraten... Kotze im Strahl...  
  • KPT&AV HG+MTK geleitet
* Neuer Vorstand und Direktkandidatin für HG  
  • DSB-IT-Telko alle 14 Tage
  • Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
  • Stammtische in Butzbach und Friedberg besucht.


Schatzmeisterin

Teilnahme am Schatzmeister Club am 18.01.23 Teilnahme an den PolGF Sitzungen

  • laufende Geschäfte

Bank und Kasse Stand: 31.01.2023

Bank: xy €
Kasse: xy€


Beisitzer Christian

  • leider zurückgetreten

Beisitzer Jürgen

  • Vorbereitung UU Sammeln, Abstimmungen laufen grad

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

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Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • DSB-IT-Telko alle 14 Tage
  • Rücktritt Beisitzer Christian D.

Zugänge zurück gesetzt

IT-Beauftragter (NN)

  • zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • erster "KV" hat Unterlagen abgegeben (Gießen)

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

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#KV Frankfurt

  • regelmäßige Stammtische
  • Überarbeitung Webseite
  • erarbeitung der Schwerpunktthemen
  • Besuche der Stadtverordnetenversammlung

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

  • KPT und AV am 28.1. im Bürgerhaus Kirdorf.

AV WK 23 Hochtaunus I: Direktkandidatin: Katarina Brennecke Ersatzkandidat: Kai Kretschmann

AV für WK Hochtaunus II und MTK I und II: am 24.3. 19h, Ort wird noch bekannt gegeben (irgendwo im MTK).

KPT: Vorstand: Carsten Baums, Katarina Brennecke, Frank H. Schäfer, Kai Kretschmann.

Anwesend vom LaVo: Volker Gast Ralf D.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • KPT&AV Anfang März geplant
  • Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
  • und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
  • beide jetzt wieder im RL... *

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

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PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

  • Neuer öffentlicher Vorstandskey...

https://keys.openpgp.org/vks/v1/by-fingerprint/98BBBE918617BBBB1902B55695DE72EFA786D998

  • Änderung der GO nach Rücktritt
    • Volker und Jürgen besprechen sich, bereiten Änderungsantrag für die nächste Sitzung vor
  • Kreisverbände
    • Waldeck Frankenberg: Vorstände zurückgetreten
    • Groß-Gerau tut sich nichts
    • Bergstraße tut sich nichts
    • Hier müssen wir weiteres vorgehen überlegen.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am '01.03.20231. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr' statt
  2. Nächster Termin: Mittwoch, den 01.03.2023, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:43 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki