HE:Vorstand/Protokolle/2023-01-02
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Vorstandssitzung am 01.02.2023, 20:00 Uhr
{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
Eröffnung
um 20:04 Uhr durch den Vorsitzenden
Vorbereitung
- Einschalten der Aufnahme : 20:04 Uhr
- Ernennung Moderator:
Sebastian angenommen
- Ernennung Protokollant:
Jutta angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Sebastian, Stefan, Volker, Jutta, Jürgen
- Abwesend: Yasmin
Vorstand ist beschlussfähig
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
angenommen
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.01.2023
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-04-01
angenommen
- Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis
Dringendes
nach Rücktritt von Christian bitte den Vorstandskey ändern
Aktuelles
Terminfindung PG Programm - Sebastian schickt Rundmail VmB Visionsfindung wird erstellt
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Antrag auf vMB der PG Kompass "Vision"
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Anträge zur Grundversorgung aus dem Schatzmeisterclub
- link zu Sitzung
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LfzXjH8HogvqEZf0E2Pzb182/
- Weiterführende links / Erklärungen
- Finanzseite PPDE / https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen
- Online-Haushalt / https://finanzen.piratenpartei.de/guv.php
- Kosten usw. Buchhaltung / https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Buchhaltung
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2023 /Jahresabschluss 2022
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Info: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lbLeK4vDw1m76IQb1bE3WFQc/
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Grundversorgung Bereich Verwaltung 2023
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pEQp9UnaA3oWhGboJiSkSjGQ/
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Grundversorgung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/SA1vjbRgCTp7GOp9HReb9p3N/
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Wahlkampfbudget Europa-Wahl 2024
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/lZTBNp7gr10Ky-pHN8pv4snK/
Diskussion
- Anmerkungen an SM Club: Bis auf Verfügbarkeit weiterer Informationen Enthaltung. Es wäre sehr wünschenswert, wenn Design schnell verfügbar sind, damit wir im Hessenwahlkampf diese mitverwenden können und schon jetzt am Wiedererkennungswert arbeiten.
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Grundversorgung Politischer Arbeitsbereich 2023
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/OGqwLoFl1jgmi68UliOnxpZd/
Diskussion - Anmerkung an den SM Club: Schön wäre der Passus, dass die Runde der politischen Geschäftsführer über die Verwendung mitentscheidet. Dies wäre eine Bedingung um dieses Budget dauerhaft zu installieren. Ohne Vorbehalt ist das schwierig. Eine Zustimmung ohne genauere Zuordnung was in einem "Aktionsbudget" von 20,000,- Euro an Aktionen finanziert werden soll erfolgt im Vertrauen an den gewählten Bundesvorstand. Eine kritische Betrachtung und ggfs. Nachfrage zur Mittelverwendung behält sich der hessische Landesvorstand vor.
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Grundversorgung Bereich Bundesgeschäftsstelle 2023
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/csFGf6Cm2oHzSjwqvr6VZJ7v/
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Grundversorgung Bereich Finanzen Wirtschaftsprüfer 2023
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Qw4YAe3Jm7sY4XNwQN1nq1tE/
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2023
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/k8CWdF7Bd1W-diQHjit6ujRJ/
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2023
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Q6jg-XmqaSTsrnO6O1Xyp1K6/
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Grundversorgung Bereich Internationales 2023
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/7eef5YIQrn4WTNOR+YPF+bTV/
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Anschaffung Bauzäune
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand Info https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/mgTAb7d5wj5wRN4-uUR5B7cL/
Diskussion: Eine so hohe Summe in Anschaffungskosten zu stecken wird kontrovers diskutiert. Die Manpower für Logistik ist vermutlich nicht da
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
- weitere Anträge
Anschaffung Rankmath
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion - Stefan hat vor der Abstimmung Mumble aus technischen Gründen verlassen müssen
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Wiedervorlagen
Themenblock II: Aktivitäten
- MV is zusammengebrochen. Unklar, wer sich um die Installation der beauftragten Software von GRÜN kümmern. Sehr frustrierend und unprofessionell. Unwürdig.
- KPT im Hochtaunuskreis, Vorstand und Direktkandidaten gewählt.
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzender
- vMB Vision Vorbereitung
- ÖA der Länder, Beiträge und Treffen
- Terminplanungen
- Webseitenbetrachtungen
Stellv. Vorsitzender
- vMB Vision Vorbereitung
- Beitrag geschrieben
- Terminplanungen
- Webseitenanalyse
Pol. Geschäftsführerin
Generalsekretär
- Mitgliederverwaltung:
* Was in der MV abgeht darf man keinen verraten... Kotze im Strahl...
- KPT&AV HG+MTK geleitet
* Neuer Vorstand und Direktkandidatin für HG
- DSB-IT-Telko alle 14 Tage
- Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
- Stammtische in Butzbach und Friedberg besucht.
Schatzmeisterin
Teilnahme am Schatzmeister Club am 18.01.23 Teilnahme an den PolGF Sitzungen
- laufende Geschäfte
Bank und Kasse Stand: 31.01.2023
Bank: | xy € |
Kasse: | xy€ |
Beisitzer Christian
- leider zurückgetreten
Beisitzer Jürgen
- Vorbereitung UU Sammeln, Abstimmungen laufen grad
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- Bericht
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- DSB-IT-Telko alle 14 Tage
- Rücktritt Beisitzer Christian D.
Zugänge zurück gesetzt
IT-Beauftragter (NN)
- zur Zeit nicht besetzt
Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
- erster "KV" hat Unterlagen abgegeben (Gießen)
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- Bericht
Schiedsgerichte
Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
Bund
Kreisverbände
#KV Frankfurt
- regelmäßige Stammtische
- Überarbeitung Webseite
- erarbeitung der Schwerpunktthemen
- Besuche der Stadtverordnetenversammlung
#vKV Kassel
#KV Marburg-Biedenkopf
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Offenbach
#KV OW-DI-DA
#KV Taunuspiraten
- KPT und AV am 28.1. im Bürgerhaus Kirdorf.
AV WK 23 Hochtaunus I: Direktkandidatin: Katarina Brennecke Ersatzkandidat: Kai Kretschmann
AV für WK Hochtaunus II und MTK I und II: am 24.3. 19h, Ort wird noch bekannt gegeben (irgendwo im MTK).
KPT: Vorstand: Carsten Baums, Katarina Brennecke, Frank H. Schäfer, Kai Kretschmann.
Anwesend vom LaVo: Volker Gast Ralf D.
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
- KPT&AV Anfang März geplant
- Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
- und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
- beide jetzt wieder im RL... *
# KV Wiesbaden
PG / AG / AK
PG Programm
- Bericht:
Sonstiges
- Neuer öffentlicher Vorstandskey...
https://keys.openpgp.org/vks/v1/by-fingerprint/98BBBE918617BBBB1902B55695DE72EFA786D998
- Änderung der GO nach Rücktritt
- Volker und Jürgen besprechen sich, bereiten Änderungsantrag für die nächste Sitzung vor
- Kreisverbände
- Waldeck Frankenberg: Vorstände zurückgetreten
- Groß-Gerau tut sich nichts
- Bergstraße tut sich nichts
- Hier müssen wir weiteres vorgehen überlegen.
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am '01.03.20231. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr' statt
- Nächster Termin: Mittwoch, den 01.03.2023, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
- Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:43 Uhr geschlossen.
- Erstellen der neuen TO im Wiki