HE:Vorstand/Protokolle/2022-07-06
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Vorstandssitzung am 06.07.2022, 20:00 Uhr
Eröffnung
um 20:03 Uhr durch den Vorsitzenden
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming :20:03 Uhr
- Ernennung Moderator: Pawel
- Ernennung Protokollant: Jutta
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Jutta, Christian
- Abwesend: Markus, Yasmin (entschuldigt)
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.06.2022
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-06-01
- Nächste Antragsnummer: 2022/V14/23
Dringendes
- Landesparteitag - Terminplanung Ladungsfrist ist 10 Wochen - Sebastian macht Umfrage wegen Termin (Oktober?) Carsten fragt wegen Räumlichkeiten an, vermutlich zeitgleich AV zur Landtagswahl, Umfrage an Basis wegen Veranstaltungsorten alternativ zu Bad Homburg - über PPH, Beauftragung eines Organisators? - Satzungsänderung notwendig - Pawel richtet Wiki Seite am Wochenende ein
Aktuelles
- Sebulino wird wegen Wahl ein Mitgliederanschreiben verfassen; Sebulino stellt sicherheitshalber Antrag
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- keine
Titel
Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des hessischen Landesvorstandes nach Rücktritt Karlheinz Zoth
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag auf Budget für Urabstimmungen
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag Beschluss Mitgliederanschreiben zum Wahlkampf
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Wiedervorlagen
- Planung Hessen Marina
- Location ist schwer zu finden, da der 23.7. jetzt ausfällt. Es gibt keine Tagungsräume, aber weniger Orte, bei denen man auch draussen sitzen und abhängen kann. Ende Juli oder ab September kein Problem, aber während der Ferien ist es ein Desaster.
- Carsten übernimmt Info auf Hessenliste mit Update, Anfrage nach Vorschlägen.
- Vorbereitungen Urabstimmungen
- Musterschreiben und die Umschläge finden sich in der Cloud unter _LaVo
- Angebote für die Versendeumschläge belaufen sich auf ca. 3x 200,-€ = 600 €
- Porto: Großbrief C5 = 1,60€ / Brief = 200,00 €uro
- Orga-Foo
- Wahlordnung... Volker bereitet vor - Vorstand beschließt dann
- Wahlvorstand... besetzen wir dann gm. Wahlordnung mit LaVos
- Fristen...???
- mind. 21 Tage zum Abstimmen...
- Datum des Poststempels zählt...
Themenblock II: Aktivitäten
- Christian hat einen Hessen-Space auf Matrix eingerichtet - über Räume müssen wir uns noch unterhalten. Eine Matrix Anleitung ist in Arbeit (Danke Holger) und wird an die Mitglieder verteilt
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzender
- Info: Versammlungsleitung BPT
- Arbeitssitzung LaVo wegen Hessen-Marina u.a.
- Stammtischbesuche in FFM
- KPT FFM: kleinere Teile der Vorbereitung und Teilnahme (habe nicht wieder für den KVor kandidiert - acht Jahre müssen reichen)
Stellv. Vorsitzender
- Arbeitssitzung LaVo wegen Hessen-Marina u.a.
- Stammtischbesuche in FFM
- KPT Frankfurt mit Vorstandsübernahme und -gabe
Pol. Geschäftsführer
- Teilnahme an wöchentlichen Team-PolGF-Sitzungen
- Orga BPT in Bad Homburg
- Vorbereitung Hessen-Marina
- Stammtisch Taunus-Piraten am 10.6.
Generalsekretär
- Mitgliederverwaltung:
- MV läuft immer noch auf Sparflamme
- Den BPT in Bad Homburg besucht und bei der Akkreditierung geholfen.
- KPT im Wetteraukreis durchgeführt:
1V Volker Weidmann 2V Jutta Barth SM Thorsten Barth
- Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
- Stammtische in Bad Homburg, Friedberg, Altenstadt und Marburg besucht.
Schatzmeisterin
Bank und Kasse Stand: 30.06.2022
| Bank: | 174.013,49 € |
| Kasse: | 80,22 € |
- viel Kleinkram
Beisitzerin Yasmin
Beisitzer Christian
- Teilnahme DSB-IT-Telko
- Teilnahme BBB der AG Queeraten
- Teilnahme BEO-Jitsi
- Allgemeiner Parteifoo
- Teilnahme BPT, dabei BEO-relevante Verifizierung von Mitgliedern
- Matrix-Space für Hessenpiraten auf parteieigenem Matrixserver eingerichtet, mehr hierzu folgt
Beisitzer Markus
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- Bericht
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
Telkoserver: - Im Prinzip ist alles fertig - Wenn die IT will können wir den Umzug planen
IT-Beauftragter (NN)
- zur Zeit nicht besetzt
Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
Buchhaltung Untergliederungen: - Von Waldeck-Frankenberg noch kein Lebenszeichen - Ansonsten fertig
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- Bericht
Schiedsgerichte
Land
- Das BSG hat unseren vorsitzenden Richter abgeworben - Auf der Sitzung 17.06.2022 wurde Lothar als neuer Vorsitzender Richter gewählt - Bisher nach wie vor keine Fälle - Wir sind mit 3 Richtern gerade noch handlungsfähig. Die nächste Wahl zum LSG steht erst nächstes Jahr an (2-jährige Amtszeit). Für den diesjährigen LPT sollte eine Nachwahl zum Landesschiedsgericht auf die Tagesordnung gesetzt werden. Falls Piraten dazu bereit sind können wir die Abgänge so auffüllen.
Bund
Kreisverbände
#KV Frankfurt
- Vorstandswahl
- neue Vorstände: Sebastian Alscher (Vorsitzender), Stefan Schulz (Generalsekretär), Stefan Klatt (Schatzmeister)
- Übergabe an den neuen Vorstand läuft, konstituierende Sitzung in Planung
#vKV Kassel
#KV Marburg-Biedenkopf
- Teilnahme am Tischlein-deck-dich der Stadt Marburg im Rahmen des 800-jährigen Stadtjubiläums, viele Sticker, Piratensäbel und anderes verteilt. Sogar kurz (3x) in der Hessenschau zu sehen gewesen
- Stammtisch alle 14 Tage Donnerstags um 20 Uhr in Präsenz, nach Ankündigung auf unserer Webseite
- Nächste Vorstandssitzung am 7. Juli um 20 Uhr im Schamdan, Marburg: [1]
- sonst aktuell recht ruhig
#KV Main-Kinzig-Kreis
#KV Offenbach
#KV OW-DI-DA
#KV Taunuspiraten
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
- am 03.07.2022 tagte der KPT2022 des KV Wetterau in Assenheim:
1V Volker Weidmann 2V Jutta Barth SM Thorsten Barth 20 Mitglieder, Kasse gut gefüllt...
- Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag) beide jetzt wieder im RL...
#KV Wiesbaden
PG / AG / AK
PG Programm
- Bericht:
Sonstiges
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Mittwoch, den 03.08.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
- Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:54 Uhr geschlossen.
- Erstellen der neuen TO im Wiki