HE:Vorstand/Protokolle/2021-11-07

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Vorstandssitzung am 07.11.2021, 21:00 Uhr

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Eröffnung

um 21:02 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten des Streaming : 21:02 Uhr
• Ernennung Moderator: Pawel

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• Ernennung Protokollant: Jutta

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• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Pawel, Sebulino, Carsten, Volker, Jutta, Yasmin, Christian, Markus, Karlheinz
• Abwesend:

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• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

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• Nächste Antragsnummer: 2021/V14/1

Dringendes

Beschluss über Geschäftsordnung

Diskussion
Die GO wurde besprochen und angepasst

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

• Anlage zur Geschäftsordnung vom 07.11.2021

Verteilung der KVs

Landkreis	Gliederung	Betreuer
Bergstraße	KV Bergstraße	Pawel/Markus
Darmstadt Stadt	KV DaDiDaOw	Pawel/Markus
Darmstadt-Dieburg	KV DaDiDaOw	Pawel/Markus
Frankfurt Stadt	KV Frankfurt Stadt	Sebastian/Pawel
Fulda		Pawel/Markus
Gießen	KV Gießen*	Volker
Groß-Gerau	KV Groß-Gerau	Jutta/Markus
Hersfeld-Rotenburg		Sebastian/Pawel
Hochtaunuskreis	KV Taunuspiraten	Carsten
Kassel	KV Kassel S-L-W	Jutta/Markus
Kassel Stadt	KV Kassel S-L-W	Jutta/Markus
Lahn-Dill-Kreis		Volker
Limburg-Weilburg		Carsten
Main-Kinzig-Kreis	KV Main-Kinzig-Kreis	Pawel/Volker
Main-Taunus-Kreis	KV Taunuspiraten	Carsten
Marburg-Biedenkopf	KV Marburg-Biedenkopf	Christian
Odenwaldkreis	KV DaDiDaOw	Pawel/Markus
Offenbach-Land	KV Offenbach S+L	Karlheinz/Pawel
Offenbach Stadt	KV Offenbach S+L	Karlheinz/Pawel
Rheingau-Taunus-Kreis		Yasmin
Schwalm-Eder-Kreis	KV Schwalm-Eder-Kreis	Christian
Vogelsbergkreis		Volker
Waldeck-Frankenberg	KV Waldeck-Frankenberg	Christian
Werra-Meißner-Kreis		Pawel/Markus
Wetteraukreis	KV Wetteraukreis	Volker
Wiesbaden	KV Wiesbaden	Yasmin
anderes Bundesland		Volker/Pawel
außerhalb Deutschland		Volker/Pawel

Sonstiges Dringendes

• Budget 2022 1. Lesung steht an - Entwurf geht über LaVo-Verteiler
• Urabstimmung KV Gießen und KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg vorbereiten - Beschluss Übernahme Geschäftsführung über Umlaufbeschluss
  • Mitgliederverwaltung

• Bauftragungen neu ausschreiben.

Bis dahin temporäre Beauftragung der Beauftragten.

• an den kommenden zwei Sonntagen um 20 Uhr jeweils einstündige Arbeitssitzung

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte weiteren Anträge

keine

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Kommunikation wegen Streaming LPT (leider kurzfristig abgesagt)
• Teilnahme und Moderation Sitzungen TeamPolGF
• Beteiligung an der Vorbereitung des HeLP21 und Teilnahme an der Veranstaltung
• Vorbereitung konstituierende Sitzung des neugewählten hessische Landesvorstands
• Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Teilnahme LPT 2021.3 in Bad Homburg und Nachbereitung

Pol. Geschäftsführer

• Vorbereitung und Teilnahme Datenschutzschulung an 29.10.2021
• Teilnahme an PolGf-Sitzung am 2.11.2021

Generalsekretär

• Mitgliederentwicklung Stand 07.11.2021:
  • 483 Piraten
  • 27 Neueintritte seit 01.01.2021
  • Austritte derzeit nicht einfach so nicht feststellbar
  • Bezahlerquote derzeit nicht einfach so eststellbar

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen

• Mitgliederverwaltung...
  • MV läuft immer noch auf Sparflamme
  • Rundmail wg Erinnerung zum LPT

• LPT in Bad Homburg
  • Akreditierung gemacht
• Guerilla-Beamer repariert
• Kontakt zur IT hergestellt
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert.
• Stammtische in Altenstadt und Marburg besucht.

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 31.10.2021

Bank:	160.693,40 €
Kasse:	93,52 €

1. Projekt transparente Finanzen Phase 1 abgeschlossen - die Kontenbewegungen 2020 und 2021 sind im Wiki nachzulesen https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Finanzen
2. Vorbereitung der Kassenprüfung
3. virtuelle Kassenprüfung 12/2019 - 10/2021 an mehren Abenden
4. Teilnahme am LPT 21.3 am 31.10.2021
5. Schatzmeisterfoo

Beisitzerin Yasmin

• Teilnahme LPT 2021.3 in Bad Homburg
• Foo wegen Terminfindung VoSi

Beisitzer Christian

• Teilnahme LPT 2021.3 in Bad Homburg
• Teilnahme BEO Entwicklersitzung Bund

Beauftragungen

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Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Pressemitteilung über neuen Vorstand
• Presseverteiler-geupdated (Anfrage per Mail)

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht fehlt

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht fehlt

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht fehlt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Alle KVs sind gebucht
  • KV Marburg ist beim Wirtschaftsprüfer, bisher noch keine Rückfragen

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter GenSek Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• ## Stammtische

Stammtische finden regulär am ersten Mittwoch des Monats (seit März 2021 online) statt. Gelegentlich fallen Termine aus und/oder es gibt abweichende Termine. Die Anzahl der teilnehmenden Personen ist durchgehend einstellig (2-5 Personen). Aktuelle Termine immer hier: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Stammtisch

1. 1. Wahlkämpfe

Eine Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 hat seitens der Piraten Kassel nicht stattgefunden.

Zur Bundestagswahl 2021 gab es keinen Direktkandidaten. Es fand eine Sammlung von Unterstützungsunterschriften für die Landesliste statt. Wahlkampfaktivitäten beschränkten sich auf das Aufhängen und anschließende Abhängen von ca. 200 A1 Plakaten (von 2 Piraten + 3 Unterstützenden) Sowie das Verteilen von ca. 500 Flyern. Bei Demos und Klimacamp Kassel wurden vereinzelt Aufkleber, Flyer und Kondome verteilt.

1. 1. Material:

Der vKV Kassel verfügt über keine nennenswerten Materialbestände. Im Sommer 2021 wurden letzte Bestände (Schilder, Plakatträger, Demo-Banner, Flyer, Aufkleber etc.) überwiegend entsorgt (da das Material inhaltlich veraltet und/oder physisch in schlechtem Zustand war). Restbestände (z.B. Aufkleber) wurden verschenkt. Einzig eine große Kiste mit Eiskratzern (vermutlich einige Hundert) ist noch erwähnenswert (und lagert aktuell bei Christian Hachmann). Bei Swen Schmidt lagert ein Bestand von noch ca. 200 (BTW21) Aufklebern. Plakate & Restbestand an Kabelbindern ebenso dort eingelagert. Mit Wilk aus NRW abgesprochen diese dort hin zu "verleihen" zur Nutzung bei der NRW LTW.

Informationen des vKV finden sich hier: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel

Gruß, Christian

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht fehlt
• https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

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Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren
• Konstituierende Sitzung letzten Freitag abgehalten, GO gegeben
  • Fredo ist vorsitzender Richter
  • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht/Gesch%C3%A4ftsordnung
• Warten darauf, dass die IT uns die Zugänge gibt

Bund

• Klausur am Wochenende

Kreisverbände

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#KV Frankfurt

#KV Marburg-Biedenkopf

• Neues Mitglied
• Stammtisch derzeit wöchentlich als Real-Life, Donnerstags 20 Uhr, Einladung auf unserer Webseite und per HAL

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)
  • Stammtisch Friedberg mußte leider diesen Monat ausfallen
• ...ansonsten alles ruhig nach der BTW...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

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PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 01.12.2021, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 22:32 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki