HE:Vorstand/Protokolle/2020-11-01

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Vorstandssitzung am 01.11.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: alle
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

  • siehe unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.10.2020: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-10-04
  • angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/82

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine


Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • Kommunalwahl 2021
    • Status der einzelnen KV
      • Mitglieder des KV Wetterau wollten einen aKPT wegen Kommunalwahl abhalten . Die Mitglieder haben den Vorstand angeschrieben, es gab bis jetzt keine Reaktion. Es gab seit der letzten Vorstandswahl keine Vorstandssitzung. Carsten schreibt den Vorstand an.
      • KV Rheingau Taunus Björn Z. ist auf Listenplatz 3 bei den Linken
      • Taunuspiraten haben erst 13 Kandidaten und arbeiten noch an der Listenlänge
      • KVMarburg-Biedenkopf plant AV für 22.11.20 Die Kreisliste ist fertig, Liste für Stadt Marburg noch zu kurz, es wird an weiteren Kandidatenplätzen gearbeitet
      • KV OwDiDa: Roland C. bei UWIGA auf Liste, am 08.11.20 ist nochmals aKPT
      • KV Offenbach AV Landkreis wird mangels Kandidaten nicht stattfinden/AV BTW wegen Corona abgesagt
      • siehe unten bei Berichten aus den KV

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • 11.10.2020 Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA
  • Presseteambesprechung 28.10.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • 11.10.2020 Mitorga und Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA
  • Einladung zu einem erneuten aKPT OW-DI-DA
  • Presseteambesprechung 28.10.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • 06.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 13.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 27.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
  • Planung LPT/AV vor Ort (Erlenbachhalle!) 14.10.
  • Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 16.10.2020
  • Presseteambesprechung 28.10.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitglieder: 516 + 3 schwebend

Eintritte 2020: 23 inkl. 3 schwebend

  • Austritte: 2020: 35
  • Stimmberechtigt: 408 (78,8%)

Tätigkeiten: - IT/DS- Telkos - Vorbereitung Kommunalwahl Hochtaunus - Vorbereitung LPT/AV und dessen Stornierung - Organisation und Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 16.10.2020

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Stand : 31.10.2020
  • Bankkonto: 210.292,43 €
  • Kasse: 110,97 €
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
  • Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Schatzmeistergedöns

  • 11.10.2020 Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA

Beisitzer Florian

Beisitzer Volker

  • * Mitgliederverwaltung...
    • Das Übliche...
    • Diverse Mailings verschickt z.B. HeLP und HeAV, Marburg etc.
  • Urlaub gemacht... :-)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • OS-Update aller Hosts und Vms
  • techn. Moderation Mlen
  • Teilnahme DSB-/IT-Telco
  • OTRS-Tickets
  • Wordpress Updates
  • Teilnahme DSB-/IT-Telco
  • Rechte nach Wechsel im KV-Vorstand Offenbach geändert.

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • OTRS-Tickets
  • Moderation versch. Mlen
  • Probleme mit WordPress-Kommentaren auf den verschiedenen Instanzen geklärt. Nach WordPress-Update erschienen die Kommentare im PiratRouge-Theme nicht mehr. Das Theme wird demnächst gefixt und wird damit wieder wie gewohnt funktionieren.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht
    • Alle KVs sind für 2019 gebucht
    • die beiden KVs in der Stichprobe (Frankfurt und Waldeck-Frankenberg) sind beim Wirtschaftsprüfer eingereicht, Fragen wurden beantwortet
    • Falls keine weiteren Fragen vom Wirtschaftsprüfer kommen sind damit die KVs für 2019 abgeschlossen

Abgabefriste ReBe 2020 ist der 31.03.2021

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

  • Nach dem beim KPT das Wahlprogramm festgelegt wurde, haben wir nun unsere Hauptwahlkampfthemen bestimmt. Wir müssen UU für die Ortsbeiräte 1, 3 und 5 sammeln. (In Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat 2 sind wir vertreten, müssen also nicht sammeln.) Wir haben 10 Großflächenplakate fix gebucht und werden dazu ca. 200-300 A1-Plakate bestellen.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • Aufstellungsversammlungen für Stadt Marburg und Landkreis Marburg-Biedenkopf am 22. November geplant, hierzu Unterstützungsanfrage an den LV


#KV Main-Kinzig-Kreis

#KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

  • Stammtisch am 16.10.2020 unter Teilnahme von Vertretern von Die Partei, KV HTK

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

#KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

Nächstes Treffen: 02.11.2020, 20:00 Uhr Eingeladen sind alle Piraten, Freibeuter, Andere, *...


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 06.12.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:38 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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