HE:Vorstand/Protokolle/2020-10-04
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Vorstandssitzung am 04.10.2020, 21:00 Uhr
ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming: 21.01 Uhr
- Ernennung Moderator: Martina
- Ernennung Protokollant: Jutta
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Volker, Florian, Jutta
- Abwesend: Carsten entschuldigt
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
- Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019
- unter Punkt 1.4
- angenommen
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.09.2020
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-09-06
- angenommen
- Nächste Antragsnummer: 2020/V13/77
Dringendes
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Verlängerung Antragsfrist für LPT 2020.2 am 31.10.2020
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Reisekostenbudget für Landesparteitag 2020.1 und Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl - Versammlungsämter
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
KV OwDiDa: Übernahme der Geschäftsführung sowie Beauftragungen und Einberufung aKPT
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Antrag: Erwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Wiedervorlagen
- keine
Themenblock II: Aktivitäten
- Kommunalwahl 2021 - Status der einzelnen KV
- Martina berichtet: Frankfurt 04.10.20 AV - Listen für Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte aufgestellt + Wahlprogramm beschlossen
- HTK: Matthias berichtet: Einladung steht noch aus - AV für Oktober/November geplant
- Marburg: Volker berichtet: Programm in Arbeit, AV hat noch nicht stattgefunden, man macht sich Gedanken zu Plaketen ohne Köpfe, eventuell allgemeingültig für andere Piraten
- OF: Gregory berichtet: AV OF Stadt hat stattgefunden. Wogen noch nicht geglättet, aber am Programm wird gearbeitet; Aufstellung im Kreis geplant - auch Gespräche mit kleiner Parteien laufen - noch nichts Spruchreifes
- RTK: Da kein KV mehr existiert, wird Björn Zapp evtl. bei der Linken mit auf die Liste gehen
- Wetterau: Volker berichtet: Aufforderung an KVor zur Ausrichtung eines aKPT zur Besprechung der Kommunalwahl 2021.
- OwDiDa: Pawel berichtet: aKPT 11.10.20 in Darmstadt zur Zukunft des KV
- SEK: AV steht noch aus
- Wiesbaden KV in Auflösung
- Wahlkampf Kommunalwahl - eventuell Sammelbestellung von Gregorys Aufstellern für alle KVS? Die Aufsteller könnten im Besitz des LAVO bleiben und auch in Zukunft für Aktionen und Wahlen ausgeliehen werden
https://docs.google.com/presentation/d/e/2PACX-1vQY1WwMmsFr7qeWMlqb2V5SJzF508jArLzr6ZJDi2PoV9P-VnSRuyhhOpPVzLmcSELVfcp3ftWtcwvZ/pub?start=true&loop=false&delayms=3000 Martina stellt die Präsentation in das Sammelpad Wahlkampfmaterial einstellen und wird das auch in der 1V/2V Gruppe vorstellen. Gregory recherchiert über Konditionen
- Die Kommunalwahl 2021 steht an. Zur Unterstützung der Kreisverbände organisiert der Landesverband gerne Sammelbestellungen für Werbemittel (keine Plakate) für den Wahlkampf. Die Kosten für die Werbemittel tragen die KV aus ihrem eigenen bzw. aus dem für sie vom LV zur Verfügung gestellten Wahlkampfbudget. Tragt Eure Ideen bitte bis 18. Oktober in das Pad ein:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/3FYxFRbClk82m81YBBhiWFKI/
- Virtueller Hessen-Stammtisch: trotz technischer Schwierigkeiten wurde der virtuelle Stammtisch recht gut angenommen - findet nun am 1. Montag des Monats statt.
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzende
- Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Frankfurt
- Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Kassel
- Teilweise Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Hessen; es gab allerdings langwierige technische Probleme.
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
- Üblicher Vorstandsfoo
Stellv. Vorsitzender
- Vorbereitung des aKPT OwDiDa (Abstimmung mit Organisation vor Ort, Ausarbeitung Antrag LaVo, Einladungstext und Beauftragungen)
- Organisation Beschaffung Akkreditierungssets begonnen
- Übernahme der Ownership Telegram-Gruppe der Hessischen Piraten
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
- Allgemeiner Vorstandsfoo
Pol. Geschäftsführer
- 08.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
- 15.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
- 22.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
- 29.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
- Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- Mitglieder: 522 (davon 3 schwebend)
Eintritte 2020: 22 (davon 3 schwebend)
- Austritte: 2020: 32
- Stimmberechtigt: 407 (78,3%).
Tätigkeiten: - IT/DS- Telkos - Vorbereitung Kommunalwahl Hochtaunus - Vorbereitung Datenschutzschulung 30.10.2020
Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Stand : 30.09.2020
- Bankkonto: 216.121,46
- Kasse: 110,97
- Verbindlichkeiten: Keine
- Offene Budgets:
- Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
- Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €
Schatzmeistergedöns
Beisitzer Florian
Beisitzer Volker
- * Mitgliederverwaltung...
- Der übliche MV-Foo...
- Diverse Mailings verschickt z.B. DaDiDaOw etc.
- Virueller Hessenstammtisch im Jitsi organisiert.
- Teilnahme Stammtische in Friedberg, Offenbach, Gießen, Hanau
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.
Pressesprecherin (Yasmin Schulze)
- Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
- Bericht
Hessen IT (Ralf Praschak)
- * OS-Update aller Hosts und VMs
- OTRS-Tickets
- techn. Moderation MLen
- Teilnahme DSB-/IT-Telcos
- Erneuerung Let's Encrypt Zertifikate
- Marburg Liste umgestellt auf Test Listen Einstellungen
- Verlängerung Atlassian Lizenzen
- Update Jira und Confluence
- Wordpress Updates
- Jitsi-Settings erneut angepasst nach Update
- Research E-Mail-/Spam
- Upgrade zu Debian 10
IT-Beauftragter (Herbert Förster)
- OTRS-Tickets
- Moderation MLs
Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)
- Alle KVs ausser Waldeck-Frankenberg fertig
- KV Frankfurt ist beim Wirtschaftsprüfer, erste Fragenrunde fertig beantwortet, noch keine weiteren Fragen angefallen
- Waldeck-Frankenberg sind die Kontoauszüge vorhanden. Es fehlt aber eine unterschriebene Kassenzählung. Diese ist für die Wirtschaftsprüfung aber notwendig. Vor zwei Wochen hatte ich Kontakt zu Nicole, die auch zugesagt hat, das zu schicken, aber seit dem ist nichts gekommen, und Kontaktversuche meinerseits auch wieder fehlgeschlagen. Wichtig wäre auch noch ein Protokoll des letzten KPTs um dokumentiert zu haben, wer aktuell im KV-Vorstand ist.
- Der Landesverband kann nicht zum Wirtschaftsprüfer gegeben werden, bevor der letzte KV fertig ist
Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)
- Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden
Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)
- Bericht
Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)
- Es gibt inzwischen eine mehrfach überarbeitete Fassung eines Gutachtens
zum Hessentrojaner mit inzwischen vier Autoren: Sebastian Alscher, Borys Sobieski, Marco Holz und Hanno Wagner. Unser Anwalt wartet ab, ob andere Stellungnahmen eingehen. Eventuell wird das Gutachten dann noch mal überarbeitet, danach in Karlsruhe eingereicht. Ich bedanke mich sehr herzlich bei Sebastian, Borys, Marco, Hanno, dem Anwalt Peter Spengler und Koordinatorin Annette.
Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)
- Bericht
Schiedsgerichte
Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- 1 übernommenes Verfahren
Bund
- Das Schiedsgericht der Länder ist ab jetzt für alle Verfahren aus Landesverbänden, welche kein eigenes Landesschiedsgericht haben, zuständig.
Kreisverbände
Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
#KV Frankfurt
- Noch kein Reallife-Stammtisch, stattdessen unregelmäßiger Online-Stammtisch. Treffen werden auf der Webseite und Social Media angekündigt.
- Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms in vielen Videokonferenzen.
- Aufstellungsversammlung für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ortsbeiräte findet am Sonntag, den 4. Oktober statt. Zusätzlich auch ein Kreisparteitag, um Satzungsänderungsanträge und das Wahlprogramm zustimmen.
#KV Marburg-Biedenkopf
- * Wir machen statt des Programmparteitages nun Themen-Stammtische zur
Kommunalwahl-Vorbereitung (passt organisatorisch besser und wird bevorzugt), angestrebt mindestens 14-tägig Donnerstags 20 Uhr, per Jitsi
Themen-Stammtisch "Gesundheitspolitik" am 8. Oktober 20 Uhr https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/10/03/themen-stammtisch-gesundheitspolitik-08-10-2020-2000/
Wir planen die Aufstellungsversammlungen für November bis Mitte Dezember (Wochenende welches nicht mit LPT oder BPT kollidiert). Dazu werden wir in Kürze nochmal auf den Landesverband zugehen zwecks personeller Unterstützung bei der Durchführung.
Aktuell füllen wir unsere vierteljährlichen ordentlichen Vorstandssitzungen zwecks Kommunalwahlen bis dortin auf einen Monatszyklus mit außerordentlichen Sitzungen auf, in der Regel erster Donnerstag im Monat um 20 Uhr
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Offenbach
#KV OW-DI-DA
- Relaunch. Einladung zum aKPT am 11. Oktober 2020.
#KV Taunuspiraten
- Aufstellungsversammlung für Kommunalwahl 2021, für Direktkandidatur zur BTW 2021 und KPT 2021 am 16.10.2020, 20 Uhr.
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
# KV Wiesbaden
PG / AG / AK
Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
PG Programm
- Bericht:
Sonstiges
- Sonstiges
- # Virtueller Stammtisch Hessen
- Am 1. Montag im Monat trifft man sich landesweit um 20:00 Uhr im Hessen-Jitsi:
- https://meet.piratenpartei-hessen.de/virtuellerHessenStammtisch
Bei ersten Versuch gab es Probleme mit dem https-Zertifikat, die aber nun behoben sein sollten. Nächstes Treffen: 05.10.2020, 20:00 Uhr Eingeladen sind alle Piraten, Freibeuter, Andere...
Das Portal LPT 2020 zur Kandidatur für Vorstandsämter + AV für die hessische Landesleite zur Bundestagswahl steht offen und freut sich über viele Kandidierende!
Hinweis: Da zum LPT nur 7 Anträge (alles Satzungsänderung) eingegangen sind, muß keine Abstimmung durch die Mitglieder über die Reihenfolge der Bearbeitung durch die Mitglieder der Anträge erfolgen.
- Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Sonntag, den 08.11.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
- Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina 22.02 um Uhr geschlossen.
- Erstellen der neuen TO im Wiki