HE:Vorstand/Protokolle/2009-11-25

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Vorstandssitzung am 25.11.09

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitgliederanträge
      • Jan hat seit Montag Zugang zu CiviCRM, seit dem hat er drei neue Mitglieder eingetragen; ein Umzug steht noch an.
      • aktueller Mitgliederstand: 744
      • Knut Bänsch kommt hinzu
    2. Bericht vom Gespräch mit Jupis
      1. Vorschlag, die Jupis mit auf den Mitgliedsantrag zu nehmen wurde sehr gut aufgenommen, Bedingung der Vereinsgründung, wurde akzeptiert. Wenn Verein fertig gegründet wurde meldet sich deren Gensek bei mir.
      2. Wünsche an den LV Hessen sind hauptsächlich die zusammenarbeit bei Aktionen und ein Aktiver Erfahrungsaustausch. Habe angeboten das unsere AGs auch für die Jupis ansprechbar sind und sie sich bei konkreten Fragen auch an mich wenden können, damit ich dann zur richtigen Kompetenz weiterleite.
      • Zwei Jupis haben sich angekündigt und werden später noch an der Vorstandssitzung teilnehmen
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
    3. Stand Kontoeinzug
      • doppelter Beitrag zurückgezahlt
      • Wahlparty bezahlt
      • Wahlkampfkostenrückerstattung an einen Piraten
    4. Stand Weiterreichung an den BuVor
      • Ein Steuerberater schickt vorbereitete Rechnungsberichte von 2007 zurück an die Landesvorstände, diese senden sie an eine Prüfungsgesellschaft.
      • Von 2008 wurden alle Buchungen überprüft, der Bericht muss durch ein Steuerbüro vorbereitet werden
      • Link auf PPH (link?)
  3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. Beschluss:
      1. 2009/3V0001U 20.11.2009 per Emailumlauf Listenmoderatoren für PPH Karl und Friedhelm
  4. sonstige Berichte
    1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung
      • Jan berichtet: Mitgliederverwaltung erfüllt nicht alle Vorraussetzungen -> Anforderungen an neue Software werden von Bernd Schlemmer und dem Mitarbeiter in der Bundesgeschäftsstelle in Zusammenarbeit mit den Landesverbänden erarbeitet
      • Der Piratenkalender (http://piraten-kalender-2010.de/), der in NRW vorbereitet wurde, wird von getDigital produziert.
      • VS alle 14 Tage; der freigewordene Donnerstag wird spontan mit Inhalt gefüllt

Kreisverbände

  1. Wetterau
    • Uwe berichtet
    • 5.12. KPT, Einladung erfolgt
    • Dringend: In Friedberg oder Umgebung: neue Lokalität für Stammtisch gesucht
    • Am 22.11. gab es einen Satzungs-Arbeitstreffen (via Alex Brückel)
  2. Main-Kinzig
    • Stephan Urbach berichtet
    • Am Dienstag, dem 8.12. findet ein außerordentlicher KPT statt, um einen neuen Vorstand zu wählen. Es finden keine Satzungsänderungen o.ä. statt.
      • Vorstandserweiterung von 3 auf 5
      • genügendKandidaten haben sich gefunden
  3. Kassel-Stadt
    • Sven berichtet
    • Vernetzungen bei Bildungsstreik
    • Antrag für den Austragungsort für den nächsten BPT: Der BV will den Austragungsort an Süddeutschland vergeben
    • Jan benötigt ein gültigen PGP-Key von einem Ansprechpartner des Vorstandes
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
  6. Darmstadt-Stadt
  7. Darmstadt Dieburg
  8. Gießen
    • Christian Oechler berichtet
    • Schatzmeister ist abhanden gekommen und nicht erreichbar (Mail, Instant Messaging, Brief per Einschreiben)
    • er ist in Besitz von wichtigen Unterlagen (u.a. Mitgliedsanträge und -daten)
    • am 10.12.2009 findet ein außerordentlicher KPT statt (Einladung wurde versendet)

AGs / PGs / AKs

  1. AG Presse
    • Christian Hufgard via Jabber: nichts nennenswertes zu berichten
  2. AG Struktur
    • Stephan Urbach: Die AG hat keine aktiven Mitglieder.
    • Juergen Erkmann leitet zur Zeit Mails der AG Struktur weiter; er arbeitet dieses Jahr nicht mehr mit.
    • Grégory Engels: Will mitmachen, jedoch nicht alleine
      • An- und Umfrage auf PPH nach Interessenten
  3. AG Satzung
    • -> später
  4. AG Web
    • Ralf: Drupal iCal Export von KV MKK und Import zu LV Hessen geschafft mittels Date + Calendar Modulen
  5. PG Landesparteitag 2009
    • Abrechnung + Nachbetrachtung in Arbeit
    • Differenz von 8,19 Euro gespendet
  6. PG Literaturwettbewerb
    • Juergen berichtet
    • Es passiert nichts, dringend Hilfe benötigt
    • Juergen macht weiter
    • zur Zeit keine Kommunikation
    • ein neuer Termin fehlt
      • Anfang Februar wohl auch zu früh
      • Terminabsprachen mit Verlag: Juergen und Stephan
  7. AK Basisdemokratie
    • Grégory berichtet
    • Überlegungen einer Umbenennung
      • Knut: Warum Umbenennung? -> Name eventuell nicht mehr zu der Zielrichtung passend.
    • Testen von Abstimungstools
  8. PG Weihnachtsfeier
    • Tim Guck reportiert ein
    • Termin schlecht (30.01.2010), schwierig Räume zu finden (Neujahr & Fasching)
    • Komunikationsprobleme mit Veranstaltungsorten
  9. PG Kommunalwahlen 2011
    • Grégory berichtet
    • Seite im Wiki angelegt HE:Struktur/PG/Kommunalwahl_2011
    • bisher 3 Personen
    • Inhalte benötigen viel Arbeit
    • Sascha B. KV WE-FKB aktuell als Ansprechpartner, da PG eröffnet
    • Aufruf auf PPH


Andere

  1. Bericht aus der Aktiven
    • Michael: Kritik an Treffen mit Grünen, sonst nichts
  2. Bericht aus dem Forum
    • - keine -
  3. Bericht aus RLP
    • - keine -
  4. Bericht von den JuPis
    • Heiko anwesend
    • Aktionen:
      • Mahnwache Wiesbaden
      • Northcon mit Gläsernem Mobil
      • e.V. Gründung, Strukturfindung
      • Bildungsstreik
    • Schweden: Ungpirat hat Jupisvorstand zu Mitgliederversammlung in Schweden eingeladen

Themenblock II: Themen

  1. Wildcard-Zertifikat
    • Knut merkt an, dass ein Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de bei der Firma Schramm für ca. 200 Euro für 2 Jahre gekauft.
      • Kai Möller: Zertifikat wird für die Webseite benutzt. Auf dem Mailserver von Thorsten läuft ein anderes Zertifikat. Kai meint, dass das neue Zertifikat für den Mailserver aufgrund eines Umzuges unnoetig ist
    • ein Antrag hierzu wäre später. Dieser wurde zurückgezogen, da Zertifikat vorhanden.

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

  1. 2009/3V0002 Antrag an Bundesschiedsgericht: Aufhebung der Amtsenthebung eines gewählten Ersatzrichters
    1. Antragsteller: Robert
    2. Gleich lautender Antrag wurde an den Bundesvorstand gestellt, siehe HE:Vorstand/Protokolle/2009-10-14
      1. Zugestellt am 10/14/2009, OTRS-Ticket [PPH#2009101410000171]
      2. Bis jetzt (2009-11-14) keine Reaktion vom Bundesvorstand, keine Behandlung auf der Bundesvorstandssitzung
      3. Deshalb erneute Stellung von mir als Antrag ans Bundesschiedsgericht
      4. Auf Wunsch kann ich (Robert) den Antrag im Namen des Landesverbandes einbringen
    3. Name des genannten Mitgliedes (B.) ist dem Vorstand bekannt
      Aufhebung des Teil-Beschlusses des Bundesvorstandes vom 2009-07-16 mit dem Wortlaut: "B. wird seines Amtes enthoben (einstimmig)" Quelle: 2009-07-16 - Vorstandssitzung
      Begründung
      1. Um ihre Funktion erfüllen zu können sind die Richter des Schiedsgerichtes unabhängig (Schiedsgerichtsordnung §1 Punkt 2). Die Amtsenthebung eines Richters durch den Bundesvorstandes beschädigt die Unabhängigkeit und Integrität des Schiedsgerichtes und ist deshalb zurückzuweisen.
      2. Die Wahl des betroffenen Ersatzrichters ist auf dem Bundesparteitag vom 4/5.7. 2009 erfolgt. Der Bundesparteitag ist als Mitgliederversammung höchstes Gremium der Partei (PartG §9 Punkt 1). Der Beschluss des Bundesvorstandes revidiert die direkte Entscheidung der Mitgliederversammlung und ist somit nicht demokratisch legitimiert. Eine Handlungsgrundlage des Bundesvorstandes kann nur durch Aktionen des Mitgliedes begründet werden, die nach dem 5.7.2009 - stattgefunden haben. Dies ist offensichtlich nicht der Fall. Quellen: Protokoll Bundesparteitag
        - Bundesparteitag 2009.1/Protokoll#P70 Focus-Artikel vom 06.07.2009
        - http://www.focus.de/politik/deutschland/holocaust-aeusserung-piraten-fuerchten-um-ansehen_aid_414632.html Pressemitteilung vom 7.7.2009
        - http://www.piratenpartei.de/node/810
        Zur Wahrung des Persönlichkeitsrechtes des betroffenen Piraten ist der Name des betroffenen Mitgliedes aus Veröffentlichungen zu dem Verfahren zu entfernen.
    • Diskussion
      • Stephan:
        • Mitglieder können nur klagen wenn sie betroffen sind
        • Organe der Partei können nicht vor dem Schiedsgericht klagen
      • Robert fühlt sich betroffen
    • Beschluss: Der Landesverband stellt eine Anfrage an den Bundesvorstand, was mit dem alten Antrag von Robert geschehen ist.
      • einstimmig angenommen
  2. 2009/3V0003 Wiederaufbau der AG Satzung, Ernst Preussler
    1. Ich beantrage die Neuordnung der AG Satzung und Benennung eines neuen Verantwortlichen. Ich stelle mich dazu zur Verfügung, falls gewünscht.
      1. Begründung: Kreissatzungen, Landessatzung, Wahlordnung, Geschäftsordnung. All diese Bausteine bedürfen einer Übersarbeitung und Kommentierung. Zusätzlich könnte (s.o.) eine Mustervorlage für Satzungsanträge erstellt werden.
    • Diskussion
      • Motivation von Ernst
        • Mustersatzung für KVs
        • Modularität für Satzungen
        • Muster GO, Wahlordnung + Kommentare
      • Stephan: Wenn dieser Antrag angenommen wird ist bei seinem folgenden Antrag nur die Alternative zu behandeln
      • Uwe: fasst Situation zusammen
      • Stephan würde ab 2010 mitmachen, Gregory würde ab sofort mitmachen
      • Vorschlag Ernst: Keine Vorstandsmitglieder, um mögliche Konflikte zu vermeiden
      • Hinweis von Uwe: letzte Woche wurden Änderungsvorschläge an der Satzung des KV Wetterau erarbeitet
    • Beschluss: Gründung der AG
      • einstimmig angenommen
  3. 2009/3V0004 Antrag über Form und Einreichung zukünftiger SÄA, Stephan Urbach, 16.11.2009
    1. Um das Chaos innerhalb der SÄA wie vor dem letzten Parteitag zu vermeiden, bitte ich den Vorstand, eine genaue Form der Einreichung und Form zu bestimmen und zu verlautbaren. Wir Piraten brauchen Sicherheit, wie sie eingereicht werden sollen, welche Form sie haben müssen und wie sie im Vorfeld kommuniziert werden. Ersatzweise beantrage ich, diese Aufgabe an die AG Satzung zu deligieren, die diese transparent ausarbeiten und kommunizieren soll.
    • Diskussion
      • Michael
        • Bedenken ob Satzungsberührend
        • Verfahrensausarbeitung ok, Beschluss sollte jedoch vom Vorstand erfolgen
      • Stephan: Wiederspricht nicht der Satzung, da in der Vorgang in der Satzung nicht definiert ist
      • Knut: da keine Form in der Satzung festgelegt ist ist jegliche Form anzunehmen
      • Stephan: Form sollte festgelegt sein, Piraten haben genug Zeit zum einarbeiten
      • Vorschlag von Jan: die AG Satzung erarbeitet bis zu einer Frist eine Form die dem Vorstand zur Abstimmung vorlegt wird
      • Vorschlag von Ralf: Ändern von Beschluss auf "Erarbeitet Vorschläge"
      • Vorschlag von Ernst: Zwei Termine. Erster Termin um SÄA in Form zu bringen, zweiter Termin um eigene SÄA direkt einzubringen
      • Vorschlag von Michael: Erfahrungen bzgl. der Qualität der Anträge auf LPT sammeln
      • Vorschlag von Uwe: Die AG Satzung arbeitet die Sachen soweit aus. Das Ergebnis des nächsten LPT ist abzuwarten. Die Form spielt eine Rolle, wer das Angebot nicht annimmt muss sich selbst drum kümmern. Das Angebot der AG Satzung sollte angenommen werden.
    • Beschluss: Keine Delegation an die AG, sondern eine Empfelung die von der AG Satzung an den Vorstand gegeben wird.
      • einstimmig angenommen
    • Neuer Protokollant: Tim Guck
    • Neuer IRC Moderator: Grégory Engels
  4. 2009/3V0005 Unterstützung des Landesvorstandes, Robert Lange
    1. Um den Landesvorstand in seiner Arbeit unterstützen zu können, beantrage ich die folgenden Zugangsrechte weiterhin nutzen zu können:
      1. Priviligierter Zugang zu Thorstens Server, Hessen-Server
      2. Mailinglisten-Administration CV und Liste
      3. Vollzugang CiviCRM
      4. Admin-Zugang zu OTRS
      5. Aufnahme als Kontakter und IT-Bearbeiter im OTRS
        • Den Zugang zum CiviCRM werde vorhalten, jedoch erst auf direkten Auftrag vom Landesvorstand verwenden.
        • Uwe befürwortet die Mitarbeit Roberts.
        • Gregory: Was passiert mit den Rechten der anderen Ex-Vorstandsmitglieder? Übersicht über verteilte Rechte?
          • Jan: CiviCRM-Zugang von Judith wird geschlossen, OTRS soll für alle Ex-Vorständler geschlossen werden. Es existiert eine Liste mit Zugriffsberechtigungen.
        • Michael: Muss Vollzugang CiviCRM sein? Sorge um Wirtschaftsprüfer, warum jemand außer GenSek Zugriff haben sollte.
        • Jan: GenSek kann Arbeit (auch im CiviCRM) per Vorstandsbeschluss delegieren
        • Robert: CiviCRM-Rechte zu bekommen ist schwierig, behalten einfach! ;)
        • Beschlussfassung: Einstimmig angenommen
          • Jan: Robert möge seine Rechte auf der Vorstandsseite eintragen
  5. 2009/3V0006 Abschaffung der CV-Liste, Jan Leutert
    1. Ich beantrage die Abschaffung der CV-Mailingliste.
      1. Begründung: Die Partei die sich die Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat, sollte in meinen Augen keine priviligierte Maillingliste unterhalten. Zusätzlich sind in dem Zeitraum seit ich Zugang habe (ca. 1-2 Monate) nur 2 Themen behandelt worden, die meiner Meinung nach auch hätten auf der PPH behandelt werden können. Sollte der Fall eintreten und es aus welchen Gründen auch immer, einen Bedarf nach einer geschlossenen Liste geben, so kann diese auch wieder eingerichtet werden.
        • Jan: Widerspricht Transparenz-Gedanken, ursprünglicher Grund für Bestehen nicht mehr gegeben
        • Meinungsbild PPH:
          • dafür: 19, dagegen: 16, Delegation an LPT: 2, Dagegen, wenn selbst Zugang zur Liste: 1
        • Knut: Geschlossene Liste für vertrauenswürdige Piraten ist sinnvoll. Vertrauenswürdigkeit soll von KVs/Stammtischen vor Ort bescheinigt werden
        • Jan: Vorschlag: Restart der Liste, neu aufsetzen, Vorstände der KVs können aufnehmen, Stammtische sollen Ansprechpartner benennen
        • Michael: Restart befürwortet. Wie kommt man auf die Liste? Genaue Anforderungen spezifizieren. Beispiel: Drei Piraten müssen den Antrag unterstützen.
        • Uwe: Zulassung per KV-Vorstandsbeschluss oder durch Empfehlung von drei Piraten, die bereits Listenmitglied sind
        • Jan: Vorschlag: Dump CiviCRM, alle auf CV-Liste, Opt-Out.
        • Michael: Liste soll ja genau für interne Sachen genutzt werden, Parteizugehörigkeit kein ausreichendes Kriterium?
        • Ernst: Geschlossene Liste für bestimmte Mitglieder ist unnötig. Vollständige Abschaffung, ML mit allen Mitgliedern aufsetzen.
        • Gregory: Vorschlag von 'Geheimhaltungserklärung'.
        • Ralf: Geschlossene Liste für alle Piraten.
        • Jan: Ggf. erstmal abschaffen, geschlossene Liste bei Bedarf einführen.
        • Antrag wird wie vorgelegt abgestimmt mit der Ergänzung, dass bei Bedarf eine Liste neu geschaffen werden kann. Uwe, Ralf, Jan, Michael: dafür, Knut: dagegen
  1. 2009/3V0007 Gründung einer AG Piraten-TV, Peter Brönner
    1. Ich beantrage die Gründung einer AG: Piraten-TV. Als Verantwortlichen stelle ich mich zur Verfügung, falls gewünscht. Seine Mitarbeit hat auch Klaus Rehm angeboten, welcher für uns die Fernsehaufzeichnung des LPT realisiert hat.
      1. Begründung: Die Aufgabe der AG besteht in der Vorbereitung und dem Betrieb eines Internet-TV´s für den Landesverband-Hessen. Hierbei gibt es zwei Hauptaufgaben, zum einen die Auswahl und die Implementierung einer geeigneten Plattform, zum anderen die Produktion von Inhalten. Hierbei versteht sich die AG als Ansprechpartner des Landes- und der Kreisverbände für die Produktion der Aufzeichnung von wichtigen Veranstaltungen oder Events der Piratenpartei.
        • Peter: potentielle Vorreiter-Rolle der Piratenpartei in technischer Hinsicht, Zusammenarbeit mit offenen Kanälen und Nutzung derer Technik und Infrastruktur
        • Jan: Nur Internet oder auch konventionelles Fernsehen? Wie viele Beiträge?
        • Peter: Prinzipiell beides. Anzahl der Beiträge noch nicht definiert.
        • Michael: Unterstützung des Antrags. Mitmachaspekt wichtig, sich in anderem Medium als im Internet profilieren, 'Offline-Welt' ansprechen. Ggf. NRW'lern 2010 mit AG zur Seite stehen und deren Wahlkampf unterstützen.
        • Gregory: Warum auf Landes- nicht Bundesebene?
        • Peter: Geographische Nähe, begrenzte Anzahl von Interessenten, Erfahrungen sammeln
        • Weitere technische Entwicklungen werden von der AG berücksichtigt.
          • Know-How und Erfahrung im Medienbereich ist vorhanden.
        • Abstimmung des Antrags: Einstimmig angenommen.
        • Die Aufzeichnung des LPT wird vermutlich im Lauf der nächsten Woche fertig sein.
  2. 2009/3V0008 Nummerierung der Vorstansbeschlüsse mit fortlaufender Nummer
    1. Hiermit beantrage ich Knut Bänsch das Vorstandsbeschlüsse, gleich wie sie zustande gekommen sind, mit einer fortlaufenden Nummer versehen werden. Dies soll der Transparenz und der Nachvollziehbarkeit in der Entscheidungsfindung dienen. Gleichzeitig hilft die Nummer beim Wiederauffinden von Beschlüssen. Am Beispiel des Listenmoderatorenbeschlusses 2009/3V0001 erkennt man das der 3.Vorstand des Jahres 2009 dies als ersten Beschluß gefasst hat.
      • Abstimmung: Einstimmig angenommen.
  1. 2009/3V0009 Ich unterstütze den Antrag auf Einführung einer fortlaufender Numerierung der Vorstandsbeschlüsse und beantrage als Zusatzantrag, dass die Beschlüsse an einer gemeinsamen Wiki-Seite veröffentlicht werden. Auf dieser Seite ist auch der Umsetzungsstand der jeweiligen Beschlüsse zu dokumentieren. Ich bitte mich an bis zur nächsten LV-Vorstandssitzung eine entsprechende Wiki-Vorlage zu bauen und die Beschlüsse aus heutiger Sitzung zu übertragen. --Gregory Engels 17:43, 25. Nov. 2009 (CET)
      • Uwe: Wer pflegt Beschlüsse im wiki ein?
      • Gregory: Zuständiger ist noch zu definieren. Gregory würde Vorlage erstellen und heutige Beschlüsse einpflegen.
      • Michael: Beschlüsse müssen für Rechenschaftsbericht ohnehin strukturiert katalogisiert werden.
      • Uwe: Vorschlag: Gregory pflegt heutige Beschlüsse ein, Vorstand trifft auf Grundlage der Vorlage eine Entscheidung.
      • Antrag auf Vertagung unter oben genannten Gesichtspunkten: Einstimmig angenommen.
      • Uwe: Alle Beschlüsse sollen durchnummeriert werden.
      • Michael: Zusatzantrag: Zusatz 'F' für finanzrelevante Beschlüsse. Einstimmig Angenommen.

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

  1. 2009/3V0010F Verwendung der Spende des KV WaFra zur Aufstockung des JuPi Aktionsbudgets
    1. Ich Knut Bänsch beantrage, dass die Spende über 30,00 Euro des KV WaFra zur Aufstockung des JuPi Aktionsbudget verwendet werden soll und dann 80 Euro betragen wird. Bei der Übergabe dieser Barspende an den LV wurden die Jupis erwähnt.
      • Abstimmung: Einstimmig angenommen.
  1. 2009/3V0011F Zehn Euro für die Stadt Darmstadt
    1. Ich beantrage die nachträgliche Genehmigung einer Ausgabe in Höhe von 10 Euro an die Stadt Darmstadt, da dieser Betrag von der Stadt angemahnt wurde und vermutlich die Anmeldekosten für einen Infostand während der Wahlkampfzeit betreffen.
      • Abstimmung: Einstimmig angenommen
        • Knut und KV Darmstadt Stadt gleichen Rechnungsnummer ab, ob Gebühr ggf. doppelt bezahlt wurde.
  1. 2009/3V0012F Verfügungsrahmen für Schatzmeister Knut Bänsch
    1. Ich beantrage das der Schatzmeister zwischen 2 regelmäßigen Vorstandssitzungen einen Betrag von bis zu 500 € ausgeben darf, Einzelpositionen dürfen 300 € nicht übersteigen. Hierbei bleibt die Pflicht zur Transparenz unangetastet. Hiervon betroffene Ausgaben werden auf der nächsten öffentlichen Vorstandssitzung dargelegt und gegebenenfalls erläutert. Ein über diesen Betrag hinausgehendes Budget durch Kumulierung nicht verbrauchter Mittel wird ausgeschlossen.
      • Uwe: Keine Notwendigkeit für zeitkritische Trivialbeschlüsse.
      • Knut: Beschleunigung der Rechnungsprüfung.
      • Ralf: Begrenzung pro Quartal?
        • Uwe: Nicht nötig, bei nächster Vorstandssitzung kann Beschluss revidiert werden.
      • Abstimmung: Einstimmig angenommen.
  1. 2009/3V0013F Kündigung Mietvertrag CV Uwe Schneider
    1. Kündigung des Raumes im CV wie vom ex-Vorstand beschlossen wurde. Nächste Kündigungstermin zum 31.12.2009
    2. Antrag von Lothar: Der Vorstand möge beschliessen, den Mietvertrag des Raumes im CV das erste Quartal 2010 weiter aufrecht zu erhalten und nach Möglichkeit den Wochentag auf jeden zweiten und vierten Freitag im Monat zu ändern.
      1. Begründung: Der Raum wird derzeit für allgemeine Arbeitstreffen verwendet. Ggf. wird der Raum auch vom voraussichtlich im ersten Quartal 2010 zu gründenden Kreisverband Frankfurt übernommen. Wenn wir ihn jetzt aufgeben, ist dies ggf. aber nicht mehr möglich. Um Teilnehmer der Arbeitstreffen nicht von der Telko des Landesvorstandes auszuschliessen, sollte der Termin auf Freitag geändert werden, welcher wohl noch frei ist und auf der Frankfurter Mailingliste positiv aufgenommen wurde. Sollte der Landesverband die finanziellen Aufwendungen für den Raum nicht mehr tragen wollen sage ich hiermit verbindlich eine zweckgebundene Spende von EUR 60,- für die Miete im ersten Quartal 2010 an den Landesverband Hessen zu. Lothar 00:47, 24. Nov. 2009 (CET)
        • Ralf: Übertragung des Mietvertrags auf Mitglieder des zu gründenden Kreisverbands Frankfurt?
        • Knut/Michael: Man sollte abwarten und dann den Mietvertrag von LV auf KV überschreiben
        • Uwe zieht Antrag 1 zurück.
        • Abstimmung über Antrag 2 (von Lothar): Einstimmig angenommen.
  1. 2009/3V0014F Antrag zur Finanzierung des Demobetriebs der Internet-TV Plattform, Peter Brönner
    1. Der Landesvorstand möge beschließen, die Lizenzkosten für einen 6-monatigen Demo-Betrieb der Internet-TV Plattform in Höhe von 237,- Euro zu übernehmen.
      1. Begründung: Um die Fernsehaufzeichnungen des Landesparteitages, unabhängig von der Ausstrahlung im offenen Kanal, den Piraten und der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, benötigen wir eine geeignete Plattform für ein Stream-on Demand TV. Darüber hinaus, ist die Plattform erforderlich damit die AG Piraten-TV ihre Arbeit aufnehmen kann.
        • Peter: Es handelt sich um eine Vollizenz zum Demo-Preis. Kosten würden sich nach den ersten 6 Monaten verdoppeln. 85% der Internetnutzer können auf dieses Format zugreifen.
          • Uwe: Andere Angebote vergleichen, viel Geld.
        • Michael: Testzeitraum nutzen um Alternativen zu prüfen.
        • Uwe: Noch keine Inhalte vorhanden.
        • Uwe: Punkt wird vertagt
        • Uwe Punkt wird wieder aufgenommen


  1. 2009/3V0015F Antrag zur Anschaffung eines V-Servers für die erste Phase der Tor-Infrastruktur, Ralf Praschak
    1. Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für einen 12-monatigen Betrieb eines V-Servers in Höhe von 53,10 Euro zu übernehmen.
      1. Begründung: Der LPT 2009-2 hat sich dafür ausgesprochen, dass der LV Hessen einen Tor-Exit-Node im Namen der Piratenpartei betreiben soll, um das Recht auf Anonymität zu unterstreichen und die rechtliche Grauzone ggfs. ins Licht zu rücken. Für die erste Stufe der Realisierung würde ein V-Server außerhalb der Infrastruktur erstmal langen. Die zweite Stufe wäre dann nach Absprache mit der AG IT-Infrastruktur und dem Hoster die Integration. Kosten wären z.B. bei server4you 53,10 € bei 12 Monaten Laufzeit.
        • Michael: Man sollte keinen virtuellen Server nutzen, um andere Nutzer desgleichen Servers nicht zu gefährden.
        • Jan: Separater 'Home-Rechner' kann im Rechenzentrum platziert werden.
        • Uwe: Server von großen Anbietern können aufgrund der Masse nicht ohne weiteres 'blind' beschlagnahmt werden.
        • Kai: Der LV ist bislang nicht rechtsschutzversichert. TOR-Beschlüsse ggf. verschieben bis diese besteht.
        • Michael: Rechtsschutzversicherung kann nicht rückwirkend greifen. Beschlussdatum liegt vor Versicherungseintritt.
        • Ralf: Ggf. schließt Anbieter das Betreiben eines TOR-Servers in den AGB aus.
        • Uwe: AGB checken, Kosten für root-Server checken, Traffic abschätzen, Vertagung des Antrags auf nächste Vorstandssitzung: Einstimmig angenommen.
        • Gregory: AGB server4you §3 e) Der Kunde ist verpflichtet, seinen Server so einzurichten und zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird.


  1. 2009/3V0014F Antrag zur Finanzierung des Demobetriebs der Internet-TV Plattform, Peter Brönner

Wiederaufnahme des Punkts.

Klaus Rehm: Erläuterungen, warum nicht ohne weiteres eine Lösung mit einem eigenen Server gefunden werden kann. (Streaming ist grundlegend unterscheidlich von "On Demand" - deshalb erzeugt es eine ganz andere Last und braucht eine andere Infrastruktur. Die angesprochene Plattform bietet alles um einen Fernsehsender im Internet zu betreiben. Einrichtbar wäre das Ganze in 48 Stunden)

    • Uwe: Alternativangebote einholen, da das Paket dauerhaft rund 1000 Euro/Jahr kostet.
    • Kai: Keine hinreichende Bewertungsgrundlage, um den Antrag zu diesem Zeitpunkt zu entscheiden.
    • Antrag wird zurückgezogen.
    • AG Piraten-TV soll Sendemodul testen und LPT-Mitschnitt aufsetzen, um den Antrag dann erneut vorzustellen.


  1. 2009/3V0016F Antrag zur Bewilligung von 500 Euro zum Kauf eigener Festplatten für den neuen PPH Server. Knut Bänsch
    1. Der Vorstand möge beschließen, 500 Euro für den Kauf von zwei Festplatten zu bewilligen die für den Weiterbetrieb unser Parteiserver benötigt werden. Die Einrichtung einer parteieigenen IT Infrastruktur wurde vom letzten Vorstand beschlossen, die konkrete Freigabe o.g. Mittel ist meines Erachtens nach noch nicht erfolgt. Im dem von mir gemachten Rechenschaftsbericht zum LPT habe ich diesen Betrag als Teil der Rückstellung erwähnt.
      • Knut: 2x 1,5 TB, jeweils rund 250 Euro. Bislang wurde nur beschlossen, auf parteieigene IT-Infrastruktur umzustellen, konkrete Ausgaben für Festplatten wurde nicht beschlossen.
      • Ralf: Erhöhung auf vier Platten wg. RAID-Verbund für zwei Server.
      • Uwe: Server wurden gesponsort, wieso nicht die Festplatten?
      • Vertagung auf nächste Sitzung und Einholung weiterer Informationen: Einstimmig angenommen.
  1. 2009/3V0017F Antrag zur Anschaffung eines Wildcard-SSL-Zertifikats für *.piratenpartei-hessen.de, Ralf Praschak
    1. Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für ein Wildcard-SSL-Zertifikat von ca. 120 €/Jahr zu übernehmen.
      1. Begründung: Damit wir unsere Server mit einem ordentlichen SSL-Zertifikat ausstatten können, was neben der Sicherheit auch Vertrauen, vor allem für Gäste und Freibeuter schafft. Zudem könnten wir den Mail-Server, dass kommende Meinungsbild-Tool und unsere Website damit ausstatten. Das bisher günstigste RapidSSL-Angebot.
        • Antrag zurückgezogen.

Themenblock IV: Sonstiges

  1. 2009/3V0018 Unterstützung des Antrages für ein neues Mitgliederverwaltungsprogramm aus der Initiative der Schatzmeister, Nicole.staubus, 18.11.09
    1. Begründung: Das Programm das zur Zeit genutzt wird (CiviCRM) kann nicht von den unteren Gliederungen bedient werden, da es nicht möglich ist, z. B. den KV einen Zugang zu ermöglichen. Außerdem ist es für die wachsende Mitgliederanzahl unzureichend. Um jedoch dem dem LV Arbeit ab zu nehmen und KVs unnötige Arbeit zu ersparen, sollten diese Zugriff auf ihre Mitglieder erhalten, um neue Mitglieder hinzufügen sowie Änderungen selbständig einpflegen zu können.
      1. Vorabstellungnahme: Der Antrag wurde bereits letzte Woche auf der BuVor behandelt. Derzeit wird ein Pflichtenheft für diese Mitgliederverwaltung erstellt. Lt. Gensec ML des BV, hat der BuVor bereits ein Pflichtenheft der Genseks. Die Unterstützung seitens der Genseks wurde auf dieser ML sehr negativ und kurz Diskutiert. Aus diesen Gründen empfehle ich eine Ablehnung des Antrags Jan Leutert
    2. Die Antragstellerin zieht ihren Antrag zurück
  2. Bericht über Spende KV Waldeck Frankenberg - Knut Bänsch
    1. 30 Euro eingegangen KV Waldeck-Frankenberg
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