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Treffen mit Bernd Mesovic von ProAsyl am 08.06.2012

Allgemeine Eindrücke

Nach einer sehr herzlichen und freundlichen Begrüßung von Bernd Mesovic und einigen MitarbeiterInnen an der Tür wurden wir in einen Besprechungsraum gebeten, in dem wir uns mit Bernd und Karl, einem Mitarbeiter, der sich mit der europäischen Gesetzeslage und Flüchtlingsströmen beschäftigt, unterhalten haben. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde und kurzer Zielvorstellung der Zusammenarbeit sind wir direkt in die Thematik eingestiegen, siehe dafür das Protokoll von Tina unter Punkt 3.

Das Gespräch verlief sehr angenehm, freundlich und offen. Pro Asyl hat unsere programmatische Entwicklung zum Teil verfolgt und hofft sehr auf eine neue politische Kraft, die sich in dem Themenbereich Flucht und Asylpolitik stärker einsetzt. Bisher sind, bis auf einzelen Personen und Strömungen in allen Parteien, vor allem die Grünen und die Linkspartei in diesem Feld aktiv. Weitere Treffen sind also sehr willkommen und für Fragen, Anregungen oder gemeinsamen Aktionen werden wir weiterhin in Kontakt bleiben.

Weitere Zusammenarbeit zwischen ProAsyl und AK?

Ein Vertreter von ProAsyl, wahrscheinlich Bernd Mesovic, wird einen Vortrag bei der Gründung unserer Landesarbeitsgruppe über Asylpolitik in Deutschland, Europa und weltweit halten und einen Fokus auf die rechtliche und faktische Lage für Flüchtlinge gerade in Hessen legen

Protokoll des Gesprächs (Danke an Tina!)

Nicht überarbeitet, kann Schreibfehler enthalten. Migrationsabteil ist eher spärlich in der Politik vertreten. 26 Jahre besteht der Verein Reaktion auf die Hetze gegen Asylsuchende seit Mitte der 80, Änderung des Asylrechtes, Massendemonstrationen, Rechtspopulismus bis in die Linke Versuch Lobbyarbeit für Flüchtlinge und Öffentlichkeitsarbeit Engagierte Leute aus ihrem Bereich die als Person gewählt werden müssen, die können nur von den Vertretern gewählt werden Förderverein ProAsyl e.V. 15.000 Mitglieder ca. Unabhängig von öffentlicher Förderung Wenn dann nur mit Projektbezug sie sind Gemeinnützigkeit (Stiftung) sie biedern sich nicht in der Politik an, sie sind unabhängig Keine Sozialarbeit sondern Lobbyfunktion, weitervermitlung an Beratungsstellen "Shitstorm war noch was Materielles damals." Personal wurde von der Notfallberatung in die Integrierung verschoben Mit der Sicherheit der Außengrenze ging die Zahl der Flüchtlinge zurück Hochtechnesierung nicht überschätzen, die Fluchtwege ändern sich nur Drohnen Thematik, wird kein Smarter Krieg drüber entstehen Fronttex als homogene Block der Abwehr, schweinereinen sin d Bimaterial genauso groß Videoanhörung Europapolitische "Eurodack Videodartei"

       Fingerabdrücke
               alle über 14 werden darin vermerkt
               zuteilungsregilierung 
                       man schiebt sich die Menschen zu
                       man wird in einem Land vermerkt, geht weiter und sie können dann wieder  zurück                         schieben

Innenminister möchten seit langer Zeit diese Duckdatei öffnen, das die auch für Strafverfolgung dugängig ist eigentlich ist sie nur für die Zugehörigkeit da Außengrenzen EuroSure Centraldatein wo man ein und ausgereist ist etc Es gibt ein Überschwappen von Militärtechnologie an den Grenzbereichen Mit Waffen agieren wird vermutlich schon längst mitgedacht Private Sicherheitsunternehmen, an der Europäischen Grenze sind es Polizisten, in Afghanistan sind es eher Söldner, Private Gefängnisse etc "Beamtenleihe" von Bundespolizisten In Teilbereichen hängt auch das Militär drin Private Sicherheitsmenschen in Abschiebhaftanstalten

       Misshandlung findet von privaten Sicherheitsleuten statt, die vom Staat angeheuert werden

Problemstaaten auch Geheimpolitische Interessen In Deutschland findet das mit der privaten Sicherheitsunternehmen nicht so statt, wie in anderen Ländern. Trend der Privaten Sicherheitsindustrie

       In Österreich gibt es einen Verein im Staatlichen Interesse dem Aufgaben übertragen werden, handelt im Staatsinteresse schreibt sich aber "Menschenrechte" auf die Fahne

Ohne Europäische Perspektive kommt man nicht weiter

       Thema von Europa
       Kleine Sachen werden aber Landesweit geregelt und deswegen kann man bei den Kleinigkeiten auch in Deutschland bzw Hessen anfangen
       

Projekte wie: Internetzugang in Flüchtlingslager Flüchtlingsräteliste gibt's auf www.proasyl.de ProAsyl als Dachverband, eher Bundespolitisch unterwegs

       Hilfe zu Selbstorganisation ist ein Fass ohne Boden

Asyl und Ausländerrecht NJO

Maria Bedke 

Es gibt einen ziemlich hohen Durchlauf Die meisten Menschen haben Kontake, durch Handy und Smartphone Die zeit zwischen Flucht und gelungener Ankunft ist immer relativ hoch

       Braucht man Internet? 
       Wäre es ein Problem ein paar alte Computer dahinzustellen mit Internet Zugang?
       Wird es missbraucht um illegale Vereine zu unterstützen auch aus Deutschland heraus

Es gibt keine Landespolitische Förderung (in Hessen und NRW gerade in Arbeit) Wie verfahren wir Zukünftig verfahren? Vortrag über Lage der Flüchtlinge in Deutschland btw Hessen? Wie ist die Zusammenarbeit mit anderen politischen Parteien? Vortrag ist Sinnvoll, Kontakt zu halten mit Menschen die sich mit Fachbereichen beschäftigen (macht er mit allen Parteien außer der CDU) Fachpolitisch etwas bewegen zu wollen sind nur einzelne Politiker Konkrete Fragen können wir uns immer an ProAsyl wenden Problem mit der Piratenpartei: Es gibt einen Teil der Politik die intern bearbeitet werden muss aber die Piraten stehen für Transparenz Vortrag 6-8 Wochen Vorlauf

       Mitte Juli?

Pressemitteilung über Videokonferenz zwei Termine per mail schicken und einer wird zugesagt politikpapiere findet man alles online Empfehlung: Migration und Flucht im Zeitalter der Digitalisierung

3% der Menschen in der Weltbevölkerung sind Migranten 

"Tag des Flüchtlings" ProAsyl bekommt kein Geld von der Kirche