HE:Marburg/Protokolle/2010-05-27 Stammtisch

Protokoll des Stammtisches der Piraten in Marburg, am 27.05.2010 im Rotkehlchen, anwesend waren insgesamt 13 Teilnehmer, davon 2 Gäste. Eröffnung ca. 19:45, Ende ca. 22:40 Uhr. Protokollant waren: Christoph St. & Christian B.

Berichte

• Bundesparteitag 2010.1 in Bingen vom 15. bis 16. Mai 2010
  • Kalt, Piratengrippe, 10 stündige Vorstandswahlen, GO-Antragsschlacht, Genderdebatte, Liquid Democracy eingeführt, Basisdemokratie, Kernies vs. Vollis
• Infostand am 22. Mai 2010
  • Leider etwas zu kurz, weil zu dünne Personaldecke, gut sichtbarer Standort vor dem Cineplexx, allgemein gut angekommen bei den Bürgern
• Zuse 2.0 in Wiesbaden am 26. Mai 2010
  • Siehe Nachlese auf der Homepage

Kreisverbandsgründung

• Aufnahme der neuen Mitglieder in den LV ist quasi durch, soll am Freitag beschieden werden
• Geschäfts- und Wahlordnung in der Fassung der KV Gründung in Frankfurt vorgestellt, diskutiert und Anregungen für Änderungen aufgenommen.
  • Christoph St. wird aus den Anregungen vom Stammtisch, sowie aus allen weiteren Anregungen, die bis einschließlich Mittwoch den 02. Juni 2010 gemacht werden, eine Geschäfts- und Wahlordnung zur Vorlage bei der Gründungsversammlung erstellen.
• Personen für Versammlungsämter der Gründungsversammlung diskutiert: Es besteht noch dringender Bedarf für die diversen Versammlungsämter, daher Aufforderung an alle sich darüber nochmal dringend Gedanken zu machen.
• Für die Wahlen bei der Gründungsversammlung werden noch Stimmzettel und Wahlurnen benötigt, daher Aufforderung an alle sich um die Beschaffung von eben solchen zu kümmern.
  • Christoph St. und Dario werden kommende Woche die Stimmzettel erstellen.
  • Falls sich sonst niemand findet, wird Christoph St. eine möglichst hässliche Wahlurne zur Gründung mitbringen. Duergy hat die Wahlurne vom Hessentag vorgeschlagen und Thumay überlegt noch ob er nicht was hätte.
• Getränke, Essen und das Kuchenbuffet für die Gründungsversammlung besprochen, mit der Aufforderung an alle die möchten: Backt Kuchen, Muffins oder ähnliches und tragt das bitte im Wiki ein.
• Generell nochmal die Aufforderung sich für die Planungssicherheit im Wiki einzutragen, damit Christoph St. die letzte Meldung halbwegs realistisch an die Jugendherberge übermitteln kann.
• Abstimmung über die Änderung des Satzungsentwurfs
  • Bei der Abstimmung über die zwei neuen Module für den modularen Satzungsentwurf hatten 13 Teilnehmer des Stammtisches die Möglichkeit ihre Stimme abzugeben.
    • Modul 8: 10 Dafür, 0 Dagegen, 3 Enthaltungen
      • Modul 8 wurde angenommen.
    • Modul 9: Nicht abgestimmt, wegen offenen inhaltlichen Fragen, die Christian B. möglichst bald klären will.
• Meinungsbild: "Eigene Finanzordnung?"
  • Christian B.: Wollen wir generell eigene Regelungen zu Finanzfragen in unserer Satzung haben?
    • 10 Dafür, 0 Dagegen, 2 Enthaltungen
      • Das Meinungsbild fällt positiv aus.

Hessentag

• Erster Testaufbau von Duergy war erfolgreich, der Stellplatz liegt zwar nahe an den Parkplätzen, aber zwischen Kirche und Altersheim etwas ungünstig.
• Alle wichtigen Materialien sind vorhanden, ein Kühlschrank und eine oder mehrere Fahnen wären noch nett.
• Helfer sollten zwischen 9:00 und 9:30 vor Ort sein, bis 9:30 kann der Hessentag mit dem Auto befahren werden, um 10:00 ist dann Eröffnung.
• Essen und Trinken mitbringen, es gibt auch ein kleines Kontingent vom Landesverband, ansonsten muss selbst vor Ort gekauft werden.
• Situation und Zustand des Gläsernen Mobils diskutiert und auf dessen baldige Reperatur gehofft.

Infostand 3TM

• Idee: Wir sollten bei 3 Tage Marburg mit einem Infostand vertreten sein um vor großem Publikum Präsenz zeigen zu können.
• Meinungsbild: "Wann Infostände?"
  • Christoph St.: An welchen Tagen von 3 Tage Marburg wollen wir einen Infostand veranstalten?
    • 11 ein Tag, 5 zwei Tage, 1 drei Tage.
      • Das Meinungsbild fällt zugunsten eines Tages aus.
• Diskussion des möglichen Tages, gemeinsame Entscheidung für Samstag, den 10.07.2010.
• Als Ort des Infostandes wurde mehrheitlich wieder der Platz vor dem Cineplex gewünscht.
• Tonio (neuer Teilnehmer) hat sich angeboten, den Infostand morgen anmelden zu gehen.

Veranstaltungsreihe

• Im Wiki gibt es dazu eine Seite, die man sich schon mal anschauen sollte. Alles weitere wird dann nach der Gründung besprochen.
• Dario hat für den 24.06.2010 ab 16 Uhr einen "OpenAccess" Vortrag der Hochschulgruppe organisiert und lädt dazu ein.

Kommunalwahl 2011

Listen

• Jochen will auf SPD-Liste (Gladenbach) verbleiben & nach Wahl zu Piraten wechseln und legt Wert darauf ein solches mögliches Vorgehen nicht allein durchzuführen, sondern mit uns allen abzustimmen
  • Sowohl Zustimmung, als auch Skepsis wird deutlich
    • Zustimmung: Gut für Piraten, Jochens Fokus auf Medienpolitik auch eines unserer Themen
    • Skepsis: Möglichkeit der Betrachtung ein solches Vorgehen als "Betrug" am Wähler wird diskutiert
• Michael hat ähnliches Problem mit Verbleib auf der Linken Liste
  • sieht seine Chancen als gering an
  • Abstimmungsverhalten ändert sich nicht durch andere Listenzugehörigkeit

Themen

• Programmerweiterung wäre gut, aber angesichts der Zeit kaum möglich
  • Strategievorschlag: Piraten brauchen nicht auf alles eine Antwort und müssen nicht alle Themen aufgreifen, sondern mehr auf Eigenverantwortung der Menschen setzen -> Direktdemokratie (Bürgerbegeheren, Bürgerinitiative)!
• politische Diskussionskultur fördern
• mehr Institutionen schaffen die Neutralität & Transparenz gewährleisten
• Problem
  • Stadtparlament hat kaum Macht, Versprechen der Direktdemokratie Irreführung und zu ambitionierter Anspruch
• machbare Möglichkeiten ausloten, dazu gehört aber eben auch kommunalpolitische Direktdemokratie, auch wenn es ambitioniert ist

Sonstiges

• Aufruf an alle, den nächsten gemeinsamen Stammtisch mit Waldeck-Frankenberg in Wetter, am 02.06.2010 zu besuchen.