HE:Marburg/Protokolle/2010-05-13 Stammtisch

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Protokoll des Stammtisches der Piraten in Marburg, am 13.05.2010 im Rotkehlchen, anwesend waren insgesamt 14 Teilnehmer, davon 3 Gäste. Eröffnung ca. 20:00, Ende ca. 23:00 Uhr. Protokollant war: Christoph St.

Berichte

  • Infostand in der Marburger Oberstadt am 01. Mai 2010
    • Erfolgreich verlaufen
    • Ausstattung Pavillion und Tische eingeweiht
    • 1. Mai Zug musste am Stand vorbei
  • Gemeinsamer Stammtisch mit Waldeck-Frankenberg in Wetter am 05. Mai 2010
    • Es waren ca. 13 Personen anwesend
    • Nächster Termin am 06.06.2010.
    • Versuchen noch mehr Piraten/Interessenten aus dem Bereich Wetter/Münchhausen zu aquirieren.
  • Demonstration gegen den Hochschulpakt in Wiesbaden am 11. Mai.
    • Gut besucht
    • Viele Marburger Studenten anwesend

Hessentag 2010

  • Dirk ist inzwischen offiziell durch den LVor Beautragter für die Organisation des Hessentages
  • Für die Durchführung des Infostandes auf dem Hessentag braucht Dirk umbedingt und dringend noch einige Helfer, gerne auch aus Marburg!
    • Das Zeitfenster für den Infostand liegt grob zwischen 10:00 und 23:00 Uhr.
    • Genaueres erfährt Dirk hoffentlich morgen am Freitag, wenn er das Regelwerk für Infostände auf dem Hessentag erhält.
  • Dirk hat die Idee des "Topic of the Day" vorgestellt und dafür geworben, das wir noch weitere Themen und Ideen einbringen sollen.
  • Außerdem haben wir noch über die Verkehrsanbindung des Hessentages gesprochen, allerdings wusste niemand wirklich darüber Bescheid.

Gründung des KV Marburg-Biedenkopf

  • Die Einladungen zur Gründungsversammlung sind unterwegs, aber leider nicht mehr rechtzeitig vor diesem Stammtisch angekommen.
  • Wir haben über die Vorlage für einen Brief zur Anfrage von Konditionen für die Eröffnung eines Kontos bei den hiesigen Banken diskutiert.
    • Der Stammtisch hat per Meinungsbild mit 7 gegen 2 Stimmen (2 Enthaltungen) dafür entschieden, den Brief zu verschicken.
    • Deadline für Änderungen am Brief ist Dienstag der 18.05.2010 23:59, am Mittwoch morgen verschickt Christoph St. dann den Brief.
  • Außerdem haben wir die Getränkeversorgung auf der Gründungsversammlung besprochen, Thumay hat erklärt das er die erste Runde spendieren will. Alle weiteren Getränke sollen nach mehrheitlicher Meinung dann aus eigener Tasche bezahlt werden.
  • Christoph St. bittet darum, sich in der Teilnehmerliste im Wiki für die Teilnahme an der Gründungsversammlung einzutragen.
  • Christoph St. wird außerdem noch einen Abschnitt im Wiki einrichten, indem alle bitte eintragen sollen, was für Kuchen sie spenden wollen.

Abstimmung des Satzungsentwurfs

  • Bei der Abstimmung über den modularen Satzungsentwurf hatten 10 Teilnehmer des Stammtisches die Möglichkeit ihre Stimme abzugeben.
    • Modul 1: 9 Dafür, 1 Enthaltungen
    • Modul 2: 8 Dafür, 2 Enthaltungen
    • Modul 3: 8 Dafür, 1 Dagegen, 1 Enthaltung
    • Modul 4: 8 Dafür, 2 Enthaltungen
  • Nach der Abstimmung über das Modul 4 hat ein Teilnehmer den Stammtisch verlassen, es waren damit nur noch 9 Teilnehmer die abstimmen konnten anwesend.
    • Modul 5: 9 Dafür
    • Modul 6 mit dem Zusatz in §12 Artikel (2) "[...] In jedem zweiten Jahr (Wahljahr) sind außerdem vorzusehen: [...]" das "zweiten" zu streichen: 8 Dafür, 1 Enthaltung
    • Modul 7: 9 Dafür
  • Nach der Abstimmung über den modularen Satzungsentwurf wurden weiterhin folgende Änderungen diskutiert und abgestimmt:
    • § 13 (1) Strichung "einem seiner" 7 Dafür, 2 Enthaltungen
    • § 15 (2) Streichung "zumindest aber zwei" 7 Dafür, 1 Dagegen, 1 Enthaltung
  • Außerdem wurden folgende Abschnitte der Satzungen diskutiert
    • § 6 (4): Unklare Formulierung, bzw. erlaubt das PartG sowas?
    • § 12 (2): Römische sollte statt Arabischer Nummerierung genutzt werden, gilt auch über diese konkrete Stelle hinaus.
    • § 12 (8): Bezug zur GO sollte hergestellt werden
    • § 22 (2): Abschnitt komplett, oder teilweise ("Zustimmung des LTP") streichen, Kollision mit LV Satzung?
    • Beitragsordnung: Abschnitt komplett aus unserer Satzung streichen und auf den SÄA zur Erhebung des Beitrages durch die niedrigste Gliederung setzen?

Infostand in Marburg

  • Michael regt an, den Infostand vom 29.05 schon eine Woche vorher beim "Hafenfest" zu veranstalten, da wir dabei sicher ein größeres Publikum erreichen werden.
    • Der Stammtisch spricht sich in einem Meinungsbild mehrheitlich dafür aus, den Infostand um eine Woche nach vorne auf den 22.05 zu verlegen.
    • Weil das Hafenfest rund um die Lahn stattfindet, beschließt der Stammtisch ferner den Ort des Infostandes auf den Elisabeth-Blochmann-Platz, oder alternativ vor das Cineplex zu verlegen.
  • Jan erklärt sich, trotz der ersten Teilnahme am Stammtisch, dazu bereit den Infostand für uns morgen im Stadtbüro zu beantragen. Thumay bietet sich an, als Helfer in der Not falls Jan noch ungeklärte Fragen haben sollte.

Bundesparteitag in Bingen

  • Anreise, etc.
    • Dario und Christoph St. fahren Freitag um 15:35 Gleis 4 ab Marburg Hbf mit der Bahn nach Bingen.
    • Andy fährt ebenfalls Freitag, aber mit dem Auto und nimmt Christian B. mit.
    • Jan überlegt noch, kommt vielleicht am Samstag nach.
  • Gemeinschaftliches Stöhnen in Angesicht der Tagesordnung und der Anzahl der eingereichten Anträge

Sonstiges

  • Unmut über BGH Entscheidung zur WLAN Haftung wird ausgedrückt
  • Diskussionen über die Situation der Piratenpartei gegenüber den Wählern und den Medien. Stichwort: Kompetenzen ausbauen.
  • Diskussionen über das Ergebnis der Landtagswahlen in NRW
  • Diskussionen über unsere Ausrichtung für die Kommunalwahl 2011
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