HE:Landesparteitage/2022.1/Tagesordnung

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Die vorläufige Tagesordnung:

Die Akkreditierung beginnt ab 09:30 Uhr. Eine Akkreditierung ist während des gesamten Parteitags möglich. Für die Akkreditierung ist ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) nötig.


Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden

TOP 1: Versammlungsämter und Formalie

  • Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
  • Abstimmung über die Tagesordnung
  • Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden

TOP 3: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4(8) der Landessatzung bezogen wurden.

TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands

  • Rechenschaftsberichte des Landesvorstands
  • Bericht des Datenschutzbeauftragten
  • Bericht der Rechnungsprüfer
  • Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands

TOP 5: Beschluss über Satzungsänderungsanträge, die die Zusammensetzung und die Wahl des Landesvorstands betreffen

TOP 6: Wahlen zum Landesvorstand

  • 6.1 Vorsitz
  • 6.2 Stellvertretender Vorsitz
  • 6.3 Politische Geschäftsführung
  • 6.4 Generalsekretariat
  • 6.5 Landesschatzmeisterei
  • 6.6 ggf. Beisitzer

TOP 7: Wahlen zum Landesschiedsgericht

  • 7.1 Schiedsrichter
  • 7.2 Ersatzschiedsrichter

TOP 8: Wahl der Rechnungsprüfer

TOP 9: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge, sofern nicht unter TOP 5 behandelt

bisher eingegangenen SÄA zu TOP 9:

  • SÄA: Anpassung der Nummerierung in der Satzung
  • SÄA: Ordnungsmaßnahmen Untergliederungen

TOP 10: Anträge zum Wahlprogramm

TOP 11: Sonstige Anträge

TOP 12: Sonstiges

  • Schlussworte des/der neugewählten Vorsitzenden
  • Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung