HE:Landesparteitage/2013.4/Rohfassung

(this is a raw-dump)

LPT HE 2013.4-10-12
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Created Saturday 12 October 2013

Landesparteitag Hessen, 12. Oktober 2013, Samstag
in Schwalmstadt-Ziegenhain

Tagesordnung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4/Tagesordnung

Beginn: 10:18 am 12. Oktober 2013

Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
Thumay Karbalai Assad: Ich wünsche einen Guten Morgen, hier zum LPT 2013.4 in Schwalmsted-Ziegenhain…
Zu Beginn wollen wir ein kleines Video einspielen das ein bisschen was über Piraten erzählt.
Das ist in englisch, wer Probleme hat, kann gern eine Zusammenfassung bekommen.
<link>

So, jetzt, geht das? Ah, okay, jetz. Ja, dieser kleine Film sollte so n bisschen einstimmen auf die Sichtweise von Piraten, die tagtäglich an Infoständen stehen, was usn entgegengeworfen wird, "wenn ihr n andern namen hättet wärt ihr ja viel wählbarer und so weiter" ich denke das ist da gut angekommen. Tut mir leid dass das n bisschen mit der Technik gehakt hat.
JEtzt ist eigentlich der Puntk wo ich gern die Versammlungsleitung wählen lassen würde.

TOP 01
Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung
Nachwahl eines zweiten Rechnungsprüfers

Der Maik Saunus hat sich angeboten, der ... Erkmann... gibt es denn sonst noch irgendwen der oder die Versammlungsleitung machen würde?
Wie wollt ihrs machen? Jürgen hatte bei sich reingeschrieben dass er das als Co-Versammlungsleiter machen würde. Wollt ihr euch mal kurz vorstellen wenn ihr fertigesprochen habt?

Maik saunus
Hi, mein Name ist Maik, aus dem flachen Niedersachsen. Ich habe schonma ne Versammlungsleitung gemacht bei euch und krieg das ganz gut hin, das war alles zu sagen

Jürgern Erkmann
Als ich werde nich gegen den Maik antreten, das wäre absolut sinnlos. Der kann mich auch einfach benennen.

Thumay
Als würdest du dich zur Wahl stellen und der REst dann... - ja.
Dann möchte ich euch bitten kurz eure Stimmkarten zu heben für oder gegen den Maik als Versammlungsleitung
Das sieht durchweg positiv aus, udn ich würde dir dann die VS übertragen.
Vielen Dank an alle.

Maik
Vielen Dank für euer Vertrauen.
Ich bennene als Versammlungshelfer Michael, Markus und protter (?) - Das Antragsbüro macht das was das Antragsbüro macht. Keine Einwände? Toll.

Geschäftsordnung
wir haben ne kleine Änderung gemacht, was ist bei Wahl durch Zust. die Mehrheit, das sind die abgegebenen Stimmen. Der Wahlmodus ist grob wie in Frankenberg. ich würde euch bitten die GO anzunehmen. Findet ihr auch im wiki. Der Vorschlag steht seit Montag im wiki.
VS wir werfen das nochmal kurz an den beamer.
ich bin mal so unverschämt udn würde die versammlung fragen in einem block ob die aufzeichnung von audio, video, zulassung von gästen, streaming und die nachträgliche veröffentlichung in ordnung sind.
das ist durchweg positiv.
da wir offensichtlich zeit haben würd ich noch eine weitere kleine formalie erledigen - wir brauchen noch protokollanten. das ist ja der beliebteste job auf parteitagen, deshalb dachet ich bring ich mal einen mit. und ihr habt ihr auch noch einen für ein ergebnisprotokoll.
jetzt noch die abstimmung dazu. das ist positiv.
gegenstimmen werden übrigens protokollanten für den nächsten parteitag.
…
Die GO liegt jetzt auf dem beamer. wir haben nur kleine veränderungen vorgenommen. zb dass der versammlungsleiter das am ende beurkundet. da ist nichts am balauf oder wahlmodus geändert.
VS-H ich druck den diff jetzt aus und leg den vorne aus, und würde aber trotzdem gern zur abstimmung kommen weil die lag ja vor.
VS wer ist denn dafür dass wir die neue GO nehmen - die ja eure alte ist

Damit ist die GO angenommen mit einer Gegenstimme

Da wir soviel von Formailien halten machen wir gleich weiter mit der Wahlleitung.
Ich bitte um Wahlvorschläge. Thumay und Henning erklären sich bereit die Wahlleitung zu übernehmen.
Wer ist dafür?
Ja, wenn wir keine gegenstimme haben, dann habt ihr den job, und seit dann jetzt auch dran.
Ich würde jetzt übergeben an die Wahlleitung für die Nachwahl des zweiten Rechnungsprüfers

WL Ja, wir brauchen einen da wir einen verloren haben. Alexander Schnapper, willst du selber was sagen?
???: Wir brauchen zwei Rechnungsprüfer um die Prüfung zu machen. Einer ist im Ausland. Knut hat schon eine Prüfung gemacht… Es gibt jetzt die Möglichkeit den Alex zu wählen… das ist für das abgelaufene Jahr. das ist jetzt wirklich nur bis nachher.

WL Gibts noch Gegenkandidaten oder Alternativen die für diesen kurzen Moment einmal in ihrem Leben Rechnungsprüfer für den LV HEssen sein wollen?
Gut, dann steht Alexander Schnapper zur Wahl. Das sieht sehr eindeutig aus. Alex, möchtest du dich kurz erheben?
Ja? Danke, dann herzlichen Glückwunsch.

Dann möchte ich noch fragen wer möchte Wahlhelfer sein?
Wir brauchen 6-8 Wahlhelfer für heute und für Morgen. Wenn klar ist dass jemand nur an einem Tag da ist, sagt bescheid dass man einfach noch eine Person mitwählt für morgen.
VS Ihr müsst euch einmal melden und ihr werdet dann aufgenommen dem Protokoll beigefügt.
Gibts noch weitere freiwillige? Wir brauchen noch mindestens 2 Personen mehr.
Gut, wir haben usnere 8 Leute.

VS Dann würde ich hier an den noch amtierenden 1V abgeben um seinen Tätigkeitsbericht abgeben zur Entlastung.

Thumay: Ich würde alle meine Mitvorstandskollegen bitten mit nach vorne zu kommen dann.

VS Ich muss noch einen Fehler begleichen. Wir haben einen TO-Vorschlag im wiki, der muss auch noch beschlossen werden. Ich bitte um Stimmen. Ja sowie Nein-Stimmen.
Ist das alles? Dann habenw ir die TO angenommen mit zwei Gegenstimmen. Jetzt wieder der Vorstand. (10:56)

TOP 02
Entlastung des Landesvorstands

Tätigkeitsbericht des Landesvorstands
Rechenschaftsbericht durch den Schatzmeister
Bericht der Rechnungsprüfer
Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands

Thumay: Also wir haben jetzt folgendes: Wir haben einen Gesamtrechenschaftsbericht vorbereitet und wir haben einzelne Bericht, also zB mein Bericht entspricht dem Gesamtbericht. Ich hab da nicht jeden einzelnen Punkt aufgeschrieben da ich an sehr vielem beteiligt war - wenn du n bisschen scrollst sieht man…
Wenn ihr einfach Fragen stellen wollt wenn ihr was bestimmtes wissen wollt... Keine Fragen?
Ok, also, das letzt Jahr war ziemlich voll und dicht. Wir sind n ziemlich leiser und stiller Vorstand und arbeiten im Hintergrund.

VS Wir haben noch den Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters - der ist am Ende (Thumay) - dann noch der der Rechnungsprüfer… Ah, die prüfen grad.
Alle die noch fragen haben zu dem Rechenschaftsbericht können ans Mikro gehen.

Q Ich hab n paar mehr Fragen, wer will kann mich ablösen zwischendurch. Zuerst mal an den Kristof: Inwiefern wurden Oma und Opa weiterentwickelt und wie weit...?
A Opa ist auf der... Seite - Oma ähnlich... (???)
Q Warum muss Sage-CRM etabliert werden und warum neue wichtig fürs MV?
A gibt export/import-problem. die neue ist im test - bin ich nicht dran beteiligt, ist schomacker und stiel beteiligt
Q der zentrale mitgliederausweisdruck...?
A wurde besprochen ob das was für uns wäre, haben wir gesagt ja weil es immer ewig gedauert hat bis gedruckt wurde und ewig bis dann verteilt wurde. fürs neue kostet das 70c pro Ausweis und Mitglied kriegt das zeitnah
Q Vernetzung der Generalsekretäre?
A ist mir nicht gelungen. war immer schwierig die vorstände an den lavo ranzuführen, ob das an weigerung der KVs oder woran das liegt kann ich nicht ermessen
Q Wahlpartyorganisation warum in x?
A Ich wohne da und sonst hatte keiner was organisiert
Q ok, wenn keiner das macht kann ich damit leben.
Q Wie ist der Stand des öffentlichen Verfahrensverzeichnisses?
A das VZ hängt derzeit an der IT. die IT hat das inventar noch nicht fertig. die kommunikation ist schwierig. von IT und vom datenschutzbeauftragten haben wir noch keine antwort
Q was hat das inventar zu tun damit?
A es geht nich um word und excel, sondern es geht um die system wo die daten drüberleaufen - oder ich versteh die frage nich.
Q hab meinen KV gefragt wie war die zusammenarbeit mit dem kristos, der sagte die war super
A oh, danke
Q mich würde es freuen wenn der vorstand, der thumay, nochmal n paar schwerpunkte der vorstandsarbeit darstellte. sodass der parteitag weiss was die arbeit für einen zukünftigen vorstand so ausmacht
A was man sagen kann ist, dass der schwerpunkt im letzten jahr auf den wahlen lag. der kristos hatte sich da haupts drum gekümmert. das thema mitgleiderverwaltung, das thema... du warst drauf hier den... ja geh mal da drauf. also wir haben versucht die organisation mit den aufstellugnsversammlungen, die unterstützerunterschriften zu organisieren. waren weit vor stichtag fertig. da hatte auch der protter die zahlen immer berichtet.
(rogue-2.4ghz access-points jammen das protokoll)
Also es war viel Orgakram… wir haben versucht für viel Anfragen da zu sein, formalfoo, haben uns auch mit ordnungsmaßnahmen, mit klagen beschäftigt.
wenn du noch runterscrollst n bisschen. also diese amtsperiode war n bisschen mit vier... mit landesparteitagen beschäftigt. wir hatten die hessenmarina. mit dem wahlkampf zu tun, haben versucht uns der presse anzubieten - das angebot wurde nicht so gut wahrgenommen. kann man drüber streiten was man hätte besser machen können. haben die LGS aufgebaut. die julia reeder hatte sich ja aktiv drum gekümmert. das ist was der vorstand so in der letzten amtsperiode gemacht hatte.
ich würde dann den kristos noch aus dem wahlkampf berichten lassen
Kristos
…Wir haben die PG-Wahlen gegründet - der grundgedanke war dass jeder direkt und lsitenkandidat in diese pg kommen sollte. haben die woche ungefähr an zwei, drei vier stunden in telkos, besprechungen gesessen. das wurden dann wesentlich mehr. die kvs in den direktbezirken haben wir unterstützt von waldeck-frankenberg bis kassel.
VS enschuldigt aber bitte da hinten in der ecke, es wär schön wenn ihr rausgeht um euch so zu unterhalten.
die fahrten die wir noch gemacht haben, die repräsentationen... jeder msus sich klar sein, wir machen das ehrenamtlich. es ist nicht so dass man immer nur am PC sitzt, man fährt mit in die KVs und guckt direkt… das ist relativ viel Arbeit *applaus*
???
Nachdem die Rechnungsprüfung durch ist...
Hatten den Vorschlag dass wir einen Wahlkampftopf bilden, hatten aus dem Land 35k€ mit dazugegeben, so konnten auch die KVs die neu waren, finanziell nicht gut dastanden auch gut was machen. hatten am ende gut 47k€… am ende nochmal etwas 10k€ ausgegeben, weil wir aus länderfinanzausgleich was wiederbekommen haben...
die KVs die über geld verfügten haben auch nicht blind geld ausgegeben sondern sie haben das ausgegeben was sie auf die straße bringen konnten. *applaus*
ansonsten lief hatl die buchhaltung im landesverband gut ab. wir waren einer von ich glaube drei LVs die ihre pünktlich fertig waren. die wirtschaftsprüfung war ohne beanstandung *großer applaus* von daher lief die routine auch vor den wahlen im hntergrund ab. der bericht 2012 ist auf der homepage einsehbar. der für 2013 noch nicht, ist ja n laufendes jahr. falls dazu fragen sind, immer nur raus damit.
*applaus*
Thumay Ok, gibt es noch irgendwelche Fragen an uns?
Q Ich frage Sascha: du hast teilgenommen an Demos und veranstaltungen und ungefähr so viele wie der durchschnittliche aktive Pirat. Warum als Vorstandsamt, wär die Teilnahme nicht auch ohne das Amt mäglich gewesen?
A Äh, ja klar natürlich?
Q Was war deine Tätigkeit für die Rechte Socke?
A Da bestand Hilfe und das hab ich gemacht
Q Selbiges für...
A Ja
Q Also brauchst du doch kein vorstandsamt für diese Sachen
A Also ich bin der Piratenpartei.
???
A Jetzt in der BAsis werd ich mit dem gleichen Engagement tätig sein wie es meine Freizeit erlaubt
Q Thumay und Kristos, euer Tätigkeitsbericht umfasst auch die Tätigkeit anderer Leute - und ihr wart zufällig währenddessen im Vorstand, ist das richtig?
A Kristos: Ich hätte liebend gern auch jeden Pups aufzählen können, aber weil du Vorstandsarbeit kritisierst weil noch n anderer Pirat dazukommt. Es wäre schlimm wenn wir alles alleine machen würden und wenn ich ne Mahnwache alleine abhalte nur weil ich Vorstand bin.
A Thumay: Ich hätte hinterher gerne nochmal jedem Piraten gedankt. Dieser Bericht ist nur möglich weil jeder so viel mitgearbeitet hat. Wir sind ja nicht nur im vorstand weil wir sagen vorstand ist so geil, sondern wir sind auch im vorstand weil… Piraten… und… (2.4ghz...) das kann man kritisieren, das kann man auch nicht kritisieren. hinter jeden einzelnen aufgabe die da aufgeführt ist stehen ganz viele piraten aus dem LV. das ist ein eindruck der usn beschäftigt hat, wir waren in ganz vielen aufgaben ein teil davon. und ich hab familie und arbeit - ich fange nicht an das alles minutiös aufzuschreiben, ich sehe das als ein gesamtergebnis des landesverbandes *applaus*
A Kristos: Wenn jemand das minutiös haben will, der kann die ganzen protokolle nochmal durchgehen. ich hab jedes mal gefragt bei situngen: habt ihr fragen zu meinem tätigekeitsbericht, das kam ganze drei mal.
Q an den gesamtvorstand: ihr habt anreize geschafft zum mitmachen. das VMB. heißt das das ihr anreize geschaffen habt oder dass das VMB der anreiz ist?
*zwischenrufe*
A weil nicht jeder umfragen machen kann haben wir… wenn wir dauernd… müssten wir alle 1388 piraten dauernd mit fragebögen nerven - verwaltend tätig
A Thumay: das VMB ist tatsächlich ein tool zum mtimachen. das parteiengesetz sagt da gibts n vorstand und der bestimmt. das wollen wir so nicht, sondern dass die basis mitmacht. wir könnten als vorstand jederzeit sagen "nö, machmer nich", formal haben wir die möglichkeit, aber das machen wir nicht.
für mich isses n anreiz, indem wir das poll-team aufgebaut haben, die mitglieder zu unterstützen beim anregen von umfragen...
Q Ruben (vors. Schiedsrichter) hab ich das richtig verstanden dass der vorstand die VMBs ablehnen darf? habt ihr das letzte urteil vom landesschiedsgericht gelesen das wir euch zugeschickt haben?
A auf die frage ob ne VMB abgelehnt werden kann: laut unserer satzung hat jeder das recht eine zu starten. wenn jemand einen text einstellt der gege geltendes recht verstößt würden wir sowas ablehnen. formell müssen wir beschließen, da mitgliederdaten benutzt werden. wenn wir was ablehnen würden, dann müssten das triftige gründe sein.
Q aktionen, demos, ..., wie genau habt ihr da anreize geschaffen zum mitmachen?
A IDP zum beispiel, killerschach... wir haben aufrufe über mailinglisten verschickt, leute eingeladen an veranstaltungen teilzunehmen. das ist offen und so wird der anreiz geschaffen zum mtimachen
Q die vernetzung der kommunalpolitiker ist nicht so toll wie gewünscht. es gab nur ein treffen.
A weil du als vorstand nicht alles bestimmen kannst. wenn keine resonanz kommt von den leuten die da mitmachen sollen, dann passiert halt nichts. wir hätten uns wahnsinnig gefreut wenn es vier, fünf, sechs kommunaltreffen gegeben hätte, aber die aktivität war einfach nicht da. wie ??? sagt: wenn nichts passiert wirds nicht so wichtig sein...
Q bei eniem treffen gab es kein doodle dazu, und es war zeitgleich ein... (demo?)
A ja, dieses fand statt während blockupy. das war in frankfurt. wieviele kommunalpolitiker waren denn sonst noch dort aus hessen? der termin war auch lange bekannt, das an dem tag blockupy war, ja sorry.
A auch bei den vorbeiretungen dazu war selten bis nie einer da. es kamen auch keine rückmeldungen…
Q Kannst du mir was zum Koordinatorentreffen sagen?
A das ist auf genausowenig resonanz gestoßen wie alles andere. da musst du christian direkt fragen.
Q welchen anteil hat der vorstand an den 4 KV-gründungen ausser den üblichen verwaltungsvorgängen?
A außer den üblichen verwaltungsvorgängen? wenn leute einen KV gründen wollen weil sie das gefühl dazu haben, haben wir uns gefreut. wenn leute sich nicht so sicher waren haben wir mit denen nochmal geredet "wollt ihr das wirklich machen?" - ich war auf zich veranstaltungen hab ausgeholfen mit versammlungsleitung, mit daten… da hoff ich mal dass es deine frage beantwortet?
Q für mich isses ein verwaltungsvorgang wenn du da hinfährst als gensek und akkreditierung und versammlungsleitung machst
A also ich hab dieses jahr keinen KV gegründet, weil wiesbaden gibts ja schon
Q ihr habt 232 beschlüsse befasst. ihr habt gesagt wir sind ein basisdemorkatischer Landesverband und wolltet das in die satzung schreiben. bei wievielen der 232 beschlüsse seit ihr rumgegangen und habt die ganze basis gefragt?
VS GO-Anträge müssen am Saalmikrofon gestellt werden
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
Das ist in der GO nicht vorgesehen bei Aussprachen, nur bei Anträgen.
Wir machen mal ein Meinungsbild: Wer ist dafür dass wir die Debatte weiterführen? Dagegen?
Sieht so aus dass die Debatte weitergeführt wird.
A Bei wievielen? Also, wir haben unsere Abstimmungen über die Mailinglisten oder die PPH rumgeschickt. Haben versucht Anregung oder Kritik einzusammeln. Wir haben jedem die Möglichkeit gegeben einzugreifen. Ich meine wir hatten auch Anträge wo sich die BAsis auch für oder gegen etwas ausgesprochen hatte, aber am Ende würd ich sagen haben wir jetzt nicht alle 232 abstimmen lassen.
Q Wir haben 231 Mitglieder verloren. Ist euch klar wie sich die Mitgliederzahlen bundesweit entwickelt haben?
A Ich bin relativ dicht dran an den Zahlen in Hessen. Die im Bund hab ich nur am Rande verfolgt. Es ist ne ähnliche Tendenz wie bei uns. Natürlich sind Leute enttäuscht und gehen, bei der Wahl stieg es an - Schomacker ist dabei das Pressetechnisch...
Q Könnt ihr euch erklären warum das in nem Wahljahr passiert?
A Ich kann die natürlich alle fragen, aber das werd ich nich tun.
A Es wird von usnerer Seite ein Barcamp machen wo wir das Erörtern, ich lade dich hiermit auch herzlich ein dazuzukommen
Q Im... stehen "Hindernisse". Warum heißen die Hindernisse?
A das is ganz einfach: weil in diesem jahr noch so viele ordnungsmaßnahmen eingingen wie noch nie. wo diese reise hingeht ist nicht schön.
Q es fehlt ein antrag auf parteiausschluss. der steht weder in ordnungsmaßen noch fails.
A das ist eine suggestivfrage.
A wir beschäftigen uns lieber mit dingen die uns voranbringen, als mit ordnungsmaßnahmen
A steht doch drin
Q dürft ihr denn darüber sprechen wer die OMs bekommen hat?
A nein. ordnungsmaßnahmen sind personenbezogen und damit unterliegen die dem datenschutz
Q gut, dann sage ich dass ich eine bekommen habe und...
A ich glaube das ist die falsche stelle über...
Q Ich habe eine Frage zur S
VS cut! erstmal cut. während ich pause gemacht habe ist ein GO-antrag gestellt worden der abgelehnt wurde. da können sich die schiedsgerichte mit befassen, der war zulässig. auch das hier ist eine rednerliste und der GO-antrag wird behandelt. während eiens laufenden GO-antrages keine GO-anträge. ich enschuldige mich dass ich da eine pause gemacht habe, das passiert nunmal. Ich möchte dass die Akkreditierung besetzt wird. Einer von euch beiden macht das. Ich möchte die eine Person die ich deakkreditiert habe auch wird. Ich dachte ich kann das laufen lassen. an die regeln die ihr euch gegeben habt müsst ihr euch auch halten.
Möchte jemand gegen den GO-antrag gegenreden? Ja, der STefan
Ich hätte nur noch drei fragen, dann wäre ich fertig.
Da laufend Akkreditierung durchgeführt wird möchte ich mich bei der Schlange entschuldigen dass die Akkreditierung nicht besetzt gewesen ist. (11:49)
Da die Schlange nun abgearbeitet ist - die Akkreditierung war leider auf der Bühne.
...
Wie ihr sicherlich mitgekriegt habt gab es rechtliche Fragen zur deakkreditierung und zur rednerliste.
Stefan, deine drei Fragen? - Steht ihr in der Rednerliste? Ok, nach dem jungen Mann schließ ich die Rednerliste
Q Ihr sagtet es gab probleme mit der IT. die Hessen-IT gilt als eine der besten in der Partei.
A Kommunikationsfehler passieren auch uns und der IT. Wir haben im (september?) gefragt wegen inventar, und haben die antwort bis heute nicht. es sind dinge passiert die gefallen mir persönlich auch nich, und da entstand ein spannungsverhältnis. das is einfach keine kommunikation mehr, das ist schade
Q und, habt ihr mich noch lieb? oder geh ich euch auf den sack?
A du bist immer unser lieblingstroll <3
Q es steht da dass fristen versäumt wurden
A Thumay: ich bin nicht immer der satzungsfestete, ich hab mich beim schiedsgericht erkundet. es war ein vorgang der nicht an einer frist hängt dachte ich, aber es lag dann an mir dass ich das dann versäumt habe. jetzt weiss ichs besser. ich bin ins kalte wasser gesprungen, das geht ganz klar auf meine kappe, da haben die andern kollegen einfach nix mit zu tun
Q warum ist bei den aufgeführten gates nicht das mittelfinger-gate bei?
A Isser! Isser!
*leute suchen herum*
A ...wir hatten den drinne ursprünglich... mir hat dann jemand gesagt dass keine vorstandstätigkeit war. wir sind da als piraten gewesen und haben uns da unsere watschen abgeholt.
A ich möchte anmerken dass auch peer steinbrück den hessischen gruß übernommen hat und wir so den hessischen gruß weiter in dei republik getragen haben. In diesem Sinne |
VS bis zur Entlastung dürft ihr euch erstmal wieder hinsetzen.

TOP 03
Beschluss über Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands und anderer Anträge, welche die Wahl oder die Kandidaten betreffen
SA-005: Ämterkumulation für André Hoffmann: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4/Sonstige_Antr%C3%A4ge#X-005:_.C3.84mterkumulation_f.C3.BCr_A._Hoffmann
"Der Landesparteitag möge, gemäß §4(1) Landessatzung, beschließen, dass André Hoffmann, für den Fall seiner Wahl in den Landesvorstand, sein Amt als Vorsitzender des Kreisverbandes Groß-Gerau bis zum 17.11.2013 ausführen darf."
Vorstellung durch André Hoffmann
Diskussion

Abstimmung
ja nein enth

+ angenommen
- abgelehnt

== =========== ==

Rechnungsprüfung
Ich bin Knut, ich habe im letzten Jahr geprüft. Die wurde von Martin Langhorst und mir geprüft. Martin weilt derweil beruflich im Ausland.
<gibt es schriftlich, bitte zu protokoll>

Ich habe aber einen Kritikpunkt an der Kassenprüfung.
Geld das ausgelegt wurde für den Wahlkampf, wurde zeitnah und kurzfristig erstattet, das sieht man in den BElegen. Wenn einer Ausgaben hat und die mit Transaktionsbelegen darlegt. Wenn jemand dieses Geld (mit EC-Karte bezahlt) und das aus der Barkasse wiederhaben will, muss er ein Aufwandsentschädigungsformular ausfüllen.

Ich empfehle den Schatzmeister zu entlasten und möchte mich für die Kassenführung und die gute Arbeit bedanken. Ich wünsche aber dass diese Prüfung in Zukunft vierteljährlich passiert da der Umfang enorm zugenommen hat.
*großer Applaus* (12:05)

VS Damit darf der Vorstand nochmal vorkommen.
Möchte die Versammlung einzeln oder gemeinsam entlasten? Für eine gemeinsame Entlastung bitte jetzt die Ja-Karte. Für Einzelentlastung die Nein-Karte.
Ich bitte euch also jetzt abzustimmen ob ihr den Vorstand entlastet.

Der Vorstand ist mit 4 Gegenstimmen entlastet.
*großer applaus*

Kristof dieses ganze Jahr hätten wir nie, nie ohne euch und eure mitarbeit geschafft. und ich würde sagen, dafür applaudieren wir einfach auch mal.
*applaus*
Ruben Thumay, am Anfang hast du mir ein T-Shirt geliehen - ich geb's dir jetzt mal zurück. Und wir haben hier ein paar Präsente die wir euch einfach mal übergeben.
??? Ich bin Vegetarier...
??? Ah, Erdnüsse
Kristos Ich frage mich grad ob das einen tieferen Sinn hat
Ruben Das ist die Satananas!
*applaus* (12:10)

VS An dieser Stell würden wir anfangen die Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands zu behandeln, davon gibt es keine oder wurden nicht fristgerecht eingereicht. Es gbit einen sonstigen Antrag wegen Ämterkumulation... der ist vorzuziehen? Ja.
VSH Andre Hoffmann bitte zur Bühne.

Andre Mahlzeit. Wenn man ein Amt innehat auf der Kreisebene und für ein Amt kandidiert ist das ein Kumulationsproblem. Bin ich aktuell noch Vorsitzender des KV Gerau. In vier Wochen ist da Neuwahl. Ich würde die vier Wochen gerne mitnehmen um das sauber durchführen zu können. Wenn es da noch fragen gibt, bitte ich darum.
VS Dann machen wir ein Meinungsbild
VS Ich stelle fest die Rednerliste ist leer.

Abstimmung
ja nein enth
viel 12 -
+ angenommen
==================

ORGA es sind schon 3 verschiedene Mittagessen vorhanden, die Ausgabe ist da in diesem Zwischenraum.
VS Wir kommen zur Wahl des Landesvorstandes. Die Wahlleitung ist gefragt. Ich übergebe an die Wahlleitung. Die Wahlleitung erklärt euch mal den Rest.

TOP 04
Wahl des Landesvorstands
Wahlen - Vorstand

WL Dann kommen wir zu den Wahlen unseres neuen Vorstandes. Zuerst die Wahl des neuen Vorsitzenden. Wenn wir alle Kandidaten eingesammelt haben und die hier oben sind schreiten wir zur Vorstellung. Andre, du stehst im wiki, wärst du noch bereit für den Ersten?. Kristos auch. Christian Hufgard der nicht anwesend ist... Gibt es sonst noch Vorschläge für den Ersten? Knut Bänsch schlägt Christian Hufgard vor.
Jürgen Erkmann Würde die Vertretung für Christian und seine Bewerbung machen.
WL Sieht nicht so aus als gäbe es weitere Kandidaten

VS Wir müssen erst darüber abstimmen wie hoch die Zeit der Vorstellung der Kandidaten sein darf. Die Wahlleitung will nochmal kurz.
WL Wenn sich keiner mehr meldet schließe ich offiziell die Kandidatenliste - gut, damit ist die geschlossen.
VS Wir müssen entscheiden wie lang sich die vorstellen dürfen. Wir machen mal ein Approval.
Wer meint 5min wären ausreichend? Wer ist für 6 Minuten? 7 Minuten? 8 Minuten? 9 Minuten? und 10?
Wir stimmen 5 und 10 Jetzt gegeneinander ab - auch wenn's Blödsinn ist, ja - wir müssen alle gleich behandeln, wir dürfen niemanden benachteiligen auch wenn wir's gerne würden. Also, 5 gegen 10. *lachen*
5 Minuten gewinnt.

Dann darf der Andre Hoffmann anfangen.

Wahl: 1. Vorsitzender
Kandidaten
01 André Hoffmann
02 Christian Hufgard
03 Kristos Thingilouthis

Vorstellungen
01 Andre Hoffmann
Ja, Mahlzeit schon wieder. Bin, wie gerade gehört, aktuell Vorsitzender Groß-Gerau. War auf Landesliste die Nummer eins gewesen. Habe mich freistellen lassen um unseren Landesverband zu vertreten. Möchte mich erstmal beim scheidenenden Vorstand bedanken. Wenn ich den Vorstand angerufen habe hab ich schnell antworten gekriegt. … Von daher an dieser Stelle von mir vielen Dank. Und so wie ich den zukünftigen Vorstand sehe ist unabhängig vom alten. Der hat seine Aufgabe gemacht so wie er das sah *applaus*
Meine Erfahrung beruht auf der eines BAsismitglieds über Jahre hinweg, als 1V eines KV für zwei Jahre und als ein Kandidat der in der Öffentlichkeit stand. Wir haben unglaublich viele Mitglieder dazugewonnen. Wir haben fast überall KVs, wir haben Mandatsträger in vielen Parlamenten sitzen in Hessen und leider versäumt dieses zu nutzen für weitere. Auch die Zahl der Leute die hier sind heute. Wir haben leider nicht die Mandatsträger ausreichend genutzt. Die Mandatsträger nicht genügend vernetzt.
Die KVs arbeiten meist nur einzeln vor sich hin, ohne nach links und rechts zu schauen, Synergien zu nutzen und sich zu vernetzen.
Vorstand sollte aktiv schauen das Leute zusammenkomme und das in die KVs kommuniziert.
...Also, ich will hauptsächlich KVs vernetzen, wecken, viel direkter kommunizieren mit KV-Vorständen, dass diese KVs besser agieren miteinander. Die KVs sind das Bindeglied zum Landesverband. Ich sehe den LV als nicht ausreichend integriert in den Bundesverband… repräsentation nach aussen im sinne von: fragen beantworten wenn sich kein besserer findet. und das nach bestem wissen und gewissen wie ich das in der wahlkampfzeit getan hab

02 Christian Hufgard (proxy: Jürgen Erkmann)
Ja ich bin der Christian, ichw erd auch so sprechenw ie der Christian. Also, seit 2008 bin ich in der Partei. von 08-09 war ich stellv. Vorstand im LV, mein Proxy (das bin ich) kann bestätigen dass das so ist (ja, das kann ich). hab auf meiner wikiseite geschrieben was ich von vorstand/piraten-arbeit halte. das ist dass piraten arbeiten. dass sie erwarten dass ein vorstandsmitglied soweit vernetzt ist helfen zu können wenn offene fragen dastehen. was ich nicht tue ist enie marschrichtung vorzugeben, das ist etwas was sie basis tut. ich kann auch nicht lange reden, weil... ist ja nur der doofe proxy.
ich möchte auch bekanntgeben dass ich gar nicht heir bin weil vater werde. ich hoffe dass ihr euchd ie wikiseite angeschaut habt, die antworten die ihr auf die fragen angeschaut habt und ich werde mein bestes tun als proxy den christian zu repräsentieren.

03 Kristos
Zu meiner Geschichte hatten wir ja vorhin zeit. Wie ich zu den Piraten kam eine kleine Anekdote. Das war 2008, da war WoW für mich relativ wichtig, und da kam ich in einem Forum darauf. Fand die Chaotisch, charmant, bisschen utopisch. DAs machte diesen Charme damals aus. Bei den ersten Veranstlatungen hieß es nich "wer bist du" oder "was bist du?" sondern "setz dich hin". das ist dieses gefühl das, jeder ist ein teil. der vorstand als soclher, bin ich der meinung, sollte die rahmenbedingung stellen. eine idee muss immer von der basis kommen. ich bin nicht der meinung dass der 1V den vorturner machen muss. natürlich muss man wenn die presse auch mal was sagen, und sagen "datt is unsre persönliche meinung" das haben wir inzwischen gelernt. die KVs MÜSSEN miteinander vernetzt werden. ich würde michf reuen wenn die KVs mit in die sitzungen kommen würden, die AGs auch. sonst entsteht so ein gefühl von "da passiert ja nix." das is was ich mit einem team…
dann die europawahl. da is lange hin, aber da müssen wir schon anfangen zu vernetzen und…
Ich hoffe dass ihr mich wählt.
Ich hatte mich auch als zweiter aufgestellt. Ich werden nicht als zweiter auftreten.

VS Ich bitte darum dass Fragen auch Fragen sind

Q H und Kristos wollen nicht 2V sein, frage an euch ob ihr das kurz darlegen könntet.
Kristos Ist so, ich hab nichts gegen H persönlich, aber (Unterbrechung beim Protokoll)
Andre Für mich ist die Priorität die ich setze das Amt des Vorsitzenden und was ich da an Aufgaben mir setze…
Q Wie habt ihr euch auf das Amt des 1V bisher vorbereitet. und Könnt ihr mir die Namen der Vorstandsvorsitzenden der andern LVs nennen?
KRistos Also *lachen*, also Sachsen, das is Fleuronge(?), wie er richtig heißt weiss ich nicht. Vorbereitet ist immer so ne schöne Sache. Am Wochenende hab ich mit meiner Familie gesprochen, ich hab gesagt es kann sein dass ich nochmal kandidiere. Die Gesichter waren nicht so schön, aber als ich ok gekriegt hab, steh ich jetzt hier.
Andre Vorbereitet hab ich mich durch meine mitarbeit jahrelang in dieser partei. … auf basis der erfahrung kann ich gut einschätzen was auf mich zukommt in der partei. da gibts bokor in bayern, fleurange in sachsen, anke in brandenburg... das kann man sich aneignen und finden wenn man den bedarf dafür hat.
Jürgen Erkmann Die frage ist durchaus schwierig. der christoff war an jeder sitzung dabei, hat pressekontakt gehalten. inwiefern welche vorstandsvorsitzenden oder mtiglieder er woanders kennt kann ich nicht ebantworten aber zumindest die pressepsrecher wird er sehr gut kennen, alles andere wir d er auch aneignen wie alles andere
Q bin der sascha, jetz bin ich wieder basis. die frage lautet, an wieviel telkos hat jeder einzelne teilgenommen? da bleibt nur noch H der die beantworten müsste
Kristos ich hab vielleicht 3 wochen gefehlt, was weiss ich
andre zwei moante beschäftigt mit anderen sachen die priorisiert waren, das war im interesse des LVs. ich kann sagen dass ich die pads mit den entsprechenden protokollen immer lese und für unsern entsprechenden KV immer was eingetragen hab
Jürgen Erkmann bis auf ganz wenige vorstandstelkos war christoff immer dabei wo er seinen bericht abgegeben für die presse, kann mich an drei oder vier erinnern wo er nicht dabei war
Q hab fragen: wie siehts aus mit trend zu KV-auflösung oder zusammenschlüssen? wie will man den aufhalten? is das nich n schelchtes signal nach außen? wir sind 5 vorstandsleute, und das sind alle aktiven.
andre wir müssen immer gucken passt die struktur noch zu dem was wir hier veranstalten. in manchen nur noch ne gruppe von wenigen aktiven. wenn KVs sagen aufgrund unserer aktivenzahl schlißeen wir uns zusammen halt ich das nur für eine abgleichung des strukturkrames mit der realität. halte es nicht für nötig dass von jedem KV einer da sein muss bei jeder telko. sondern man sich stattdessen sich einmal im monat mit allen kreisvorständen tirfft.
kristos mit den KVs, im letzten jahr was es so, in mittelhessen gab es eine zusammführung mit zweien, da merkte man es gab keine zusammenarbeit und dann wurde wieder getrennt. es ist die frage ob die bsis das möchte, nicht die des vorstands das zu bestimmen. die KVs sind an formailtäten gebunden. mit nur 4 leuten hat man mehr mit diesen aufgaben zu tun als anderem.
… in südhessen gibts jetzt die südhessenkonferenz. da muss man barcamps und weiteres aufarbeiten. mein wunsch wäre es dass man in mittelessen das auch noch macht.
Jürgen Erkmann christian, wenn du den stream guckst und ich blödsinn rede, ruf mich an. das außenbild was du angesprochen hast ist sekundär. ein schlimmeres außenbild wäre es wenn es nur noch selbstverwaltung ist. es mangelt ja nicht an mitgliedern. es mangelt an aktiven.
das wir das wieder etablieren können, dass die leute die uns zugewendet sind wieder sagen: das ist eine geile partei. das ist eine frage die wir gemeinschaftlich erarbeiten möchten. das wird der christian sicher dabei sein das mit umzusetzen.
Q andre, du redet immer davon du würdest KVs vernetzen. was ist mit den regionen wo es keine KVs gbit?
andre die drei oder vier kreise die wir noch haben können wir rausfinden wer sind die aktiven und die einbinden. ich werde weder sagen ihr müsst euch… oder ich red nich mit euch weil ihr kein KV seid
Q christian, auf ML schriebst du ne alternaive zu andre zu bieten und würdest zurückziehen wenn es eine andere alternaive gäbe. die gibt es jetzt mit kristos, wie ist das?
Jürgen Erkmann ich hab leider keine info dazu von christian
Q du warst zwei jahre 1V in Groß Gerau, ich hab dich nie gesehen bei uns. das wäre nach links zu schauen. was würdest du da anders machen?
andre ich bin durchaus mit selbstkritik hier angetreten. ich stehe mit eurem vorsitzenden manuel durchaus in kontakt. das wär sicherlich besser gewesen aufgrund der örtlichen nähe mit synergien. meine ansetzungspunkte sind wörtlich dass ich als vorstandsvorsitzender nur um die vernetzung der KVs geht. Wo Vorstände aktiv bereden können was sie tun können was sie arbeiten können. Scheinbar klappt es ja nicht von Kreisvorständen aus dass sie aktiv vorangehen damit. Ich glaube auch ich selber wäre dann aktiver bei gewesen. die letzten drei monate war ich einerseits im urlaub oder anderweitig stark beschäftigt um für die partei da was zu tun.
Q Christian, du sagtest wir würden mehr aktive brauchen. sisehst du möglichkeiten als aufgabe des lavo und wenn ja wie? hast du im wiki leider nich beantwortet
Jürgen Erkmann das ist sicher keine frage die ein vorstand alleine beantwortet, die wir alle beantworten müssen, aber wo ein vorstand tätig werden muss um weitere barcamps oder was wir sonst uns gemeinschaftlich ausdenken oder verwaltungs oder finanztechnisch oder durch ressourcen bereitstelle. ich hoffe dass ich da christian richtig interpretiere.
Q wie bewertet ihr die kommunikationskultur auf der pph und wie meint ihr kann man das verbessern?
kristos die kommkultur... ich hab selber n halbes jahr bevor ich im lavo war die pph abbestellt. seit ich lavo bin les ich les fittel da mit. abends um 5 oder 6 fängts an da kommen n paar leute raus, da hol ich das popcorn raus - in letzter zeit fehlt mir der nutelle n bisschen. aktuell kommts drauf an: wo kein kläger ist.... natürlich gibts ab und zu was zu sagen, damals als landesschiedsgericht die fresse vollbekommen hat zum beispiel
andre ich würde die frage stellen: welche relevanz hat die pph überhaupt noch als hauptkommunkationsmittel in diesem landesverband? (es melden sich etwa 2,5 leute)
VS ich weise drauf hin dass fragen an die versammlung nur von der versammlungsleitung kommen
entschuldigung, aber wir sehens ja - das ding verschreckt viele, positive sinnvolle arbeit um sich zu vernetzen und zu kommunizieren kommt nicht mehr viel. man muss sich fragen wofür mailinglisten relevant sind, und ich habe einen antrag gestellt… und dass der landesverband leute die über die stränge schlagen auch sanktionieren kann
Jürgen Erkmann Ich kann leider gar nichts dazu sagen wie Christian diese Frage beantworten würde.
VS Ich weis auf die SChließung der Rednerliste hin. das war der zehnte Redebeitrag, das passiert jetzt automatisch. Wer sich noch anstellen möchte tut das bitte. Danke, dann kommen wir zum nächsten Redebeitrag
Q 1) an andre: du bist ein politischer mensch. skandal! wirst du uns alle runterregieren? 2) die andern, grenzt ihr euch jettz vom andre ab?
andre natürlich werde ich hart zugreifen, denn dieses amt ist nur ein schritt auf meinem weg zur weltherrschaft! *jubel* Ich werde als vorstand natürlich nicht aufhören ein politischer Mensch zu sein! Ich werde aber prioritäten setzen wie wir uns aufstellen. aber was wir nach außen geben was wichtig ist, das sagt ihr. das was wir bisher beschlossen haben dass habe ich über 2 monate vor presse und auf podien ausgegeben auch wenn ich nicht von allem 100%ig übereugt bin. wenn es politisch ist, ist es eben politisch
kristos ob ich politischer vorstand sein würde? nein, ich würde aber nicht als extrem sein wie der christian. manche sachen kannst du im vorstand nicht regeln so. es kommt arbeit auf uns zu und das haben wir zu erledigen und wir haben ne menge zu tun, das will ich anpacken als 1V.
Jürgen Erkmann im wesentlichen ging es um die abgrenzung zu andre. die... die arbeit als vorstand sieht christian tatsächlich als verwaltende arbeit. das heißt die politische arbeit, mit ausnahme dessen was ihr erarbeitet habt - und wenn niemand da ist der es grad besser vertreten kann - dann wäre das aufgabe eines verwaltenden vorstands wie ihns ich christian vorstellt. er möchte dass wir wieder einen verwaltenden vorstand bekommen. so überzeugend wir das wie christian keiner der anderen kandidaten tun. eine mäßigende meinung ist auch gut im vorstand denn christian muss auch da gebremst werden. *lachen* dass er sich gemäßigt artikulieren kann vor der presse hat er die letzten jahre bewiesen
Q andre, du scheinst kalre vorstellung zu haben wie du mit KVs arbeiten willst, mehr kontakt herstellen willst. ich seh das problemd ass das nciht funktionieren wird, die angebote im letzten vorstand waren da. die aktiven fehlen. ich hab mittwochs nie zeit. wenn du feststellst das funktioniert nicht, hast du einen plan b?
andre gut dass du das ansprichst. ich würde gern ein monatliches treffen anmelden, aber ich will auch mit den leuten direkt sprechen, ich will die telefonnummern und will face to face mit ihnen reden und sie davon überzeugen von der vernetzung die sie auch entlastet, dann glaube ich dass der wille kommt, dass ich meine zeit in diese vernetzungstreffen reinsetze.
Q andre, du hast erst gesagt du willst eine länderübergreifende vernetzugn, hast du in andern ländern mal geguckt? in niedersachsen bei den marinas ist die resonanz sehr gering
andre ich weiss nciht wie die erfahrungswerte in andern LVs sind. da muss man dann wenn man das will auch in den andern schauen wie was läuft. dass es von erfolg gekrönt ist kann ich nicht sagen und versprechen, aber ich bin nicht in die partei gekommen nur um zu meckern dass was nicht funktioniert, sondern selbst was zu verbessern. das ist meine art das zu tun
Q vernetzung soll natürlich zum top-down-prinzip mitwirken. es kam immer nur: mit den vorständen. es geht nie um die basis. es geht immer nur um die vernetzung von wengien. ich wollte mal fragen, wisst ihr was ist am nächsten sonntag in südhessen los?
kristos also da... nein er hats mir nicht isn ohr geflüstert, er hat es mir nochmal bestätigt! *lachen* ich war auch in verschiedenen LVs und stammtischen. wenn du mit der basis redest lernst du ganz andere sachen kennen. du musst dich auch mit PGs, wahlkampf eng mit der SG-gestaltung arbeiten, der kann das nich wieder ganz alleine machen. du musst wissen wo du in den wirren des wikis guckst. es wichtig dass ich weiss wen kann ich anrufen beim stammtisch gießen und sowas.
andre in allererster linie sind vorstände die repräsentanten in einem kreisverband. das ist ihre aufgabe, auch zu wissen was los ist und was zu tun ist, und deshalb kommen die bei mir als erstes dran. das heißt nicht dass irgendwelche aktiven exkludiert werden sollen. es sind für mich die ersten ansprechpartner die von der basis gewählt wurden.
Jürgen Erkmann also solltet ihr unsicher gewesen sein, es ist tatsächlich südhessekonferenz. wenn ihr wollt dass jemand mti der basis kommuniiert dann wollt ihr christian da haben. christian dürfte das anders sehen als H, dass nicht der vorstand der erste ansprechpartner ist, sondern der der was macht. grundsätzlich die kommunikation sollte stattfinden mit denen die etwas machen wollen, und denen sollte das ermöglicht werden.
Q wie seht ihr das mit dem europawahlkampf. was habt ihr denn da so für vorstellungen?
kristos wir haben in hessen zwei starke kandidaten. gregori engels und julia reeder. das sind die budnesweit hoch gehandelt werden. in bochum werden rund 200 kandidaten sein die sich aufstellen lassen wollen… im europawahlkampf wird es darauf hinauslaufen dass wir wieder plakate… seh das wichtig das wir mti der budnesebene vernetzt sind
andre bevor wir mit großem halali in den nächsten wahlkampf starten möchte ich dass wir uns erstmal mit dem letzten beschäftigen. was war denn da? gehöre auch dazu dass ich da meine gedanken noch formulieren muss. habe kein patentrezept wie der nächste laufen soll. ichw eiss nicht wieviel mittel wir aktuell noch haben. die plakate wieder zu nehmen wäre nicht meine wahl, wenn wir müssen müssen wir halt. mal sehn. der wahlkampf wird sehr bunt gesteuert sein wenn wir das machen.
Jürgen Erkmann das ist jetzt ne frage an einen lavo-kandidaten. das ist sache eiens budnesvorstands. es wird eine abgestimmte strategie auf bundesebene geben. wir werden uns auf bundesebene koordinieren müssen. wann welcher kandidat zu einladungen kommt. im land müssen wir uns kümmern um wahlkampf, und das macht die basis. die vorstandsmitglieder geben da nur geld für frei. den wahlkampf gestaltet ihr.

VSH Ich übergebe an den Wahlleiter für die Wahl des Vorsitzenden
WL Dann bitte ich als erstes die Wahlhelfer nach vorne. Wir haben mehrere Kandidaten, das heißt wir machen wie immer unsere Wahl durch Zustimmung. Dürften die meisten kennen, für die andern erklär ichs nochmal kurz. Der Andre is auf nummer 1, der Christoff auf 2, der Kristos auf 3. Die Wahlkabinen stehen drüben die geheime Wahl, immer der Umleitung folgen für die geheime Wahl. Ihr könnt jedem eines oder mehrere Kreuze verpassen. Aber bitte nur Kreuze. das heißt wenn ihr meint ihr wollt mehrere optionen haben dann müsst ihr bei mehreren ein kreuz machen. Stimmzettel 1. Vergesst nicht dass ihr eure Armbänder und die Ja-Stimmkarten mitnehmt, denn die müssen abgehakt werden. Somit eröffne ich die Wahl (13:21).
Die Armbänder sollen auch bitte am Arm sein, nicht irgendwo lose in der Hand gehalten.
WL Der Wahlgang ist geschlossen um 13:43. (102 Akkreditierte)

Hinweis: Die Gruppe zur Besprechung der PG-Wahlen trifft sich in der Auszählpause der Pol.Gef-Wahl im hinteren Zimmer, wer dabei sein will. (13:39)

VS Die Wahlleitung würde euch gern etwas mitteilen. Ihr dürft eure Plätze wieder einnehmen und eure Gespräche unterbrechen. In der GO steht drin dass der Versammlungsleiter Wahlergebnisse verkündet. Ich habe das für die gesamte Veranstaltung auf die Wahlleitung übertragen (14:05) *tröten*

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
101 abgestimmt
101 gültig
000 ungültig
---
037 01 André Hoffmann
041 02 Christian Hufgard
063 03 Kristos Thingilouthis <- neuer 1V Hessen
---
1V Kristos Thingilouthis

*großer Applaus und tröten*
WL Kristos hat damit über 50%. Nimmst du die Wahl an?
Kristos: Ja. Und ich danke euch allen, ich werde mein Bestes geben.

VS An dieser Stelle würde Henning gern weitermachen und zu euch reden. Unbedingt.
WL Nachdem wir unsern 1V haben, kommen wir zur nächsten Wahl, unserem zweiten Vorsitzenden. Gibt es Vorschläge oder schlagen sich Leute selbst vor?
Laut wiki kandidiert auch Christian Hufgard für den zweiten. Haben wir einen Proxy? Ja. Gibt es noch weitere Vorschläge? Gut wenn sich sonst keiner vorschlagen lässt oder vorschlägt übergeb ich an die Versammlungsleitung für die Vorstellung

Wahl: stellvertretender Vorsitzender
Kandidaten
01 Christian Bethke
02 Christian Hufgard
03 Bernhard Kern

Vorstellungen
VS auch hier gilt die gleich vorstellungszeit wie vorher beschlossen. Kandidaten die eine Rede vorbereitet haben mögen diese bitte hinterher zu Protokoll geben, dann müssen wir die nicht mittippen. Christian Bethke, deine Zeit läuft...

01 Christian Bethke
Ich hab keine große Rede vorbereitet und bin Mitglied seit xxx in der Piratenpartei Hessen. Ist wichtig dass wir enien Vorstand haben mit dem wir vertrauensvoll arbeiten können. Als 2V sehe ich meine Aufgabe ihm den Rücken freizuhalten damit der seine Aufgabe gut ausfüllen kann… Für mich einige Prioritäten, dazu gehört vor allem dass wir die Kommunikation der KVs zusammenbringen, und mit den LVs stärker abstimmen. Dass wir wieder mehr zielorientiert arbeiten. Piraten arbeiten an ugnlaublich vielen Ecken, Telkos, mumbles - aber es geht unglabulich viel verloren weil wir nicht zielgerichtet arbeiten. Ich setze mich ein die Zielsetzung für die nächsten ein, zwei, vier Jahre voranzubringen. Die Demokratisierung in der Partei voranbringen - das klingt jetzt vielleicht komisch, aber so Sachen wie dezentrale Parteitage voranbringen, da gibts interessante Modelle die ausprobiert werden. Ich hoffe dass ihr mir vertraut für diese Aufgaben und Danke euch soweit.

VS Christian hat nur noch zwei Minuten.

02 Christian Hufgard (proxy: Ruben)
Die brauch ich nicht. In erster Linie besteht die aufgabe des 2V darin den 1V zu vertreten und zu komplementieren. Das heißt, da wo der eine seine Schwächen hat, soll der andere ihn ergänzen. Wo ich mir Kristos anschaue, ich kenn ihn ja auch persönlich, ist der Christian der beste komplementär. *gelächter* da wo der eine laut ist ist der andere leise und umgekehrt. das könnt ihr jetzt interpretieren.
…Ich denke das ist eine sehr sehr gute Wahl zusammen und kann den Vorstand in die richtige Richtung bringen und würde mir wünschen dass ihr ihn - und mich als Proxy - wählt

03 Bernhard Kern
Ich kandidiere aus verschiedenen Gründen als 2V. Politik ist zuerstmal Kommunikation. Wenn wir Anträge vorbereiten, wenn wir gucken was wir wollen und was nicht und was wir dann abstimmen. Politik ist Kommunikation mit anderen Parteien und der Bevölkerung. Anderen Parteien klarmachen dass sie grad große Fehler machen. Der Landesverband Hessen ist in diesen Sachen nicht sehr gut aufgestellt. Innerparteiliche Kommunikationsprozesse durchzuführen sind nicht gut aufgestellt, mit anderen Parteien genauso. Ein rein verwaltender Vorstand der auch mit der Fraktion im Landtag über die andern Parteien kommunizieren muss... funktioniert nicht.
Wir müssen sehen wie wir die eine Zusammenarbeit zwischen Basis und Mandatsträger schaffen. … Und wir müssen mehr Basisarbeit machen als andere.

VS Wir kommen jetzt zur Aussprache mit den Kandidaten. Ich bedanke mich für die Streamings auch vorweg anzusagen wer man ist, auch wenn's sich komisch anhört.

Knut Bernhard, du standst nicht im wiki. Also ist das eine Spontankandidatur, wie passt das mit Kommunikation zusammen?
A Ich habe damit gerechnet dass H 1V wird und Kristos 2V wird. Das ist nicht geschehen, deshalb hab ich das gemacht.
Q Du hast gesagt der 1V und 2V komplementär ergänzend sein sollen. Bist du der Meinung dass Piraten das nur im Vorstand tun sollen?
A Äh, nein. Was wir natürlich machen können: Jeder kann den Vorstand ergänzen in seinen Aufgaben. Dass wir einfach mehr von uns aus machen müssen. DAss der Vorstand die Verwaltung machen muss und wir den Rest entlasten. Ist das beantwortet?
Q Auf twitter bekommt man häufig mit dass du kein freund des LV Hessen bist, wie glaubst du das verbessern zu können wenn du nichts vom LV hälst, bernhard?
A Eine schöne Unterstellung. Einigen können wir uns nur selbst. Wir müssen uns klar sein dass unser Feind nicht der LV Berlin ist oder der KV (x, y, z), sondern die CDU!
Q an Christian Bethke: Es gibt da dieses Frankfurter Kollegium. Meine Frage an dich: Gibt es die noch wirklich und wie wird sich das... wie stellt sich das zusammen als stellvertrender Vorsitzender mit Transparenz und Kommunikation mit den Mitgliedern.
A Das Kollegium gibt es noch, das ist wahr, ich bin da im Moment auch noch Sprecher. Ob das in 1,5 Monaten noch so sein wird ist nicht ganz klar. Das Kollegium ist in meinen Augen nichts viel anderes als eine AG. Auf der Seite des Kollegiums kann man das nach seinen Transparenzrichtlinien auch nachlesen. Fast alle, sehr aktive Piraten, sind im Wahlkampf in der Hintergrund getreten. Ich seh darin sogar eher einen Vorteil, da die lavos doch mit allen piraten bundesweit zusammenarbeiten sollten.

VS Sind noch Fragen an die Kandidaten? Dann mögen diese bitte zum Mikrofon treten.

Q Eine Frage an Bernhard. Wir haben aus deiner Antwort immer wieder ein Wort gehört: Feind. Sind Piraten nicht mit einem neuen Denken in die Politik gegangen um enien neuen Weg zu gehen?
A Ich entschuldige mich für die Verwendung des Wortes "Feind". Sie sind unser pol Gegner. Wenn man sich ihr Programm ansieht gibt es keine Gemeinsamkeiten mit uns. … Man kann sicher mit ihr zusammenarbeiten wenn sie ihr komplettes Programm umschmeißt. Wenn die CDU derzeit handelt und ist ist das Gegenteil und unser pol Gegner.

VS Wenn es keine Fragen mehr gibt, bitte ich die Wahlleitung wieder zu übernehmen. Thumay? Henning?
WL Ich rufe dann hiermit noch zum letzten Aufruf... - nein, kein Aufruf, dann schließen wir. Ich hol die Urnen.
VS Ich übergebe an die Wahlleitung
WL Die Wahlhelfer gehen wieder hinter zu Thumay. Für Bethke die 1, für Hufgard macht ihr bei der 2 ein Kreuz, für Bernhard Kern bei der 3.
Für die die noch dageblieben sind, ihr könnt euch überzeugen dass die Urnen leer sind.
Sobald die Urnen an ihrem Platz stehen ist auch die Wahl eröffnet. (14:34)

WL Wer nocht nicht gewählt hat möge bitte rübergehen, das ist der letzte Aufruf zur Wahl (14:42)
War noch jemand nicht wählen? - Das scheint nicht der Fall zu sein. Damti schließe ich den Wahlgang (14:48)

VS Wir machen jetzt in der Auszählpause offenes Mikrofon

R Ich mache nochmal darauf Aufmerksam dass in Wiesbaden am Sonntag die Südhessenkonferenz stattfindet. Beginn um 10Uhr.
Das Pad ist https://hessen.piratenpad.de/13-10-20-Suedhessenkonferenz - Hab ich schon auf PPH und ... angekündigt. Tragt euch wann ihr was vortragen wollt. Schlagt in Wiesbaden auf
R Wenn grad Open-Mike ist, ich möchte das mal machen mit der Fraktionszusammenarbeit. Die Frankfurter Fraktion hat Haushaltsklausur in Rommerz bei Fulda vom 1.-3. November. Es gibt WLAN, die Fraktion bezahlt Anreise und Unterkunft. Wir würden uns freuen wenn andere da noch mitmachen würden, Anmeldungen schicken an fraktion@ELF-Piraten.de
R Der Jürgen hatte mich grad gebeten... Von der AG-Soziales. Es gibt den 17. des Monats. der nächste Donnerstag ist das, haben wir ein Mumble im Raum 1 des NRW-Servers, Arbeitskreis Hessen. Würde mich freuen wenn da noch Leute dazukommen.

WL Wenn ihr bitte einen kleinen Moment zur Ruhe kommen möchtet. Wunderbar. Weil, wir haben nämlich fast ein Ergebnis.

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
100 abgestimmt
097 gültig
003 ungültig
---
018 01 Christian Bethke
032 02 Christian Hufgard
044 03 Bernhard Kern

WL Das heißt es hat keiner das Quorum von 50% erreicht. Das heißt wir fangen an mit einer Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten.
Also, da keiner das Quorum erreicht hat, wird eine Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten durchgeführt. Aber auch im Approvalvoting. Das heißt ihr könnt einem eine Stimme geben, beiden, oder ihr könnt einen leeren Wahlzettel abgeben. Also das gleiche wie eben, nur das eben nur noch Christian Bethke und Christian Hufgard zur Wahl stehen.
VS Jetzt geht mein Mikrofon wieder. Wo waren wir denn jetze? Ich bitte den Saal etwas zur Ruhe zu kommen, dann können wir euch erklären was jetzt passiert. Ich hab hier euren Wahlleiter neben mir sitzen, der erklärt jetzt wie es weitergeht, und dann sind auch Verfahrensfragen zugelassen, da wir nicht gleichzeitig sprechen können erklärt er erstmal wie's weitergeht.
WL Also wie gesagt, da keiner das Quroum erreicht hat, kommt es zwischen den beiden mit den meisten Stimmen zur Stichwahl. Am Ende dieser Wahl muss aber auch wieder das Quorum überschritten werden. Wird es bei der Stichwahl ebenfalls nicht überschritten wird die Kandidatenliste wieder eröffnet und wir beginnen von vorne. Gibt es jetzt Verfahrensfragen? Das scheint nicht der Fall.
Dann kommen wir jetzt zum Wahlgang: Nehmt bitte als erstes Zettel 4. Wir hatten nämlich schon ein paar 3er.
Nummer 1 ist Christian Bethke und Nummer 2 ist Christian Hufgard.
Zettel 4. Schön dran denken: Zettel 4.
Die die da sind können sich davon überzeugen dass die Urnen leer sind und sobald die drüben am Platz sind eröffne ich wieder den Wahlgang. (15:22)

Stichwahl zwischen
01 Christian Bethke
02 Christian Hufgard

WL Ich schließe hiermit den Wahlgang, und übergebe an die Versammlungsleitung (15:39)
VS Dann machen wir wieder Open-Mike bis zum Auszählungsende

R Da hinten an der Wand hängen Dankesplakate. Wer da seine Unterschrift an einzelne Ex-Vorstandsmitglieder geben möchte.
R Wer Lust hat ein Open-Source-Projektzu übersetzen und eine andere Sprache als Deutsch/Englisch spricht, der kann sich bei mir melden.

WL wenn ich wieder ein bisschen um Ruhe bitten dürfte. Der zweite Wahlgang ist ausgezählt.

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
100 abgestimmt
096 gültig
xxx ungültig
---
030 01 Christian Bethke
038 02 Christian Hufgard

WL Das heißt es hat wieder keiner der beiden Kandidaten das Quorum erreicht, wir fangen jetzt wieder von vorne an. Ich eröffne jetzt wieder die Kandidatenliste und wer zweiter Vorsitzender werden möchte, möge bitte nach vorn kommen.

R Ich schlage die Viktoria Klaus vor.
WL gibt es noch weitere Vorschläge oder schlagen sich Personen selbst vor?
Noch weitere? Ansonsten schließe ich die Kandidatenliste.
5, 4, 3, 2, 1 - Somit habe ich die Kandidatenliste geschlossen und übergebe an die Versammlungsleitung zur Vorstellung
VSH Die Viktoria hat 10 Minuten Zeit sich vorzustellen, der Christian Hufgard hat nochmal 2 Minuten.
Ich bitte die Versammlung um Ruhe gerade, ich kanns verstehen, aber ich bitte ganz nett um Ruhe dass die Kandidaten sich vorstellen können.

Kandidaten
01 Christian Hufgard
02 Viktoria Klaus

Vorstellungen
01 Christian (Jürgen Erkmann)
Christian hält die Kandidatur aufrecht, ich hab grad mit ihm gesprochen. Ich weiss natürlich nicht was ich noch sagen kann, auch wenn eine große Zahl von sich nicht hat überzeugen lassen von einem der beiden eben. Ich weiss auch wenn die Art und Weise wie er kommuniziert auf Mailingliste kann abschreckend sein. Die Art und Weise wie er kommuniziert im Amt ist eine ganz andere, nicht so polarisierend. Im Meinungsaustausch in den Gruppen selber und ich weiss nicht wer in den Pressegruppen mal dabei war, die Art ist eine andere, konstruktivere. Ich bin überzeugt, dass er diese konstruktive Art im Vorstand durchhält - das ist meine Mutmaßung. Ich könnte jetzt etwas gehässig sein: Wenn ihr weniger von Christian wollt, wählt ihn, heh..
VS Deine Zeit ist um

02 Viktoria Klaus
Hallo, ich bin Viktoria Klaus, bin überhaupt nicht vorbereitet. Ich bin aktuell Kreisvorsitzende in der Wetterau. Ich kann mein bestes geben, mein bestes versuchen. Ich sehe viele Baustellen, ich sehe aber nicht immer den Vorstand in der Pflicht. Es kann nicht immer der Vorstand in Pflicht genommen werden für alles. Ich bin noch etwas sehr angeschlagen, sorry.

Q Zwei Fragen an Christian: 1) hatte vorhin schonmal gefragt, du hattest geschrieben alternative zu andre, und wenn deine kandidatur unterstützer siehst, dann ziehst du nicht zurück, das jetzt war doch ein klares votum. 2) Jürgen sagt du wärst ein... auf der Mailingliste... erm... freudnlicher? Was mir eingefallen ist, die Geschcihte mit dem Pirat-o-Mat. Wenn du da auch noch mal was diplomatisches zu sagen kannst
A (Jürgen Erkmann) Du verdonnerst mich jetzt natürlich n bisschen schizophren zu werden - Die Diskussion um den Wahlomat hatte ich jetzt nicht so groß wahrgenommen wie du beschreibst, aber da wurden ja auch Fehler eingeräumt. Dass da am Ende eine Form rauskam die nicht angenommen wurde in der großen Öffentlichkeit, aber doch annehmenswürdig, wenn auch zu kurzfristig.
Das Votum ist insofern n bsischen unklar. Wobei ich sagen muss ich hab nur sehr sehr kurz telefoniert. Da sich viele nicht geäußert haben hoffe ich dass sich das in dem Wahlgang jetz rauskristalisiert, da wird jetzt auch eine Kandidatin haben die eine sehr gute Reputation hat *leichter applaus* ja das muss mal auch mal so sagen
VS deine zeit ist um.
Q ich kenne dich als jemanden der im Wahlkampf sehr aktiv war. Die ganze Wetterau auf und abgehangen hat. Wie sieht die Zeit da für die Zukunft aus? Würdest du sofort zurücktreten oder müssten wir so n Antrag stellen wie beim Elch?
A Das ist die selbe Zeit wie vorher, mit allem drum und dran problemlos. Mir macht das Spaß. Ja mein Kreisvorstandsamt war auch das Problem dass ich nicht gleich hier stand. Wir sind auch nur drei bei uns. Ich würd das der Basis überlassen ob ich zurücktrete oder nicht.
Q An Christian, der hat es in all seiner Zeit als Landespressesprecher zu vernetzen. Ist nicht zu einem Bundespressetreffen eingefunden. Wenn man es in all den Jahren nicht wengistens einmal im Jahr schaft zu so einem wichtigen Treffen geht, wie will der es schaffen sich mti den anderen Landesverbänden zu vernetzen?
A Christian hat zu all diesen Treffen gesagt warum er nicht zu diesen Treffen geht. Weil es mit Ausschluss der Öffentlichkeit der Basis stattfindet. Das hat er bei jedem Mal auf diesem Standpunkt gestanden
VS Keine Zwiegespräche
A Er hat andere Wege vorgeschlagen wie sowas stattfindet, die wurden nicht angenommen, da seh ichs als konsequent da nicht hinzugehen.
Die ??? hat sich bereiterklärt, dadurch wär Hessen ja auch vertreten gewesen
Q Was hast du die letzten Jahre alles so gemacht? Ich krieg ja nicht alles in meiner Filterbubble mit, Viktoria
A Bin dabei seit... Listenkandidatin zur LTW, bin Kreisvorsitzende derzeit, Infostände, was man so macht...
Q Verfahrensfrage: Müssten wir nicht vorher nach Ämterkumulation entscheiden bevor wir wählen?
VS Ja, die Frage muss man stellen, aber es gibt kenie Eintragung dass das vorher passieren muss. Im Falle der Wahl wird die Versammlung gefragt ob sie das will, ansonsten kann sie dann zurücktreten.
Q ja wenn das nicht passiert, muss dann trotzdem neu gewählt werden?
A wenn die Versammlung entscheidet die Kumulation geht nicht, muss die person sich entscheiden. Wenn sie sich nicht für den lavo entscheidet, dann muss neu gewählt werden, ja
Q Was hättest du im Vorstand vor, was würdest du weitermachen im Vorstand?
A Einen plan hab ich nicht. Arbeit ist Arbeit, die würd ich machen. Wir müssen mehr zusammenarbeiten, zusammenfinden, das haben genug hier gesagt. Das ist aber kein Versprechen das ich sagen kann dass ich halten kann.
VS Gibt es noch weitere Fragen? Dann würden sich auch ältere Herrschaften sich langsam zum Mikro gehen - Was denn? Ich wollte nur höflich sein. - Dann übergeb ich an den weglaufenden Wahlleiter.
WL Dann schreiten wir jetzt zur Wahl, wir nehmen den Wahlzettel fünf. Wir bei allen Wahlen auch, es ist eine Wahl durch Zustimmung. Das heißt ein Kreuz bei einer Person, bei beiden eines, oder keines. Die Urnen sind hier zu sehen, und wenn sie hinten sind eröffne ich auch den Wahlgang. (16:15)

WL Wer noch nicht gewählt hat möge bitte nach hinten gehen und wählen (16:23)
WL Ich schließe jetzt den Wahlgang. (16:28)
Und übergebe wieder an die Versammlungsleitung
VS Während der Auszählpause machen wir wieder Open-Mike.

VS Achtung, es geht ganz gleich weiter - und damit übergebe ich an den Wahlleiter (16:41)
WL Wunderbar, wir

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
093 abgestimmt
093 gültig
000 ungültig
000 enthaltungen
---
036 01 Christian Hufgard
072 02 Viktoria Klaus <- ist stellvertretende Vorsitzende

VS Die Versammlunsgleitung zieht jetzt den sonstigen Antrag X006... vor: "Ämterkumulation Viktoria Klaus".
Viktoria: Ich sehe grad dass ich Antragssteller bin, das ist mir neu
VS dann hat das jemand so eingetragen.
Viktoria Ja, das ist die Frage ob es eine Ämterkumulation geben soll oder nicht.
Q Wann wäre die Neuwahl?
Viktoria Erst im Januar, wir sind momentan nur ein dreiköpfiger Vorstand, dann nur noch zwei und damit handlungsunfähig, wodurch der Landesvorstand, als wieder mit ich, zuständig wäre.
Q Falls du die Ämterkumulation hier bestätigt wird, würdet ihr einen Wahlkreisparteitag vorziehen?
A Natürlich da bin ich vollkommen frei.
Q Wie siehst du die Chancen dass sich ein neuer Vorstand zusammenfindet?
A Wir haben dasselbe Problem wie andere: Wir sind wenig, aber wir haben gute Leute.

VS Dann kommen wir zur Abstimmungen
Abstimmung
ja nein enth
f.alle ? ?
+ angenommen
==================

WL Dann noch eine Frage an dich: Nimmst du die Wahl an?
Viktoria: Ja mach ich

Wahl: Politische Geschäftsführung
WL Bevor wir jetzt aus dem Rhythmus kommen, kommen wir jetzt zur nächsten Wahl. Unzwar zur Wahl des politischen Geschäftsführer. Wer will zum pol Geschäftsführer gewählt werden oder schlägt jemanden für dieses Amt vor?
Gibt es noch weitere Vorschläge?
Wenn jetzt keiner mehr aufsteht und hier vorkommt dann schließe ich die Kandidatenliste.
Gut anscheinend gibts kenie weiteren Vorschläge, und übergebe wieder an die Versammlungsleitung

VS Wir brauchen dann eine Liste damit ich weiss wer anfangen darf.
Dann beginnen wir jetzt mit der Vorstellung der Kandidaten, in alphabetischer Reihenfolge. 5Minuten.

Die Kandidaten stellen sich jetzt vor, es wäre schön wenn ihr Gespräche draussen führt und den Kandidaten zuhört und den Respekt zollt.

Kandidaten
01 Volker Berkhout
02 Bernd Fachinger
03 Alex Schnapper

Vorstellungen
01 Volker Berkhout
[…] Habe auf Listenplatz? kandidiert. Bin für Regionalversammlung für Nordhessen. Habe im nächsten Jahr noch ein familiäres Projekt und werde daher da enigeschränkt zur Verfügung stehen. Das was wir gehabt haben bei der NRW-Wahl, bei der Berlin-Wahl zurückgewinnen, dass es uns um transparenz in der Politik gibt, dass wir präsent sind, und kompetent präsent sind. Da ist der beste Weg dass wir über die kommunalen Mandate gute Arbeit machen und alle Piraten da unterstützen dass wir diese Ziele umsetzen. Da brauchen wir bessere Vernetzung zwischen den Verbänden und in die Parlamente zu den Mandatasträgern, das trägt sich in alle Ebenen fort.
Mein Plan ist jetzt dass wir uns relativ schnell nach dem LPT auf gemeinsame Ziele einigen. Wir sind am stärksten wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen. Live-Streaming ist zum Beispiel viel diskutiert worden, offene IT in der Verwaltung ist oft angesprochen worden. Wir habe die Verantwortung die Öffentlichkeit zu informieren was im Überwachungsskandal alles offen geworden ist, dass der Überwachugnsstaat tatsächlich da ist und nicht irgendeine irreale Gefahr.
Ich denke da an mindestens zwei Marinas in Hessen wo die Kreisverbände der... sich austauschen können... und dass wir daneben noch barcamps machen wenn wir Gruppen gefunden haben die was konkret angehen wollen.
Wir haben nächstes Jahr Wahlen. Zunächst die Europawahl. Ein großes Projekt die EU transparent und demokratisch zu gestaltet. Und da ist die Ausschreibung schon raus und da werden wir n großen...
Die nächste ist die thüringer Landtagswahl und da möcht ich unsere Nachbar gut unterstützen. Und ich würd mir wünschen dass wir in den nächsten Jahren n Einzug in Thüringen und Brandenburg und... in den Landag schaffen.
Das ist der Plan, stellt mir gerne Fragen, und danke euch.

02 Bernd Fachinger
Kurzer Abriss über mein Leben: Ich wurde geboren, ging zur Schule, lernte einen Job wurde Vate. zweiter Abschnitt: Ich tritt bei den Piraten ein.
Am liebsten wärs mir das ganze Plenum wäre Beisitzer, dann würde jeder mitarbeiten müssen.
Ich stehe hier oben weil ich vorgeschlagen wurde und versprochen habe nicht zu kneifen. Ich würde als politischer Geschäftsführer Dinge delegieren, ich würde euch in die Pflicht nehmen. Wenn ihrs dann nciht macht passierts nicht. Ich hab kein volles Programm wie der Volker.
Ich kenn den Job noch nicht, ich war zwei Jahre 1V von Wiesbaden, wenn ihr so verrückt seid mich zu wählen, dann macht das.
*applaus*

03 Alex Schnapper
[…] Abstimmungsmöglichkeiten analysieren und verbessern. Das geht im Vorstand, in der Basis, in der Kommunalpolitik. Einen Übersichtsflyer was für Mandate wir haben, und die überall auch in den kreisfreien Verbänden verteilen. Achtung, bin politisch unterwegs. Hab die social-media accounts mitverwaltet, mitentwickelt. hab viel heie luft in luftballons gepustet. ne andere alternative hat mehr stimmen gekriegt als wir, das seh ich nicht ein, wir müssen die einzige alternaive sein. ich hasse dieses "landesvorstand und basis" wir sind alle gleichwertig, und willdass wir diese brücken mal überwinden. ich möchte presse und öffentlichkeitsarbeit reformieren, nur gemeinsam lässt sich das über verschiedene wege realisieren, ich hab noch kein patentrezept dafür, wenn ihr welche habt... ich möchte die gern in nem pool sammeln - wie die aktion in kassel. voller neid blick ich aus frankfurt hoch. wie man mit noch wenigen aktiven piraten was zu machen und andere basismitglieder enttäuscht sind über nichtmitarbeit. und möchte das im landesvorstand fördern und dafür eintreten. ich möchte gern noch früheztiger.. ich sage mal man bekommt eher was mit auf der pph - ich möcht da nicht nur drüber lachen, das heißt eigentlich muss es doch, je mehr leute mitmachen, desto... ah, ich bin gleich fertig. gibt noch sov iele punkte, könnt auch nachher nachfragen, würde mich deshalb freuen wenn ihr mich als politischen geschäftsführer des LV hessen wählen würdet.

VS Wir würden jetzt die Rednerliste für Fragen an die Kandidaten eröffnen.

Q Wir reden hier über die pol Geschäftsführung. Was wären eure wichtigsten drei politischen Themen die konsequent verfolgt werden sollen.
01 Ich würd da einfach auf das aufbauen was wir zum Wahlkampf abgestimmt haben: Freiheit, Transparenz und Teilhabe.
02 Was soll man dazu noch sagen? Das sind die wichtigsten themen und das wir ein vernünftiges Zusammen haben
03 Ja, ich würd gern dass wir die Überwacher über den Kameras sind - sonst alles gesagt.
Q Du hast gesagt dass du die Frage Trennung Vorstand, Basis... warum hast du dann gesagt dass im letzten Jahr genau sehr viel über Vorstand gelästert hast, insbesondere in bezug auf mich
03 Ja wurde auch gesagt "dann machs doch besser" und ich […]
Q Du wirst als pol Geschäftsführer sehr unter Feuer stehen. Wie wirst du damit umgehen?
03 Ich hab zwei Staatsbürgerschaften, deutsch und australisch, und wir haben sehr viele Buschfeuer. Ich hab sehr viel gelernt im letzten Jahr. Ich versuche nicht soviel Feuer entgegenkommen zu lassen dass ich verbrenne. Als Protestant erst recht nich.

VS Ich muss noch ausreichend die Gelgenheit geben dass sich noch weitere Leute zum Mikro begeben können, auch wenn jemand spricht.

Q An alle drei: Seht ihr ne Möglichkeit Themen die Lokalpolitisch stattfinden zu abstrahieren oder zu bündeln auf Landes oder bundespolitische Ebene? Welche wären das aktuell?
02 Arbeite aktuell für die Geschäftsstelle Linke/Piraten bei uns. […] Verkehr […] Was wir versuchen als Kommunalsatzung durchzubringen... Das bündeln war auch schon im Gespräch, ist leider dreivierteljahr her. Inzwischen haben wir bisschen openantrag, jetzt wissen wir wengistens dass die Ideen weiter bekannt sind
03 Das Streaming der Stadtverordneten in Frankfurt(?) jetzt vorhanden. […] Gibt ja Kommunalpiraten.de wenn man das mehr verbreiten anregen könnte. Mehr drüber sprechen, und nicht nur heir, sondern draussen.
01 Ich sehe das als größtes Verbesserungsfeld. Was mir einfällt wäre "Privatisierung von Krankenhäusern" hatte Marburg ganz klar 'das wollen wir nich'. Kassel is auch ständig wieder im Gespräch. Da ist ne Vernetzung, real-life-treffen - immer die richtigen fragen aufgreifen kann 'womit isses bei euch losgegangen' da gibts ne ganze menge weiterer möglichkeiten. haben mit blockupy guten job gemacht. die polizistenkennzeichnung dass die vielmehr reinkommt. fracking können wir mit andern landesverbänden austauschen und maßnahmen gucken wie man vorgehen kann, das geht nicht nur über mailinglisten glaub ich *kleiner applaus*
02 das ist ja ganz gut dass wir leute in parlamenten haben. ich hab das gefühl - in wiesbaden - seit wir leute in den parlamenten haben, ist die politische arbeit tot. deshalb auch ein aufruf an die leute die im stream zugucken: ihr müsst ganz einfach mitmachen. sonst wird das nix.
Q Verständnisfrage an Volker: Du bist Mandatsträger in Kassel? Wie verträgt sich das zeitmäßig mti dem Job?
01 Bin im Ortsbeirat (jeden Monat eine Sitzung) von meinem Stadtteil, und in der Regionalversammlung eher so alle halbe Jahre eine Sitzung, eher seltener. Auf die man sich richtig vorbereiten muss. Das ist zeitlich machbar.
Q An alle: Ich lege wert auf eure Meinung. Als pol G werdet ihr euch dann eher eurer Meinung enthalten?
02 Da sind wir bei dem alten Dilemma. Dass ein Landesverband die Basismeinung vertreten muss. Das weiss ich nicht anders zu lösen als zu sagen: Das is die Basismeinung, und jetzt kommt meine, und wenn die sich unterscheidet unterscheidet die sich halt.
Q und sagst du die auch?
02 Aber hallo ;)
03 […]
01 Also ich hab ne eigene Meinung, klar, aber die würd ich auch kennzeichnen. Wenn ich gefragt werd werd ich zuerst unsere Programmpunkte nennen, meine eigene Meinung dann kennzeichnen.
Q gab im letzten jahr ein ausgearbeitettes konzept für ein kommunalpiraten eV
03 ja hab die satzung auswendig gelernt jetzt, würde das fortführen, aber will kenie aktiven piraten verbrennen, sondern auf mögliche schultern verteilen. wenn ich das jetz richtig verstanden hab
02 hab das wort kommunalpiraten eV schonmal gehört
01 hab gehört dass das in frankenau mal angesprochen wurde...?
Q geht um eV der fraktionen entlasten soll und arbeit vorantreibt
01 mir erschließt sich nicht warum man da ne vereinsstruktur aufbauen muss. würd ich zur vernetzungsdiskussion nochmal zur diskussion stellen
Q bernd, du sagtest du möchtest delegieren. wie stellst du dir das vor? wie weit meinst du kriegst du die basis da eingebunden? bisher war das doch recht dürftig was da... an die anderen beiden würd ich die selbe frage stellen
02 gibt kein patentrezept, das dürften wir alle wissen. das delegieren soll natürlich auch aktivieren. ich hab keine lust mich für die piraten zu verbrennen, das wird ich nich tn. wenn ich das wirklich werden sollte, wenn ihr wirklich so verrückt seid, dann würde ich auf eure unterstützung zählen wollen. dass ihr euch als, als mithelfer in allen möglichen fragen zur verfügung stellt, dann müssen wir unsd as nächste konzept ausdenken
03 ich mag das wort delegation nicht, ich würd das lieber beauftragungen nennen, und mit mehr beauftragungen würd ich das besser verteilen und arbeiten
01 ich mag das wort auch nicht, wir wollen gemeinsame sachen erreichen und wahrscheinlich können wir das besser wenn wirs verteilen. wenn wir uns treffen diese campusse, diese marinas, und dann müssen da leute da sein dass wir das inner kleinen gruppe, projektgruppe auch schaffen. ich seh meine aufgaben eher darin diese plattformen zu schaffen, als der der das dann delegiert
02 es darf nich so ein "komm mal her, du machst das jetz" sondern das müssen die auch wollen
VS moment du warst doch schon dran
02 oh, sorry

VS möchte jemand aus der versammlung noch eine frage stellen? nein? niemand regt sich, dann übergebe ich hiermit an die wahlleitung.
WL Gut, dann kommt mal wieder mein Part. Die beiden Herren da zeigen dass die Urnen leer sind. und wieder das gleiche Spiel wie den ganzen Tag. Wahl durch Zustimmung.
Wenn die Urnen verschlossen sind und drüben an ihrem Platz stehen eröffne ich die Wahl (17:22).

R Wie angekündigt, wir haben die Auszählungspause gleich für den pol Geschäftsführer. Das heißt wir haben gleich die Gesprächsrunde für die PG-Wahlen im Raum hinter der Auszählung. Wenn ihr euch nicht den Kopf stoßt, dann seid ihr bei der PG-Wahlen.

WL Vor dem Wahllokal lichten sich wieder die Reihen. Wer noch nicht wählen war möge sich dorthin begeben, sonst wird die Wahl in Kürze geschlossen. (17:31)
WL Ich schließe den Wahlgang und übergebe an die Versammlungsleitung (17:34)
VS Auch dieses Mal machen wir wieder eine Pause während der Auszählung und auch dieses Mal dürft ihr ins Mikro sprechen, wenn ihr denn dann wollt.
WL Wir haben ein Ergebnis. (17:48)

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
092 abgestimmt
090 gültig
002 ungültig
xxx enthaltungen
---
073 Volker Berkhout <- ist politischer Geschäftsführer
025 Bernd Fachinger
035 Alex Schnapper

WL Ist der Volker grad hier drinnen oder irgendwo draussen?
VS Kann den bitte jemand reinholen wenn der draussen sein sollte? Und Micha, organisierst du unserm Protokollanten noch ne Mate?
Ok, irgendjemand hier im Saal wird in der Lage sein Volker zu kontaktieren. Ruft ihn bitte an, wir würden gern weiter machen.
Ja, er könnte auch nachträglich annehmen. Er könnte aber auch nachträglich ablehnen, dann hamwer ein Problem.
Oh ja, hat jemand bei der Projektgruppe Wahlen geschaut die hinten im Raum sein soll? Ja, danke, der Micha regelts mal wieder :)
*wachsender Applaus*tröten*

WL Jetzt hab ich noch die wichtige Frage an dich: Nimmst du die Wahl an?
Volker: Ja.

Wahl: Schatzmeisterei
WL und weil wir so schön dabei sind kommen wir auch schon zur nächsten Wahl: Schatzmeister
Lasst mich doch erstmal die Kandidatenliste eröffnen. Wer...
Plenum: Lothar! Lothar! Lothar!
WL Gibt es vielleicht noch irgendjemand anderes der antreten möchte?
Plenum: Nein!
WL Also wenn sich sonst niemand hierhinbewegt, erkennbar... jetzt... schließe ich wieder die Kandidatenliste.

Kandidaten
01 Lothar Krauss

VS Dann sag doch allen was du zu sagen hast, Lothar.

Vorstellungen
01 Lothar: Es gab auch eine Rundmail vom Bundesverband, uns am zentralen Mitgliedskonto zu beteiligen. Ich selbst bin da im Team mit drin dass da im zentralen Beitragskonto mitarbeitet. Das ist nicht so dass der Budnesverband da allein mitarbeitet sondern das auf viele Schultern verteilt. Das entlastet die Landesschatzmeister. Ansonsten steht nächstes Jahr die Europawahl an. Da werden wir zusehen müssen dass wir trotz Wahlkampf in diesem Jahr finanzielle Mittel freimachen müssen. Von daher seh ich uns auf nem guten Weg dahin.
*applaus*
VS wir würden jetz die rednerliste eröffnen sodass jetzt die aussprache beginnen kann - als kleiner hinweise, SWH hat sich

Q Meine Frage wäre: Lothar hast du irgendwas in dieser Art schonmal was gemacht?
A Also so etwas in der Richtung hab ich schonmal gemacht.
Q Ich kann nicht widerstehen: Lothar, nimmst du die Wahl an?
A Das war eine Suggestivfrage die ich nicht ebantworten kann! *applaus*
Q Die Bundeschatzmeisterin will am liebsten noch höhere Mitgliedsbeiträge haben, wie stehst du zu diesem Thema.
A Wir haben aktuell andere Probleme als Mitgliedsbeiträge. Wir müssen die Miglieder animieren mehr mitzumachen. Klar wir brauchen mehr Geld, wir sehen im REchenschaftsbericht dass viele LVs hitnerherhinken, haben gesehen im Dezember abgegeben, in diesem Jahr wird es auch wieder sehr arg hinken, und um bezahlte Stellen in Zukunft nicht drumrumkommen, aber höhere Mitgliedsbeiträge halte ich da für kritisch.
Q Im November haben wir auch buvo-wahlen, kann es sein dass wir dich an den Bund verlieren?
A Nein, das wird nicht passieren. Ich wurde auch schon von mehreren Stellen angesprochen. Jeder muss sehen wo seine Grenzen sind. Auf Landesebene seh ich das, auf Bundesebene nicht wirklich.
Q Hallo, hälst du deine Wahl mit 120% + x für machbar?
A Als Schatzmeister halt ich meine Wahl mit 120% für problematisch.
Q Hälst du den finanziellen Posten einer zenralen Landesgeschäftsstelle für förderlich?
A Da bin ich hin und hergerissen. Wir brauchen einerseits mittelfristig tatsächlich eine Adresse wo wir Büro haben, wo wir Akten lagern können. Das muss kein Ladenlokal sein was recht teuer ist. Da muss man die Kosten sehen zwischen günstig und aussen gelegen oder... das muss die Basis wissen ob sie das für gerechtfertigt hält. Deswegen hab ich den sonstigen Antrag gestellt dass darüber entschieden werden kann.

VS Jeder kann weiter ans Mikro, Spaßfragen könnt ihr aber nicht mehr stellen - Ja doch kannst du, aber dann musst du den Rest des Tages draussen verbringen *gelächter*. Ich sehe keine ernsthaften Fragen mehr. Dann die Wahlleitung:
WL Bevor jetzt gleich wieder alles losrennt: Wahlzettel acht. Unsern Schatzmeister wählen wir mit dem Wahlzettel 8. Als kleine Änderung zu wahlen von bisher, deshalb habt ihr jetzt eine Ja und eine Nein-Stimme. Ja wenn ihr den Lothar haben wollt, Nein wenn ihr ihn nicht haben wollt. Sonst wie immer. Wenn die Urnen an ihrem Platz stehen, eröffne ich den Wahlgang (18:03).
WL Ich rufe nochmal alle auf zur Wahl zu gehen, der Wahlgang wird bald geschlossen. (18:11)
VS Ich bitte euch auch eure WLAN hotspots weiterhin aus zu lassen. Ihr stört damit die Versammlungsleitung und wir können dann nicht weiterarbeiten. Es ist noch eine Stunde, das kriegt ihr sicher hin solange.

WL Die Wahllokale sind wieder leer. Das heißt ich schließe die Wahl und während der Auszählung übergebe ich wieder an die Versammlungsleitung. (18:16)

VS Liebe Versammlung, in nächster Zukunft wird ein Ergebnis verkündet, wenn jemand den Rauchern sagen könnte dass sie reinkommen wäre das schön.
WL Wir haben mal wieder ein Ergebnis:

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
087 abgestimmt
083 gültig
004 ungültig
000 enthaltungen
---
079 Lothar Krauss <- leider nur 95%

WL Nimmst du die Wahl an?
Lothar Ich bedanke mich für das Vertrauen und nehme die Wahl an.

Wahl: Generalsekretariat
WL Dann kommen wir zum nächsten Punkt, der Wahl des Generalsekretärs. Wer stellt sich zur Wahl? Der möge bitte herkommen.
Gibt es sonst noch Vorschläge für den Generalsekretär. Wenn nein, dann schließe ich die Kandidatenliste. Da keiner sonst will, schließe ich die Kandidatenliste und übergebe an die Versammlungsleitung

Kandidaten
01 Kristof Zerbe

Vorstellungen
01 Kristoff Zerbe Bin der Kristof Zerbe. Hab das Amt jetzt ein Jahr gehabt und stelle mich zur Wiederwahl. Kontinuität ist etwas das in der Verwaltung nicht vergessen werden darf. Wenn die Sekretäre wechseln oder ganz verschwinden geraten Verbände ins schwimmen, das hab ich bei Treffen erlebt von anderen.
Q Du trittst jetzt wieder neu an. Was für Probleme hast du im ersten Jahr festgestellt und wie möchtest du die im zweiten beheben?
A Die Einführung von SAGE-CRM. Das läuft immernoch nicht richtig. Wir haben jetzt die zweite Version im Anlauf. Wir sind immernoch nicht in der Lage vernünftige Imports und Exports zu ziehen. Die Verwaltung mehr einzubinden in diese Geschichte, aber das aktuelle System das nicht hergibt. Ich bedaure das, aber das liegt nur zum Teil in meiner Macht.
Q Du hast auch erfolgreiche Plattformen wie pirat.ly und openantrag gemacht, und hoffe dass das nicht in vergessenheit gerät und frage wie wir dir da weiterhelfen können in zukunft bei sowas?
A ich möchte nicht dass pirat.ly und gensek-amt vermischt wird, ich code gern am abend gern mal. Bei openantrag sehe ich […] Kommunalwahlen […] noch viel Potential.
Q Wirst du dir mehr Helfer besorgen?
A Zur Zeit sinds die Janette und der Karl-Heinz in der Mitgliederverwaltung. Ich hab das ja damals unter dir gemacht, und das ist n ganz schöner scheißjob, und da muss man dranbleiben und jeder der dranbleibt ist gerne willkommen. Datenschutz is das geringste, die sage-beantragung usw das ist... Wer Zeit hat (kontinuierlich) und gerne möchte...

VS Möchte jemand den Kandidaten noch befragen? Irgendwie? Dann schließen wir hiermit die Rednerliste und übergeben an die Wahlleitung
WL Gut, vorneweg, denkt dran Wahlzettel Nummer 9 ist jetzt dran: Es gibt nur einen Kandidaten. Also Ja oder Nein Ankreuzen. Auf dem Wahlzettel Nummer neun.
Jetzt kriegt ihr die Urnen gezeigt dass die leer sind. Sobald die Urnen an ihrem Platz stehen eröffne ich den Wahlgang. (18:37)

WL Und wer noch nicht gewählt hat, letzte Chance, rübergehen und Kreuze machen. (18:44)

WL Gänge und Wahllokal sind leer, das heißt ich schließe den Wahlgang, und übergebe während der Pause wieder an die Versammlungsleitung. (18:49)
VS Wir machen kurz Pause bis zum Auszählungsende.

VS Liebe Versammlung eure Aufmerksamkeit ist mal wieder gefordert,
WL Wir haben nämlich mal wieder ein Ergebnis:

Ergebnisse
102 akkreditiert
---
080 abgestimmt
080 gültig
000 ungültig
xxx enthaltungen
---
073 Kristof Zerbe <- ist neuer Generalsekretär

WL Kristof, nimmst du die Wahl an?
Kristof Ja.

GO-Antrag: Meinungsbild
"Wollen wir überhaupt Beisitzer haben?"
VS Ich würde das folgendermaßen machen: wenn ihr welche wollt hebt ihr die Ja-Karte, wenn ihr keine wollt hebt ihr die Nein-Karte.
Ich teile dem Antragssteller mit dass das Ergebnis... leicht... negativ... ist.

WL Alle Kandidaten mögen nach vorne kommen, dann machen wir die Vorstellung, und dann fragen wir wieviele Beisitzer wir möchten.
Q Verfahrensfrage: Warum stimmen wir nicht erst ab ob wir welche wollen, dann können wir uns die Vorstellung sparen.
VS Weil es in eurer GO steht.
R Ich schlage Schnappi vor.

WL Gibt es weitere Vorschläge?
VS Wenn ihr wirklich jemanden vorschlagen wollt, dann tut es am Mikrofon. Es tut mir leid, wir verstehen euch nicht.
R Bernd Fachinger
R Michael Palm
Danke, aber ich muss ablehnen. Ich bin zur Zeit im Odenwald aktiv, ich würde gern, aber vielleicht später mal.

WL Noch jemand? Sonst schließe ich die Kandidatenliste in 5,4,3,2,1... und die Kandidatenliste ist geschlossen.
VS Dann darf jetzt jeder 2min sprechen

Kandidaten
01 Jürgen Erkmann
02 Bernd Fachinger
03 Alex Schnapper

Jürgen Erkmann
Diesmal steh ich hier wirklich, nicht als Proxy. Warum Beisitzer und nichts sonst? Ich such einen neuen Job und kann die Zeit… Ich kenn die Vorstandsmitglieder, die Arbeit des Vorstands und Beisitzer wär mal was neues.

Bernd Fachinger
Wenn ihr BEisitzer wollt, mich als Beisitzer wollt, dann werd ich auch nichts anderes machen als ganz normaler Basispirat.

Alex Schnapper
Wählt Beisitzer, wählt uns drei, ich werd nichts anderes sagen als Bernd.

VS An diesem Punkt sind wir soweit dass die Versammlung bestimmt über die Zahl der zu besetzenden Posten. Ich muss kurz in mich gehen.
Ich wusste nicht wieviel ihr in der Satzung verankert habt. Maximal 4.
Ich frage alle Optionen ab und werden dann die Option mit den meisten Stimmen in eine Stichwahl bringen.
Angefangen mit 0 Beisitzern.
1 Beisitzer.
2 Beisitzer.
3 Beisitzer.
4. Beisitzer. *gelächter* Aufmerksamkeitstest.
Ich bedanke mich
Wir gehen jetzt in die Stichwahl zwischen 0 und 3. Bitte die Hände oben lassen, wir zählen aus.
Ich teile mit dass es ein knappes Ergebnis für keine Beisitzer ist.

Damit ist der Tagesordnungspunkt "Wahl des Landesvorstandes" vorüber.
Der Landesvorstand kann sich gerne noch einmal komplett einfinden damit wir sie sehen, wie sich das gehört. (19:12)

Möchten sich 1V und 2V auch noch eingesellen, für Gruppenbilder und so?
2V ist nicht mehr da? Aha. Na kommt, wir haben ja nicht nur n Vorstand aus drei, sondern aus 5 Personen gewählt.

(alle da) *Applaus*

Liebe Versammlung. Sowas nennt man Punktlandung. Um 19:30 hätt ich eh vertagt. Jetzt habe ich die ehrenvolle Aufgabe auf morgen um 9 zu vertagen. - Ich unterbreche auch gern die Versammlung, aber die Wortwahl da ist nicht wichtig.
Also, ich entschuldige mich. Ich habe gerade festgestellt doch ein Mensch zu sein.
Ich unterbreche die Versammlung bis morgen. Vielen Dank für das nette Erlebnis, bis Morgen. (19:15)
*applaus*

Achtung, wie ich grad aufmerksam gemacht werde, die eingeladene TO ist eine andere als die die ihr beschlossen habt. Es wäre leider unfair denen gegenüber und daher eröffnen wir morgen um 10Uhr, nicht um 9Uhr. Tut mir leid, es ist leider so.
*leichter applaus*

((tldr))
Neuer Vorstand:
1V Kristos Thingilouthis
2V Viktoria Klaus
polG Volker Berkhout
Schm Lothar Krauss
Gensek Kristof Zerbe
Beis - keine -
((/tldr))

HE:Landesparteitage/2013.4/Rohfassung

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