HE:Kreisverband Rheingau-Taunus/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-08-01

Vorstandssitzung am 01.08.2013, 20:00 Uhr [Mumble]

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: Mink
• Ernennung Protokollant: Astrid
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
• Anwesend: Alex, Astrid, MichaelP, Mink
• Beschlussfähigkeit festgestellt -ja
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO:
• Verabschiedung des letzten Protokolls vom 18.07.2013
• (3:0:1) angenommen/nicht angenommen
• Nächste Beschlussnummer: V2013/00028

Dringendes

• Infostand Limburg

unter Federführung von Axel, Genehmigung liegt vor, Start 10:00 Uhr https://rtk.piratenpad.de/184 einige Hohlkammerplakate mitnehmen

• Längere Kabelbinder

50cm Länge, wir haben 8 Pck., Pck ca.60 Stück -müsste unser Anteil sein

• Kaperbrief Bestellung - Pad: https://hessen.piratenpad.de/KaperbriefSB
• siehe finanzrelevante Beschlüsse

Themenblock I: Berichte

1. Hessen-Flyer
   • Viele Texte fehlen, meiner war laut Seb666 falsch (Teilhabe), anderen nehme ich dir Korrektheit des Inhalts nicht ab (EU)
   • https://kandidaten-hessen.piratenpad.de/Hessen-Flyer

Themenblock Ia: Vorstand

Vorsitzende:

• Vorbereitung politischer Spaziergang
• Gastgeber Krypto-Party
• Verschiedenes

Stellv. Vorsitzender:

• Wiki gepflegt / Beschlüsse / Plakatiertabelle 2013 / sonstige Kleinigkeiten

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Rheingau-Taunus/Gruppen/PG/Wahlkrams2013

Schatzmeister:

• in Urlaub bis Mitte August
• Kontostand: --
• Kassenstand: --
• Offene Punkte: --
• Sonstiges: --

Generalsekretär

• Alex fordert neuen Dump an

Sonstige Berichte:

• Alex, Bernd P., und Klaus waren (als gewähltre Vertrauenspersonen) bei der Sitzung des Kreiswahlausschusses, alle Direktkandidaten wurden von diesem zugelassen.

Themenblock Ib: Gruppen / AGs/PGs/AKs

PG Wahlkrams 2013 (Astrid):

• Genehmigungen: OeWi auf dem Postweg, SWA ist jetzt auch da, damit wären wir dann komplett
• Politischer Spaziergang am nä. Sonntag und am 18.
• Piraten-Sommerfest in Geisenheim/Rheinwiesen

AG Open Government (Bernd):

• Plan eine neue Folge Open-Your-Gov zu veröffentlichen bisher nich umsetzbar, da das Thema noch nicht komplett fertig bearbeitet ist. Wird dann auch frühstens nächste Woche etwas, weil nicht da
• RMV-Text sollte eigentlich schon letzte Woche bzw. Montag veröffentlich werden, aber auch noch nicht komplett fertig bearbeitet (vielleicht kommt hier wer auf das Thema des Podcasts *ggg*)

Themenblock Ic: Gemeinden

Bad Schwalbach

Bürgermeisterwahlen: http://www.wiesbadener-kurier.de/region/untertaunus/bad-schwalbach/13302174.htm

Heidenrod

• Für die Bürgermeisterwahl zugelassen sind:

Volker Diefenbach (46 Jahre), Forstbeamter, wohnhaft in der Forststraße in Heidenrod, und die Kandidatin der CDU, Christiane Menz (41 Jahre), Diplom-Verwaltungswirtin, wohnhaft in der Bergstraße in Heidenrod.

Themenblock III a: Allgemeine Anträge

(Liste der allgemeinen Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss (Nummer NN, pro Tag eindeutig) des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom (Datum DD.MM.YYYY):

(Titel)

Datum: (Datum DD.MM.YYYY)

Antragsteller: (optional: Antragsteller)

Text:

(Text)

Betrag: (optional: Betrag)

Begründung:

(optional: Begründung)

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock III b: Finanzrelevante Anträge

(Liste der finanzrelevanten Beschlüsse)
(Vorlage: Antragsbausstein)

Beschluss V2013/00027 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 25.07.2013:

[Umlaufbeschluss] Fahrtkostenerstattung für Thomas Schwindt

Datum: 25.07.2013

Antragsteller: Astrid

Text:

KV-Vorstand beschliesst ein Budget 34,- € (bei einer Vergütung von 0,20 € pro gefahrenen PKW-Kilometern und einer Gesamtstrecke von 170 km) - eingehende zweckgebundene Spenden erhöhen das Budget

Betrag: 34,- €

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt

Zuständig: Buzz

Beschluss V2013/00028 des Kreisvorstandes Rheingau-Taunus-Kreis vom 01.08.2013:

Anschaffung Kaperbriefe 400 Stück

Datum: 01.08.2013

Antragsteller: BerndF

Text:

Es wird beantragt, 400 Stück der Kaperbriefe zur LTW anzuschaffen

Betrag: 27,- €

Begründung:

wird als Wahlkampfmaterial benötigt

Stimmen:

Astrid Scheldt	Michael Lenk	Slobodan Musulin	Alex Weinhardt	Michael Passlack	Sven Jörgenshaus
Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

Zusatzinfo:

(optional: Zusatzinfo)

Themenblock IV: Sonstiges

• Stammtisch: 15.8. Vosi 18:00 Uhr, 20:00 Uhr anschließend Stammtisch

Ort: Idstein, Brauhaus

Festlegung der nächsten Termine

• nächste Vorstandssitzung: 15.8. 18:00 Uhr, ACHTUNG: Brauhaus Idstein
• Ende der Sitzung: 21:20 Uhr