HE:Kreisverband Offenbach Land/Vorstand/Protokolle/2009-12-03

Protokoll vom 03.12.2009 Beginn: 19:45

1. Allgemein
   1. Ernennung Protokollant
      • André Wolski als Protokollant einstimmig angenommen
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
      • Eduard Baumann stellt fest, dass 3 von 5 Vorstandsmitglieder anwesend sind und wir somit beschlussfähig sind
        • Anwesend
          1. Eduard Baumann
          2. David Lauber
          3. André Wolski
   3. Vorstellung und Verabschiedung der Tagesordnung
      • Es werden unter "Sonstiges" noch Punkte aufgenommen; die Tagesordnung wird angenommen
   4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
      • keine Einwände, einstimmig angenommen
   5. Umlaufbeschlüsse
      • Es gibt zwei neue Mitglieder; der Kreisverband hat nun 59 Mitglieder
2. Themen
   1. Verstärkung Öffentlichkeitsarbeit
      • Auch außerhalb des Wahlkampfes wollen wir Infostände machen, wetterbedingt jedoch nur für ca. zwei bis drei Stunden
      • Dieses Wochenende ist in Seligenstadt ein Infostand
        • eine PM dafür wird vorbereitet und am Freitag versendet
      • Hinweis: am 12.12.2009 findet in Frankfurt ein Flashmob um 14:00 statt
   2. Vorbereitung Kreisparteitag 2010
      • Der KPT findet laut Satzung im 1. Quartal 2010 statt
      • Todo: Termin, Ort, Einladung, Tagesordnung
      • Hauptthemen: Satzungsänderungen und Kommunalwahl (Auf welcher Ebene und wo wollen und können wir antreten? Stadt? Kreis? Bestimmte Gemeinden? Umgang mit anderen Parteien?)
      • David: In Rodgau gibt es für Parteien die Möglichkeit, einmal im Jahr ein Objekt kostenfrei oder kostenlos zu bekommen
      • Sachanträge müssen laut Satzung mindestens 20 Tage vor dem KPT eingegangen sein
      • Antrag (03.12.2009 #1): "Termin und Ort für den ordentlichen Kreisparteitag 2010 werden auf der nächsten Vorstandssitzung beschlossen"
        • Einstimmig angenommen
      • Vor der nächsten VS soll ein Treffen für Planungen bezüglich Ort und Zeit stattfinden
   3. Mitgliedsantrag
      • Antrag von Eduard (03.12.2009 #2): "Mitgliedsanträge werden gesammelt und jeweils am 15. und am letzten Tag des Monats per Umlaufbeschluss abgestimmt"
        • Einstimmig angenommen
   4. Stammtisch Seligenstadt und Langen
      • Der Stammtisch in Seligenstadt würde am 24.12.2009 stattfinden und fällt somit aus
      • Der Stammtisch in Langen am 17.12.2009 findet statt
   5. Aktualisierung/Änderung Homepage "kreispiraten-of"
      • Eduard möchte, dass die GO vom Vorstand und der angepasste Mitgliedsantrag auf der Homepage steht
      • -- PAUSE --
   6. Info Schatzmeistertreffen
      • Christoph Hampe ist nicht anwesend, André und Robert Lange berichten beim Folgepunkt
   7. Sonstiges
      1. Freie Verfügbarkeit über Finanzmittel für den Schatzmeister
         • Antrag von André (03.12.2009 #3): "Ich beantrage in Auftrag von Christoph Hampe, dass der Schatzmeister zwischen 2 regelmäßigen Vorstandssitzungen einen Betrag von 100€ ausgeben darf, Einzelpositionen dürfen 50€ nicht übersteigen"
           • David beantragt Meinungsbild der anwesenden Basis:
             • keine Gegenstimmen, erleichtert die Arbeit, Ausgaben werden protokolliert, daher transparent
           • Der Antrag wurde Einstimmig angenommen
         • Das Prüfungsinstitut arbeitet mit Papier, daher müssen alle Protokolle mit finanzbetreffenden Beschlüssen schriftlich mit Unterschrift vorliegen
         • Bericht: Der Kreisverband bekommt Mitgliedsbeiträge anteilig seit der Gründung
           • Da der Landesschatzmeister es noch nicht genau ausgerechnet hat bekommen wir erstmal einen Vorschuss
         • Offene Frage: Werden Spenden an den KV zu 50% nach oben gereicht? Können wir Spendenquittungen ausstellen?
         • Anonyme Spenden zählen nicht für die Parteienfinanzierung, daher muss der Name und die Adresse angegeben werden
         • Es wird zu Jahresende eine Mail an alle Mitglieder gesendet, um darauf hinzuweisen, dass die Mitgliedsbeiträge weiterhin an den LV zu zahlen sind und zum 01.01.2010 fällig sind
      2. Antrag von André (03.12.2009 #4): "Alle Anträge an den KV-Vorstand werden nummeriert und an einer zentralen Stelle zugänglich gemacht. Finanzrelevante Anträge müssen gesondert markiert werden."
         • einstimmig angenommen
      3. Antrag von Eduard (03.12.2009 #5): "Ich beantrage, dass wir offiziell Kontakt zum Verein Zusammen mit Bürgern aufnehmen und ihren Stammtisch o.ä. als Vertreter der Piratenpartei Kreisverband Offenbach Land besuchen."
         • Das Treffen soll unverbindlich bleiben, es sollen keine Zusagen getroffen werden
         • Eduard, André: Ja; David: Enthaltung
3. AGs / PGs / AKs
   1. CC Musik
      • -keine Berichte-
   2. "Seminar"
      • -keine Berichte-

Die Vorstandssitzung wird um 21:15 geschlossen

Anträge

1. Antrag (03.12.2009 #1): "Termin und Ort für den ordentlichen Kreisparteitag 2009 werden auf der nächsten Vorstandssitzung beschlossen"
   • Einstimmig angenommen
2. Antrag von Eduard (03.12.2009 #2): "Mitgliedsanträge werden gesammelt und jeweils am 15. und am letzten Tag des Monats per Umlaufbeschluss abgestimmt"
   • Einstimmig angenommen
3. Antrag von André (03.12.2009 #3): "Ich beantrage in Auftrag von Christoph Hampe, dass der Schatzmeister zwischen 2 regelmäßigen Vorstandssitzungen einen Betrag von 100€ ausgeben darf, Einzelpositionen dürfen 50€ nicht übersteigen"
   • Der Antrag wurde Einstimmig angenommen
4. Antrag von André (03.12.2009 #4): "Alle Anträge an den KV-Vorstand werden nummeriert und an einer zentralen Stelle zugänglich gemacht. Finanzrelevante Anträge müssen gesondert markiert werden."
   • einstimmig angenommen
5. Antrag von Eduard (03.12.2009 #5): "Ich beantrage, dass wir offiziell Kontakt zum Verein Zusammen mit Bürgern aufnehmen und ihren Stammtisch o.ä. als Vertreter der Piratenpartei Kreisverband Offenbach Land besuchen."
   • Eduard, André: Ja; David: Enthaltung