HE:Kreisverband Frankfurt am Main/mv-2010.03/SÄA

Eingereichte und in Vorlagen gewandelte Satzungsänderungsanträge zum Kreisparteitag 27.11.2010

Zulassen von Antragsänderungen auf dem KPT

Änderungsantrag Nr.

SÄA-1

Beantragt von

Stefan Schimanowski

Betrifft

Frankfurt / §12(4)

Beantragte Änderungen

§12(4) soll eingefügt werden, bisherige §12(4) bis §12(7) werden jeweils eins nach hinten verschoben. Angaben in Klammern sind als Alternativanträge zu verstehen.

Einzufügende Fassung:
(4) Änderungen von Programm- und sonstigen Anträgen sind während des Kreisparteitags zulässig, sofern sie nicht den Antragsinhalt wesentlich verändern. Um einen Antrag zu ändern, ist die Zustimmung des Landesparteitags mit [einfacher/zwei Drittel/drei Viertel] Mehrheit erforderlich.

Begründung

• Oft streiten wir bei Anträgen über einige wenige Wörter, die jemanden nicht passen, wenn wir die Möglichkeit haben kleine Veränderungen vorzunehmen, müssen wir nicht auf jedem Parteitag dieselben Anträge durchgehen.