HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2021-09-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Vorlage:Protokoll


Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 14.9.2021, ab 20.00 Uhr als TELEFONKONFERENZ

Eröffnung

um 20:00 durch die Vorsitzende

Vorbereitung

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  • Ernennung Protokollant: Pawel

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  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Martina, Stefan, Flora, Aljoscha, Pawel (Jutta, Sebulino entschuldigt)

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  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

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Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • Gestaltung eines hessischen Flyers zur Bundestagswahl als Adaption der RLPler (mit Dank an Corinna)
  • Abwicklung Bestellungen von Flyern für Frankfurt
  • Gestaltung / Bestellungen von Baumwolltaschen und Webcam-Abdeckungen
  • Organisation / Abholung von 100 Hohlkammerplakaten aus Mainz, nachdem uns 100 zu wenig von der Druckerei geliefert wurden
  • Orga / Teilnahme an den Mahnwachen am 4.9. und 11.9. in Frankfurt
  • Besuch der Mahnwache mit dem Gläsernen Mobil in Frankfurt
  • Teilnahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
  • Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
  • Freigabe von Pressemitteilungen und Blogbeiträgen
  • Betreuung Social Media und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitgliederzahlen zum Monatswechsel
Mitglieder:
stimmber.:
  • Teilnahme an WKO-Besprechungen in Bund und LV
  • Teilnahme an mehreren Mahnwachen
  • Abstimmung wegen Besuchs Gläsernes Mobil
  • Freigabe PM/Blogbeiträge
  • Vorstandsfoo

Schatzmeister

  • Schatzmeisterfoo
  • es gab Spenden!

Finanzübersicht

Bank: 9.692,43 €
Kasse: 40,33 €
Beschlossene Ausgaben: -8.026,27 €
Verfügbar: 1.706,49 €
Spenden: 3.491,80 €
Aufwandverzicht: 83,20 €
Mietzuschuss: 450,00 €
Schatzmeisterbudget: -45,00 €
Forderungen: 0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig: 1.246,35 €

Einnahmen – Überschuss

Einnahmen 2021: 17.714,02 €
Ausgaben 2021: -22.100,36 €
Einnahmen 2020: 15.924,38 €
Ausgaben 2020: -8.133,36 €
Einnahmen 2019: 13.655,07 €
Ausgaben 2019: -11.661,48 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss		 Betrag inkl.
Erhöhung		 Spenden und
Zuschüsse
erhöhen
Betrag		 Rest
Betrag		 Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
160,00 € 160,00 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
F2017-10-10-0581		 Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 €
F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 € 16,00 € F2010-04-30-0008
F2017-04-11-0569		 piratenpartei-frankfurt.de x F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss
F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
240,00 € 240,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss
F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
150,00 € 150,00 € x 150,00 € F2018-07-10-0597 Reisekostenbudget Vorstand
1.000,00 € 6.325,00 € x 1.236,00 € F2020-11-10-638 Wahlkampfmobil

F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€
2.825,00 € Spenden
2.500,00 € Zuschuss LV Hessen

1,00 € 301,00 € x 301,00 € F2021-04-13-641 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026

F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€
250,00 € Spenden

1.000,00 € 9.139,00 € x 4.028,24 € F2021-05-11-642 Wahlkampfbudget Bundestagswahl 2021 F2021-05-11-642 1000 € Initialbeschluss
7.364,00 € Zuschuss LV Hessen
1.764,33 € F2021-07-27-647U - Schließung KW21-Budget und Übernahme Rest in BTW21-Budget
1.775,00 € Spenden
400,00 € 400,00 € x 27,00 € F2021-06-23-643U Budget KPT 2021.1 am 1. August 2021
100,00 € 500,00 € x 368,03 € F2021-07-07-644U CSD Frankfurt 2021

F2021-07-07-644U 100€ Initialbeschluss
400,00 € Zuschuss LV Hessen

Schatzmeisterbudget

Datum Buchungsnummer Betrag Beschreibung
27.01.21 B010 -45,00 € Formulare für AV 2020

Forderungen

Betrag Beschreibung

Beisitzer Sebastian

  • Wahlkampf (Stände, Interviews...)

Beisitzerin Jutta

Beisitzerin Flora

  • Beisitzfoo

Beisitzer Aljoscha

  • Teilnahme an den Mahnwachen am 11.09. in Frankfurt
  • Urlaubsbedingt zu wenig gekommen


Top II: Berichte der Mandatsträger

Bericht des Stadtverordneten

Da ich heute Abend im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau sitze erfolgt mein Bericht schriftlich.

Nach der Sommerpause wurde zügig der alte Magistrat verabschiedet und der neue Magistrat gewählt.

Nach der Ausschreibung der Stellen für den 1. Beigeordneten (Bürgermeister) der Stadt und von 5 hauptamtlichen Dezernenten, hat DIE FRAKTION einen Bewerbungsgenerator auf ihrer Website installiert und die Stellen auf EBAY-Kleinanzeigen bekannt gemacht. Hintergrund war die Tatsache das in der Ausschreibung als einziges Kriterium die Bereitschaft zum Einsatz "in jedem Fachgebiet tätig zu sein" genannt war. Eine fachliche Qualifikation wurde nicht gefordert. Auf diese Weise kamen über einhundert Bewerbungen zustande. Diese mussten in der Sitzung zur Wahl alle vorgelesen werden. Man warf uns vor damit der Demokratie zu schaden. Wir antworteten dass es der Demokratie schade wenn nicht die Qualifikation der Bewerber, sondern das Parteibuch über die Besetzung der Stellen entscheide.

DIE FRAKTION hatte zur Wahl des ehrenamtlichen Magistrats eigene Kandidaten. Für die PIRATEN hatten wir Aljoscha als Kandidaten gemeldet. Leider reichten die Stimmen gerade für einen Sitz, welchen Maximilian Klöckner von Die PARTEI bekam.

Nach der Neuordnung der Ausschüsse bin ich nun für folgende Ausschüsse zuständig:

  • Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
  • Ausschuss für Bildung und Schulbau
  • Sonderausschuss für Controlling und Revision
  • Haupt- und Finanzausschuss
  • Ältestenausschuss

Damit habe ich die meisten Ausschüsse in der Fraktion und die Piraten finden somit mehr statt.

In der aktuellen Sitzungsrunde konstituieren sich die letzten Ausschüsse. Damit beginnt jetzt auch die sachliche Arbeit. Die CDU beginnt ihre Arbeit mit Anträgen zu Themen in welchen sie in über 20 Jahren Regierung versagt hat. Dies habe ich in den Ausschusssitzungen mehrfach deutlich gemacht.

Zur Fragestunde der nächsten Plenarsitzung haben wir folgende Fragen beschlossen:

Der RPJ ist ein Verein, der die Arbeit politischer Jugendorganisationen im Hinblick auf die Stärkung der Bürger:innenbeteiligung an politischer Arbeit unterstützt und seit dem Jahr 2004 jährlich mit 25.258€ aus dem städtischen Haushalt gefördert wird. Diese teilen sich allein und ungleich auf Junge Union (10.482,07€), Jusos (9.850,62€), JuLis (3.788,70€) und Grüne Jugend (1.136,61€) auf.

Die Förderbeträge scheinen angesichts der realen politischen Verhältnisse nicht angemessen. Parteien wie Die PARTEI, PIRATEN oder VOLT können erst gar nicht gefördert werden. Dabei wäre die Förderung junger, mutiger Menschen in der Politik gerade heute wichtig.

Ich frage:

Wie stellt der Magistrat sich die Weiterentwicklung der Förderung des RPJ vor?

Nächste Frage:

Die FNP titelte am 2.9.2021: "Sporthalle Süd bleibt ein Trauerspiel – Dringende Maßnahmen nötig" und schreibt, dass die Sportler:innen dreier Sachsenhäuser Sportvereine die Duschanlagen der Sporthalle Süd seit nun fast drei(!) Jahren nicht nutzen können, obwohl sie regelmäßig Gastmannschaften empfangen. Unter dem ausgeschiedenen StR Schneider wurden die Duschanlagen zwar erneuert, jedoch damit das Problem des Legionellenbefalls nicht ursächlich gelöst, weshalb das Gesundheitsamt erneut Maßnahmen prüft.

Da zeitnah eine dauerhafte Lösung nicht in Sicht ist, frage ich:

Ist es möglich, dass wie schon 2019 sog. Legionellen-Filter installiert werden, um vor dem Spielrundenbeginn Ende Oktober die Funktion der Duschen temporär zu gewährleisten?

Zum Schluss gratuliere ich dem neu gewählten KV-Vorstand, und begrüße es das Aljoscha ein Bindeglied zwischen dem Stadtverordneten und dem Vorstand sein möchte. Aljoscha versorgt mich auch ausgiebig mit Informationen zu den Themenbereichen Klima, Bauen und Umwelt, welche in meine geplante Antragsreihe zur klimagerechten Stadtplanung einfließen.


Top III: Kreisverbandsrelevante Themen

Ist storniert, Lieferant ist traurig =(, Anwalt wurde eingeschaltet, da der Lieferant Stornierung nicht akzeptieren will. Alternative: anderes (kleineres?) Elektromobil oder Lastenfahrrad mit Anhänger

  • Corona-bedingt, wie weiter mit Stammtisch (Stalburg ist noch zu)?

Wenn präsenz, wo? Was zentrales mit Außenbereich und großem Raum wäre ideal Aljoscha fragt in Bockenheim, Pawel beim Kanonesteppel Zeit: 19-21 Uhr

  • Vorstandssitzungen dauerhaft per Telko? Dann könnten wir ggf. zum Ende des Jahres Club Voltaire-Raum kündigen
Wiki muss in jedem Fall angepasst werden
  • Ausmisten Lager nach der Wahl?
Idee: Container bestellen und dann an einem Wochenende tabula rasa


Top IV: Anträge an den Vorstand

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Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

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Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss S2021-09-05-650U Mitgliedsantrag von Pawel Borodan

Vorlage:Beschlussbaustein


Top VII: Sonstiges


Top VIII: Nächste Termine

Vorlage:Feld Hellblau

  • 26.09.2021 Bundestagswahl
  • 30.10.2021 LPT mit Vorstandswahl

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:30 Uhr

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