HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2021-07-13 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 13.07.2021, ab 20.00 Uhr als TELEFONKONFERENZ
Eröffnung
um 20:05 durch die Vorsitzende
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina
- Ernennung Protokollant: Sebulino
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Martina, Pawel, Stefan, Sebastian, Flo
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: [1]
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Teilnahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
- Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
- 02.07.2021 Teilnahme am Info-Mumble zum Thema OTS - Tool zur Verteilung der Pressemitteilungen
- 02.07.2021 Teilnahme am Fotoshooting in Frankfurt für die Kandidierenden in Hessen zur Bundestagswahl
- Orga rund um die Teilnahme der Piraten Frankfurt beim CSD am 17.07.2021
- Einholen von Angeboten für Plakatierung etc. rund um die Bundestagswahl
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Betreuung Social Media und Webseite
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen zum Monatswechsel: 74
- Mitglieder: keine Veränderung
- stimmber.: keine Veränderung
- Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
- Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
- 02.07.2021 Teilnahme am piratigen Fotoshooting in Frankfurt für die Kandidierenden in Hessen zur Bundestagswahl
- 10.07.2021 Teilnahme 2. Fotoshooting
- mehrere Termine Wahlamt wegen UU-Bestätigung
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- Finanz-Wiki für die Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 bis Juni 2021 gepflegt und ergänzt
- Kassenprüfung für die Zeiträume 2020-06 bis 2020-12 und 2021-01 bis 2021-06
- Ausdrucke der Vorstandssitzungen und Auflistung der noch fehlenden Originale und Unterschriften für den KPT
- Bundesschatzmeister wg. Email-Zertifikat angeschrieben, um die Liste der Spender mit > 1000 € zu übermitteln
Finanzübersicht
| Bank: | 8.997,29 € |
| Kasse: | 40,33 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -7.187,23 € |
| Verfügbar: | 1.850,39 € |
| Spenden: | 1.416,80 € |
| Aufwandverzicht: | 83,20 € |
| Mietzuschuss: | 450,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | -45,00 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.246,35 € |
Einnahmen – Überschuss
| Einnahmen 2021: | 8.275,02 € |
| Ausgaben 2021: | -13.356,50 € |
| Einnahmen 2020: | 15.924,38 € |
| Ausgaben 2020: | -8.133,36 € |
| Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
| Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
| 1,00 € | 13.357,88 € | x | 1.764,33 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 4.350,00 € Spenden 8.212,00 € Zuschuss LV Hessen | |
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 1000,00 € | 6.325,00 € | x | 1.236,00 € | F2020-11-10-638 | Wahlkampfmobil |
F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€ | |
| 1,00 € | 201,00 € | x | 201,00 € | F2021-04-13-641 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026 |
F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€ | |
| 1000,00 € | 1000,00 € | x | 1000,00 € | F2021-05-11-642 | Wahlkampfbudget Bundestagswahl 2021 |
F2021-05-11-642 1000 € Initialbeschluss | |
| 400,00 € | 400,00 € | x | 400,00 € | F2021-06-23-643U | Budget KPT 2021.1 und Durchführung am 1. August 2021 | ||
| 100,00 € | 500,00 € | x | 500,00 € | F2021-07-07-644U | CSD Frankfurt 2021 |
F2021-07-07-644U 100€ Initialbeschluss |
Schatzmeisterbudget
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|---|
| 27.01.21 | B010 | -45,00 € | Formulare für AV 2020 |
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzerin Sabrina
Beisitzer Sebastian
- Fotoshooting
- UU-Sammeln
Beisitzerin Flora
- Unterstützen der Piraten Saar beim UU-Sammeln
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
Moin.
- Hier mein Bericht zur Vorstandssitzung heute Abend.
- Da heute Abend der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung tagt, nehme ich an der Vorstandssitzung nicht teil. Mit 262 Vorlagen ist dies eine der umfangreichsten Sitzung die ich je erleben werde.
- Über 200 der Vorlagen sind Berichte des Magistrats auf Anträge und Fragen der Fraktionen und Ortsbeiräte. Dies Häufung ist der Tatsache geschuldet das sich noch keine Fachausschüsse gebildet haben.
- Der Zuschnitt der Ausschüsse wurde schon vorgestellt und wird vermutlich in der ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen. Die Verteilung haben wir fraktionsintern schon besprochen. Ich werde in der Fraktion am meisten Ausschüsse übernehmen. Dies habe ich in der Absicht getan mich für die Piraten im Parlament mehr zu präsentieren. Sowie die Ausschüsse und ihre Termine beschlossen wurden berichte ich ausführlich.
- Insgesamt stellen wir fest dass die CDU jetzt eine große Zahl von Anträgen zu Themen stellt, welche sie in den letzten 10 Jahren abgelehnt, blockiert oder gebremst hat. In der Opposition angekommen scheint die CDU-Fraktion ihre soziale Ader entdeckt zu haben. Natürlich sind auch Anträge dabei deren Ablehnung durch die Koalition für diese ein Imageproblem wäre.
- Die Votenliste mit den Voten der Fraktionen poste ich heute nach Erscheinen auf die Mailingliste.
- Was die Vorwürfe des KAV-Vorsitzenden und Stadtverordneten Jumas Medoff betrifft habe ich folgendes zu berichten.
- Wir haben ihm eine Unterlassungserklärung zustellen lassen. Die Frist zur Unterschrift läuft am 16.07.2021 ab. Vermutlich wird er in der Plenarsitzung am 15.07.2021 dazu noch einmal öffentlich Stellung nehmen und dann unterzeichnen. öffentlich ist er ja bereits zurückgerudert und behauptet nie etwas von minderjährigen migrantischen Teilnehmern an unseren vermeintlich illegalen Partys erwähnt.
- Zum Verständnis sei hier noch einmal erklärt dass sich in den Fraktionsräumen zwar hin und wieder Gruppen treffen um zu arbeiten, aber Partys außerhalb des Tages der offenen Tür im Römer nicht möglich sind.
- Nach der Sommerpause werden die Plenarsitzungen voraussichtlich wieder im Plenarsaal stattfinden, dessen Lüftungsanlage zwischenzeitlich erneuert und größer dimensioniert wurde.
- Für Fragen könnt ihr mich gerne anschreiben bzw. anrufen.
Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
CSD 2021
- Flaggen, Sticker und T-Shirts sind bestellt
- Pad mit den Infos zur Veranstaltung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/uvcVTp4smwXKuZUPoMAAyrf8/
Bundestagswahl 2021
- Budget für den KV Frankfurt vom LaVo: 4700,-
- Themenplakate bestellen: https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/dBq-sC10s9uKiC5IT-ufPG+t/
Welche Motive, wieviele?
- Menschenplakate: welche Motive, wieviele?
vier Menschen a 150
Themenplakate - 8 x 50:
- 2 - Uploadfilter
- 5 - Inklusion
- 6 - Transparenz
- 8 - Pflege
- 9 - dein Geschlecht
- 10 - Überwachung
- 11 - 1,5 Grad
- ggf Diggi
nicht: BGE, Forschung, Hanf, Europa, ÖPNV
Status Frosch
Gefährt ist noch nicht da. Nach dem Unglück im Kanal sind mittlerweile wohl die Bauteile da. Die Firma wird Ende des Monats mit dem Zusammenbau beginnen. Liefertermin nach wie vor unklar. Wir müssen die Firma in Verzug setzen, um unsere Rechte zu wahren. Martina wird mit ihnen in den kommenden 7 Tagen telefonieren. Aufforderung das Gerät zu liefern ist wie eine Mahnung. Auch mündlich Mahnen ist gültig.
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Beschluss F2021-06-23-643U - Antrag Budget KPT 2021.1 und Durchführung am 1. August 2021 von Martina Scharmann
- Antragstext:
- Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 400,- Euro zur Durchführung des Kreisparteitags 2021.1 am 01. August 2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Raummiete, Material etc. verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
- Begründung:
- Wie auf der letzten Vorstandssitzung besprochen, müssen wir einen neuen Kreisvorstand wählen.
- Frist für den Umlaufbeschluss:
- 48 Stunden
- Begründung für den Umlaufbeschluss:
- Wir benötigen das Budget kurzfristig, um ein Angebot annehmen zu können.
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Beschluss F2021-07-07-644U - Antrag Budget CSD Frankfurt von Martina Scharmann
- Antragstext:
- Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 100,- Euro für die Teilnahme am CSD 2021 am 17.07.2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Werbematerial verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
- Begründung:
- Traditionell sind Piraten bei dieser für Frankfurt wichtigen Veranstaltung dabei, deswegen auch 2021.
- Frist für den Umlaufbeschluss:
- 24 Stunden
- Begründung für den Umlaufbeschluss:
- Wir benötigen das Budget kurzfristig, um benötigte Materialien umgehend bestellen zu können.
- Abstimmung: einstimmig angenommen
Top VII: Sonstiges
- Bericht der Pressesprecherin Lisa zu PM und Blogbeiträgen
- Highlights der Veröffentlichungen: PM zum Welthurentag - fünfstellige Aufrufzahlen
- Real-Life-Stammtisch? Wollen wir mal wieder? > Pawel fragt mal in der Telegram-Gruppe und auf der Mailingliste in Frankfurt.
Top VIII: Nächste Termine
- 17.07.2021 CSD Frankfurt, 11.30-14.00 Uhr. Start auf dem Römerberg zur Kundegebung mit anschließender Fuß-Demo durch die Innenstadt
- 01.08.2021 KPT 2021.1, 11 Uhr (Akkreditierung ab 10.30 Uhr) mit Vorstandswahl
- 26.09.2021 Bundestagswahl
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:23 Uhr