HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2021-02-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Vorlage:Protokoll

Protokoll für Vorstandssitzung, Dienstag, den 09.02.2021, ab 20.05 Uhr als TELEFONKONFERENZ

Eröffnung

um 20:05 durch die Vorsitzende

Vorbereitung

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  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Martina, Sebulino, Stefan, Sabrina, Pawel

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  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

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Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • war wie immer sehr fleißig
  • Nachhaken bei der Stadt zum Thema Genehmigungen Plakatierung und mobile Großflächen
  • Abwicklung Bestellungen für Plakate, mobile Großflächen, Flyer
  • Flyern - Organisation, Ausfahren an die Austragenden
  • Einholen Angebot für Online-Werbung
  • Kompass Wahlen: Unterstützung von Pawel bei der Erstellung der Antworten. Und hochladen auf ins Portal.
  • VOTO: Schnittstelle zu den Kandidierenden
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite allgemein
  • Raussuchen von Bildern für die jeweiligen Blogbeiträge
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitgliederzahlen zum Monatswechsel
Mitglieder: 80
stimmber.: 47 (58,75%)
  • Kompass Wahlen: Erstellung Antworten
  • Bearbeitung weiterer Wahl"prüfsteine"
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

  • Schatzmeisterfoo

Finanzübersicht

Bank: 11.920,16 €
Kasse: 40,33 €
Beschlossene Ausgaben: -10.071,69 €
Verfügbar: 1.888,80 €
Spenden: 150,00 €
Aufwandverzicht: 10,00 €
Mietzuschuss: 150,00 €
Schatzmeisterbudget: -45,00 €
Forderungen: 0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig: 0,00 €

Einnahmen – Überschuss

Einnahmen 2021: 2.307,87 €
Ausgaben 2021: -4.549,68 €
Einnahmen 2020: 15.924,38 €
Ausgaben 2020: -8.133,36 €
Einnahmen 2019: 13.655,07 €
Ausgaben 2019: -11.661,48 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss
Betrag inkl.
Erhöhung
Spenden und
Zuschüsse
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
160,00 € 160,00 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
F2017-10-10-0581
Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 €
F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 € 16,00 € F2010-04-30-0008
F2017-04-11-0569
piratenpartei-frankfurt.de x F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss
F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
240,00 € 240,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss
F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
19,90 € 19,90 € F2017-01-10-0564 Post, Miete Postfach x
1,00 € 10.757,87 € x 6.652,59 € F2016-04-12-544 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€
4.545,87 € Spenden
6.212,00 € Zuschuss LV Hessen
150,00 € 150,00 € x 150,00 € F2018-07-10-0597 Reisekostenbudget Vorstand
200,00 € 200,00 € x 50,00 € F2020-02-11-630 Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung
200,00 € 200,00 € x 20,00 € F2020-04-28-634U Budget für KPT 2020.1
350,00 € 350,00 € x 27,20 € F2020-08-15-637U Budget für KPT 2020.2 und Kommunal AV
1000,00 € 6.325,00 € x 1.236,00 € F2020-11-10-638 Wahlkampfmobil

F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€
2825,00 € Spenden
2500,00 € Zuschuss LV Hessen

Schatzmeisterbudget

Datum Buchungsnummer Betrag Beschreibung
27.01.21 B010 -45,00 € Formulare für AV 2020

Forderungen

Betrag Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

  • Übergabe Postfachschlüssel an Martina

Beisitzer Sebastian

  • flyern, flyern, flyern, und immer an die Wähler denken.
  • 500 Flyer an Lisa und Klemens übergeben, weil sonst zu viel.

Beisitzer Florian

  • Klausuren


Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

  • Kommunalwahlkampf und flyern

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

  • Letzte Sitzung war am 20.01.2021
  • Magistrat hatte zu unserem Antrag nach Videokonferenztechnik für Ortsbeiräte am Thema vorbei geantwortet: https://stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27B_645_2020%27Daraufhin hatte ich in der letzten Sitzung einige Fragen nachgeschoben https://stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_1292-2_2020%27 was in der Sitzung einstimmig angenommen wurde. Der Bericht des Magistrats wurde mehrheitlich zurückgewiesen ;)
  • Der Modellflächenplan für Frankfurter Schulen https://stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_195_2020%27 wurde im OBR auf die nächste Sitzung verschoben. Die StaVo hatte den dann beschlossen, Herbert hatte dazu einen Änderungsantrag gemacht, der dann auf Prüfen+Berichten gesetzt wurde. Unser Kritikpunkt: Es ist nur ein EDV-Raum pro Schule vorgesehen, allgemeine Digitalkompetenz in allen Fächern kann damit hunten runter fallen.
  • Für die nächste Sitzung habe ich einen Antrag eingebracht, der in die Richtung von Herberts Antrag geht
  • Nächste Sitzung ist am 22.02.2021 (die letzte in der Wahlperiode)
  • Von mir kommt neben erwähnten Antrag noch einer zu Brandschutz an Schulen - Hintergrund ist ein Brand in der Bettinaschule im Januar, zu dem die Feuerwehr in einer Pressemitteilung explizit erwähnt hat, dass das Gebäude keine Brandmeldeanlage hat
  • Fragekataloge von Kommunalwahlkompass, FR und FNP beantwortet, die FR hat heute eine Rückfrage geschickt, die werde ich kurzfristig auch beantworten


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Kommunalwahl 2021

  • allgemeines
  • Für FLYER haben wir eingeplant: 3000,- Euro. Bisher ausgegeben inkl. der Nachbestellungen bisher: rund 1800,- (für ca. 30.000 allgemeine, 30.000 Einleger Herbert, 2500 Lothar, 2500 Pawel + 2500 Sebastian). D.h. Wenn wir davon 170,- Euro für Online-Werbung abziehen, haben wir noch ca. 1000,- Euro, um weitere Flyer zu bestellen und auszutragen

Flyer-Austragen-Helfer-Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/0kEOJ5zskGzPdiSykIiIqJfR/

  • Online-Werbung:

z.B. via STRÖER. Die haben 2 Angebote:
1. ONLINE-BANNER-Premium = Werbung bei Online-Medien wie z.B. Kicker, Golem etc. - je nach dem welche Zielgruppe wir aussuchen und dann werden diese nur in den PLZ-Gebieten angezeigt, wo wir es wünschen. Mehr Infos: https://stroeer-online-marketing.de/produkte/online-banner/ => Möglich AB 2500,- netto + bis zu 600,- (für Bannererstellung) = 3689,- brutto
2. IN-APP Advertising = Werbung in Apps (je nach dem welche Zielgruppe wir aussuchen und auch PLZ-Gebietsmäßig. Mehr Infos: https://stroeer-online-marketing.de/produkte/in-app/ => Möglich ab 5000 netto + 300 für statisches Fullscreen AD (bzw. + 1700,- für animiertes Fullscreen Rich Media AD) = mind. 6300,- brutto.
positives Meinungsbild: Onlinewerbung wird ein Angebot geholt und getestet

Weiteres

  • FR-Beilage von DIE FRAKTION > verlegt aufs nächste Mal
  • Lisa und Klemens haben fleißig geflyert
  • Voto-Profil von Lisa ist in Arbeit
  • PMs laufen wie geschmiert.
  • Besprechung "die letzten 5 Jahre Römer" - als Teil der nächsten VoSi, oder ein Extratermin? Meinungsbild positiv für eigenen Termin.


Top IV: Anträge an den Vorstand

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Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

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Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

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Top VII: Sonstiges

  • keiner hat was zu Sonstiges


Top VIII: Nächste Termine

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Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:54 Uhr