HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-12-08 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, den 08.12.2020, ab 20.08 Uhr als TELEFONKONFERENZ
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina
- Ernennung Protokollant: Sabrina
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Sabrina, Flo, Stefan, Martina sind anwesend - somit sind wir beschlussfähig. - Es fehlen unentschuldigt: Pawel, Sebastian
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-11-10_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
einstimmig angenommen.
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
einstimmig angenommen.
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Abstimmung mit dem Grafikerteam für die Erstellung eines Grundlayouts für Plakate etc.
- Teilnahme an der Fotosession am 21.11. in Frankfurt mit dem Fotograf (Stefan) und unseren Supermodells (Herbert, Pawel, Sebastian, Lothar)
- Angebote einholen für die Folierung des Werbemobils
- Teilnahme an der AV der Taunuspiraten zur Kommunalwahl 2021
- Teilnahme an KPT + AV der Piraten SEK und dort Wahlleiterin
- Formulierung des Mitgliederrundschreibens mit dem Aufruf, uns mit UU zu unterstützen
- Kontakte zum Bündnis 8. Mai - erste Planungen für 2021 laufen
- Besuch im Lager, um nach dem Rechten zu schauen.
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite allgemein
- Raussuchen von Bilder für die jeweiligen Blogbeiträge
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- fehlt
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- Kandidaten fotografiert und Bilder bearbeitet
Finanzübersicht 2020
| Bank: | 16.555,27 € |
| Kasse: | 98,33 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -14.603,10 € |
| Verfügbar: | 2.000,50 € |
| Spenden: | 4.925,53 € |
| Mietzuschuss 2020: | 600,00 € |
| Aufwandverzicht: | 0,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | -75,00 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.726,55 € |
| Einnahmen 2020: | 13.224,68 € |
| Ausgaben 2020: | -2.982,36 € |
| Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
| Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
| Einnahmen 2018.04 – 2019.05: | 16.915,20 € |
| Ausgaben 2018.04 – 2019.05: | -15.585,16 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
| 1,00 € | 8.551,00 € | x | 8.551,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 8.550,00 € Spenden | |
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 50,00 € | F2020-02-11-630 | Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 20,00 € | F2020-04-28-634U | Budget für KPT 2020.1 | ||
| 350,00 € | 350,00 € | x | 121,20 € | F2020-08-15-637U | Budget für KPT 2020.2 und Kommunal AV | ||
| 1000,00 € | 3.825,00 € | x | 3.825,00 € | F2020-11-10-638 | Wahlkampfmobil |
F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€ |
Schatzmeisterbudget 2020
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|---|
| 10.03.2020 | K001 | -75,00€ | Material für Demo Free Assanage |
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzerin Sabrina
- Geht morgen wieder zum Postfach
Beisitzer Sebastian
- fehlt
Beisitzer Florian
- keine Aktivitäten
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- Die Ausschußsitzungen finden wegen Corona weiter im Plenarsaal statt. Auf die Beschlussfähigkeit wird geachtet.
- Notizen zur 43. Sitzungdes Ausschussesfür Recht, Verwaltung und Sicherheit am 07.12.2020
- Bürgerrunde
Es waren keine Bürger anwesend
- Berichte der Dezernenten
- Jan Schneider
- Berichte der Dezernenten
Der Infrastruktur und IT-Dezernent berichtete über die Kommunalwahl und die Digitalisierungsstrategie.
- Kommunahlwahl unter Coronabedingungen
In enger Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt, dem Landeswahlleiter und anderer Gremien ist man übereingekommen an dem ursprünglichen Ablauf der Wahlen festzuhalten. Die zuständigen Ämtern sind der Meinung das sie sowohl für die Wahllokale als auch für die Briefwahl gut gerüstet sind. Die besonderen Bedingungen für die Altagshygiene unter Coronagesichtspunkten können sichergestellt werden. Die Hygienekonzepte werden laufend an die gültige Rechtslage angepasst. Es werden für die Wahllokale entsprechende Plexiglas-Trennwände aufgestellt um die Risiken weiter zu minimieren. Desinfektionsmittel bereitgestellt und entsprechende Bodenmarkierungen werden angebracht. Einwegmasken werden vorgehalten. Für die Wahlhelfer werden FFP2-Masken zur Verfügung gestellt. Die entsprechenden Konzepte werden auf https://frankfurt.de/wahlen bekanntgemacht. Um genügend Wahlhelfer zu bekommen wurde auch an der Goethe-Universität Newsletter verteilt und Flyer für die Stadtbezirksvorsteher entsprechende Flyer vorbereitet. Das Dezernat geht davon aus dass noch mehr Bürger von der Briefwahl Gebrauch machen und hat deshalb die Anzahl der Briefwahlbezirke von bisher 114 auf 140 erhöht. Die Briefwahlunterlagen werden von einem externen Dienstleister konfektioniert um auch bei einer reinen Briefwahl gerüstet zu sein. Für Menschen welche die Briefwahlunterlagen vorher im Wahlamt ausfüllen wollen wird ein Wahllokal in der Lange Straße und ein weiteres in Höchst geöffnet. Das kann wie ein Drive in funktionieren. Die Briefwahlunterlagen können mit einem Online-Antrag, per E-Mail oder QR-Code auf den Wahlbenachrichtigungskarten angefordert werden. Beginn der Briefwahl und Ausgabe der Wahlscheine beginnt am 01.02.2021 und endet am 12.03.2021. Am Wahlabend werden zunächst die Wahlzettel mit reiner Listenwahl ausgezählt. Erst im Nachgang werden die abweichenden Wahlscheine mit Streichungen, Kummulierungen und Panaschierungen ausgewertet. Dies könnte bis zum Ende der Woche dauern. Das Endergebnis stellt der Wahlausschuss am 24.03.2020 fest.
- Digitalisierungskonzept
Man hat sich relativ viel Zeit gelassen um konkrete Projekt vorstellen zu können. Man hat Bürger und Organisationen eingeladen und befragt um Ideen und Anregungen zu einer Smart City zu sammeln. Es sollte eine Strategie werden die partizipativ und kollaborativ ist. So gibt es von der Mainova bereits ein Projekt. Sie baut das flächendeckende Netz mit LoRaWAN-Technologie (Long Range Wide Area Network) seit etwa einem Jahr auf. Das Grünflächenamt kann dies nutzen um den Bewässerungsstand von Bäumen und Parks feststellen um eine zielgenaue Bewässerung vornehmen zu können. https://frankfurt.de/-/media/frankfurtde/global/aktuelles-meldungen/aktuelles/pdf/2020/november/kw-45/digitalisierungsstrategie-entwurf.ashx
Jan Schneider beziffert die Ausgaben auf ca. 3 Millionen Euro pro Jahr über einen längeren Zeitraum. Unter Berücksichtigung der Mindereinnahmen durch Corona wäre er jedoch froh wenn die Stadtverordnetenversammlung 2 Millionen Euro pro Jahr bewillige.
- Plenarsitzung am 10.12.2020 findet wieder im Casino der Stadtwerke statt. Diesmal verzichten wir auf die Tagesordnung 1 und folgen der Tagesordnung nur bis zum Beschluss der Tagesordnung 2.
https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27TO-S-STVV%27
Ortsbeirat 2: Lothar Krauß
- am 30.11.2020 war letzte Ortsbeiratssitzung in diesem Jahr. Die komplette Tagesordnung mit allen Vorlagen ist hier zu finden; https://stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?GREMIUM=2&DOKUMENTTYP=TPAK&FORMFL_OB=DATUM&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?4?1? ein paar Notizen zur Sitzung selbst von mir sind dort: https://piraten-frankfurt.de/index.php/2020/12/07/notizen-zur-sitzung-des-obr2-am-30-11-2020/
- heute war für Fraktionsvorsitzende und fraktionslose Mitglieder eine Webex-Sitzung über einen geplanten Umbau des Grüneburgweges zu einer fahrradfreundlichen Straße. Das werden recht weitgehende Massnahmen werden. Ich werde demnächst auf https://piraten-frankfurt.de/ etwas dazu schreiben. Nächsten Dienstag ist für die gleiche Runde ein Meeting zum Kettenhofweg angesetzt. Es wird im nächsten Jahr zu diesem Thema eine offizielle Vorstellung im Ortsbeirat geben, um das den Bürgern nahe zu bringen. Ich habe angeregt, dass dies als Video-Bürgersprechstunde geschieht, da wir aktuell Corona-Bedingt in den Sitzungen sehr wenig Besucher haben. Die anderen Teilnehmer vom Ortsbeirat haben diese Anregung positiv aufgenommen, beim Magistrat war für mich eher Zurückhaltung zu spüren.
- Die letzte Möglichkeit für Anträge an den Ortsbeirat, die durch die Stadtverordnetenversammlung müssen, ist die Januar-Sitzung (18.01.2020, Antragsfristende 31.12.2020 bis 10:00 Uhr). Nach der Februar-Sitzung würde es nicht mehr rechtzeitig in den Geschäftsgang gehen, dass es vor Ende der Wahlperiode auf der TO der Stadtverordnetenversammlung landen würde. Wenn jemand Anregungen für einen Antrag hat, bitte raus damit ;)
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Kommunalwahlkampf 2021
- Angebot professionelle Plakatierung: Mind. 100 Ex., Kosten 4,- zzgl. MwSt. inkl. Aufhängen, Abhängen, Kabelbinder und Entsorgung, d.h. bei 300 Plakate = 1428 inkl. MwSt.
- Angebot für Druck auch über die Firma frage ich noch an. Um mit unserer bisherigen Druckfirma vergleichen zu können.
- Lager ausräumen - Vernichtung der alten Plakate: würde ich auch bei denen mal anfragen - oder wollen wir das selbst machen. Wenn ja, WANN? > Tipp von Lothar: https://www.ascon-net.de/fileadmin/user_upload/ASCON_GmbH/Website_So_geht_s.pdf - Ggf. nach der Kommunalwahl mal zusammen mit den alten zusammenpacken und dort melden
- Einsprechen des Wahlprogramms? Aufgeteilt in Kapitel oder in einem Stück? Mit Untertitel? Alles zusammen auf Youtube stellen?
- Einzelne Spots von Kandidaten? Kurz (bis 2 Min.) für Twitter. Mit Aussagen allgemein, zu bestimmten Themen?
- Konzept Pressemitteilungen: Idee von Lisa jede Woche eine zu einem bestimmten Thema und jeweils mit einem Kandidaten-Zitat.
- Kommunalwahlkompass hat angefragt nach unserem Wahlprogramm. > Habe ich denen geschickt. Auch mit Link auf die Webseite...
- Werbematerial: Schieber-Kameraschutz > Stefan holt Angebote/Muster ein
- 12.12.2020 Querdenker-Demo in Frankfurt. Nehmen Piraten an der Gegendemo teil? > Corona-bedingt eher nicht.
Top IV: Anträge an den Vorstand
- keine
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- keine
Top VII: Sonstiges
- Pichteln fällt Corona-bedingt dieses Jahr aus.
- Abrechnung von Reisekosten etc. bitte bis Weihnachten an Stefan.
Top VIII: Nächste Termine
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:41 Uhr