HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-07-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Protokoll der Vorstandssitzung, Dienstag, 14.07.2020 ab 20:04 als TELEFONKONFERENZ
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-06-09_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top 0 - Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des neugewählten Vorstands des Kreisverbandes
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Teilnahme am Nachbereitungstreffen via Telefonkonferenz zum Bündnis 8. Mai
- Vorbereitung und Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen
- Mitglieder:
- stimmber.:
- Neupiraten:
- Vorbereitung und Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl
- GLS wegen der ausstehenden Saldenmitteilung angeschrieben
Finanzübersicht 2020
| Bank: | 8.498,24 € |
| Kasse: | 113,13 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -5.186,90 € |
| Verfügbar: | 3.424,47 € |
| Spenden: | 900,00 € |
| Mietzuschuss 2020: | 450,00 € |
| Aufwandverzicht: | 0,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | -75,00 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.726,55 € |
| Einnahmen 2020: | 4.049,15 € |
| Ausgaben 2020: | -1.849,06 € |
| Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
| Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
| Einnahmen 2018.04 – 2019.05: | 16.915,20 € |
| Ausgaben 2018.04 – 2019.05: | -15.585,16 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
| 1,00 € | 2851,00 € | x | 2.851,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 2.850€ Spenden | |
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 50,00 € | F2020-02-11-630 | Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 200,00 € | F2020-04-28-634U | Budget für KPT 2020.1 |
Schatzmeisterbudget 2020
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|---|
| 10.03.2020 | K001 | -75,00€ | Material für Demo Free Assanage |
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzerin Sabrina
- Regelmäßige Postfachleerung
- Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl
Beisitzer Sebastian
- Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl
Beisitzer Florian
- Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
Liebe Grüße aus dem Urlaub. Wir haben gerade Sitzungspause, deshalb finden zur Zeit keine Sitzungen statt.
Juli
02.07.2020
- Sitzung des Ältestenausschusses
- Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
- Plenarsitzung
Unser Antrag zu Opensource in Schulen wurde weiter verschoben bis zur Sitzung nach der Sommerpause. Im August wird die Fraktion wieder einen Termin mit Redakteuren der Rundschau haben.
Juni
30.06.2020
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
29.06.2020
Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
26.06.2020
Vorbereitung der nächsten Sitzung und Recherche
24.06.2020
Fraktionssitzung online per Jitsi
22.06.2020
Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
13.06.2020
Vorbereitung der nächsten Sitzung und Recherche (5 Std)
12.06.2020
Vorbereitung der nächsten Sitzung und Recherche (4,5 Std)
Ortsbeirat 2: Lothar Krauß
- Am 24.06.2020 war die letzte Sitzung des OBR vor der Sommerpause
- Eigener Antrag OF1070/2 (Videokonferenztechnik für OBRs) mit großer Mehrheit angenommen (BFF war dagegen, je 1 Enthaltung aus SPD und Grüne, alle anderen dafür)
- zweiter Antrag (P+B warum wir keine regulären Sitzungen per Videokonferenz abhalten dürfen) von mir zurückgezogen, da inzwischen der "Haken" in der HGO bekannt ist
- Wichtigestes Thema der "Bürgersprechstunde" (ohne wirkliche Beteiligung der Bürger) war Umbau der Bockenheimer Landstraße mit breiteren Radwegen. Problem das ich sehe ist, dass der Magistrat nichts darüber weiss, welche Wege die aktuellen Pendler nehmen, die die Bockenheimer Landstraße nutzen, und auch nichts darüber wissen will. Daher kann auch nicht wirklich mit ÖPNV ein Angebot gemacht werden, damit Autofahrer freiwillig umsteigen. Zusammen mit Lisa dazu eine PM verfasst.
- Weitere Themen der Bürgersprechstunde war ein Konzept "Frankfurter Fahrradstraße" (betrifft Massnahmen auf Nebenstraßen) und Bebauungsplan ehemaliges Siemensareal (nördliche Rödelheimer Landstr)
- Geplant für die nächste Zeit:
- Ortsbeiratsinitiative zum Ändern der Hauptsatzung und GOOBR um Audio- und Videostreaming von Sitzungen in die Entscheidungshoheit der OBRs zu legen
- Ortsbeiratsinitiative, dass der Magistrat sich für eine Änderung der HGO einsetzt, um reguläre Sitzungen in Ausnahmefällen per Videokonferenz abhalten zu können
- Anregung an den Magistrat um bei eine Erhebung zu starten, welche Strecken hauptsächlich von Pendlern über die Bockenheimer Landstraße gefahren werden, um so Informationen zu erhalten, wo im ÖPNV evtl. nachgesteuert werden muss, um die Bockenheimer Landstraße zu entlasten ohne Nebenstrecken zu belasten.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Vorbereitung Kommunalwahl
- Terminfindung für Treffen: https://nuudel.digitalcourage.de/dAOA93V8ZspQSdnD
- Es wurden uns Masken angeboten, einlagig. Preis 1,-/Stück
- Meinungsbild: überwiegend negativ
- AV-Dump liegt vor - Martina und Pawel telefonieren
- Terminfindung, wenn die Telefonaktion durch ist und wir ein Bild übe mögliche Listenbewerber haben
- Spendenaufruf gleich mit zur Einladung
- Entscheidung über Rückkehr zu Präsenz-VoSi im August
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VII: Sonstiges
- nichts
Top VIII: Nächste Termine
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:50 Uhr den öffentlichen Teil. Der NÖ-Teil wurde um 20:58 geschlossen.