HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-01-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.01.2020, ab 20.10 Uhr
Eröffnung
Anwesend sind: Sebastian, Sabrina, Martina, Pawel, Stefan, Lothar und Herbert. Florian per Telefon.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2019-12-10_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main Vorlage:Box grün
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- 11.1.2020 Teilnahme am DGB-Neujahrsempfang
- Besuch diverser Stammtische in anderen Kreisverbänden
- Allgemeiner Vorstandsfoo
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
- Regelmäßige Teilnahme an Stammtisch Frankfurt
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen:
- insgesamt: 86
- stimmberechtigt: 52 (60,5%)
- 11.1.2020 Teilnahme am DGB-Neujahrsempfang
- allg. Vorstandsfoo
- 3D-Drucker laufen wieder an - Pfeifen sind wieder in Produktion
- Stammtischteilnahme Frankfurt
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- Bücher für Aktion "Bildung für alle!" besorgt und eingelagert
- Finanzen im Wiki für 2019 zum großen Teil eingepflegt
- Mit der Post wegen des Postfachs kommuniziert. Haben trotz nachweislich korrekter Übermittlung die Adresse unserer 1. Vorsitzenden falsch eingepflegt und die Post konnte nicht zugestellt werden.
Finanzübersicht 2019
Bank: | 5.723,15 € |
Kasse: | 688,13 € |
Beschlossene Ausgaben: | -5.030,34 € |
Verfügbar: | 1.380,94 € |
Spenden: | 2.426,05 € |
Davon Aufwandverzicht: | 172,58 € |
Schatzmeisterbudget: | -113,67 € |
Forderungen: | -472,60 € |
Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.955,80 € |
Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
Einnahmen 2018.04 – 2019.05: | 16.915,20 € |
Ausgaben 2018.04 – 2019.05: | -15.585,16 € |
Finanzübersicht 2020
Bank: | 5.988,15 € |
Kasse: | 688,13 € |
Beschlossene Ausgaben: | -5.030,34 € |
Verfügbar: | 1.645,94 € |
Spenden: | 0,00 € |
Davon Aufwandverzicht: | 0,00 € |
Schatzmeisterbudget: | 0,00 € |
Forderungen: | -112,60 € |
Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 0,00 € |
Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
Einnahmen 2018.04 – 2019.05: | 16.915,20 € |
Ausgaben 2018.04 – 2019.05: | -15.585,16 € |
Beschlossene Ausgaben
Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
---|---|---|---|---|---|---|---|
160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | |||
19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
1,00 € | 2151,00 € | x | 2.151,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 2.150€ Spenden | |
1001,00 € | 4.444,20 € | x | 0,00 € | F2018-03-11-0588 | Budget für den Landtagswahlkampf 2018 | F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 € | |
150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
100,00 € | 7.600,00 € | x | 100,00 € | F2019-03-02-605U | Budget EU-Wahlkampf 2019 | F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 € | |
200,00 € | 200,00 € | x | 173,00 € | F2019-05-14-611 | Budget Ausrichtung KPT | ||
1000,00 € | 2000,00 € | x | 401,13 € | F2019-05-14-612 | Budget CSD Frankfurt 2019 | ||
350,00 € | 350,00 € | x | 43,31 € | FF2019-11-12-623 | Budget Aktion "Bildung für alle!" |
Schatzmeisterbudget 2019
Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
---|---|---|---|
05.01.19 | B0031 | -9,60 € | GLS Bank - Auszugnacherstellung |
23.02.19 | K001 | -5,95 € | Spendenquittungen 2018 |
25.03.19 | B021 | -38,62 € | Erstattung von Auslagen vom 12.03.19 CSD 2018, Rechnung kam erst 2019 |
22.12.19 | K003 | -59,50 € | Büromaterial |
Forderungen
Betrag | Beschreibung |
---|---|
-112,60 € | LTW 18 112,60 € zu Gunsten des KV Frankfurt Ausgaben: -4.556,80 € |
Beisitzerin Sabrina
- Regelmäßige Postfachleerung
- Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt
Beisitzer Sebastian
- Stammtischbesuch mit Pichteln
- Zwischen den Jahren vermehrt Bundesvorstands-Aufgaben
- Congress
- Neujahrsrede
- Besuch von 3K-Treffen
- Regionaltreffen besucht
- AG-Arbeit
Beisitzer Florian
- Teilnahme am Stammtisch Saarbrücken (Saarland)
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- Haushaltsklausur, 21 Anträge zusammengestellt:
- Anpassung Hallennutzungsgebühren,
- Ende der Finanzierung des Rings politischer Jugend,
- WLAN in Ämtern,
- intitutionelle Förderung des Club Voltaire beibehalten, Streichung der Projektförderung
- Fuhrpark der Dezernate zum Review - Optimierung (derzeit 1 Auto & 1 Fahrer pro 1 Dezernent)
- Jazz-Festival: Streichung des Zuschuss für den hr
- Antrag für mehr Blühpflanzen zum Erhalt der Bienenvielfalt und als Wasserspeicher in der Innenstadt
- ÖPNV an sich ausgelastet, vor allem in den S- und U-Bahntunneln. Daher Forderung: Noch ein Tunnel zur Entlastung. Budget: 4 Mrd EUR. #WennSchonDennSchon
- Brunnenrevitalisierung am Eschenheimer Tor (Kostenvoranschlag 700 KEUR)
- "Langer Franz" kriegt seinen Zipfel wieder: Historische Spitze soll wieder drauf
- Fahrradfahren sicherer - 1.000 Trixi-Spiegel in Frankfurt als lebenserhaltende Maßnahme im Fahrradverkehr #Klimanotstand
- Schaffung von 40 neuen Stellen bei der Verkehrspolizei/Stadtpolizei (40 Mio EUR). Bisher wurde Leiharbeiter vergeben. die Stadt hat nur 20 eigene Stellen und 60 Stellen fremdvergeben. Da nun auch vermehrt hoheitliche Aufgaben, soll die Stadt hier zusätzliche eigene Stellen schaffen.
- Sanifixing im Kettlerpark - Wasserhäusschen für eilige Notdurft.
- Hanse-Beitritt - neuer Antrag: Fraktionskollege legt Geld erstmal aus. Löwenanteil für sonstige laufende Kosten werden über einen Freundesverein gedeckt, den die Stadt mit dem entsprechenden Betrag fördern möge
- Städtische Bühnen - knappe 900 Mio EUR Förderung beantrat zur umgehenden Realisierung, 1.5 Mrd zu Variante drei im Gutachten und der Machbarkeitsstudie
- Seniorenticket soll rund um die Uhr gelten, nicht erst ab neun Uhr
- Derzeit fängt das Schaulaufen an für die nächsten Wahlen. Die FRAKTION wird als Alternative öffentliche Fraktionssitung abhalten.
Ortsbeirat 2: Lothar Krauß
- Begrünung mit Blühpflanzen - Antrag kommt aus dem OBR2 die Dächer von Haltestellen zu begrünen
- Stadtpolizisten sind auch im OBR2 ein Thema, besonders zu Messezeiten. Die Situation für Anwohner ist dann besonder schlecht.
- nächste Sitzung am 20.1. mit Haushaltsantrag der PIRATEN zu smarten Parkbänken
- Aufregerthema in einer der nächsten Sitzungen wird die Verlängerung der U4; eine Variante ist unter dem Grüneburgpark durch, um die Uni anzubinden. Teile bevorzugen eine Verlängerung westlich davon und dann eine Straßenbahn dort entlangzuführen. Info-Veranstaltung im Februar.
- Demnächst Ortstermin: Besuch der Bettinaschule. Hintergrund ist der Antrag i.H.v 12.500 zur Logo-Neugestaltung.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 10.4.2020 10-jähriges Jubiläum des KV Ffm - weitere Ideen und Vorschläge gewünscht/willkommen
- Kommunalwahl - Programmarbeit; Treffen am Wochenende oder Abends? Ab wann können wir aufstellen und wo wollen wir antreten?
- KPT20.1
- Welche Konsequenzen Ergeben sich aus der gehackten Website des KV Groß-Gerau für den KV Frankfurt? Wie hoch ist die Bedrohungslage, ebenfalls Opfer einer Attacke zu werden?
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Top VII: Sonstiges
- n/a
Top VIII: Nächste Termine
- 17.1. Neujahrsempfang OBR2
- 20.1. Ortsbeiratssitzung OBR2
- 4.2. Stadtverordnetenversammlung
- 14.2. Demo gegen Gewalt gegen Frauen
- 21.3. Demo gegen Rassismus
- 22.3. vermutlich Aktionen von SaveTheInternet
Die Versammlungsleitung beendet den öffentlichen Teil um 21:06 Uhr
Top IX: Nichtöffentlicher Teil
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:18 Uhr