HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2019-02-12 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
Vorstandssitzung, Dienstag, 12.02.2019, ab 20.06 Uhr
Eröffnung
Anwesend sind: Sebastian, Sabrina, Martina, Stefan und ein Gast. Pawel fehlt entschuldigt.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- 19.01., 12-14 Uhr - Women's March, Frankfurt
- 19.01 14-16 Uhr - Save Your Internet Demo: Paulsplatz-Main-Willy-Brand-Platz, Frankfurt
- 19.01., Crypto-Party bei den Taunuspiraten
- 05.02., Veranstaltung "Polizei kein Freund & Helfer"
- 06.02., Fraktionssitzung im Römer
- Vorstandsfoo
- Social Media Betreuung
- Teilnahme am Stammtisch
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen:
- insgesamt:
- stimmberechtigt:
- Ausstände:
wird nachgereicht
Schatzmeister
- Jahresabschluss 2018 begonnen
- Finanzen im Wiki für 2018 aktualisiert
- Neues Postfach beantragt
- Geld vom Land zur Wahlkampfunterstützung folgt
- Schatzmeister Foo
Finanzübersicht
Bank: | 3.831,27 € |
Kasse: | 558,68 € |
Beschlossene Ausgaben: | -3.857,53 € |
Aufwandverzicht relevant: | 0,00 € |
Schatzmeisterbudget: | 0,00 € |
Verfügbar: | 682,42 € |
Spenden: | 150,00 € |
Aufwandverzicht gesamt: | 0,00 € |
Forderungen: | 0,00 € |
Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 0,00 € |
Beschlossene Ausgaben
Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
---|---|---|---|---|---|---|---|
160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | |||
19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
1,00 € | 1151,00 € | x | 1151,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 1.150€ Spenden | |
100,00 € | x | 100,00 € | F2018-02-13-0584 | UU-Sammelhelfer LTW 2018 | |||
2000,00 € | 2.500,00 € | x | 3,19 € | F2018-02-13-0585 | Teilnahme am CSD 2018 | F2018-02-13-0585 Initialbeschluss über 500 € F2018-06-11-0595 Erhöhung um 500€ F2018-07-10-0596 Erhöhung um 1000€ Zuschuss vom LV 500 € | |
1,00 € | 5001,00 € | x | 444,20 € | F2018-03-11-0588 | Budget für den Landtagswahlkampf 2018 | F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 € | |
150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | |||
150,00 € | x | 47,24 € | F2018-07-10-0598 | Budget Rotlintstraßenfest |
Schatzmeisterbudget
Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
---|
Forderungen
Betrag | Beschreibung |
---|
Beisitzerin Sabrina
- regelmäßige Teilnahme am Stammtisch
Beisitzer Sebastian
- angeregte Diskussionen im Telegram Chat
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
Sitzung vom 12.02.2019
Einhausung A661
Wir haben heute Antrag erstellt, die längste Variante L1 zu verwirklichen.
Transparenzantrag
Wir haben Anträge zur Änderung der Hauptsatzung und zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung gestellt. Ziel ist die Aufnahmen von Sitzungen online verfügbar zu machen.
Ring Politischer Jugend
Hier sind wir in der Vorarbeit für eine Klage, welche die Richtigkeit bzw. Unrechtmäßigkeit feststellen soll.
Geänderte Fraktionssitzungstermine
Wir haben drei Wochen und eine Woche vor jeder Plenarsitzung Mittwochs um 18:00 Uhr öffentliche Plenarsitzung.
Etatanträge in der Abstimmung
Die Etatanträge sind auf den Tagesordnungen des jeweiligen Ausschusses.
Änderungen im Fraktionsvorsitz
Thomas Schmitt wird in den letzten 20 Monaten den Fraktionsvorsitz übernehmen. ### Vorgehen bei PMs Ich habe mit den Fraktionskollegen vereinbart bei PMs folgendes zu beachten: Es werden immer die Namen in Verbindung mit Partei und Funktion zum Thema genannt werden
Strategie bis zur nächsten Kommunalwahl:
- Öffentliche Fraktionssitzung im Pavillon, Ich habe angeregt im öffentlichen Raum Fraktionssitzungen durchzuführen. Beginnen wollen wir auf dem Römerberg.
- Bürgersprechstunde, Bürgersprechstunden wollen wir wieder aufnehmen. Gesucht werden Lokalitäten in den Stadtteilen wo dies gut möglich ist.
- meine Zeiten im Fraktionsbüro per SM Ich werde in Zukunft verstärkt meine Anwesenheit in den Räumen der Fraktion per Socialmedia verbreiten.
Revisionsamt prüft Finanzen 2016
Ich hatte einen Termin mit der prüfenden Mitarbeiterin. Die Prüfung wird sich etwas hinziehen. Nach unserem Vorgespräch sollte eigentlich alles in Ordnung gehen.
Website der Fraktion wird auf Typo3 umgestellt.
Wir wollen ein Votensystem programmieren lassen, welches opensource sein soll. Das Team das wir gefunden haben macht dies auf Typo3
Ortsbeirat 2: Lothar Krauß
- fehlt
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Gibt es eine Ecke im Wiki, wo man mal abbildet, wieviel man für welche Events ausgegeben hat?
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Top VII: Sonstiges
- PShop und Selbständigkeit mit Plakaten etc
- Finanzierung der Kreisverbände, Limit an Geldbeständen
Top VIII: Nächste Termine
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:15 Uhr